Protokoll der Sitzung vom 15.02.2001

gen - ich habe einige davon genannt - große Übereinstim~

mung unter den DEmokraten_ geben muss. Dies war immer mein Anliegen, die Gemeinsamkeit der Demokraten. Es I!'Jar

stete mein Bemühen, diesem Anspruch gerecht zu WErden.

Nicht zuletzt möchte ich mich für treue Wegbegleitung, Kol~ legialität und Zuneigung bedanken, beim Präsidium de~ Landtags für das menschliche und vertrauensvolle Miteinan

dEr, bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landtags, insbesondere bei meiner Fraktion, aber ebenso bei den

Fraktionen dEr SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der F.D.P. Ich mache es jetzt so herum, Herr Kollege Creutzmann, ich kenne die Größenordnung.

(Heiterkeit im Hau~e Dahril_, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ändert sich!)

ln diesen Tagen ist etwas bei einer Begegnung mit jungen Menschen in die~Em Hause angeklungen, dasmich tief beein

druckt hat. Als unsere Fraktion einen Jugendlandtag veranstaltet hat, kamen im Anschluss daran, nachdem ich nicht zur Landespolitik geredet, sondern über Ruanda berichtet habe,

drei Mädchen. Es waren zwei Mädchen aus der Türkei und ein Mädchen aus dem Libanon. Das war auch interessant. Sie kamen zu mir und haben nachgefragt, wo sie denn fürdie Men

schen in Ruanda spenden könnten. Das hat meine Arbeit zu einem Ende geführt, für das ich dankbar bin: Dass ich junge Menschen motivieren konnte; auch überden Tag hinaus über die Rolle·der Menschen in dieser Welt nachzudenken, dafür bin ich dankbar.

Ja, ein Stück Wehmut begleitet mich in diesen Tagen. Ein Teil meines Lebens, meines Wirkens umgre_ift mein Denken und fühlen: außergewöhnliche Begegnungen, Höhepunkte, tie~e

Eindrücke, zuletzt, wie gesagt, in Ruanda, wo mein Blick wieder auf das Wesentliche gerichtet wurde. Ich füge gern dieses wunderschöne Beispiel des von mir sehr geschätzten ehemaligen italienischen Botschafters in DeutSchland an. Sie werden verstehen, warum ich. ihn sehr schätze. Er ist.ein großartiger Mann. Professor Ferraris hat vor Jahren einmal gesagt, als er sich von Deutschland verabschiedet hat: Da bauen Sie - vielleicht in Rheinland-Pfalz, vielleicht im Kreis Ludwigshafen ein Hallenbad für 30 Millionen DM, und am Ende streiten Sie

· sich, ob das Wasser im Whirlpool rechtsdrehend oder links

drehend sein soll. - Es gilt, den Blick auf das Wesentliche zu richten, auf den Auftrag, der uns alle verpflichtet, auf die

Verantwortung, die wir alle für diese "Eine Welt" tragen. Sie haben mein Leben bereichert.

-Leidenschaft ja, Passion ja, Verantwortungsbewusstsein und Augenmaß, umgriffen von·Gere_chtigkeit und Zuneigung zu _den Menschen: Dies waren die Koordinaten meiJJes politi

schen Handelns.

Ihnen allen würische ich von Herzen auch weiterhin Erfolg und Zufriedenheit' bei Ihrer Arbeit im Interesse der Men

schen. Nützen Sie, genießen Sie den Tag.

Herzlichen Dank..

(Anhalten9 Beifall im Hause)

Lieber Kollege Schuler, Si~ haben sicher selbst gemerkt, wie sehr der Beifall von Herzen kam. Das hat natürlich mit Ihren Bemerkungen in IhrerIetzen Rede zu tun. Das hat aber vor allen Dingen mit den Erfahrungen zu tun, die dfe Kolleginnen und Kollegen in den Jahren, in denen Sie dem Parlament ein

gehören, mit Ihnen gemacht haben. Keiner hat das Gefühl gehabt, dass das gleichsam ein Vermächtnis gewesen ist, was Sie gesagt haben, das im Grunde nicht das Papier i.vert wäre, auf dem es geschrieben steht; Nein, Sie haben das gelebt. Dafür danken wir Ihnen.

