Protokoll der Sitzung vom 14.09.2000

Zu Frage 3: Die Kurse werden über das ganze Land verteilt durchgeführt. Hierzu stehen Räumlichkeiten in den Universitäten und Fachhochschulen zur Verfügung. Daneben werden bestehende und gerade eingerichtete Schullabors -aller Schul

arten für die Durchführung der Kurse genutzt, soweitsie von den jeweiligen Schulleiterinnen und Schulleitern dafür ange

boten worden sind. Auch Volkshochschl!len haben in diesem

Zusammenhang Kursraume unentgeltlich zur Verfügung ge

stellt.

Besonders hervorzuheben ist, dass in Einzelfällen auch priva

te Einrichtungen, zum Beispiel das Elektrizitätswerk Worms,

Kreisverwaltungen und andere, zum Beispiel die Software

Akademie in Kaiserslautern, ihre Schulungsräume ebenfalls zur unentgeltlichen Nutzung angeboten haben.

Zu Frage 4: Die Kurse zielen darauf ab, die Grundqualifikationen zu vermitteln, mittels derer die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in die Lage versetzt werden, sich in das Internet hineinzufinden, sich zu orientieren, bestimmte Dienste, insbesondere E-Mail, zu nutzen und die unterrichtsbezogen_en Angebote bzw. Möglichkeiten des lnternets zu nutzen. Dies

wird je-nach Software-Voraussetzungen im Kursraum bzw. in der jeweiligen Schule für lnternetexplorer, das heißt, sowohl für Microsoft als auch für Netscape, angeboten. Die vier wesentlichen Themenblöcke lauten: Internetzugang _ und -dienste, Recherchieren im World Wide Web, E-Mail und Internet im Unterricht.

Eine Zusatzfrage der Abgeordneten Frau Brede-Hoffmann.

Herr Minister, ist vorgesehen, dass für Interessenten, die sich jetzt angemeldet haben, bei denen aber klar ist, dass sie eigentlich an PC-Schulungen interessiert sind, künftig spezielle Pe-Schulungen durchgeführt werden, um die Anwendbarkeit von Material in der Schule zu ermöglichen? Werden Sie den Lehrkräften, die jetzt an der-Weiterbildimg teilnehmen, Möglichkeiten einräumen, später in der eigenen Schule als Multiplikatoren zu wirken u-nd die erworbenen Kenntnisse an die Kolleginnen und Kollegen, die nicht an den Fortbildungen teilnehmen oder nicht teilnehmen wollen, weiterzugeben? ·

Frau Abgeordnete Brede-Hoffmann, selbstverständlich ist dieses spezi_elle Angebot "Fitnesstraining Internet" in ein ganzes Bündel von zusätzlichen Angeboten eingebunden, angefangen von der Erarbeitung von Voraussetzungen; denn der Kurs "Fitnesstraining Internet" setzt im Prinzip die Fähigkeit schon voraus, mit dem Computer umgehen zu können, sodass unter der genannten Zahl nicht diejenigen Lehrerinnen und Lehrer zusammengefasst sind, die diese Voraussetzungen nicht mitbringen. Für sie wird ein zusätzlicher Kurs angeboten.

Darüber hinaus gibt es schon_ seit längerem eine Ausbildung für einen so genannten Internetführerschein oder Multimediaführerschein; der so gedacht ist, dass Lehrerinnen und Lehrer dann als Multiplikatoren zur Verfügung stehen, um vor Ort in den Schulen andere interessierte Kolleginnen und Kollegen unterstützend in die.Materie einzuführen. Ferner wird als ein Modul innerhalb des "Fitnesstrainings Internet" zum weiteren Selbstlernen für die Lehrerinnen und Lehrer sowie zur permanenten Nutzung ein Angebot gemacht, arrondiert- Sie sehen, dass es sich um ein ganzes Bündel von Maß

nahmen handelt- von einem speziellen Vorhaben, das wir in Verbindung mit der Industrie gurchführen, in dem letztlich das intensive aktive Gestalten von multimediafähigen Produkten durch die verschiedenen Softvvareprodukte, wie zum Beispiel WORD, ACCESS, EXCEL und andere Software, vermit

telt wird, sodass dies als Gesamtpaket gesehen werden muss.

Ich weise darauf hin, dass auch aus Sicht der Landesregierung die Einzelaktion "Fitnesstraining Internet" eine zentrale Bedeutung hat, weil dadurch natürlich in großem Maße beste

hende Berührungsängste überwunden worden sind. Die große Zahl der Lehrerinnen und Lehrer, die sich zum "Fitnesstraining Internet" angemeldet haben, ist ein überzeugender ßeleg dafür, dass die Lehrerinnen und Lehrer in Rheinland-Pfalz interessiert und engagiert Weiterbildungsangebote wahrnehmen und bereit sind, sich mit diese_n neuen Medien aus~ einander zu setzen.

