Das NRW-M-Festival ist das umfangreichste Projekt. Es ist ein landesweites Openairfestival, das die WM-Spiele auf Großbildleinwänden mit einem hochkarätigen internationalen Musikprogramm verbindet. Wir haben insgesamt 47 Bands und Tanzensembles aus den WM-Teilnehmerländern eingeladen, die an den 25 WM-Spieltagen weit über 300 Auftritte absolvieren werden. Das NRW-MFestival bringt WM-Atmosphäre auch in die NichtWM-Städte.
Wir fördern dort eine Reihe von Kulturprojekten und leisten einen eigenen Beitrag zum Programm, nämlich das Artistic Sound- und Lichtevent „Kicks and Ballances“, das an insgesamt 15 Abenden den Spieltag in den Ausrichterstädten spektakulär beschließt. Sie sind alle herzlich eingeladen, sich davon einen persönlichen Eindruck zu verschaffen.
Ein etwas anderes WM-Erlebnis ist „WM in Concert“. Um die Live-Übertragung des Halbfinals am 5. Juni, des Spiels um den dritten Platz und des Endspiels herum wird in drei schönen Konzertsälen des Landes ein hochkarätiges Cross-overProgramm von Classic bis Jazz geboten.
Auch auf anderen Gebieten ist viel passiert, beispielsweise durch viele touristische Aktivitäten. Ich nenne nur die Deutsche Fußballroute NRW.
Ein weiteres Augenmerk gilt der Öffentlichkeitsarbeit. Bei der WM sind über 12.000 Journalisten aus der ganzen Welt akkreditiert. Die Landesregierung wird in den Pressezentren der Fifa-WMStadien präsent sein, und zwar gemeinsam mit den WM-Städten.
Wir haben uns darum bemüht, die WM kommunikativ zu unterstützen und für Nordrhein-Westfalen unter den Slogans „Wir bringen Farbe ins Spiel“ und „Im Westen treffen sich die Besten“ zu nutzen. Gemeinsam mit den WM-Städten haben wir uns auf Messen, Kongressen und ähnlichen Veranstaltungen präsentiert und dabei – das darf ich erwähnen – auch die anderen Weltmeisterschaften eingebunden. Ich nenne die Weltreiterspiele, die Feldhockeyweltmeisterschaft und auch die Fußballweltmeisterschaft der Behinderten. Das kann sich wirklich sehen lassen: vier Weltmeister
Durch die Internationale Filmschule in Köln haben wir einen WM-Clip mit dem Titel „A Time To Make Friends“ produzieren lassen. Dieser Clip wird vor allem bei allen Public-Viewing-Veranstaltungen als visuelle NRW-Signatur zum Einsatz kommen.
Erfreulich ist die Entwicklung unserer Internetseite. Wie wir an den Nutzungszahlen feststellen können, wird sie immer populärer.
Ich habe eingangs auch betont, dass es unser Anliegen ist, den Sport in seiner Breite bei den Vereinen zu stärken. Wir wollen die Jugend gewinnen, sie ermutigen, den Idolen Jens Lehmann, Lukas Podolski oder Christoph Metzelder – übrigens ein richtiger Beidfüßler – durch eigene sportliche Aktivitäten nachzueifern. Deswegen haben wir die FifaSchulkampagne, den Fifa-Vereinswettbewerb unterstützt und waren auch bei den DFBEhrenamtgalas präsent.
Selbstverständlich dürfen die Ziele des Umweltschutzes nicht außer Acht gelassen werden. In allen acht WM-Spielstädten und insbesondere in den WM-Stadien finden deshalb die Ziele des Projekts „Green Goal“ Beachtung.
Meine Damen und Herren, ohne Sicherheit sind die Freude am Spiel und die friedliche Begegnung zwischen den Völkern nicht möglich. Wir wissen, dass es eine kleine Minderheit gibt, die dieses Fest nutzen will, um zu randalieren oder für sich als Plattform zu nutzen. Unsere Polizei besitzt umfangreiche Erfahrungen sowohl für Fußballeinsätze als auch für die Gewährleistung der Sicherheit bei anderen Großveranstaltungen. Auch deshalb wurde unter Federführung des Landes Nordrhein-Westfalen im Auftrag IMK ein bundeseinheitlich abgestimmtes Rahmenkonzept für die polizeilichen Einsätze anlässlich der WM erarbeitet. Hierin sind beispielsweise auch die Sicherheitsstandards für Public-Viewing-Veranstaltungen festgelegt.
