Ich glaube, dass das eine Aufgabe ist, einen solchen Austausch zwischen den Generationen zu organisieren und dafür Raum zu schaffen und eben nicht jede Generation, von der jungen bis zu der ganz alten, in der eigenen Kultur zu belassen.
Die Zweite ist auch eine Aufgabe der Kultur, was den Austausch angeht. Das ist die Frage, wie schaffen wir es, Kultur als Instrument der Begegnung zwischen verschiedenen Kulturen zu machen. Durchaus nicht in dem Sinn, wir haben eine Mehrheits- und eine Migrantenkultur, eine Migrantenkultur als Minderheitskultur und eine deutsche Kultur als Leitkultur oder so etwas, sondern: Wie schaffen wir es, einen Austausch dort hinzubekommen, der mehr bringt als Bewunderung von Folklore?
In die Richtung geht es auch manchmal. Es gibt also zwei wichtige Aufgaben, der sich die Kulturpolitik auch im Land stellt.
Ich finde es schade, wenn diese Aufgaben mit einer Diskussion um die Orchesterreform überdeckt werden. Die Diskussion sollte stattfinden, aber ich glaube, Sie haben durch Ihren ersten Vorschlag, die Art der Präsentation einer Fusion, Beteiligte in den Kommunen, in den Orchestern, in den Fangemeinden so etwas von vor den Kopf gestoßen, dass es unglaublich schwierig ist, zu einer Orchesterreform zu kommen, bei der man im Prozess und im Ergebnis zufrieden sein kann, Herr Minister Zöllner.
Ich will gar nicht zu denen gehören – das haben Sie auch nicht erlebt, wenn wir darüber im Ausschuss oder in der Anhörung diskutiert haben –, die sagen, da dürfe man nicht sparen. Diesbezüglich unterscheide ich mich von manch einem anderen und auch von, ich sage einmal, nicht ganz geradlinigen Argumentationen, zum Beispiel der Mainzer CDU.
Ich glaube, dass es notwendig ist, einen Prozess mit den Beteiligten zu organisieren, der dann auch auf Offenheit und gegenseitiges Vertrauen setzt, damit man einen Erfolg nicht infrage stellt.
Die erneute Präsentation Ihrer Übereinkunft – das war ähnlich wie mit Ihrem Vorschlag – ist offensichtlich nicht so gewesen, dass die Beteiligten in die Details und Einzelheiten wirklich eingeweiht waren, sonst hätten Sie nicht diese Empörung und Entrüstung erfahren.
Ich glaube, das ist eben nicht nur Betroffenheitsabwehr und Ähnliches, und es ist auch nicht die Verweigerung an einer Mitwirkung, sondern es ist auch das Echo darauf, dass sie sich vorher in dieser Form nicht beteiligt gefühlt haben und wie Sie den Prozess eingeleitet haben.
Da ich nicht mehr viel Zeit habe, möchte ich nicht so viel zum Thema „Kultur und Tourismus“ sagen. Ich glaube, dass wir dies im Ausschuss insbesondere im Zusammenhang mit dem Themenbereich des Mittelrheintals noch einmal diskutieren werden. Es stehen einige Diskussionen dazu an. Es wäre schön, wenn man Perlen auf einer Kette zusammenfassen könnte, aber die Festival-Idee, die es für das Rheintal in diesem Zusammenhang gibt, sehe ich noch nicht als Schnur. Ich glaube, wir sollten dies im Detail diskutieren, und die Landesregierung sollte ihre Pläne dafür offen legen.
Aber auch die Kommunen, die derzeit im Rahmen der Mittelrheinischen Musikmomente etwas auf die Beine gestellt haben, wissen nicht, was mit dem neuen Konzept auf sie zukommt. Daher belassen sie es lieber beim Alten. Ich habe mittlerweile den Eindruck, es ist ein großes Problem in diesem Ressort, dass Sie die Menschen bei Zielen nicht mitnehmen, die durchaus in Übereinstimmung verfolgt werden.
Womit wir nicht übereinstimmen – deswegen haben wir dies in unseren Änderungsanträgen thematisiert –, ist
die Art und Weise, wie die Landesregierung das ArpMuseum voranbringt. Wir sind der Meinung, dass es bislang immer noch kein überzeugendes Konzept gibt und es immer noch berechtigte Zweifel an der Werthaltigkeit der erstandenen Werke gibt. Ich finde es auch bemerkenswert, dass das ganze Konzept nicht federführend aus einem Fachressort heraus betrieben wird und auch noch nie betrieben wurde. Da das Fachressort dieses Projekt auch in der Vergangenheit nicht betrieben hat, hat das Finanzministerium es irgendwann an sich gezogen. Ich frage mich immer, wer es eigentlich ist, der dieses Museum in dieser Art und Weise puscht. Ich sage Ihnen, mein Eindruck ist, dass es uralte Vereinbarungen zwischen – ich würde beinahe sagen – uralten Männern gibt, die irgendwann einmal eine Idee hatten, die sie nun durchziehen wollen. Da aber das Konzept und die Basis nicht stimmen, sagen wir an dieser Stelle, da gehen wir nicht mit.
