Er ist noch mit der Verabschiedung beschäftigt. Vielleicht aber hört mir der Kollege Abruszat noch einen kleinen Moment zu, denn ich wollte meine Rede, um so die Kurve zu kriegen, mit einem persönlichen Gruß beginnen.
Ich habe Sie in der Zeit, die wir miteinander verbracht haben – sie war kürzer als bei den anderen Kollegen –, als einen sehr engagierten Menschen und Politiker kennengelernt. Das hat mir imponiert. Ich denke, Stemwede hat einen guten Fang gemacht. Ich war leider auch noch nicht dort. Das kommt möglicherweise noch. Vielleicht begegnen wir uns in OWL. Wir haben ja darüber gesprochen, dass es da – weil es mein Patenwahlkreis ist – noch zu einer Begegnung kommen kann. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg in der Kommune.
Jetzt muss ich die Kurve zu dem Antrag kriegen, der möglicherweise – wie schon zu vernehmen war – gleich abgelehnt werden wird. Der neue Antrag steht aber vor der Tür, und morgen wird es eine große Debatte dazu geben.
Dass der ländliche Raum bei der Digitalisierung nicht abgehängt werden darf, ist sicher eine richtige Forderung. Auch dass Kommunen beim Breitbandausbau Unterstützung erfahren sollen, ist richtig. Wir Piraten haben am 12. März 2013 – zweieinhalb Jahre ist es her – das erste Mal in dieser Legislaturperiode einen Antrag „Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen“ eingebracht.
Wenn die Landesregierung diesen Antrag vor zwei Jahren umgesetzt hätte, wären wir jetzt in der Planung und bei der Umsetzung natürlich ein ganzes Stück weiter. Aber das ist nicht passiert, und das zeigt mir, dass die Landesregierung bzw. die regierungstragenden Fraktionen nicht nur CDU-Anträge
zu diesem Thema ablehnen, sondern auch PiratenAnträge. Sie scheinen das alles sehr viel besser angehen zu wollen. Darauf müssen wir aber leider noch warten.
Unser Antrag wäre ja noch viel weiter gegangen als der CDU-Antrag. Wir fordern eine GlasfaserStrategie, die zum Ziel hat, 2020 die meisten Anschlüsse auf „Fiber to the home“ umgestellt zu haben; denn wir befinden uns auf dem Sprung in die Gigabitgesellschaft. „Megabit“ war vielleicht gestern megastark. Heute aber und erst recht 2020 wird das nicht mehr reichen.
Deswegen müssen wir leider auch den CDU-Antrag ablehnen, obwohl er – wir haben im Ausschuss darüber gesprochen – viele gute Punkte enthält. Der Beschlusspunkt 4 enthält eine Formulierung, die einer Förderung der Vectoring-Technik der Telecom entspricht. Das ist eine Technik, die zwar die Kassen dieses Netzbetreibers klingeln lässt, die aber für eine Remonopolisierung der Netze sorgt und damit einem Ausbau der Glasfaserkapazitäten im Wege steht. Das brauchen wir nicht, das wäre ein Rückschritt.
Damit möchte ich es, was diesen Antrag angeht, belassen, und ich möchte noch einmal auf morgen früh, 10 Uhr, verweisen.
Ein Letztes möchte ich aber noch nachdrücklich erwähnen, nämlich dass nicht nur die Gewerbegebiete hier im Land unsere Aufmerksamkeit benötigen, sondern auch die Schulen. Am „Runden Tisch Breitband“ wurde in der letzten Woche darüber gesprochen. Wenn dem schon so ist, erwarten wir hier eine klare Priorisierung beim Ausbau der Breitbandanbindung an den Schulen in ganz NRW – und zwar, bitte schön, mit Glasfaser. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch von meiner Seite, lieber Herr Abruszat, herzlichen Dank für die gute Zusammenarbeit. In der Tat haben wir in der Zeit, in der Sie die Umweltpolitik der FDP vertreten haben, die eine oder andere Klinge miteinander gekreuzt. Es war immer ein fairer Wettbewerb, und er war auch durchaus konstruktiv.
Es gehört, glaube ich, in Opposition und Regierung dazu, immer auch das Konstruktive zu suchen. Gerade in der Auseinandersetzung mit Ihren Argumenten hat mich besonders gefreut, dass wir nie per
sönlich geworden sind, aber trotzdem in der Sache hart um den richtigen Weg gerungen haben. Insofern herzlichen Dank und alles Gute für Ihre zukünftige Aufgabe, bei der wir uns in der Tat das eine oder andere Mal noch vielleicht begegnen werden. Alles das, was wir für den ländlichen Raum von Düsseldorf aus tun können, würden und werden wir auch für Stemwede gerne machen. Alles Gute!
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich kann allerdings bei der inhaltlichen Auseinandersetzung und der vehement vorgetragenen Argumentation nicht verhehlen, dass ich den Eindruck habe, dass sowohl beim Kollegen Abruszat als auch bei der Kollegin Thönissen die Funktion des Breitbandes in Düsseldorf nicht so weit gereicht hat, um die Informationslage zu diesem Thema hier vollständig ans Rednerpult zu bringen und entsprechend vorzutragen.
Der Kollege Priggen hat darauf hingewiesen: Wir sind uns, glaube ich, in der Analyse fraktionsübergreifend einig. Auch sind wir uns einig, dass es noch ein Defizit gibt, das es zu beheben gilt, bei dem wir all unsere Kräfte mobilisieren sollten. Zur Wahrheit gehört aber eben auch dazu, deutlich zu machen: Wann hat wer mit was angefangen? Und wieviel ist zu welchem Zeitpunkt ausgegeben worden?
