Als ich mei,ne Rede schrieb, habe ich gedacht, demnächst werden die ersten Anträge kommen. Dabei habe ich Obersehen, dass der erste schon da ist. Sie sind noch nicht ganz in Ko
umsetzung sei, auf dem Tisch. kh finde das fast schon lächerlich. Hat man nicht einmal mehr ein paar Wochen Zeit, um zu warten, bis sie alle eingezogen sind? FälltJhnen nichts anders ein als blöde Fälle mit Akten dort? Das ist doch keine Auseinandersetzung,mit dem Thema.
dersetzung mit der Frage, wie ich die Landesverwaltung modernisiere. Das ist doch.geradezu lächerlich, was sie hiw betreiben. D
-Herr Kollege Schnabel, wir kennen uns lange genug. Sie wissen ganz genau.- wie schwierig solche Dinge sind. Sie haben
Ich glaube, das ist ein Glück für Sie. Auch damals war es nicht immer einfach. Die Verwaltung hatsich im Verhältnis von vor 15 Jahren nicht wesentlich geändert. Das wollen wir gerade ändern. Es wäre eigentlich hilfreicher, wenn Sie uns ein bisseben helfen wOrden, als wenn Sie meinem, uns Knüppel zwi
Jetzt 'gibt es die Diskussion über die Frage, ob das verfassungsrechtlich bedenklich sei. Das haben Sie gestern gesagt. Vorgestern stahd in der Zeitung, es sei verfassungswidrig. Frau Kollegin Thomas, ich meine, wir sind auf dem ri~htigen Weg.
Es ist nur noch bedenklich. Deinnächst ist es wahrscheinlich vefassungsrechtlich einwandfrei. Wir sind dieser Auffassung. Aber es ist doch nur vernünftig. Man muss doch auch einmal etwas Vernünftiges machen und nicht nurfragen:
(Frau Thomas, BÜNDNIS 90-/DIE GRÜNEN: ~ Was ist denn vernünftig? Ich weiß nicht, wo Sie da Vernunft sehen können! Ich kann gar nichts im Haus~altsplan sehen!)
Istdas eigentlich mit der Verfassung hundertprozentig in Einklang ·zu bringen? Man kann natürlich immer jede Frage ver
fassungsrechtlich für bedenklich halten, Es ist völlig vernünftig, das in Stufen zu ·machen, wie es vorgeschlagen wird, wie _ es im Haushalt steht, und mit der Zusage, das Parlament wird beteiligt. Was wollen Sie denn eigentlich? Das ist doch das Wichtigste, dass wir bei der ganzen Angelegenheit beteiligt werden, und nicht, dass irgendwelche Nummern im Haushalt stehen.
nfcht dauernd wie'derholen; denn wenn wir das in den Haushalt reingeschrieben hätten, dann wären Sie die ersten, die. gesagt hätten: Aha, da steht etwas drin, und was ist jetzt
wirklich, weil sich kyrzfristig etwas ändert?- Dann haben wir. noch mehr Antragen. Ich weiß nicht, ob das vernünftig gewe
ger We.g ist, sehr viel in die KommunikationstechniKen hineinzustecken, weil man dann Verwaltung auch echt moderni
Lassen Sie mich zu einem weitere-n wichtigen Thema kommen, dem ?port. Herr Kollge Schnabel- hat sich sehr auf die Kommunalpolitik reduziert. Herr Kollege, das ist aber im
Grun~e Einzelplan 20. Gut, aber wir re_den über den Kommunalminister.'lch erspare mir, etwas zum Kommunalen Rat zli sagen.
-Ich erspare mir d~s wirklich·. Herr Kollege Schnabel, wir sind also beim Sport. Dazu sagen Sie nichts, weil Sie dazu nichts _ Negatives sagen können. Das ist fast schon ein Lob, wenn Sie nichts Negatives sagen. Fassen Sie es einmal so auf. Der Sport hat auch bei uns hohe Wertschätzung. Die umfangreiche ehrenamtliche Tätigkeit taus~nder von Sportfunktipnären in unterschiedlichsten Sportarten ist nur möglich, wenn neben der Bereitschaft des Ein~elnen, ein de;artiges Amt zu Obernehmen, die ·finanzielle Grundausstattung gewährleistet ist.
Das Land hat deshalb in einem Vertrag mit dem Land~ssport bund. den ·pauschalen Aufwendungsers~tz von 'den Wettum
Die. Mittel für de~ Behindertensportund des DLRG wurden angehoben, die Mittel für die Pr9jektförderung geringfügig reduziert.. Die Führungsspitze des Landessportbundes - ich würde gern aus diesem Gespräch zitieren, aber das will ich nicht, weil ich denke, die Gespräche sind nicht öffentlich, son
dern persönlich geführt, aber ich glaube, das-kann ich sagen - hat sich anlässlicb pes Gespräch~ mit Vertretern