Ich nutze für die SPD-Landtagsfraktion die Gelegenheit, dem Ministerpräsidenten und seinem Stab zu danken, der mit seiner ganzen Persönlichkeit sehr machtvoll und sehr eindrucksvoll die Interessen des Landes bei der Bewerbung erfolgreich vertreten hat. Wir bedanken uns auch bei dem Ehrenspielführer der deutschen Fußballnationalmannschaft, Fritz Walter, dem durch die Entscheidung des DFB eine Reverenz in Anerkennung seiner großartigen Persönlichkeit erwiesen wurde. Wir danken natürlich auch den Verantwortlichen beim 1. FC Kaiserslautern, und wir danken der Stadt Kaiserslautern sowie den vielen Menschen, die durch ihre Euphorie für den Fußball und jetzt für dieses Ereignis dafür stehen, dass wir zuversichtlich an die Realisierung dieser Maßnahme gehen können.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Dr. Schmidt, auch die CDU-Fraktion steht uneingeschränkt in Solidarität zu dem 1. FCK.
Herr Ministerpräsident, ich kann es Ihnen nicht verdenken, dass Sie die Aktuelle Stunde für eine Art Regierungserklärung genutzt haben. Natürlich verkündet man ein solches Ereignis selbst. Das ist Chefsache. Das ist völlig klar. Wir sind uns da einig, und es gibt auch keinen Dissens bei der Finanzierung. Auch wenn es kleine Dissonanzen bezüglich der Frage gibt, aus welchem Topf das Geld kommt, ist klar, dass es letztlich aus Steuermitteln kommt. Das ist Fakt, und das ist der entscheidende Punkt.
Dieses Geld kommt allen wieder zugute. Dieses Geld kommt nicht nur dem Profisport und dem 1. FC Kaiserslautern zugute, sondern es kommt der Region zugute, es kommt den Menschen zugute, und es kommt dem Amateursport zugute.
Wir waren froh, dass die Landesregierung zusammen mit der Stadt Kaiserslautern, mit dem OB Bernhard J. Deubig und dem 1. FCK alles dafür getan hat, um dieses Ereignis Wirklichkeit werden zu lassen. Es ist in seltener Eintracht und Harmonie zwischen den unterschiedlichen Gruppierungen und bei unterschiedlicher Interessenlage gelungen, die Dinge zu bündeln und zu einem guten
Der 15. April war auch ein guter Tag für den 1. FCK, für die Region, für das Land Rheinland-Pfalz und auch für Deutschland. Ich bin der Meinung, die Stadt Kaiserslautern wird diese einmalige Chance 2006 auch zu nutzen wissen und sich als würdiger Gastgeber erweisen.
Meine Damen und Herren, wer den visionären Oberbürgermeister kennt, kann sicher sein, dass die Stadt Kaiserslautern ihrerseits alles daransetzen wird, um die notwendigen Voraussetzungen zeitgerecht zu schaffen.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich aber einen kleinen Ausblick in die Historie tun: Ich bin schon etwas älter als der Ministerpräsident. Wenn ich richtig liege, bin ich drei Jahre älter. Ich habe 1954 bewusst miterlebt. Ich habe den Empfang der Weltmeister Fritz Walter, Otmar Walter, Werner Liebrich, Werner Kohlmeyer und Horst Eckel bei dem triumphalen Empfang 1954 bewusst miterlebt.
Mein Vater war Angestellter bei der Stadt Kaiserslautern. Ich hatte damals einen guten Platz, von dem ich das miterlebt habe. Ich habe das alles noch gut im Gedächtnis. Damals in einer schwierigen Zeit für Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg, nach dem Naziregime, war dieser Sieg im Wankdorfstadion in Bern das erste Ereignis, das das Wir-Gefühl in Deutschland gefördert und es uns gegeben hat. Ich habe das damals als kleines Kind von acht Jahren auch gespürt. Ich habe bewusst mitbekommen, als die Leute gesagt haben: Deutschland ist Weltmeister. – Deutschland war wieder wer im Konzert der Großen.
Wer die Fußballbegeisterung in Kaiserslautern kennt – es ist niemand im Raum außer vielleicht Walter Schumacher, der nicht mehr anwesend ist, der das beurteilen kann –, und wer das Stadion so wie ich zu Beginn mit 800 Sitzplätzen kennt – – – Ich kann mich noch erinnern, dass ich einmal bei einem Heimspiel gegen den FKP – das waren immer die Lokalkämpfe, Pirmasens –, bei dem ich in der Westkurve war, mein Fahrzeug verpasst habe, weil derjenige, der mich mitgenommen hatte, mich verpasst hatte. Ich musste damals von Kaiserslautern nach Ramstein nach Hause laufen. Drei Stunden bin ich nach Hause gelaufen.
Herr Hammer, ja, das kommt hinzu. Da war ich noch etwas sportlicher, was man heute nicht mehr auf Anhieb sieht.
Wie gesagt, ich war damals für den FCK. Es gab damals für Kaiserslautern zwei Synonyme, nämlich die Firma Pfaff und den 1. FCK. Heute gibt es als vergleichbare Wertigkeit leider nur noch den 1. FCK.
