Me:rtin, Minister der Justiz............................................. 9477, 9482, 9523 Martini, Ministerin für Umwelt und Forsten............................. 9447,9467,9471
Zuber,_Mini;;terdes lnne:rn und für Sport...................... _ 9442,9443,9487,9492,9518 Ahnen, Staatssekretärin...... ;................ _.. :.......................... 9444, 9460
· Guten- Morgen, meine Damen und Herren! Ich ~röffne die 126. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz.
- Ich freue mich, he4te einem Kollegen zum Geburtstag gratu-Jieren zu-können. Herr Kollege_ Frisch feiert heute seinen Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch!
Entschuldigt sind für heute die_ Abgeordneten Ute Granold und Margot _ Nienkämper sowie Staatsminister Profe~or Dr. Jürgen Zöllner. Herr Ministerpräsident Beck kann_wegen der Teilnahme am Neujahrsempfa-ng des Bundesp-räsidenten erst am späten Nachmittag· an der Sitzung teilnehmen. Entschuldigt ist auch Herr Kollege Karl August Geimer, der er
Meine Damen und Herren, zu Schriftführern berufe ich die Abgeordneten Peter Wilhelm Dröscher und Johannes Berg. Herr Dröscher führt die Rednerliste.
Ich frage zunächst, ob ich die Mündlichen Anfragen des Herrn Abgeordneten Redmer. und der Abgeordneten Frau·
Dann rufe ich die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Axel Redmer (SPD), Verwendung uranabgereicherter Munition in Rheinland-Pfalz betreffend, auf.
1. Hat die Landesregierung Erkenntnisse darüber, ob auf deutschen Truppenübungsplätzen uranabgereicherte Mu
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Vor Beantwortung der Einzelfragen zum Gesamtkomplex.,uranabgereicherte Munition" 11vejse ich auf Folgendes hin:
1. Herr Ministerpräsident Beck hat sich am 9: Januar 2001, Unmittelbar nach Bekanntl.verden einer möglichen gesundheitlichen Gefährdung durch uranabgereieherte- Munition, mit dem für Verteidigungsfragen zuständigen Btmdesministerium in Verbindung gesetzt und um Informationen über die Venvendung dieser Munition auf rheinland-pfälzischen Truppenübungsplätzen gebeten.
2. Darüber hinaus hat die Landesregierung die Bundesregierung um-Aufklärung darüber ersucht, ob diese Muniti~n in Gebieten im ehemaligen Jugoslawien an Orten eingesetzt
.wurde, an denen Polizeibeamte oder Angehörige von Hilfsorganisationen aus Rheinland-Pfalz Dienst leisten oder geleistet haben.
3. l'erner habe ichjn Wahrnehmung meiner Fürsorgepflichten gegenüber rheinland-pfälzischen Polizeibeamten angeboten, dass sich die auf dem Balkan ehemals oder immer noch- eingesetzten rheinland-pfälzischen Polizeibeamten ko-
Zu Frage 1: Nach Aussage des zuständigen Kommandos der US-Streitkräfte sei uranabgereicherte Munition in der Bundesrepublik Deutschland bei militärischen Übungen grundsätzlich nicht eingesetzt-worden. Es.seien jedoch zwei Fälle von irrtümlicher Verwendung dieser Munition l(orgekommen. Der erste Fall habe sich im Jahr 1985 in Altenwalde in Niedersachsen und der ~weite Fall im Jahr 1996 in Grafenwöhdn Bayern ereignet.
ln beiden Fällen sei irrtümlich je ein 5chuss uranabgereicherte Munition abg-egeben worden. Die entsprechenden Geschosskerne seien geborgen und das kontaminierte Erdreich ent- _
Zu Frage 2: Munition mit Bestandteilenabgereicherten Urans dürfe nur im Krieg~fall eingesetzt werden.
Zu den Fragen 3 und 4: Da die Bundeswehr keine derartige Munition besitz_!! oder bese>sen habe, seien dort auch keine entsprechenden Sicherheitsbestimmungen bekannt. Ebenso wenig_sei die Bunde~regierung aber die-Lagerorte uranabgereicherter IVIunition informiert.