Ich habe mit Verantwortlichen anderer Länder – unter anderem mit meinem niederländischen Kollegen – enge Abstimmungen zur Gefahrenlage und Fanszene getroffen. Verbindungsbeamte aus allen WM-Teilnehmerstaaten werden in Neuss gemeinsam mit den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten aller Länder und des Bundes rund um die Uhr polizeiliche Lagebilder erstellen und an die Polizeibehörden in ganz Deutschland weitergeben. Damit kommt der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze – ZIS – beim LKA NRW eine herausragende Bedeutung zu. Von dort werden auch die an den Spielorten eingesetzten auslän
dischen szenekundigen Beamte betreut und koordiniert, die unsere Polizei während der WM unterstützen.
Die Polizei unternimmt alles, um ausländische und deutsche Problemfans von Auseinandersetzungen abzuhalten. So werden zum Beispiel in Deutschland die polizeibekannten Problemfans von der Polizei im Vorfeld aufgesucht. Auch die Polizeien des Auslandes treffen die erforderlichen Maßnahmen, um Gewalttäter erst gar nicht nach Deutschland reisen zu lassen. In diesem Zusammenhang haben – das konnten Sie heute auch dem Radio entnehmen – zum Beispiel Vertreter der britischen Sicherheitsbehörden zugesagt, dass sogenannte Banning-Orders gegen 3.300 Personen verhängt worden sind, die auch überwacht werden. Ähnliches wurde von polnischen Stellen zugesagt.
Meine Damen und Herren, wir sind uns in Nordrhein-Westfalen auch der besonderen Verantwortung für die Kommunen mit Spielstätten bei einer Großschadensbewältigung bewusst und haben auf der Grundlage der bundesweiten Absprachen entsprechende Vorkehrungen auch hinsichtlich größerer Public-Viewing-Veranstaltungen getroffen. Durch unser landesweites Einsatzkonzept ist eine jederzeitige Unterstützung der Spielorte gewährleistet. In Nordrhein-Westfalen werden an allen Spieltagen für den Katastrophenschutz, den Rettungsdienst und den Feuerschutz zusammen ca. 21.000 Einsatzkräfte vorgehalten. Die Maßnahmen im Bereich der Verkehrsinfrastruktur liegen voll im Zeitplan. Auch die derzeit noch laufenden letzten Arbeiten werden pünktlich abgeschlossen. Am 8. Juni wird der neue Gelsenkirchener Hauptbahnhof eingeweiht.
Das von Bund, Ländern, Städten und Verkehrsunternehmen umgesetzte Maßnahmenpaket wird die Erreichbarkeit der Stadien deutlich verbessern. Zusätzlich werden während der WM die Betriebszeiten im öffentlichen Verkehr deutlich verlängert, und der Takt wird verdichtet. Zur Optimierung des Verkehrsablaufs auf den Autobahnen werden 38 dynamische Wegweiser im Ruhrgebiet und auf dem Kölner Ring in Betrieb genommen. Bis zur WM wird zudem die Zahl der Autobahnbaustellen im Umkreis der Spielstandorte deutlich sinken.
Mit dem Start des Ruhrpiloten in wenigen Tagen steht erstmals ein verkehrsträgerübergreifendes Verkehrsmanagement- und Informationssystem für die Verkehrsorganisation zur Verfügung. Dort, wo es für eine erfolgreiche WM erforderlich war, haben wir die rechtlichen Rahmenbedingungen angepasst. Das gilt für die Ausnahmeregelungen im Landesimmissionsschutzgesetz, die Sie vor
einigen Wochen beschlossen haben, oder für den Ladenschluss. Das Kabinett hat im Januar landesweit eine völlige Freigabe an den Werktagen und den Sonn- und Feiertagen von 14 bis 20 Uhr außer am spielfreien Sonntag, dem 2. Juli, beschlossen.
Ich möchte mich nochmals ausdrücklich bei allen Fraktionen für die zuteil gewordene Unterstützung bedanken.