.•. (Beifall im Hause)

Das ist von uns festzustellen. Sie haben Maßstäbe als Politiker

UJ1d als Mensch gesetzt. Dafür sind wir Ihnen dankbar. Ich hoffe, dass dieser Geist mit Ihnen nicht aus dem Parlament verschwindet.

Meine Damen und Herren, es wird 1:5ei anderer Gelegenheit das, was zu anderen Kollegen, die aus dem Landtag ausscheiden, gesagt werden soll, gesagt \Verden. Herr Schuler, ich glaube, mit Clemens: Nagel und Walter Zuber sind Sie ejner von _den drei am län!lsten im Landtag vertretenen Abgeordneten.

(Zuruf von der CDU: Karl Geimer!)

- Karl Geimer, von dem wissen Sie, dass er auf dem Wege der Genesung ist. Ich denke, gerade die Personen und Persönlichkeiten haben es verdient, dass sie besonders gewürdigt werden. Sie haben es ganz besonders verdient, Herr Schuler. Herzlichen Dank noch einmal für alles, was Sie in diesen Jahren nicht nur für Ihre Wählerinnen und Wähler, für Ihre Partei, sondern für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes getan haben. Herzlichen Dank.

(Beifall. im Hause)

Für dje_ SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Franzmann das Wort.

Herr Präsident, meine Damen und He(renllch möchte an Ihre

Anmerkungen einen Satz hinzufügen. Wo besser passt eine solche Erklärung von Peter Schul er wie bei dem Thema "Part

nerschaft rriit Ruanda"? Lieber Peter, ich hoffe, dass du dieser Versöhnungsarbeit und I:ntwicklungszusammenarbeit mit unserem Partnerlahd Ruanda erhalten bleibst, auch wenn du aus dem Landtag ausgeschieden bist. Das darf ich jetzt persönlich sagen.

Meine Damen und Herren, derWert einer Partnerschaft lässt sich daran ermessen, wie gut oder wie schlecht sie harte Zeiten übersteht. Unsere Partnerschaft zu Ruanda besteht im nächsten Jahr 20 Jahre. Wir können stolz darauf sein und uns freuen, dass wir im nächsten Jahr dieses Jubiläum begehen können und uns vielleicht auch schon bald darauf vorberei

Diese fast zwei Jahrzehnte sind nidit nur deshalb Jahre der Prüfung gewesen, weil das Land nach wie vor immer noch eines der ärmsten ist, sondern weil es vor fast sieben Jahren einen Genozid durchge~ae::ht hatund aktuell dabei ist, dessen Folgen zu verarbeiten. Gerade deshalb können-wir den Wert

dieser Partnerschaft nicht hoch genug einschätzen. Dies se

hen die Ruander genauso. _

Unsere rheinland~pfälzische Delegation hat es im November

· oft genug bestätigt bekommen, dass wir es waren, die mit

unserem Partnerschaftsbüro in Kigali und mit den vielen rheinland-pfälzischen Einzelinitiativen in dieser grauenvollen Zeit die Ersten waren, die diE Verbindung wieder aufgenommen und den Menschen dort Mut gEmacht h:;ben. Wie die ruandische Gesellschaft für diE Aufarbeitung de~ Genozid~

für andere Völker eine Vorbildfunktion einnimmt, so können wir Rheililand-Pfälzer diEs in der Staate;llgeineinschaft tun. Diese Vorbildfunktion wurdE au~drücklid'i von Außenminister Fischer Ende November in Kigali bestätigt.

Die wichtige Aufgabe der Entwicldungszusammenarbeit _mit Ruanda ist einer der Punkte, bei der wir fraktiomübergrei~·

fend aktiv sind, nicht nur hier im Lanatag, sondern auch an. vielen Stellenund Kommunen im Land Rheinland-Pfalz. _

Humanitäre Hilfen, Demokratisierung der Ge;ellsch~ft, Auf

_bau eines Rechtssystems, Fortentwicklung der Gemeinschaft,

Alphabetisierung, Stützung von S;:lbsthilfegruppen, St~r

kung der REchte von Benachteiligten in einer Gesellschaft, wie_zum BEispiel bei den Wai:;en, machen in Ruanda immer noch-die Frauen. Nachhaltigkeit muss Aufgabe de~ stärkeren Partners in einer solchen Entwicklu-ngszusammenarbeit sein.

Diese Aufgaben haben Wir in einen gemeinsamen Antrag ge