Wir wollen weg von diesem Unterrichtsprinzip. Für uns ist die Individualität der Schülerinnen und Schüler das Wichtigste und nicht irgendwelche angeblich so hom ogenen Gruppen, die eingerichtet werden.
Herr Kollege Pörksen, lesen Sie bitte einmal die PISAStudie. Dort steht drin, dass bei uns die soziale Selektion so hoch ist wie in keinem anderen Land.
Wir wollen bei der Individualität jedes Einzelnen anfangen. Auf die von uns entwickelte neue Schule sind einige neidisch. In dieser Schule wollen wir sagen, Vielfalt
Lassen Sie mich noch eine Sache sagen. Herr Kollege Lelle, Sie stellen sich neuerdings als Hauptschulversteher dar. Ich will Ihnen sagen, warum Sie das tun.
Die ganze Debatte um die Hauptschule dreht sich eigentlich um die Gymnasien. Diejenigen, die jetzt sagen, wie wichtig die Hauptschulen sind und wie toll sie in den letzten Jahren gearbeitet haben, trauen sich nicht ran, weil sie wissen, dass insbesondere im Bereich der Gymnasien eine ganze Menge versäumt worden ist.
Herr Kollege Wiechmann, ich stelle fest, Sie haben schlicht und einfach nicht zugehört. Ich habe Ihnen vorgetragen, dass gerade die Verantwortlichen, Herr Baumert und Herr Prenzel, sich dagegen ausgesprochen haben, die Probleme mit Schulsystemveränderungen zu bewältigen. Ihre Forderung nach einer neuen Schule – ob ich diese Einheitsschule oder neue Schule nenne, ist egal – läuft darauf hinaus, dass Sie schlicht und einfach behaupten, mit dieser neuen Schule werden alle Probleme bewältigt. Dann haben wir das Paradies. Genau das ist falsch.
Ich weiß, dass das gegliederte System an der einen oder anderen Stelle Probleme hat. Diese kann ich bekämpfen und darauf eingehen, und zwar ganz bewusst. Was machen Sie? Sie wollen ein neues System, und dann haben wir das Glück auf Erden.
In bestimmten Dingen gebe ich Ihnen Recht, zum Beispiel liegen wir bei dem Analysieren von Mängel nicht weit auseinander. In den Konsequenzen, die wir ziehen wollen, ergeben sich erhebliche Unterschiede. Ich sage Ihnen, unser Weg ist der bessere. Er ist absehbar und vernünftig. Er wird von der Wissenschaft im Gegensatz zu Ihrer Konsequenz unterstützt.
(Wiechmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So ein Quatsch! – Frau Spurzem, SPD: Jeder sucht sich seinen Wissenschaftler, Herr Kollege!)
Wenn Sie mir den Vorwurf machen, von Hauptschule keine Ahnung zu haben, kann ich darüber nur lachen. Ich war lang genug dort. Ich kenne die Hauptschule, die Probleme, die Möglichkeiten und weiß, was in der Hauptschule zu leisten ist. Was dort geleistet wird, ist anerkennenswert. Die TIMS-Studie hat gezeigt, dass Hauptschule keine Restschule ist, sondern sie ihre Aufgabe sehr gut bewältigt.
Wir müssen sie nur an bestimmten Stellen stärker unterstützen und fördern, dann sind die Probleme zu bewältigen. (Beifall der CDU)
Zunächst begrüßen wir weitere Gäste im Landtag. Sehr aufmerksam verfolgen unsere Diskussion Schülerinnen und Schüler der Regionalen Schule Unkel. Herzlich willkommen im Landtag!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich habe heute Morgen zumindest schon etwas gelernt, dass sich nämlich jeder den Wissenschaftler aussucht, der ihm gerade das sagt, was ihm ins Konzept passt. Aber nach so viel Schwarzmalerei will ich auf einen Bereich zu sprechen kommen, der wirklich nicht schwarz zu malen ist. Das kinder- und familienfreundliche Rheinland-Pfalz ist nämlich bundesweit ziemlich ein Markenzeichen. Die Versorgung und der Ausbau in unserem Kindertagesstättenbereich sind ebenfalls hervorragend.
Sie kennen alle die Zahlen: 120 Millionen Euro freiwillige Investitionskostenzuschüsse seit 1991. 2.000 neue Gruppen und arbeitsmarktpolitisches Programm, dazu 3.500 neue Arbeitsplätze in Kindertagesstätten. Deshalb weist dieser Haushalt auch über 200 Millionen Euro im Jahr an Personalkostenzuschüssen für diesen Bereich aus.
9,2 Millionen Euro im Jahr 2006 belegen, dass die Änderungen des Kindertagesstättengesetzes greifen und die zusätzlichen Anreize, die wir mit der Änderung geschaffen haben, gerade auch im U-3-Bereich für Krippenplätze gern angenommen wurden. Wir hatten im Jahr 2002 2.965 Plätze und haben in diesem Jahr immerhin 4.835 Plätze. Da lasse ich mir wirklich nicht sagen, da sei nichts passiert.
Das eine geht nicht schnell genug, das andere reicht nicht. Ich weiß das schon, aber ich denke, man sollte immer in den Bereichen bleiben, die man auch überschauen kann. Über das Tagesbetreuungsausbaugesetz haben wir kürzlich gesprochen. Sie wissen, dass wir inhaltlich nicht weit auseinander sind, aber der Entwurf ist noch im Gesetzgebungsverfahren. Da sollten wir doch erst einmal abwarten, vor allen Dingen auch die Finanzverhandlungen.