(Glocke der Präsidentin – Staatsminister Professor Dr. Zöllner: Mit „uralt“ war ich nicht gemeint? – Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Herr Mittler, ich weiß es nicht. Wenn Sie mitgemacht haben, hängen Sie mit drin. Ich weiß es nicht, ich habe gesagt, es ist nur eine Hypothese.
Ich möchte noch zwei Sätze dazu sagen. Ich habe überhaupt nichts gegen ein überregional wirkendes Museum. Ich finde, der Bahnhof ist ein Kleinod, und man braucht keinen Leuchtturm darauf zu stellen. Er wäre auch in der Lage, mit einem guten Museumskonzept das zu bieten, was Sie sich vorstellen. Aber da zurzeit an allen anderen Ecken in der Kultur gespart wird, habe ich und mit mir auch viele andere in der Region, nicht nur die Koblenzer Musiker, kein Verständnis dafür, dass man ein Museumskonzept für über 30 Millionen Euro hochzieht, aber an anderen Ecken und Enden spart und es kein Konzept für die Folgekosten gibt. Ich sage Ihnen, der Förderverein und überhaupt alle anderen Vereine, die damit verbunden sind, sind zweifelhaft. Die Grundstrukturen kommen mir mehr als zweifelhaft vor, dass die Versprechen eingehalten werden, dass der Erfolg garantiert wird. Wir haben keine Zeit und insbesondere auch nicht die Finanzen, 30 Millionen Euro eventuell in den Sand zu setzen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Vielleicht sind wir im Bereich der Kultur gar nicht so weit ausein
(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Feigling! – Heiterkeit der Abg. Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Die Rede des Herrn Kollegen Geis hat mir sehr gut getan. Sie hat auch die Position der FDP-Landtagsfraktion wiedergegeben, und es ist auch konzeptionell richtig, was er gesagt hat.
Ich möchte in aller Kürze noch einmal auf die OrchesterStrukturreform eingehen, die wir konstruktiv begleitet haben. Die Ziele waren klar. Das, was wir nun sehen, wird auch dem gerecht, was am Anfang angestrebt wurde. Es besteht also die Chance, Effizienzreserven zu nutzen, um in diesem Bereich, nach meiner Einschätzung ohne Qualitätsverluste, zu Einsparungen zu gelangen. Dies war ein schwieriger Weg, wie dies im Bereich der Kultur nun einmal so ist.
Sehr geehrter Herr Minister, ich darf aus der „Allgemeinen Zeitung“ vom 20. Januar zitieren: „Jürgen Zöllner, der Buhmann der ersten Stunde, ist in Mainz der einzige Politiker gewesen, der beherzt das Problem Theaterfinanzen angepackt hat. Auf städtischer Seite wurde nur betreten abgewartet. Jetzt hat Zöllner gezeigt, dass er in der Sache zwar immer noch hart, aber im Detail durchaus kompromissfähig ist, was ihm am Ende nicht nur den Preis für besonderen Mut,
(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Jetzt liest er noch aus der Zeitung in der Kürze der Zeit vor!)
Ich nehme an, dass nun die letzten Missverständnisse beseitigt sind und diese Reform zu einem guten Ende gekommen ist.
(Beifall der FDP und der SPD – Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Herr Kuhn, geben Sie doch das nächste Mal Ihre Rede schriftlich zu Protokoll!)
Ich begrüße zunächst weitere Gäste im Landtag, und zwar Schülerinnen und Schüler der Fachoberschule Wirtschaft und Verkehr sowie Metall und Technik der
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir haben vorhin über einen Punkt diskutiert, dessen Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit dieses Landes unstrittig ist. Es wird oft vergessen, dass für die Zukunftsfähigkeit des Landes dieser Bereich, der scheinbar nicht zu den harten Faktoren gehört, zumindest aus meinem Blickwinkel auch aus wirtschaftlicher Sicht von der gleichen qualitativen Bedeutung für eine inhaltlich gute Weiterentwicklung ist. Deswegen gebührt ihm auch eine besondere Aufmerksamkeit der Landesregierung.
Es gibt allerdings entscheidende Unterschiede zwischen dem Bereich der Hochschulen und der Wissenschaft auf der einen Seite und der Kultur auf der anderen Seite. Dies ist ganz ohne Zweifel der Fall. Damit greife ich die erste Bemerkung von Herrn Frisch auf. Es sind andere Zuständigkeiten gegeben. Es gibt überhaupt keinen Zweifel, dass eine blühende Kulturlandschaft, die nur eine blühende Landschaft in der Breite sein kann, maßgeblich in der Verantwortung der kommunalen Gebietskörperschaften gefahren werden kann. Es ist nicht die Aufgabe des Landes, die Kultur für jeden zu machen, zu bestimmen, zu bezahlen, sondern letzten Endes im wohlverstandenen Sinn der Subsidiarität bestimmte Teilbereiche unterstützend abzudecken.
