Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Genau wie die Kollegin von der CDU dachte ich schon, mein Wortbeitrag habe sich erledigt. Aber offensichtlich ist das nicht der Fall. Also darf ich ausführen.
Ein Blick aus dem Fenster genügt, um festzustellen: Es ist nass, es ist kalt, es ist grau, es herrschen also für den Winter in Niedersachsen typische Witterungsbedingungen. Das ist ein Wetter, bei dem sich die meisten von uns lieber in gut geheizten Innenräumen aufhalten, als lange Zeit im Freien zu verbringen. Ein Besuch im Freilichtmuseum steht daher im Winter sicher für die wenigsten auf dem Plan.
Doch in diesem Jahr ist ja vieles anders. Und so stehen wir heute hier und debattieren darüber, ob die Schließung von Freilichtmuseen im Winter dieser Pandemie tatsächlich verhältnismäßig ist. Die Fraktion der Grünen findet, dass dies nicht der Fall ist, und begründet ihren Antrag damit, dass das Infektionsgeschehen dort vergleichsweise gering ist. Sich unter freiem Himmel zu treffen, sei immer noch besser, als es drinnen zu tun.
Meine Damen und Herren, damit zeigen Sie vor allem, dass Sie die Stoßrichtung dieses Lockdowns im Kern nicht verstanden haben. Natürlich ist es besser, sich draußen zu treffen als drinnen. Aber unsere Botschaft ist eine andere, nämlich jedes unnötige Treffen zu vermeiden, unabhängig davon, wo es stattfindet. Und das ist aktuell mehr denn je das Gebot der Stunde. Die Infektionszahlen steigen zwar nicht mehr exponentiell; sie stagnieren aber auf sehr hohem Niveau. In dieser Situation ist es weder das richtige Signal noch der richtige Moment, um über Lockerungen zu sprechen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist weder die Absicht der Landesregierung, die Bedeutung der Arbeit unserer Freilichtmuseen in Niedersachsen zu schmälern, noch den Bürgerinnen und Bürgern diesen Genuss vorzuenthalten. Unsere Maßgabe ist aber heute vor allem der Gesundheitsschutz der Bevölkerung.
Das Risiko einer Infektion ist nicht ausschließlich danach zu bemessen, wie die Gegebenheiten vor Ort sind. Auch Faktoren wie beispielsweise die Anreise spielen eine Rolle. So sehr wir alle es bedauern: Es ist nicht die Zeit, um Unternehmungen zu planen, sich zu treffen und zu reisen, egal wohin. Die Öffnung der Freilichtmuseen hätte dank der Witterung nicht viel mehr als eine Signalwirkung. Und das Signal ginge in die falsche Richtung.
Was bedeutet auf der anderen Seite die geforderte Öffnung für die Freilichtmuseen selbst? Meine Kollegin von der CDU hat es auch schon ausgeführt. Der Winter ist für sie höchstenfalls Neben
saison. Einige der rund 33 Freilichtmuseen in Niedersachsen schließen nicht ohne Grund im Winter routinemäßig und saisonbedingt ihre Tore. Erst im Frühling bei milderen Temperaturen öffnen sie wieder.
Eine Öffnung, wenn auch nur der Außenbereiche, würde für sie jedoch neue Fragen aufwerfen: Wer beaufsichtigt das Gelände? Wer kontrolliert, dass die Abstandsregeln und Hygienevorschriften umgesetzt werden? Bedarf es eines eigenen Hygienekonzeptes? Und wie sind die Haftungsverhältnisse?
Es ist fraglich, wie die Betreiber es schaffen sollen, in der umsatzschwächsten Zeit des Jahres und unter diesen Bedingungen ihr Angebot vorzuhalten - und das, ohne Verluste zu machen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Freilichtmuseen verdienen genau wie alle anderen kulturellen Einrichtungen im Land unsere Unterstützung, nicht nur in dieser Krise.
Meine Damen und Herren, ich will es abschließend noch einmal betonen: Wir befinden uns nicht in einer Lockerungsphase. Die Infektionszahlen sind teils so alarmierend, dass in anderen Bundesländern bereits weitere, härtere Maßnahmen ergriffen werden. Auf Bundesebene denkt man über einen kompletten Lockdown bis 10. Januar nach.
Anträge wie dieser sind nicht nur zum falschen Zeitpunkt gestellt; es ist auch fraglich, wem damit eigentlich geholfen werden soll. Die Empfehlung des Ausschusses, diesen Antrag abzulehnen, ist damit nur folgerichtig.
Vielen Dank, Frau Kollegin Schütze. - Für die Fraktion der FDP hat sich der Kollege Lars Alt zu Wort gemeldet. Bitte schön!
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag lag in meiner allerersten Ausschusssitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur vor. Also beginne ich einmal mit einer kleinen Anekdote aus der Ausschusssitzung.
