Darüber hinaus stellt der Bund Mittel zur Digitalisierung zur Verfügung. Diese stammen zum Teil aus den Erlösen der Versteigerung der 5GFrequenzen durch die Bundesnetzagentur. Diese Mittel gilt es in Niedersachsen optimal zu nutzen.
Das Kürzel „5G“ steht für die fünfte Mobilfunkgeneration. Die Übertragung ist etwa 100-mal schneller als der aktuelle Mobilfunkstandard 4G, auch LTE genannt. Spätestens seit der Versteigerung der Frequenzen im vergangenen Jahr ist der neue Mobilfunkstandard Gegenstand zahlreicher politischer Planungsprozesse.
Sowohl der Bund als auch das Land Niedersachsen entwickeln Ansätze, um der fünften Mobilfunkgeneration schnell zum Durchbruch zu verhelfen.
1. Welche Förderansätze hat der Bund in diesem Kontext entwickelt, und wie hat das Land Niedersachsen bislang daran partizipieren können?
2. Welche Strategie verfolgt die Landesregierung darüber hinaus, um möglichst schnell eine gewisse Durchdringung im Flächenland Niedersachsen zu erreichen?
Ich danke Ihnen, Herr Kollege. - Es antwortet Herr Wirtschaftsminister Dr. Althusmann für die Landesregierung. Bitte!
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Die Anfrage der CDULandtagsfraktion „Wie soll der fünften Mobilfunkgeneration in Niedersachsen zum Durchbruch verholfen werden?“ beantworte ich wie folgt:
Welchen Stellenwert eine zuverlässige und leistungsfähige digitale Infrastruktur heute in unserem privaten Alltag hat, das erleben wir alle tagtäglich. Von noch größerer Bedeutung ist eine gut ausgebaute digitale Infrastruktur für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen und für die Lösung vieler gesellschaftlicher Herausforderungen, vor denen wir heute stehen. Der digitale Aus
bau unseres Bundeslandes ist die entscheidende Voraussetzung für alle Handlungsfelder in den kommenden zehn Jahren: im Bereich der Mobilität, im Bereich der Landwirtschaft, im Bereich von Klima und Energie, im Bereich Life Science, im Bereich der Produktionstechnologien, im gesamten Bereich des Automobilbaus, im Bereich der maritimen Industrie und natürlich auch der Luftfahrt.
Vor diesem Hintergrund beantworte ich Ihnen im Namen der Landesregierung gerne Ihre Fragen zur Einführung des neuen Mobilfunkstandards 5G.
Zu Frage 1: Welche Förderansätze hat der Bund in diesem Kontext entwickelt, und wie hat das Land Niedersachsen bislang daran partizipieren können?
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat im letzten Jahr den „5G Innovationswettbewerb“ ausgerufen, auf den sich Kommunen und Gebietskörperschaften bewerben konnten. Die Bundesregierung unterstützt mit dem Förderprogramm die zügige und auch die effiziente Einführung dieser neuen Mobilfunkgeneration des 5G-Mobilfunks und hebt damit die Innovationspotenziale in den Regionen.
Bundesweit wurden in der Konzeptphase 67 Projekte mit bis zu 100 000 Euro gefördert. Wir haben uns hier in Niedersachsen sehr ins Zeug gelegt und zur Antragstellung motiviert. Das Wirtschaftsministerium hat eine Informationsveranstaltung zum Förderwettbewerb durchgeführt und die Fragen der Landkreise und Kommunen beantwortet sowie die Projekte bei der Antragstellung begleitet. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: 11 von 67 5G-Modellregionen stammen aus Niedersachsen. Das ist nahezu jede sechste 5G-Modellregion. Wir haben im Bundesvergleich die meisten Prämierungen erhalten. Zusätzlich wurde das 5G-Reallabor Braunschweig-Wolfsburg für besonders förderwürdig erklärt und mit 12 Millionen Euro gefördert. Auch hier liegen wir auf Platz 1. Kein anderes Projekt hat eine vergleichbar hohe Summe in Deutschland eingeworben.
Zu Frage 2: Welche Strategie verfolgt die Landesregierung darüber hinaus, um möglichst schnell eine gewisse Durchdringung im Flächenland Niedersachsen zu erreichen?
