Protokoll der Sitzung vom 29.05.2020

Ich komme deshalb darauf, weil ich in frühster Jugend selbst mal Mitglied in der Rheinischen Arbeitsgemeinschaft Spiel und Theater war und da gewirkt habe.

(Jochen Ott [SPD]: Das merken wir bis heute!)

Insofern ist mir das noch gut in Erinnerung, auch wenn ich inzwischen schon älter geworden bin und mich richtig lange erinnern muss. Aber ich weiß es noch.

(Jochen Ott [SPD]: Gelernt ist gelernt!)

Da muss ich, ehrlich gesagt, auch ein bisschen grinsen. Der Kollege Deutsch hat eben von Elspe erzählt. Das finde ich auch sehr schön. Ich habe in meinem früheren Leben in Elspe mal eine Theateraufzeichnung betreuen dürfen und erinnere mich noch gut daran. Da kamen diese kleinen Sony-Kameras auf. Die haben wir dem Winnetou ans Bein gebunden und den Ritt gefilmt, während er den Einsatz hatte.

(Zuruf von Gabriele Walger-Demolsky [AfD])

Doch, das war Ende der 80er Jahre, als diese kleinen Kameras aufkamen. Ich erinnere mich gut daran. Es war ein tolles Abenteuer. Das hat damals sogar eine tolle Quote gegeben. Das haben viele Leute geguckt. Das war übrigens wieder der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der für die Menschen wirklich etwas leistet. – Das für die Ecke rechts von mir.

Hier kann man sagen: Amateurtheater, Spieltheater, die Freilichtbühnen leisten da wirklich entscheidende Arbeit, und zwar eine schön niedrigschwellige. Da gehen auch Leute hin, die nicht gleich den großen Theaterabend wollen, weil sie es vielleicht nicht verstehen oder manchmal zu kompliziert finden, weil man da so eng sitzt und jemand hustet.

Draußen husten ist nicht so ansteckend. Deshalb ist das in jedem Fall eine Kunstform, die wir besonders im Blick haben müssen. Deshalb bekommen Sie, Frau Ministerin, den Auftrag von uns – wir stimmen auch zu –, der lautet: Machen Sie ein Konzept!

Ich finde es völlig richtig – das haben Herr Deutsch und Herr Bialas noch einmal angesprochen –, dass wir gucken, wie wir spontan dafür sorgen können, dass diese Bühnen im nächsten Jahr wieder spielen können. Im Rahmen des Hilfepaktes, an dem noch gearbeitet wird, wie wir in der letzten Kulturausschusssitzung von der Ministerin erfahren haben, wird man auch diesen Bereich berücksichtigen müssen. Insofern kommt das zusammen.

Es sind auch, glaube ich, auch keine riesigen Gelder. Aber die Arbeit, die sie machen, ist riesig. – Vielen Dank.

Wir stimmen zu. Das war ein schöner Antrag. – Danke schön.

(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Keymis. – Für die Fraktion der AfD hat nun Frau Abgeordnete Walger-Demolsky das Wort. Bitte sehr, Frau Kollegin.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Eine offensive Förderung der Kulturbereiche „Amateurtheater“ und „Freilichtbühnen“ ist durchaus wünschenswert. Der Amateurtheaterverband in NRW erhält vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft bislang eine Förderung in Höhe von 6.000 Euro. Bei 175 Mitgliedsbühnen entspricht das kläglichen 34,28 Euro pro Bühne. Und es gibt zusätzlich noch eine Förderung für ein biennales Festival in Paderborn in Höhe von 12.000 Euro. Das ist nicht sehr viel. Bei einem Haushalt von 273 Millionen für Kulturförderung allgemein ist das eigentlich kaum erwähnenswert.