Ich bin mir sicher, dass Frau Ministerin Ahnen mit ihren Leuten dann die richtigen weiteren Schritte einleiten wird. Sie sehen das Quantitative im Kindertagesstättenbereich – damit hat Herr Keller heute Morgen angefangen –, aber ich bin auch besonders stolz auf die qualitativen Weiterentwicklungen, die sich ebenfalls in dem Haushalt, den wir heute beraten, zeigen.
Die Bildungs- und Erziehungsempfehlungen hat Frau Kollegin Morsblech eben schon angesprochen. Sie sind in einer einmaligen Art und Weise offen und frei diskutiert worden und haben durch die jetzt vorgesehene wissenschaftliche Begleitung, durch die Zusammenarbeit mit dem deutschen Jugendinstitut, einen Riesenschub für die frühkindliche Bildung gebracht und werden sie auch noch weiter bringen. Dabei beziehe ich ausdrücklich auch die geänderte Erzieherausbildung, den neuen Studiengang für die Leitungen, ein.
Wenn Sie sich noch so hitzig dagegen wehren, die Sprachförderung ist uns auch wichtig, und das nicht erst seit diesem Haushalt oder dadurch, dass irgendjemand geschubst hat. Auch für die Sprachförderung im frühkindlichen Bereich gibt es mehr Geld in diesem Haushalt. Ich würde dem Anliegen der CDU gern einen gewissen Charme abgewinnen, aber dieses Streichen des muttersprachlichen Unterrichts widerspricht vielleicht den von Ihnen nicht so geschätzten Wissenschaftlern, aber den wissenschaftlichen Beweis gibt es halt. Vielleicht trifft es eher Ihre Parteitagsleitanträge, aber nicht die Wissenschaft.
Wir werden weiterhin auch durch die Qualifizierung von Tagespflegekräften in dem Bereich eine ganze Menge machen. Ich denke, ich kann festhalten, dass das kinder- und familienfreundliche Rheinland-Pfalz, wie sie alle wissen, nicht nur Markenzeichen unseres Landes ist, sondern Querschnittsaufgabe für alle, die hier sitzen. Alle Ressorts arbeiten an diesem kinder- und familienfreundlichen Rheinland-Pfalz, das übrigens noch einmal durch die Ferienbetreuung aufgestockt wird.
Den Jugendbereich halten wir stabil und akzentuieren weiter. Jugendpolitik ist ziemlich entstaubt worden. Darüber bin ich sehr froh. Ich bin mir sicher, dass unsere Jugend-Enquete-Kommission, die unter der Leitung von Ulla Brede-Hoffmann mit allen Beteiligten sehr konstruktiv arbeitet, neue Impulse für die Beteiligung und den Partizipationsbereich bringen wird.
Sie sehen also, den Oppositionsanträgen können wir so nicht folgen. (Schmitt, CDU: Das ist aber nichts Neues!)
Das ist eigentlich auch klar. Aber dieser Haushaltsentwurf belegt, auch wenn Herr Schmitt noch ein bisschen schreit, das kinder- und jugendfreundliche RheinlandPfalz geht weiter. Bei dieser Erfolgsgeschichte sag ich gern: Das ist gut so!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete! Eine erfolgreiche Bildung und Ausbildung ist das Beste, was wir für unsere Kinder und Jugendlichen tun können. Der Einsatz der Mittel für Bildung und Betreuung ist eine Investition in die Zukunft unserer Kinder und damit auch in unsere eigene Zukunft. Ganz überwiegend befinden wir uns heute in der Haushaltsdebatte. Deswegen soll mir zumindest zu Anfang noch einmal gestattet sein, ein paar Bemerkungen zu den wesentlichen Haushaltseckdaten zu machen.
Sie wissen, dass der Gesamthaushalt unter strikten Konsolidierungsvorgaben stand. Dass es trotzdem gelungen ist, nicht nur an den notwendigen Schwerpunktsetzungen in Bildung, Frauen und Jugend festzuhalten, sondern sie an wichtigen Stellen zu verstärken, dafür möchte ich mich bei allen Beteiligten ganz herzlich bedanken, weil mehr Geld für Bildung auch immer heißt, dass sich andere noch mehr anstrengen müssen, dass diese Prioritätensetzung möglich ist. Dafür meinen herzlichen Dank! (Beifall der SPD und der FDP)
Der Einzelplan 09 schließt in der Regierungsvorlage mit 3,04 Milliarden Euro im Jahr 2005 und 3,09 Milliarden Euro im Jahr 2006 ab. Es ist eben schon darauf hingewiesen worden, damit steigen nicht nur die Ausgaben absolut, sondern auch der Anteil des Einzelplans 09 am Gesamthaushalt wächst kontinuierlich, also ein klarer Ausdruck für die klare Prioritätensetzung.
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Keller, viel mehr habe ich nicht erwartet, aber ein kurzes Wort der Anerkennung hätte ich mir an der Stelle schon gewünscht.
Wenn ich mir die Notengebung von Ihnen und Herrn Wiechmann anschaue, kann ich nur sagen: Leistungsgerechte Beurteilung will gelernt sein. Unsere Lehrerinnen und Lehrer in den Schulen bekommen das eindeutig besser hin.