Es liegt nahe, dass sich das Mobilitätsland Niedersachsen früh zum 5G-Land entwickeln wird. Gleichzeitig haben wir eine große Bandbreite an
Projekten aus den Bereichen digitale Logistik, digitale Landwirtschaft und digitales Gesundheitswesen. Das sind genau die Themen, die für die Erhaltung unseres ländlichen Raumes entscheidend sind. Diese Investitionen wird das Land auch weiterhin finanziell unterstützen.
Für die Einführung des 5G-Standards haben wir insgesamt 50 Millionen Euro vorgesehen. Diese sollen sowohl der Öffentlichkeit als auch der Digitalisierung unserer Unternehmen zugutekommen. Mit unserer umfassenden Breitband- und Mobilfunkförderung schaffen wir darüber hinaus die infrastrukturelle Voraussetzung zum Anschluss sehr ländlicher Gemeinden.
Der eigenwirtschaftliche LTE-Ausbau macht große Sprünge. Die Ausbauzahlen des Unternehmens Vodafone liegen mir vor: 968 LTE-Aufrüstungen in den nächsten 15 Monaten, insgesamt 134 Neubauten von Funkmasten, davon 31 Neubauten mit 5G.
Die Umrüstung auf den 5G-Standard ist hierzulande bereits in vollem Gange. Die Technologie muss jedoch, wie jede neue Technologie, unter realen Bedingungen erprobt werden. Sie müssen nicht weit gehen, um die neuen Möglichkeiten für die Industrie zu erleben. Bei der Hannover-Messe 2020 - sofern sie mit Blick auf den sich rasant ausbreitenden Coronavirus dann tatsächlich unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen stattfindet,
wovon im Moment auszugehen ist - ist der neue Mobilfunkstandard wieder Fokusthema. Das Gelände wird sukzessive zum weltweit größten 5Gfähigen Messegelände ausgebaut. Wir haben damit mit der Hannover-Messe einen weltweiten Standard in Hannover, in Niedersachsen, gesetzt.
Im Zuge des öffentlichen Ausbaus nehmen wir auch die Besorgnis mancher Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich potenzieller gesundheitlicher Auswirkungen der Mobilfunktechnologie ernst. Unter Einbeziehung wissenschaftlicher Erkenntnisse werden Bundes- und Landesregierung hier in den kommenden Monaten wichtige Aufklärungsarbeit leisten.
Moment, bitte! - Frau Staudte, Sie haben hier Fragemöglichkeiten. Jetzt hat Herr Minister Dr. Althusmann das Wort. Ich darf um Ruhe bitten.
Wir werden die Aufklärungsarbeit leisten, und ich werde Ihre Frage gleich gerne annehmen und beantworten.
Das Ziel wird bleiben, allen Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen eine Chance auf digitale Teilhabe zu ermöglichen und weiter den Weg zum Digitalisierungs- und Innovationsstandort Niedersachsen zu ebnen. Wir haben alle Chancen dazu. Wir sollen sie nutzen.
Vielen Dank, Herr Minister. - Die erste Zusatzfrage für die CDU-Fraktion stellt der Abgeordnete Ehbrecht.
Frau Präsidentin! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich frage die Landesregierung: Wie ist Niedersachsen flächenmäßig mit dem LTE-Standard versorgt?
In der neuesten Studie „LTE-Mobilfunkversorgung in Deutschland“ wurden in einem Crowd-Datensatz - einer Datenerfassung, die letztendlich auf den Smartphones der Nutzer im Hintergrund läuft - erstmals auch Flächenversorgungsdaten für 2019 veröffentlicht.
Niedersachsen belegt bei der Auswertung, die einen Punktwert aus der Flächenversorgung und der Haushaltsversorgung des jeweils besten Ver
Wie erwartet - das ist in Ballungszentren, also in städtischen Regionen, deutlich besser zu leisten -, liegen Hamburg, Bremen und Berlin an der Spitze der Flächen- und der Haushalteversorgung. Danach kommen Schleswig-Holstein, Nordrhein
Westfalen und Niedersachsen. Platz 7 hat Sachsen-Anhalt, Platz 8 Sachsen. Dann kommt Thüringen, Bayern ist auf Platz 10, Baden-Württemberg auf Platz 11, das Saarland, obwohl von der Fläche her relativ überschaubar, auf Platz 12, Hessen auf 13, Mecklenburg-Vorpommern auf 14, RheinlandPfalz auf 15, und Letzter ist nach dieser RankingTabelle das Land Brandenburg.
Vielen Dank, Herr Minister. - Die erste Zusatzfrage für die SPD-Fraktion stellt Frau Kollegin Dr. Liebetruth. Bitte!