Liegt das bisher daran, dass die privaten Bühnen im Großen und Ganzen ihre Zuschauer mit politischer Propaganda verschonen? Die regionale Vielfalt der Mundarttheater in Deutschland gehört seit 2016 zum immateriellen Kulturerbe der UNESCO. Zur Begründung hieß es seinerzeit dort – ich zitiere –:

„Sprachen, Dialekte und Jargons sind künstlerisches Mittel und darstellende Eigenart zugleich. Sie werden im Mundarttheater in besonderer Weise gefördert. Das starke ehrenamtliche Engagement sowie die generationsübergreifende Beteiligung am Mundarttheater sind bemerkenswert.“

Damit ist tatsächlich zu diesem Bereich alles gesagt, gut beschrieben. Auch wir finden die Sparte

„Mundarttheater“ absolut bewahrenswert. Somit kommt der kulturellen Leistung der Amateurtheater im Allgemeinen, aber auch den Freilichtbühnen im Besonderen derzeit in der Tat zu wenig Aufmerksamkeit seitens der Politik in NRW zu.

Sechs deutsche Freilichtbühnen des Verbandes Deutscher Freilichtbühnen haben die Anerkennung als immaterielles Kulturerbe schon erhalten, drei davon in Niedersachsen. Es wäre schön, wenn demnächst auch eine Freilichtbühne in NRW dazu käme. Ich weiß, Wattenscheid-Höntrop wird es wohl nicht werden, aber schön wäre es trotzdem.

Die finanzielle Unterstützung der Freilichtbühnen erfolgt derzeit in Kofinanzierung mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe. Seitens des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft liegt die Freilichtbühnenförderung bei rund 100.000 Euro. Der LWL stellt seit vielen Jahren ebenfalls unverändert und pauschal den Betrag von 100.000 Euro zur Verfügung.

Die Förderung erfolgt im Moment ausschließlich für im Verband der Deutschen Freilichtbühnen organisierte Theater; auch das könnte gegebenenfalls ausgeweitet werden.

Im Antrag wird gut zusammengefasst, welche Angebote wir in diesem Spektrum finden. Insgesamt bleibt aber leider völlig unklar, was konkret geplant werden soll.

Die Landesregierung bekommt wieder einen Arbeitsauftrag durch einen Antrag von CDU und FDP, in de dazu noch – Herr Bialas hat es schon gesagt – ganz dreist Passagen von der Verbandsseite kopiert wurden, ohne dies kenntlich zu machen. Handwerklich ist also noch ganz schön Luft nach oben.

Trotzdem stimmen wir ihm zu. Wir sind sehr gespannt, was die Regierung daraus machen wird. – Vielen Dank.

(Beifall von der AfD)

Vielen Dank, Frau Walger-Demolsky. – Als nächste Rednerin hat nun Frau Ministerin Pfeiffer-Poensgen das Wort.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit Beginn der Legislaturperiode stärken wir systematisch die verschiedenen Säulen der Theaterlandschaft.

So ist die Förderung der kommunalen Theater, der freien Szene und der Landestheater sukzessive erhöht worden. Die Mittelerhöhung für die Freilichtbühnen und Amateurtheater bildet den nächsten Punkt auf dieser Agenda; deswegen begrüße ich diesen Antrag außerordentlich.

Ein Wort zu Corona: Wir müssen auch hier noch viele Lösungen finden. Man kann aber schon jetzt festhalten: Die derzeitige Förderung von 100.000 Euro, die sich auf viele Freilichtbühnen bezieht, ist ohnehin bewilligt und bildet eine erste Basis.

Trotz aller Einschränkungen, die wir durch Corona erleben und die ganz besonders viele Künstler betreffen, müssen wir den Blick in die Zukunft richten und schon jetzt für die Zeit, die danach anbricht, tätig werden.

Die Freilichtbühnen und Amateurtheater – das ist bereits mehrfach gesagt worden – leisten einen wesentlichen Beitrag zur kulturellen Grundversorgung. Auch zum Zugang zur kulturellen Äußerung sind sie wichtig; das gilt insbesondere für die ländlich geprägten Regionen des Landes.

