Die Art und Weise des Keifens, des Dazwischenrufens und Draufhauens ist leider ein Privileg dieses Hauses. Vielleicht gelingt es uns einmal, bei einer so wichtigen Sache etwas am Ton zu ändern.
Ich kann dem Minister nur zustimmen: Man hat den Eindruck, Ihnen geht es einzig und allein um Effekthascherei, aufgeschreckt durch eine Pressemeldung.
Sie haben es in der Vergangenheit nicht geschafft, sich irgendwie intelligent nennenswert konstruktiv einzubringen. Das, was Sie heute Morgen abgezogen haben, hat nicht dazu gedient.
Meine Damen und Herren, ich finde nicht, dass die Beantwortung und das, was wir gehört haben, für mehr Klarheit gesorgt hat, auch nicht das, was wir von Ihnen gehört haben, Frau Schleicher-Rothmund.
Herr Zöllner, Sie haben keinen Ton zu dem Problembereich der poliklinischen Behandlung und der Kostenunterdeckung gesagt. Das entsteht aus der Krankenversorgung heraus. Das entsteht aus dem starken Standbein der Krankenversorgung heraus in dem Anspruch und dem Wunsch der Patienten und der Notwendigkeit, auch eine solche Nachbehandlung zu machen.
Das ist aber ein Riesenproblem für die Uni-Klinik, weil dieser Versorgungsteil nicht finanziert wird. Daraus ergibt sich ein Teil des Defizits. Dazu habe ich keinen Ton von Ihnen gehört. Stattdessen unterstellen Sie mir,
ich würde davon ausgehen, dass die Probleme im Landeskrankenhaus, die im wesentlichen psychiatrische Krankenhäuser und Nachbarfakultäten haben, die gleichen Probleme seien wie in der Uni-Klinik.
Davon habe ich überhaupt nicht geredet. Ich habe aber gesagt, im Landeskrankenhaus, in den psychiatrischen Kliniken und in anderen Bereichen hat man sich bezüglich der Strukturveränderungen Anfang der 90er-Jahre auf den Weg gemacht, als klar war, dass solche Krankenhausstrukturen, wie sie mit den gegebenen Leitungsebenen bestehen, verändert werden müssen, wenn man wirtschaftlicher arbeiten muss. Die haben es auch geschafft.
Sie haben sich Anfang der 90er-Jahre nicht auf den Weg gemacht, um das erfolgreich zu machen. Sie müssen es doch wissen. Ich gebe Ihnen Recht, ein Uni-Klinikum mit den Professoren und allem ist ein sensibles System. Aber Sie müssten das doch kennen.
Ich erwarte nicht von Ihnen, dass Sie das von heute auf morgen machen. Ich habe eine ganz andere Erwartung: Dass Sie das von vorgestern auf heute gemacht hätten, wäre die Notwendigkeit gewesen, wenn man darauf schaut.
Noch ein Drittes, weil Sie gesagt haben, mit den kleinen Leuten, und andere würden nur auf die kleinen Leute setzen, die in der Wäscherei oder woanders arbeiteten. Dann schaue ich doch einmal in den Wirtschaftsplan für 2005, der uns im Oktober vorgelegt wurde, was auch merkwürdig ist.
Darin steht als Auftrag unter dem Punkt „Änderung von Rahmenbedingungen“: Outsourcing von sekundären Dienstleistungen aus den Bereichen der Wirtschaftsbetriebe und der zentralen Einrichtungen und Gründung einer Beschäftigungsgesellschaft. Jetzt sagen Sie mir bitte einmal, was das anderes ist als das, was eben angesprochen wurde,
dass Sie Konsequenzen ziehen und sagen, wir müssen auch in den Wirtschaftsbetrieben – – –. Das haben viele andere Kliniken nicht mit loderndem Herzen, aber mit großen Schmerzen auch gemacht.
Natürlich muss man sich das anschauen, ob ein Universitätsklinikum einen eigenen – ich rede nicht von der Wäscherei – Wirtschaftsbetrieb haben muss, der Gebäudeinstandhaltung oder Elektroarbeiten und ähnliche Dinge durchführt. Natürlich muss man, wenn man einen solchen Reformprozess angeht, auch solche Schritte gehen.
