An dieser Stelle möchte ich einhaken, weil die Frage „Warum weiten wir JeKi nicht auf das ganze Land aus?“ in einigen Beiträgen ein besonderes Thema war. Frau Schmitz, Sie sind die erste Legislaturperiode in diesem Landtag. Ich muss Ihnen sagen, dass wir 2010 bei der Übernahme dieses Projekts feststellen mussten, dass das laufende Projekt absolut unterfinanziert war.
Das heißt, es war überhaupt nicht möglich, einen Schritt darüberhinauszugehen. Wir mussten dieses Projekt erst einmal stabilisieren und haben dies insgesamt mit 4 Millionen € getan. Das nur zur Klarheit und Wahrheit.
Eine Ausweitung auf das Land – das haben Sie selber noch in Erinnerung – würde 60 bis 70 Millionen € kosten. Ich warte auf die Anträge der CDU, wenn Ihnen das so wichtig ist. Sie können diese Anträge in den Landtag einbringen, und dann debattieren wir noch einmal darüber, ob wir das leisten können, ja oder nein. Ich sage, zum gegenwärtigen Zeitpunkt können wir das nicht leisten. So viel zur Wahrheit und Klarheit.
Ich möchte noch einmal deutlich betonen, eine breite kulturelle Teilhabe ist ohne eine künstlerische Avantgarde, ohne Spitzenkunst nicht denkbar. Als herausragende Beispiele seien diesmal benannt die RuhrTriennale, die gerade unter dem Intendanten Heiner Goebbels in einer sehr spannenden Ausrichtung stattgefunden hat, und die wunderbare Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen, die aller Beachtung wert ist und international in einer großen Liga mitspielen kann.
Wir wollen auch als Land weiter unseren Beitrag dazu leisten, die einzigartige Theater- und Orchesterlandschaft zu erhalten. Die Zusammenarbeit im Rahmen der Theaterkonferenz hat sich sehr bewährt, und wir setzen sie fort. Erstmals gibt es damit
einen langfristig angelegten gemeinsamen Dialog und Diskurs zu Fragen der kommunalen Theater- und Orchesterentwicklung in Nordrhein-Westfalen. Auch in diesen schwierigen Zeiten haben wir im letzten Jahr für den Theaterpakt 4,5 Millionen € zusätzlich aufgebracht. Diesen Betrag stellen wir auch 2012 wieder in den Haushalt ein.
Eine ausgesprochene Unterstützung finden auch unsere Landestheater und -orchester; das möchte ich ganz deutlich betonen.
„Wandel durch Kultur – Kultur durch Wandel“ war das Motto der Kulturhauptstadt 2010 nach Karl Ernst Osthaus. Das bleibt weiter ein wichtiges kulturpolitisches Thema für uns.
Unser Förderbereich „Kultur und kreative Ökonomie“ soll die komplexen Prozesse des ökonomischen und gesellschaftlichen Wandels in den Regionen und in den Kommunen mit künstlerischen Projekten unterstützen.
Es ist auch angesprochen worden, dass der Kulturhaushalt des Landes relativ klein ist. Das ist historisch begründet. Wir wollen aber dafür Sorge tragen, weiterhin die Förderung von Kunst und Kultur als Gemeinschaftsaufgabe in Nordrhein-Westfalen zu bewahren. Diese Partnerschaft ist mir sehr wichtig.
Für die Kulturaufgaben, die vom Land und den Kommunen in gemeinsamer Verantwortung getragen werden, wollen wir einen Rahmen schaffen. Wir werden deshalb die Arbeit an unserem Kulturfördergesetz, die durch die Neuwahl unterbrochen wurde, fortsetzen und durch dieses neue Gesetz entsprechende Akzente setzen. Es soll die Kulturförderung planvoller und transparenter machen. Das vorhandene Geld soll effizient und zukunftsgerichtet eingesetzt werden. Und wir wollen die breit und vielfältig gewachsene Kulturlandschaft des Landes mit ihren Strukturen erhalten. Das werden wir im Landtag gemeinsam debattieren, und ich freue mich auf die Debatte rund um das Kulturfördergesetz, weil es den Blick für die landespolitischen Aufgaben in Kunst und Kultur schärft.