Wie gesagt, ich habe noch enge Beziehungen zu Fritz Walter, Otmar Walter und Horst Eckel. Horst Eckel hat mit mir noch in Homburg in der Klinikmannschaft mitgespielt. Otmar Walter haben wir damals in der Orthopädie operiert. Ich darf nicht sagen, woran, weil das unter das Arztgeheimnis fällt. Ich kenne aber all diese Persönlichkeiten sehr gut.
Es freut mich insbesondere für diese drei Überlebenden der Weltmeisterschaft 1954, dass sie dieses Ereignis in Kaiserslautern noch miterleben können. Insbesondere bin ich dankbar und froh, dass Fritz Walter, der derzeit schwer krank ist und der durch den Tod seiner Ehefrau auch persönlich sehr beeinträchtigt ist, in dem nach ihm benannten Stadion – quasi in seinem Stadion – auf dem Betzenberg 2006 diese Weltmeisterschaft bei hoffentlich besserer Gesundheit als derzeit miterleben kann.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich danke auch noch den vielen Polizistinnen und Polizisten, die bei jedem Heimspiel die schwierige und nicht immer einfache Aufgabe übernehmen, für die Sicherheit zu sorgen. Ich nenne beispielhaft das Spiel gegen die Bayern. Da ist immer etwas los. Das ist nun einmal bei der alten Hassliebe zwischen Bayern und der Pfalz so. Dank gilt also auch den vielen Polizisten, die viele Stunden für unsere Sicherheit opfern.
Ich wünsche im Namen der CDU-Fraktion der Weltmeisterschaft 2006, der Stadt Kaiserslautern und dieser Region viel Erfolg. Die CDU steht hinter diesem Ereignis. Wie sagt Franz Beckenbauer? – Schau‘ n wir mal.
Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Ich schließe die Aussprache. Wir treten in die Mittagspause ein. Wir setzen unsere Beratungen um 13:30 Uhr fort.
Wir sitzen hier bar einer großen Oppositionspartei. Das sollte uns nicht daran hindern, trotzdem pünktlich anzufangen. Es war klar und deutlich gesagt worden, dass um 13:30 Uhr diese Plenarsitzung weitergeht.
Qualitätssicherung der Versorgung von Patienten und Patientinnen in den Krankenhäusern von Rheinland-Pfalz durch eine wirksame Überwachung der Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 14/395 –
Arbeitszeitgestaltung in den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz Antrag (Alternativantrag) der Fraktionen der SPD und FDP – Drucksache 14/432 –
Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, zumindest diejenigen, die schon anwesend sind! Der Sozialpolitische Ausschuss hat den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Qualitätssicherung der Versorgung von Patienten und Patientinnen in den Krankenhäusern von Rheinland-Pfalz durch eine wirksame Überwachung der Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes – Drucksache 14/395 – betreffend, in seiner 6. Sitzung am 28. Februar 2002 beraten. Der Antrag wurde abgelehnt.
In gleicher Sitzung hat der Ausschuss den Alternativantrag der Fraktionen der SPD und der FDP, Arbeitszeitgestaltung in den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz – Drucksache 14/432 – betreffend, beraten. Dieser Antrag wurde angenommen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte auch nicht das Thema wechseln und über die Arbeitszeiten von Abgeordneten sprechen, sondern den wenigen Eisernen hier einige Worte zum Thema „Arbeitszeiten von Ärzten in Krankenhäusern“ ans Herz legen.
Unser Antrag hat im Verlauf des parlamentarischen Verfahrens einige bemerkenswerte Begleitumstände gefunden. In erster Linie ist bemerkenswert, dass es um Patientenschutz geht und darum, Patientinnen und Patienten in unseren Krankenhäusern davor zu schützen, dass sie von Ärzten behandelt werden, die übermüdet und nicht in der Lage sind, möglicherweise eine ordentliche Behandlung durchzuführen.
Bemerkenswert ist aber auch die Haltung von Koalition und Regierung, die Sie an den Tag gelegt haben. Ich will noch einmal deutlich machen, dass es uns nicht darum geht, was die Arbeitszeiten von Ärzten anbelangt, neue gesetzliche Regelungen zu fordern. Diese haben wir. Ich denke, sie sind ausreichend. Es geht uns auch nicht darum, neue Instrumente zur Durchsetzung bestehender Regelungen zu fordern. Diese haben wir auch.
Es geht darum – das wäre eigentlich eine Selbstverständlichkeit –, von der Landesregierung lediglich zu verlangen, dass sie alles, was möglich ist, tut, um bestehende Regelungen im Interesse der Patienten durchzusetzen. Wir reden über Patienten. Das ist das Zentrum jeder Gesundheitspolitik. Das sollte man nicht vergessen. Alle anderen in diesem ganzen Bereich sind in Lobbys hervorragend organisiert, nur die Patienten nicht. Es ist die Aufgabe der Politik, sich genau dieser Gruppe, die im Zentrum der Gesundheitspolitik stehen sollte, zu widmen.