Eine Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Lelle.

Herr Minister, hält.es die Landesregierung für notllvE:ndig,

dass Sachverhalte, die sie wenige Tage zuvor umfangreich dargestellt hat, im Parlment nochmals von der Regierungsfraktion abgefragt werden?

Ich halte es seh·r wohl für sinnvoll, dass wichtige Informationen, die offensichtlich nicht allgeme:in akzeptiert bzw. zur Kenntnis genommen worden sind, in geeigneter Weise zur Geltung gebracht werden. Das Parlament istsicherlich ein geeigneter Ort dafür.

(Beifall der SPD und der F.D.P.- Lelle, CDU: Man muss Zeitung lesen!)

Weitere Fragen liegen nicht vor. Damit ist die Mündliche Anfrage beantvvortet.

(Beifall der SPD und der F.D.P.)

. Als Gäste im rheinl;;md-pfälzischen Landtag begrüße ich Besu

cherinnen und Besucher aus Thailand, Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Landtagsseminars, Mi~arbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts Bad Bergzabern sowie Mitarbeite~ rinnen und Mitarbeiter des Arbeitsförderbetriebs der Stadt

Worms. Seien Sie herzlich willkommen!

(Beifall im Hause)

Ich rufe nun die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Klaus Hammer (SPD), Entwicklung der Sozialhilfeausgaben 1999 betreffend, auf.

Ich erteile Herrn Abgeordneten Hammer das Wort.

Ich frage ~:lie Landesregierung:

1. Wie haben sich die Sozialhilfeausgaben 1999 gegenüber dem Vorjahr in den Bereichen "Hilfe zum Lebensunterhalt", "Hilfe in besonderen Lebenslagen" und "Eingliederungshilfe" entwickelt?

2. Wie bewertetsie die Gesamtentwicklung in den einzelnen Hilfebereichen?

3. Welche Initiativen hat sie in den einzelnen Hilfebereichen

ergriffen, um_ejne Senkung der Sozialhilfeausgaben zu erreichen?

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die mündliche Anfrage des Herrn Abgeordneten Hammer beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1: Die Bruttoausgaben für Sozialhilfe in RheinlandPfalz sind im Jahr 1999 gegenüber dem Vorjahr um rund 67 Millionen DM auf rund 1,974 Milliarden DM gesunken. Dies ist ein Rückgang von 3,3 % gegenüber dem Jahr 1998. Damit liegen. wir deutlich günstiger als der Bundesdurch

schnitt, der einen Rückgang von 0,2% verzeichnet hat.

Für die ~eistungen zur "Hilfe zum Lebensunterhalt" wurden im Jahr 1999 rund 757 Millionen DM aufgewendet, 6,9% weniger als im Jahr 1998. Für die.,Hilfe in_ besonderen Lebensla

gen" ist ein Ausgabenrückgang von rund 11 Millionen DM oder 0,9% zu verzeichnen. Eine Ausgabensteigerung gibt es ausschließlich bei den Leistungen fUr die "Eingliederungshilfe für Behinderte". Diese Ausgaben sind im Jahr 1999 um 4,7 % angestiegen. Allerdings ist der Anstieg im Bundesge

biet mit7,2% deutlich höher.

Zu Frage 2: Damit ergibt sich im Vergleich zwischen Rheinland-Pialz und dem Bundesgebiet eine spürbare Senkung der.,Hilfe zum Lebensunterhalt" um 6,9 % gegenüber der Senkung im Bundesdurchschnitt um 4,7 %. Bei der "Hilfe in besonderen Lebenslagen" liegen wir um 0,9 % günstiger als im Vorjahr, während im Bundesdurchschnitt ein Anstieg von 3,6 % festzustellen ist. Bei der "Eingliederungshilfe für

Behinderte" haben wir ein Plus von 4,i% zu verzeichnen, während-der Bundesdurchschnitt bei einem Plus von 7,2 % liegt. Also auch in diesem Bereich haben wir eine deutlich günstigere Entl.vicklung.

Diese deutlich günstigere Entwicklung in Rheinland-Pfalz wirkt sich sehr wohl auf die Leistungen aus, die ausschließlich

örtliche Sozialhilfeausgaben sind, also kommunale Mittel, aber auch bei denen, die überörtliche Ausgaben sind, die zur Hälfte von den Kom-munen und vom Land getragen werden. Die Sozialhilfeausgaben je Einwohner liegen in RheinlandPfalzmit 490 DM deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 547 DM. Wir nehmen damit den drittbesten Platz unter allen 16 Ländern ein.

Zu Frage 3: Ich erwähne einmal die vielfältigen Bemühungen a"uf der kommunalen Ebene, die wir allerdings auch als Land sehr deutlich unterstützen, beispielsweise durch die Koordinatoren für Arbeitsmarktprojekte, die sich insbesondere an Langzeitarbeitslose wenden, die sich in der Sozialhilfe befin

den.