Andernorts ist die Erkrankung aber nach wie vor weitverbreitet, und es besteht politischer und vor allem medizinischer Handlungsbedarf. Die WHO geht davon aus, dass 2017 rund 10 Millionen Menschen weltweit an Tuberkulose neu erkrankt sind. Der offizielle Wert liegt nur bei 6,4 Millionen, aber man geht davon aus, dass nicht alle Fälle erkannt oder gemeldet werden.
Vielen Dank, Herr Präsident! – Sie sagen, dass Tuberkulose bei uns keine Relevanz mehr hat. Können Sie mir dann erklären, warum vor der stationären Aufnahme in vielen Krankenhäusern generell eine Lungenaufnahme gemacht wird, um Tuberkulose auszuschließen, zum Beispiel – bevor Kritik aufkommt – in der AugustaKrankenanstalt, einem Krankenhaus der Universitätskliniken Bochum?
Sehr geehrte Kollegin, vielen Dank für die Nachfrage. In der Tat gibt es noch Fälle von Tuberkulose in Deutschland, allerdings keine
Sterbefälle mehr. Die Behandlung – auch in Deutschland – ist mittlerweile weit fortgeschritten, und sie wird auch nicht abgebrochen. Ich komme gleich im Rahmen meiner Rede auch noch darauf zurück.
Wenn Sie gewartet hätten, hätten Sie gehört, dass für uns in Deutschland nicht mehr die Gefahr des Todes besteht, wie es noch in früheren Jahren gewesen ist. Lassen Sie mich kurz ausführen; Sie können dann gleich noch einmal eine Nachfrage stellen. Vielleicht hat sich dann schon einiges erledigt.
Nach wie vor sterben aber rund 1,6 Millionen Menschen an Tuberkulose. Das sind wesentlich mehr, als in den letzten Jahren an Aids gestorben sind. Damit steht Tuberkulose nach wie vor an der traurigen Spitze der weltweit tödlichsten Infektionskrankheiten.
Der Kollege hat es gesagt: Es sind vor allem Länder im asiatischen und osteuropäischen Raum betroffen, wo die meisten Neuerkrankungen bzw. Erkrankungen gezählt werden.
Ein Problem dabei ist, dass die Tuberkulosetherapie schwierig und aufwendig ist. Verschiedene Medikamente müssen über einen langen Zeitraum eingenommen werden – rund sechs Monate – und sind mit starken Nebenwirkungen behaftet.
Das ist ein großes Problem, weil dann gerade in den ärmeren Ländern die Wirtschaftlichkeit nicht mehr gegeben ist: Die Leute müssen arbeiten, um sich das Geld für etwas zu Essen zu verdienen, und deshalb ihre Therapie abbrechen. Das hat zur Folge, dass inzwischen resistente Bakterienstämme existieren, wofür auch in Deutschland nicht die richtigen Medikamente vorhanden sind.
Herr Dr. Vincentz, ich möchte noch auf Ihren Hinweis eingehen, es handele sich um eine eingeschleppte Krankheit. Ich habe Sie bis jetzt als einen Politiker der AfD-Fraktion erlebt, der nicht alles auf die Flüchtlinge schiebt. Es gibt tatsächlich Flüchtlinge, die mit Tuberkulose hierhin kommen. Das stellt aber keine Gefahr für die Bevölkerung dar.
Ich habe es soeben schon ausgeführt: Man steckt sich nicht an, weil ein Drittel der Bevölkerung den Erreger sowieso schon in sich hat. Das heißt aber nicht zwangsläufig, dass er ausbricht. Vor allem bei denjenigen, die auf der Flucht gewesen sind und Phasen der Erschöpfung erlebt haben, bricht Tuberkulose aus. Ich empfehle Ihnen den Faktencheck der Tagesschau; da wird relativ deutlich dargestellt, dass für die deutsche Bevölkerung diesbezüglich keine Gefahr besteht.
Schon heute regelt § 62 des Asylgesetzes in Verbindung mit § 6 und § 7 des Infektionsschutzgesetzes, dass Asylbewerber, die in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft zu wohnen haben, verpflichtet sind, eine ärztliche Untersuchung auf übertragbare Krankheiten – einschließlich einer Röntgenaufnahme des Oberkörpers – zu dulden.
Die eben angesprochenen Röntgenuntersuchungen, die in der breiten Bevölkerung durchgeführt worden sind, werden in den Aufnahmeeinrichtungen und den Gemeinschaftswohnunterkünften nach wie vor
Ohnehin ist Tuberkulose in Deutschland eine meldepflichtige Krankheit, sodass die Gesundheitsämter in Austausch darüber stehen. Auch das Beratungsangebot für Ärztinnen und Ärzte zu Prävention, Diagnostik und Therapie der Tuberkulose ist gewährleistet. Das Landeszentrum Gesundheit NordrheinWestfalen und das Robert Koch-Institut müssen dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wöchentlich über die meldepflichtigen Infektionskrankheiten berichten.
Sie sehen also: Eine Diskussion wäre grundsätzlich nicht notwendig. Ich bin mir sicher, dass uns dies die Fachexperten in einer Anhörung bestätigen werden.
Wir stimmen der Überweisung von Tuberkulose in den Ausschuss – also der Diskussion in dem Fachausschuss – natürlich zu. Ich bin gespannt auf die Diskussion.
(Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von der FDP – Heiterkeit von Matthias Kerkhoff [CDU], Karl-Josef Laumann, Minister für Ar- beit, Gesundheit und Soziales, und Susanne Schneider [FDP])
(Beifall von Matthias Kerkhoff [CDU] und Susanne Schneider [FDP] – Zuruf von Karl-Jo- sef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales)
Vielen Dank, Herr Kollege. – Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention durch die AfD. Herr Dr. Vincentz hat das Wort.
Vielen Dank. – Herr Schmitz, zur Überweisung der Tuberkulose: Da wir im Gesundheitsausschuss viele Menschen aus dem Gesundheitsbereich haben, ist die Chance gar nicht so gering, dass vielleicht einer dabei ist, der unbemerkt eine Tuberkulose in sich trägt.
Einige Dinge kann ich leider nicht unkommentiert lassen. Auf der einen Seite sagen Sie, dass das bei uns überhaupt kein Problem sei, auf der anderen Seite stellen Sie richtigerweise fest, dass es gerade in der Flüchtlingssituation bereits verbindliche Maßnahmen gibt. Es scheint also doch ein Problem und eben nicht kein Problem zu sein – doppelte Verneinung.
Wenn Sie mir genau und aufrichtig zugehört haben – und ich mag Ihnen nicht unterstellen, dass es eine
mutwillige Unterstellung war –, geht es in diesem Zusammenhang eben nicht um Flüchtlinge, sondern explizit um die Migration aus Hochprävalenzländern, die ich genannt habe.
Das sind eben nicht die Länder, aus denen die Menschen zu uns geflohen sind. Da gibt es bereits gute Schutzmaßnahmen – im Übrigen welche, die ich in dem Antrag auch analog für die Situation von anderen Migranten, von Armutsmigranten, aufgeführt habe.
Es geht um Hochprävalenzländer wie Indien, China und Pakistan. Das sind nicht die Hauptländer, aus denen zu uns geflohen wird. Bei dieser Migration gibt es bislang keine vernünftigen, verbindlichen Maßnahmen, wie dort Tuberkulose abgefangen, wie die Bevölkerung hier geschützt werden kann.
Wenn wir darüber sprechen, dass es auch eine Armutsmigration gibt: Es sind dann insbesondere die Fälle – zum Beispiel Wohnheime für Obdachlose –, wo auch die von Armut betroffenen Hiesigen darunter leiden, denn gerade die sind es doch – Menschen, die unter Armut leiden; die Tuberkulose galt ja lange als Armutserkrankung –, die dann ein Problem entwickeln.
Ich finde es schon fast ein bisschen zynisch, wenn Sie davon sprechen, dass eine Erkrankung nicht heißt, dass man darunter leiden müsste.
Vorhin habe ich gesagt: Sie haben ein Bild aufgebaut – deswegen bin ich darauf eingegangen –, dass eine Gefahr für die deutsche Bevölkerung durch Zuwanderung besteht. Das haben Sie eben gesagt.
Daraufhin habe ich ausgeführt, dass die Probleme der multiresistenten Bakterienstämme im Bereich der Tuberkulose eine Gefahr für uns darstellen, aber eine Gefahr für die Bevölkerung nicht existent ist, weil wir hier noch die Behandlungsmöglichkeiten haben und es sowieso vor allem bei Menschen ausbricht, die eine geschwächte Immunabwehr haben. Das betrifft aber die meisten hier in Deutschland nicht.
Die Zahlen sind auch nicht mehr hochgegangen. Die Neuerkrankungen – das sagt auch das Robert KochInstitut –, die wir hier in Deutschland haben, sind meistens von Zugereisten. Es gibt keine Menschen, die hier in Deutschland neu erkranken – damit wir das trennen.
Sollte es jetzt zu einem – ich sage mal – überschwänglichen Einmarsch von Tuberkulosestämmen über die verschiedensten Wege kommen – ob
Wir hatten den Fall auch bei der Schweinepest. Da hat es das deutsche Gesundheitssystem auch geschafft, darauf einzugehen. Wir haben Kontrollen an den Flughäfen, an den Eingangstoren durchgeführt.
Sollte es also zu einem eklatanten Problem kommen und die Zahlen dermaßen nach oben schießen, dass wir das nicht mehr unter Kontrolle haben, bin ich mir sicher, dass das deutsche Gesundheitssystem das auf die Reihe bekommen wird.
Wie schon gesagt: Wir können das bei den Experten in der Anhörung sicherlich noch einmal nachfragen. Sie können ja entsprechende Fachexperten dazu benennen; dann werden wir die Antworten darauf erhalten.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sie kennen doch bestimmt Käpt’n Blaubär, oder? – Das ist der drollige blaue Bär mit Hamburger Dialekt, der in einem Ohrensessel sitzt und seinen drei Enkelkindern immer wieder Seemannsgarn erzählt. – Ehrlich gesagt, komme ich mir heute auch ein bisschen so vor.
Der kleine Unterschied: Wir sind nicht im Kinderfernsehen bei der Sendung mit der Maus, sondern im nordrhein-westfälischen Parlament. Offensichtlich glaubt aber der Antragsteller, dass er auch hier mit alternativen Fakten durchkommt.