Nach meinem Verständnis meines Amtes ist es mindestens genauso wichtig, dass ich, der ich für andere Geld besorgen soll, das Bewusstsein des Stellenwertes der Kultur in dieser Gesellschaft an jedem Ort und gegenüber jedem nachhaltig vertrete, als wenn ich mich in die erste Reihe bei einer Premiere setze, weil man meint, es kämen mehr Leute, wenn der Minister da ist.
Wenn dies den kommunalen Entscheidungsträgern nicht gelingt, wird die Sache von den Füßen auf den Kopf gestellt. Sie wird umfallen und den Erwartungen, die wir mit Recht an sie stellen, nicht gerecht werden. Deswegen ist es der Job eines Ministers, diejenigen, die sich für den Kulturbereich einsetzen, in den Bereichen, in denen Entscheidungsspielräume und Alternativen vorhanden sind, zu unterstützen und mit Argumenten zu versorgen.
Aufgabe des Landes ist es, zuerst ganz sicher eine Förderung im Breitenbereich zu machen, weil das die Voraussetzung von Chancengleichheit in diesem Land und dafür ist, dass aus einer großen Breite in der Kultur dann auch Einzelaktivitäten erwachsen, egal in welcher Richtung. Wir machen dies. Wir reden über den Haushalt von diesem Jahr, Herr Frisch. Der Haushalt ist Aus
fluss der Tatsache, dass wir, obwohl wir in einigen Bereichen gezielt sparen, in einigen Bereichen gezielt zulegen. Wir haben nicht bei der Unterstützung der Vereine gespart. Wir haben nicht bei den Bibliotheken gespart. In anderen Bereichen, beispielsweise den Musikschulen, haben wir massiv zugelegt.
Meine Damen und Herren, das ist praktizierte Kulturpolitik als Voraussetzung für die Entwicklung im gesamten Land. (Beifall bei SPD und FDP)
Ein zweiter Bereich findet seinen Niederschlag in diesem Haushalt, dass es nämlich Aufgabe des Landes ist, flächendeckend die Kulturinstitutionen aufrechtzuerhalten. Deshalb gab es eine alternative Entscheidung auch in der mittelfristigen Finanzplanung, notwendige Einsparsummen nicht in der Bezuschussung der Theater in Kaiserslautern, in Trier, in Koblenz und in Mainz auszubringen, sondern in dem, was als spezielle Aktivität des Landes oben draufkommt, eben den Orchestern. Das bedeutet, wir als Land sollten dafür sorgen, dass jeder in halbwegs akzeptabler Nähe auch solche Institutionen wie die genannten Theater erreichen kann. Dasselbe gilt selbstverständlich für Museen und Ähnliches, was es gibt. Ich möchte die Zeit nicht ganz in Anspruch nehmen.
Meine Damen und Herren, ich komme nun zu dem Punkt, den Sie alle angesprochen haben, Herr Frisch besonders ausführlich. Daneben ist es Aufgabe der Kulturpolitik, Strukturen gerade in Zeiten von Haushaltsenge zu schaffen – das kommt übrigens nicht von mir, sondern das habe ich von einem klugen Mann gelesen –, damit die Strukturen, die historisch gewachsen sind und in ihrem Gewachsensein – auch das ist Kultur, Herr Frisch – dem heutigen Ist und den heutigen Notwendigkeiten gar nicht entsprechen können, den Schub bekommen, sich den Erfordernissen und Rahmenbedingungen von heute anzupassen, um letzten Endes ihren wesentlichen Beitrag zu leisten. Gerade weil sie so wichtig sind, müssen sie sich verändern, da sie dies sonst nicht können.
Wir sind die Schritte im Bibliothekszentrum gegangen. Wir sind die Schritte in den Mittelzuweisungen an die Museen gegangen. Wir haben die Diskussion bei der Reform der Orchesterstruktur in Rheinland-Pfalz begonnen. Nachdem Sie alle darauf eingegangen sind, muss ich dazu schon ein paar ausführlichere Bemerkungen machen.
Frau Thomas, ich möchte Ihnen gar nicht widersprechen. Möglicherweise war der Weg der falsche Weg. Ich weiß nur, dass dieses Ziel schon ein Dutzend oder mehrmals in dieser Republik auf verschiedenen Wegen angesteuert worden ist. Es ist noch nie erreicht worden, dass die Strukturen der Kooperation und der Arbeitsweise von Orchestern den heutigen Zeiten angepasst wurden.