Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich zu unserer heutigen, 105. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen willkommen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Zuschauertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen.
Für die heutige Sitzung haben sich sechzehn Abgeordnete entschuldigt; ihre Namen werden in das Protokoll aufgenommen.
Geburtstag feiert heute Herr Dr. Christian Blex von der AfD. – Herzlichen Glückwunsch und alles Gute!
Der Landeswahlleiter des Landes Nordrhein-Westfalen hat mir mit Schreiben vom 30. Oktober mitgeteilt, dass mit Wirkung vom 1. November 2020
Des Weiteren teilte mir der Landeswahlleiter mit Schreiben vom 2. November 2020 mit, dass mit Wirkung vom selben Tag
Herr Helmut Diegel (CDU) als Nachfolger für den Abgeordneten Herrn Arne Moritz (CDU) Mitglied des Landtags geworden ist.
Aufgrund der aktuellen Coronasituation gestalte ich die nach § 2 unserer Geschäftsordnung vorgesehene Verpflichtung der neuen Mitglieder des Landtags heute etwas anders als bisher üblich.
In der Mitte des Plenarsaals stehen zwei Standmikrofone. An dem einen werde ich gleich den nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Text der Verpflichtungserklärung sprechen. Die neuen Abgeordneten werde ich nacheinander bitten, einzeln zu mir an das zweite Mikrofon zu kommen.
Im allseitigen Einverständnis werde ich heute auf den nach § 2 Abs. 2 unserer Geschäftsordnung vorgesehenen Handschlag bei der Verpflichtung neuer Mitglieder des Landtags verzichten und bitte stattdessen jedes neue Mitglied des Landtags darum, mir, nachdem ich die Worte der Verpflichtungserklärung
Alle anderen Personen im Raum bitte ich, zur Verringerung des Ansteckungsrisikos während der Verpflichtungen auf ihren Plätzen sitzen zu bleiben.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie, die folgenden Worte der Verpflichtungserklärung anzuhören und anschließend mit den Worten „Ich bezeuge.“ zu bestätigen:
„Die Mitglieder des Landtags von NordrheinWestfalen bezeugen vor dem Lande, dass sie ihre ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die übernommene Pflicht und Verantwortung nach bestem Wissen und Können erfüllen und in der Gerechtigkeit gegenüber jedem Menschen dem Frieden dienen werden.“
(Beifall von der CDU, der SPD, der FDP, den GRÜNEN, der AfD und der Regierungsbank – Dr. Anette Bunse [CDU] geht zu ihrem Abge- ordnetenplatz.)
(Beifall von der SPD, der CDU, der FDP, den GRÜNEN, der AfD und der Regierungsbank – Frederick Cordes [SPD] geht zu seinem Abge- ordnetenplatz.)
(Beifall von der CDU, der SPD, der FDP, den GRÜNEN, der AfD und der Regierungsbank – Helmut Diegel [CDU] geht zu seinem Abge- ordnetenplatz.)
(Beifall von der CDU, der SPD, der FDP und den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der AfD – Ralf Nettelstroth [CDU] geht zu seinem Abge- ordnetenplatz.)
Damit, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, heiße ich Sie als neue Abgeordnete in der 17. Wahlperiode herzlich willkommen und wünsche Ihnen viel Erfolg bei der täglichen Arbeit für die Menschen unserem Land.
Der Chef der Staatskanzlei hat mit Schreiben vom 10. November mitgeteilt, dass die Landesregierung beabsichtigt, den Landtag zu dem genannten Thema zu unterrichten.
Wir behandeln diesen Tagesordnungspunkt in Verbindung mit der Aktuellen Stunde. Die Fraktion der SPD hat mit Schreiben vom 9. November gemäß