Es begab sich wie folgt: Der Ausschussvorsitzende Möhle führte wie immer professionell durch die Tagesordnung. Dann brachte Frau Viehoff in ihrer
unnachahmlichen Art den Antrag im Ausschuss ein. Daraufhin beriet der Ausschuss entsprechend über den Antrag. Am Ende der Beratung kam die Sternstunde - das ist positiv gemeint - des Abgeordneten Hillmer, der dann nämlich die Frage in den Raum stellte, ob die Freilichtmuseen in Niedersachsen eigentlich im Dezember und im Januar geöffnet haben oder nicht.
Nachdem diese Frage vom Ausschuss nicht abschließend beantwortet werden konnte, ließ das natürlich zwei Schlüsse zu: entweder, dass es egal ist, ob die Freilichtmuseen im Winter geöffnet haben oder nicht, oder, ob man nicht die Freilichtmuseen, die geschlossen haben, unter Auflagen öffnen könnte.
Wir als FDP-Fraktion haben uns für den zweiten Weg und dementsprechend für den Antrag der Grünen entschieden.
Denn die Bewältigung der Pandemie wird in erster Linie durch das Zutrauen in die Bürgerinnen und Bürger gelingen. Auch wenn auf Ge- und Verbote nicht gänzlich verzichtet werden kann, kommt es in einer demokratischen Gesellschaft vor allen Dingen auf das eigenverantwortliche Handeln ihrer Mitglieder an. Der Staat darf nicht alles regeln, überwachen und durchsetzen. Die Bürgerinnen und Bürger verdienen das Zutrauen der Politik.
Gleichzeitig muss staatliches Handeln auch immer detailliert erklärt werden. Hierfür ist es auch notwendig, dass die wesentlichen Infektionswege ermittelt werden, um dadurch die Risiken der jeweiligen Lebensbereiche zu kennen und auch öffentlich zu machen. Das heißt: Nur Nachvollziehbarkeit von Maßnahmen kann auch die Einsicht in diese Maßnahmen begründen.
Die Nachvollziehbarkeit der Maßnahmen ist im Bereich der Freilichtmuseen aber nicht gegeben, und zwar erstens, weil die musealen Einrichtungen nicht Ort der Verbreitung der Corona-Infektion waren, und zweitens, weil die Infektionswahrscheinlichkeit in jedem Wald und in jedem Park genauso hoch sein dürfte wie in den Außenbereichen von Freilichtmuseen in Niedersachsen.
Wir als Freie Demokraten würden sogar noch einen Schritt weiter gehen und Museen mithilfe von behördlich akzeptierten Infektionsschutzkonzepten eine Perspektive für die Zeit nach dem Lockdown geben wollen. Museen haben zum Teil über Monate hinweg differenzierte Hygienekonzepte erstellt. Sie haben auch Erfahrung im Besucher- und Führungsbetrieb. Gleichzeitig ließe sich die Kontaktnachverfolgung über entsprechende Zeitslots und durch personalisierte Eintrittskarten jederzeit sicherstellen. Also ist eine pauschale Schließung dieser Kultureinrichtungen in Niedersachsen zukünftig weder geboten noch nachvollziehbar.
Ganz im Gegenteil: Nach der Logik der Landesregierung müsste man ja sogar darüber nachdenken, beispielsweise das Areal um den Allersee in Wolfsburg zu schließen; denn im Vergleich z. B. zu dem Museumsdorf Cloppenburg, das genauso groß ist, hat man am Allersee in Wolfsburg eine ähnliche Infektionswahrscheinlichkeit.
Daher sind Sie mit diesem Teil Ihrer Verordnung baden gegangen. Wir würden uns freuen, wenn man dann einmal eine gewisse Souveränität an den Tag legte und diese Verordnung an der Stelle korrigierte. Das fordern wir ein.
Genauso fordern wir ein, dass ab dem 10. Januar auch für diese Kulturstätten und Kultureinrichtungen eine nachhaltige Strategie in der CoronaPolitik erkennbar ist. Denn ich sage erneut: Wenn die Kultureinrichtungen wieder öffnen sollten, dann braucht das etwas Vorlauf und eine klare Aussage der Landesregierung.
Vielen Dank, Herr Kollege Alt. - Für die Landesregierung hat sich Herr Minister Thümler zu Wort gemeldet. Bitte schön!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich war erst ganz begeistert, Herr Alt, bei Ihrem Einstieg, den Sie gerade gefunden haben, und dachte: Jetzt kriegt er den richtigen Drive in die richtige Richtung. - Leider sind Sie dann aber an der falschen Ecke in die falsche Richtung abgebogen.
- Das war das mit dem Blinker, ja. Vor zwei Tagen hatten wir das mit dem Knutschen. Jetzt kommt das mit dem Blinker. Es ist ja doch eine spannende Plenarsitzung.
Aber im Ernst: Sie haben gesagt, dass die von Herrn Hillmer im Ausschuss gestellte Frage im Grunde genommen richtig gewesen ist. Sie ist auch wirklich zentral wichtig. Was ist denn eigentlich mit den Museen, haben sie auf, oder haben sie nicht auf? Ich kann Ihnen das gerade einmal sagen und einige Beispiele nennen.
Deutsches Sielhafen Museum: regulär von Mitte März bis Anfang November offen, Wintermonate geschlossen.