Wir stehen während der Fußball-WM weltweit im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses und dürfen deshalb nicht zulassen, meine Damen und Herren, dass das Ansehen Deutschlands beschädigt wird. Ich begrüße daher ganz ausdrücklich den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Dies zeigt, dass wir gemeinsam in Nordrhein-Westfalen weltoffen und tolerant sind und keinen Fremdenhass dulden.
Wir machen hier und heute erneut deutlich, dass es ein breites Bündnis der Demokraten gegen Rechtsextremismus und die dahinter stehende menschenverachtende Grundhaltung gibt. Lassen Sie uns also gemeinsam das Motto leben: „Die Welt zu Gast bei Freunden“. Lassen Sie uns auf fröhliche und spannende Spiele freuen mit hoffentlich erfolgreichem Ausgang für unsere Mannschaft. – Vielen Dank.
Ich danke dem Herrn Innenminister Dr. Wolf. – Meine Damen und Herren, Sie haben den Bericht entgegengenommen. Wir kommen jetzt zur Aussprache über die Unterrichtung der Landesregierung und verbinden dies mit der Debatte über die beiden Anträge, die ich bereits erwähnt habe.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als Mitglied der fünften Fraktion in diesem Haus – für die Abgeordneten der vier anderen Fraktionen sei noch einmal erwähnt, dass es sich hierbei um die Mitglieder des Sportausschusses handelt, denen allgemein eine gute, parteiübergreifende Zusammenarbeit nachgesagt wird – bin ich nicht überrascht, dass es zum Thema „Sport- und Fußball-Land NordrheinWestfalen“ einen gemeinsamen, von allen getragenen Antrag gibt.
Ich bin auch sicher, dass sich alle Redner durchweg positiv über die weit über die sportpolitischen Aspekte hinausgehende Wirkung der Spitzensportereignisse in unserem Land äußern werden. Es ist wichtig und richtig, dass sich alle bemühen, diese Ereignisse zu nachhaltigen Verbesserungen auf unterschiedlichen Feldern zu nutzen und für den Standort NRW zu werben, zum Beispiel mit der Hockeyweltmeisterschaft in Mönchengladbach, den Weltreiterspielen in Aachen, der Handballweltmeisterschaft und den Kanuweltmeisterschaften in Duisburg, aber vor allem mit der FifaFußballweltmeisterschaft mit ihren 16 Spielen in Dortmund, Gelsenkirchen und Köln.
Ich gehe sogar noch weiter: Wenn uns damit nicht die Spannung genommen wäre, würden wir sogar einen einstimmigen Beschluss darüber erreichen, dass Deutschland Fußballweltmeister wird.
Seit gestern Abend mag es auch den einen oder anderen geben, der sogar meint, dass es dazu eines solchen Beschlusses bedarf.
Ich hielte es auch nicht für ausgeschlossen, dass wir uns nach den Gesprächen beim heutigen Parlamentarischen Abend zur Fifa-Fußballweltmeisterschaft am Ende auf Spielverlauf und Torschützen einigen würden. Jedenfalls bin ich mir sicher, dass bei der Beantwortung der Frage, ob nun Lukas Podolski aus Köln, Gerald Asamoah aus Gelsenkirchen oder David Odonkor aus Dortmund den Siegtreffer erzielt, weniger parteipolitische Präferenzen eine Rolle spielen als vielmehr regionale Vorlieben.
Deshalb könnte ich sportpolitisch ohne Zweifel in die große gemeinsame Freude einstimmen. Innenpolitische Aspekte dagegen wie etwa die Frage der Sicherheitskontrollen bei Public-ViewingVeranstaltungen oder die Fragen, die sich aus der Auswertung der bisher abgehaltenen Sicherheitsübung von Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz ergeben, bedürfen sicher einer gesonderten und ernsthaften Erörterung.