Da muss ich in der Tat daran erinnern: Die Landesregierung hat erst 2008 damit begonnen, aus dem Bereich des „Programmes Ländlicher Raum“ in Sachen Breitband für den ländlichen Raum zu finanzieren. Damals waren es 1,1 Millionen €. Ich darf des Weiteren daran erinnern: 2014 sind es dann 11 Millionen € gewesen. Das Ganze ist also deutlich gesteigert worden. Das reicht noch nicht aus – gar keine Frage. Wir legen jetzt für die aktuelle Förderperiode bis 2020 noch einmal insgesamt 60 Millionen € drauf. Aber auch das ist vom Bedarf her nicht ausreichend.
Deshalb müssen wir alles daransetzen, dass die Mittel, die uns jetzt vom Bund im Rahmen der Digitalen Dividende zukommen, entsprechend bewirtschaftet und auch verausgabt werden können.
Wir haben alle Voraussetzungen erfüllt. Ein entscheidender Punkt bei der Frage der Bewirtschaftung der Mittel ist es, auch ausreichend Personal für die Bewilligung von Anträgen vorzuhalten. Es handelt sich nämlich um komplizierte Anträge und Verfahren. Wir haben in der Tat Vorsorge getroffen, dass das Geld, das jetzt kommt, auch bewirtschaftet und verausgabt werden kann.
Gleiches werden wir auch vorsehen für die Mittel, die der Bund in seinem eigenen Rahmen verausgaben will. Aber ich bin nicht sicher, ob der Bund seinerseits die administrativen Voraussetzungen getroffen hat, um ein so großes Programm von über
Die fachlichen Kontakte mit der Bundesregierung an dieser Stelle sind sehr intensiv. Die Schwierigkeiten werden aber schon daran erkennbar, dass es doch länger gedauert hat, bis der Bund seine Förderstruktur präsentiert hat, damit die Mechanismen greifen können. Hier braucht es noch der einen oder anderen Konkretisierung. Wir sind allerdings so gerüstet, dass wir das Geld, das wir auszugeben beabsichtigen und das wir zusätzlich bekommen, auch tatsächlich ausgeben können.
Insofern eint uns alle das Anliegen. Wir sollten uns jedoch nicht weiter mit gegenseitigen Vorwürfen behelligen, die auch ein bisschen etwas mit schlechtem Gewissen zu tun haben. Lassen Sie uns gemeinsam an der Aufgabe arbeiten; sie ist groß genug. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Minister Remmel. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Kommunalpolitik empfiehlt in Drucksache 16/10101, den Antrag Drucksache 16/8982 abzulehnen. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 16/8982. Wer dem seine Zustimmung geben kann, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer kann dem nicht zustimmen? – Wer enthält sich? – Verehrte Kolleginnen und Kollegen, damit ist der Antrag mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion gegen die Stimmen der CDU und der FDP bei Enthaltung des fraktionslosen Abgeordneten Schwerd abgelehnt.
Änderungsantrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 16/10148
Von daher danke ich dir für viele schöne Stunden, auch nach den Sitzungen und auch außerhalb des Parlaments. Mach et joot – man sieht sich!
Ich freue mich außerordentlich, dass es uns gelungen ist – CDU, SPD, Grünen und FDP –, für heute Abend noch einen gemeinsamen Antrag hinzubekommen. Die Sache der Olympiabewerbung eignet sich nämlich wirklich nicht zum Parteienstreit.
Am 18. Juni 2015 haben die Regierungschefs und Regierungschefinnen der Länder der Bundeskanzlerin empfohlen, die Bewerbung um die Austragung der Olympischen Spiele und der Paralympischen Spiele 2024 als nationale Aufgabe des gesamten Landes zu sehen. Sie haben zum Ausdruck gebracht, dass eine erfolgreiche Bewerbung eine gemeinsame Anstrengung aller staatlichen Stellen erfordert.
In ähnlichem Sinne hat sich die ehemalige Sportministerin Ute Schäfer im Sportausschuss geäußert. Von daher denke ich, dass wir – jedenfalls die meisten von uns – glauben, mit diesem Unterstützungsbeschluss für die Hamburger Bewerbung auf dem richtigen Weg zu sein.
Ich will jetzt nicht in pathetische Worte verfallen. Andere Länder haben bewiesen, dass eine erfolgreiche Durchführung möglich ist – wie übrigens auch beim Sommermärchen, das es 2006 ja durchaus gegeben hat, bei dem eine große Begeisterung in weitesten Teilen der Bevölkerung vorherrschend war.
Solche Ereignisse bewirken einen nachhaltigen Ruck für den Sport, und zwar nicht nur für den Leistungs- und Spitzensport – das betone ich ausdrücklich –, sondern eben auch für den Breitensport. Dass Sport gesund und wichtig für die Bevölkerung ist, das bezweifelt hier sicherlich keiner. Daher denke ich, dass es richtig ist, wenn wir diese Bewerbung Hamburgs auch vom Landtag NordrheinWestfalen her unterstützen.
Abschließend möchte ich noch einen Wunsch äußern: Bei den Olympischen Spielen in der Antike war es üblich, dass zumindest während der Zeit der Olympischen Spiele die Waffen ruhten. Es wäre schön, wenn das auch bei den Olympischen Spie