Das ehrenamtliche Engagement, das ganz maßgeblich für den Erfolg und das Bestehen dieser Freilichtbühnen ist, stärkt darüber hinaus den Zusammenhalt in der kommunalen oder gemeindlichen Gesellschaft.

Diesem wichtigen Beitrag zum kulturellen Leben in Nordrhein-Westfalen soll auch bei der Neuaufstellung der Förderung Rechnung getragen werden. Aus meiner Sicht könnte das so verlaufen – das ist die Vorstellung, wie wir uns dem Thema annehmen –, zunächst im Rahmen einer Studie die Amateurlandschaft eingehend zu untersuchen, um die regionale Einbettung, Organisationsmodelle, Arbeitsmethoden und die infrastrukturellen Gegebenheiten genauer zu identifizieren, um auf dieser Basis eine maßgeschneiderte Förderung zu entwickeln.

Darüber hinaus ist die hauptamtliche Unterstützung der Geschäftsstelle des Verbands geplant, damit der Verband seine Service- und Beratungsaufgaben auch zukünftig wahrnehmen und verstärken kann.

Ein dritter Baustein der Förderung kann die Vergabe von Projektmitteln sein. Diese Mittel könnten in unserem Auftrag insbesondere an Vereine vergeben werden, die projektgebunden geringe Mittel benötigen, beispielsweise für ein professionelles Bühnenbild oder für andere wichtige Teile einer Aufführung.

Die Freilichtbühnen erreichen durch ihr vielfältiges und breit angelegtes Programm sehr viele Menschen; auch das wurde bereits hervorgehoben. Das Programm, das eine besondere Stärke in der Jugendarbeit und – das ist auch ein wichtiger Aspekt – in der generationsübergreifenden Arbeit in Projekten hat, wird sehr stark ehrenamtlich getragen. Auch das ist ein ganz besonderes Merkmal, das es gilt, kulturpolitisch zu unterstützen.

Die Fördermaßnahmen für die Freilichtbühne und Amateurtheater sollen deshalb wie im Antrag gefordert in ein Gesamtkonzept zusammengeführt werden. – Vielen Dank.

(Beifall von der CDU und der FDP)

Vielen Dank, Frau Ministerin Pfeiffer-Poensgen. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen zu diesem Antrag sehe ich nicht. Das bleibt auch beim Blick in die Runde so. Dann sind wir am Schluss der Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und FDP haben direkte Abstimmung beantragt, sodass ich nunmehr über den Inhalt des Antrags Drucksache 17/9372 abstimmen lasse.

Wer dem Inhalt des Antrags zustimmen möchte, den darf ich bitte jetzt um das Handzeichen bitten. – Das sind die Abgeordneten von CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, AfD und der fraktionslose Abgeordnete Langguth. Darüber hinaus frage ich der Vollständigkeit halber, ob es Kolleginnen und Kollegen gibt, die mit Nein stimmen wollen. – Das ist nicht der Fall. Enthaltung? – Das ist auch nicht der Fall. Damit ist der Antrag Drucksache 17/9372 einstimmig angenommen.

Ich rufe auf:

8 „Sofortprogramm Klimaschutz in Landesver

waltung und Kommunen“ jetzt auf den Weg bringen: Für Wachstum, Beschäftigung und Umwelt

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/9349

Ich eröffne die Aussprache und erteile der Kollegin Brems für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort. Bitte sehr.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Zeitungen und Talkshows sind aktuell voll von Vorschlägen, mit welchen Maßnahmen die infolge der COVID-19-Pandemie eingebrochene Konjunktur

wieder anzukurbeln ist.

Auch wir haben hier in den vergangenen Tagen über unterschiedliche Aspekte diskutiert. Aus unserer Sicht kommt dem öffentlichen Sektor dabei eine entscheidende Aufgabe zu. Hier kann gegengesteuert, hier können die richtigen Impulse gesetzt werden.

Gerade in kommunalen Verwaltungen und der Landesverwaltung können Klimaschutz und Zukunftsfähigkeit in Verbindung mit einer Konjunkturbelebung funktionieren.