Herr Minister, Sie haben bei der Nathfrage, mit welchem strukturellen Unterrichtsausfall im laufenden Schuljahr ge
Am 8. August 2000 stand in der ,.Allgemeinen Zeitung" ein Artikel mit dem Titel ,.Im Schulkarussell nach Gonsenheim".
Ich habe keine konkrete Antwort auf diese konkrete Frage gegeben; weil sie im Momentnitht konkret zu beant\.'vorten ist und jede Festlegung meinerseits eine Genauigkeit suggerieren würde, die ich persönlich nicht verantworten kann.
Ich habe in meiner Annvort deutlich gemacht, dass aufgrund der Tatsache, dass wir insgesamt im Schulsystem mit nur ca. 3 000 zusätzlichen Schülerinnen und Schülern zu rechnen
haben, aber dieses Land die Kraft und die Möglichkeit-gefunden hat - ich betone dies -, 600 zusätzliche Lehrereinheiten zur Verfügung zu stellen, die Vermutung nahe liegt- das ist schüchtern formuliert-, dass sich das strukturelle Unterrichtsdefizit nicht verschlechtert. Ich glaube, das ist die einzig verantwortbare Aussage zurri jetzigen Zeitpunkt, weil natürlich die konkreten Daten erst dann vorliegen können, wenn man Klassenbildungen und Verteilungen auf die Schularten und die einzelnen Bildungsgänge vor allen Dingen im BB5-Bereich nachvollzogen hat.
Herr Minister, würden Sie mir zustimmen, dass es zu_ Beginn eines Schuljahres wichtiger ist, dass Lehrerinnen und Lehrer Unterricht halten, statt Statistiken für Mündliche Anfragen anzufertigen? (Frau Schmidt, CDU: Wenn sie Unterricht halten!)
-fügen, dass dies insbesondere- für die Schulaufsichtsbeamten gilt, deren vornehmste Aufgabe es ist, in einer solch schwierigen Situation zum Telefonhörer zu greifen, Briefe zu schrei
ben und Gespräche zu führen, um in den wenigen Fällen, in denen es noch Probleme gibt, Abhilfe zu schaffen, und nicht im Sinne der Nabelschau Pseudobilanzen zu erstellen.
Herr Minister, würden Sie mir zustimmen, dass sich dann, wenn -die Schulstatistik vorliegt und veröffentlicht ist, die Opposition in diesem Hause noch wundern wird, wie gut die Un
(Heiterkeit und Zurufe von der CDU- Frau Nienkämper, CDU: Das kann er doch selbst nicht ernst nehmen!- Hörter, CDU: Der Frager musste selbst lachen!- Schmitt, CDU: Er wundert sich selbst über seine Frage!)
Es -ist für ein Regierungsmitglied immer ein gewisses Problem, wenn es auf eine Frage eines Abgeordneten der sie tragenden Koalitionsfraktionen nicht durch eine Zustimmung reagieren kann, Herr Mertes. lc~ bin mir nicht sicher, ob sich die Opposition wirklich wundern wird, weil ich mir nicht sicher bin, ()b sie nicht anders denkt, als sie redet.
Herr Minister, da davon auszugehen ist, dass kein Unterricht ausgefallen ist, weil Lehrer Statistiken angefertigt haben, sondern weil Lehr:ermangel herrscht, möc_i!te ich noch einmal eine -ernsthafte Frage stellen: Wie werden die Eitern davon unterrichtet, dass Schulstunden ausfallen? Wie können sich
Herr Braun, als Erstes lege ich Wert darauf, dass ich nicht den Eindruck erweckt habe, dass bisher gestellte Fragen nicht ernsthaft sind, sondern dass Sie das gesagt haben.
Zum Dritten verweise ich darauf, dass die rechtzeitig-e Information der Eitern selbstverständlich vornehmste Pflicht der Schule und der Schulleitung ist. Ich gehe davon aus, dass dies verantwortungsvoll_ wie die anderen Aufgaben der Schule von _den Schulleiterinnen und Schulleitern wahrgenommen wird.
Wir kommen zur Mündliche Anfrage der Abgeordneten Elke Kiltz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Gentechnische Veränderung von Lebensmitteln betreffend.
-2. Entsprechen diese Ergebnisse auch den Erfahrungen der rheinland-pfälzischen Lebensmittelkontrolle oder weichen sie davon ab?
nerseits in der gesetzlichen Vorgabe der Kennzeichnung und andererseits in der pr:aktischen Umsetzung?
zeugerinnen und Erzeuger und Verarbeiterinnen und Verarbeiter von Öko- oder konventionellen Erzeugnissen oh
ne Gentechnik yor gentechnischer Verunreinigung durch Auskreuzung oder durch Verarbeitungswege zu schützen (bespielsweise BekanRtgabe von Feldern mit transgenen - Pflanzen, Datenbank Gentechnikfrei) ?
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten! Ich darf die Fragen namens der Landesregierung wie folgt beantwortem:
Erzeugnisse aus den gentechnisch veränderten Round-upReady-Sojabohnen bzw. dem Bt-Mais, die bereits vor dem lnkrafttreten der Novei-Food-Verordnung in den Verkehr gebracht wurden, müssen nach den Bestimmungen der Verordnung 1139/98 besonders gekennzeichnet werden. Dies gilt allerdings nur dann, wenn in dem Produkt neue Proteine aufgrund der eingefügten Erbinformation oder gentechnisch veränderte DNA vorhanden sind.
de ein so genannter Schwellenwert eingeführt. Danach ist der entsprechende Hinweis erforderlich, wenn der Anteil an gentechnisch verändertem Material auf die jeweilige Zutat
bezogen-Ober 1 % liegt. Bei Gehalten unter ein~m Prozent müssen die Verantwortlichen gegenüber den zuständigen
Nach den Bestimmungen der Novei-Food-Verordnung liegen zurzeit verschiedene Anzeigen vor, wie zum Beispiel für raffi