Ich bitte Sie darum, dass Sie nicht den Eindruck erwecken, diese Bereiche würden Sie ausklammern, weil es dabei um die kleinen Leute geht. Ich glaube, das ist vielleicht mit sozialdemokratischem Herzblut zu trans
Ich meine damit genau das, was Frau SchleicherRothmund vorhin gesagt hat, alle Gruppen müssen beteiligt werden, und Herr Mertes dazwischen gerufen hat: „Die anderen wollen immer nur an die Wäscherei.“
Das ist nicht so, aber wenn Sie eine solche Einrichtung reformieren wollen, müssen Sie auch an die Wirtschaftsbetriebe, auch in den Verwaltungsbereich und dürfen nicht nur im großen Bereich, im medizinischen Bereich die größten Einsparungen machen, meine Damen und Herren.
„Erste Ergebnisse des Forschungsprojekts ‚Hochschule und Region’ zu den regional- wirtschaftlichen Wirkungen der Hoch- schulen und Forschungseinrichtungen in Rheinland-Pfalz“ auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 14/4669 –
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Sie anwesend sind! Am Dienstag dieser Woche wurde eine gute Nachricht für den Wissenschafts- und Hochschulstandort Rheinland-Pfalz bekannt gegeben, nämlich die Summe der Drittmittel, die rheinland-pfälzische Hochschulen im Jahr 2004 eingeworben haben. Diese Summe konnte sich erfreulicherweise weiter nach oben
entwickeln. Konkret gab es eine Steigerung um 5,2 %, also um sechs Millionen Euro verglichen mit dem Vorjahresergebnis.
Die Drittmittel sind deutlicher Indikator für die gedeihliche Vernetzung von Hochschulen in die Anforderungen außerhochschulischer Forschungszielsetzungen. Dadurch zeigen Hochschulen mittel- und unmittelbar, dass zukunftsorientierte, zeitgemäße und anerkannte Forschungsarbeit bei ihnen und durch sie stattfindet.
Die im Jahr 2004 erzielte Spitzensumme von 122 Millionen Euro Drittmitteln ist sicherlich aber auch in einer anderen Dimension eine herausragende Kenngröße. Sie ist eine Kenngröße, deren Wirkung über die innerhochschulische Betrachtung hinausgeht. Damit meine ich nicht die Steigerung von allgemeiner und fachlicher Reputation, nein, vielmehr meine ich die Wirkung dieser finanziellen Mittel in die Region hinein, in denen Hochschulen sich befinden.
Seit Anfang November können wir die Wirkung vom Einsatz finanzieller Mittel im Hochschulbereich in rheinland-pfälzische Regionen äußerst präzise benennen. Möglich geworden ist dies durch den ersten Teil der Studie zu den regionalwirtschaftlichen Wirkungen der Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Rheinland-Pfalz, die von den Universitäten Kaiserslautern und Mainz und dem TAURUS-Institut der Universität Trier gemacht wird. Es ist im Übrigen die erste Arbeit, die sich in einem Flächenland mit dieser Fragestellung befasst.
Diese Studie macht es möglich zu beziffern, was von seiner Tendenz her bereits bekannt war, nämlich die positive regionalwirtschaftliche Wirkung von Hochschulstandorten oder Forschungseinrichtungen in die Regionen hinein, wobei durch die Studie deutlich geworden ist, dass die bisherigen Annahmen weit hinter den Ergebnissen der wissenschaftlichen Studie lagen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, in dem ersten Teil ihrer Studie befassten sich die Wissenschaftler mit der Leistungserstellung, das heißt, mit der direkten und indirekten Wirkung von eingesetzten finanziellen Mitteln im Hochschulbereich auf Umsätze, Wertschöpfung, Einkommen und Beschäftigung, die aus dem Bau, Ausbau, der Erhaltung und dem laufenden Betrieb der Hochschulen und Forschungseinrichtungen und der damit verbundenen Nachfrage der Bediensteten und der Studierenden nach Gütern und Dienstleistungen resultieren.
Im Einzelnen macht die Untersuchung deutlich, dass das Land zwischen 1999 und 2003 durchschnittlich rund 560 Millionen Euro pro Jahr für die Hochschulen ausgab. Diese Ausgaben wiederum haben Magnetwirkung.
Die angezogenen Beschäftigten und Studierenden geben ihrerseits als Konsumenten wiederum Geld aus. Genauso werden zusätzliche Forschungsausgaben, also auch die eingangs erwähnten Drittmittel, wieder zum Teil für Personal- und Sachausgaben verwendet.
Aus der durchschnittlichen Summe von 560 Millionen Euro entsteht ein Umsatz von 1,5 Milliarden Euro.