Und doch muss ich, weil wir Politiker immer so gerne davon reden, dass wir sagen, was wir tun, und tun, was wir sagen, und das auch beherzigen sollten, an zwei Stellen Wasser in den Wein gießen und die gemeinsame Freude trüben. Vor allem den Mitgliedern der Regierungsfraktionen ist
hier der Spiegel vorzuhalten. Wir werden uns heute Abend vor allem mit ehrenamtlichen Übungsleiterinnen und Übungsleitern aus den Fußballvereinen unterhalten. Ich hoffe jedenfalls sehr, dass Sie, meine Damen und Herren aus den Regierungsfraktionen, nicht kneifen werden; denn nicht nur ich bin sehr gespannt darauf, wie Sie unseren Gästen erklären, dass Sie entgegen Ihren Versprechungen, das Ehrenamt zu fördern, die Übungsleiterpauschale um 1,5 auf nur noch 5,5 Millionen € gekürzt haben.
Noch gespannter bin ich darauf, wie Sie diesen Schlag ins Gesicht des Ehrenamtes vor dem Hintergrund erklären, dass Sie gleich Ihre Hände für einen Antrag heben, in dem Sie Unterstützung dafür versprechen – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten –, „insbesondere in Vereinen, Schulen und im Freizeitbereich neue aktive Anhänger für den Sport und für mehr Bewegung zu gewinnen und die integrative Kraft des Sports zu stärken“.
Meine Damen und Herren, so lang kann der Abend gar nicht dauern, dass Sie diese Lücke zwischen Sonntagsreden und Montagshandeln schließen können. Ich glaube, das wissen Sie auch.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, die integrative Kraft des Sports ist angesprochen. Damit bin ich bei meinem zweiten Punkt, den die Landesregierung in Person der Schulministerin aber auch noch heilen könnte. Es geht um die Fußballweltmeisterschaft für Menschen mit geistiger Behinderung, die wir in unseren gemeinsamen Antrag ausdrücklich aufgenommen haben und die wir insbesondere wegen der dazugehörigen gesellschaftlichen Kampagne begrüßen. In dieser Kampagne geht es darum, Sympathie zu erzeugen und die Integration zu fördern sowie bürgerschaftliches Engagement einzubeziehen.
Deshalb wäre es so wichtig, dass auch die Schülerinnen und Schüler unseres Landes daran teilhaben können. Mir ist es daher völlig unverständlich, dass das Ministerium für Schule und Weiterbildung keine Empfehlung an alle Schulen aussprechen kann, mit ihren Schülerinnen und Schülern an den Spielen teilzunehmen und dies im Unterricht vor- und nachzubereiten. Jedenfalls ist das mein Sachstand von letzter Woche.
Deshalb abschließend meine Bitte: Rücken Sie hier von Ihrer Ablehnung ab! Lernen Sie dazu! Zeigen Sie wenigstens in diesem Punkt, dass Sie sagen,
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Fußball-WM ist ohne Zweifel ein herausragendes Sportereignis – aber nicht nur das. Die tatsächliche Dimension und die wirkliche Bedeutung der Fußball-WM auch für Nordrhein-Westfalen lässt sich kaum allgemein oder allein in unserem gemeinsamen Antrag „Willkommen im Sport- und Fußball-Land Nordrhein-Westfalen!“ treffend beschreiben. Es geht dabei auch nicht, Herr Kollege Becker, um die Übungsleiterpauschale.
Die Fußballweltmeisterschaft hat über das Ereignis an sich hinaus eine ganz besondere Bedeutung für den Leistungs-, Spitzen- und Breitensport, für unsere Wirtschaft, aber auch für unsere Gesellschaft, für das Miteinander der Menschen und unsere Gastfreundschaft für unsere Gäste aus der ganzen Welt.
Wir werden uns im Rahmen aller bestehenden sicherheitsrelevanten Anforderungen, die im Interesse unserer Gäste und aller Teilnehmer selbstverständlich konsequent zu erfüllen sind, als weltoffenes und gastfreundschaftliches Land präsentieren. Wir knüpfen damit an an den friedlich verlaufenen Weltjugendtag, aber auch an all unsere positiven Erfahrungen, die das Land mit sportlichen und anderen Großereignissen gemacht hat.
Wir sind davon überzeugt, dass sich die Menschen, die uns aus allen Ländern der Welt besuchen, bei uns wohl fühlen und bei uns sicher fühlen werden. Sie werden unser Land, unsere Landschaften und unsere Städte kennen lernen und ganz bestimmt in positiver Erinnerung behalten.