Abschließend noch mal: Wir investieren mit diesem Haushalt 2012 weiter zielgerichtet in die Kultur und die Kunst unseres Landes Nordrhein-Westfalen. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit Ihnen in den entsprechenden Ausschüssen. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Ministerin Schäfer. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ministerin hat ihre Redezeit um 1 Minute 30 Sekunden überzogen. Gibt es bei jemandem den Wunsch, ebenfalls noch zu reden? – Das ist nicht
Frau Schäfer, Sie haben ein gutes Stichwort geliefert. Sie haben in Ihrer letzten Rede gesagt, dass Sie klare Prioritäten setzen. Das stimmt. Rot-Grün hat eben abgefeiert, dass es der größte Kulturetat aller Zeiten sei. Und beim Sport hat sich nichts geändert. Sie haben also klare Prioritäten gesetzt: Kultur vor Sport.
Es ist durchgängig ein beliebtes Motto der rotgrünen Landesregierung, wenn irgendetwas nicht klappt oder nicht gut läuft, sind grundsätzlich die anderen schuld.
Ich will mal ein paar Punkte aufzählen. Die Landesregierung hat den Pakt für den Sport abgeschlossen. Eine Riesenänderung, bei der schwarz-gelben Landesregierung hieß es: Bündnis für Sport.
Sie feiern, dass Sie 18 Sportschulen einrichten wollen. Die Idee, fünf Sportschulen aufzumachen, war von Schwarz-Gelb – übrigens bis 2010 von RotGrün erbittert bekämpft.
Nächster Punkt: „1000 mal 1000“. Wir haben alle Vereine mit verschiedenen Dingen gefördert. Sie haben das auf den Ganztag umgestrickt. Schuld sind die anderen, auch Schwarz-Gelb. Denn auch die Idee stammt von uns.
Jetzt werfe ich Ihnen das überhaupt nicht vor. Aber als wir das aufgeschrieben haben, ist mir ein altes Lied eingefallen. Das singe ich jetzt nicht, aber den Text kennen Sie noch: „Es ist alles nur geklaut.“ – Ein bisschen anders gemacht.
Den Haushaltsplan Sport braucht man eigentlich auch nicht mehr groß zu lesen, denn wenn man ihn zweimal gelesen hat, kennt man ihn auswendig: keine neuen zündenden Ideen.
Dabei, Frau Ministerin, gibt es ein großes Thema, das sie vielleicht noch anpacken. Das ist die Inklusion, die auch im Sport eine große Rolle spielt. Da schaue ich in den Koalitionsvertrag und lese dann, …
Dann lese ich in diesem Koalitionsvertrag, dass die Landesregierung dafür sorgen wird, dass bei überregionalen Bauprojekten barrierefrei gebaut wird. – Das ist grandios. Ich wüsste jetzt im Moment kein überregionales großes Bauprojekt, aber immerhin, es könnte ja kommen.
Aber das Problem liegt doch nicht bei dem überregionalen großen Bauprojekt. Das Problem liegt bei der Inklusion vor Ort.
Diese Frage ist doch entscheidend. Da wäre ich Ihnen schon dankbar, würden Sie das in der nächsten Zeit angehen und nicht so große plakative Sätze in den Raum stellen.
An dieser Stelle – da sind wir uns sicherlich einig – muss man Dank sagen – Dank an die Zigtausend Ehrenamtlichen im Lande, die wir teilweise auch ehren. Da gibt es auch die Übungsleiterpauschale. Es wäre im Übrigen schön, wenn man die erhöhen könnte.