Protokoll der Sitzung vom 02.06.2005

Meine Damen und Herren, ich bin sicher, dass sich für Kommunen, Sport- oder Kulturvereine und andere Institutionen diese Angebote der besonderen Präsentation in den kommenden Monaten zu einer sehr attraktiven Alternative für die schwer zu erhaltenden WMEintrittskarten oder zum Anschauen der Spiele vor dem heimischen Fernseher entwickeln werden. Ich kann nur alle potenziellen Anbieter in Rheinland-Pfalz ermutigen, die Chancen solcher Angebote zu nutzen.

Meine Damen und Herren, ich will Ihnen und denjenigen, die Verantwortung in diesen Bereichen haben, ausdrücklich anbieten, dass das WM-Büro des Landes in den kommenden Monaten hierbei gern mit Informationen über die Rahmenbedingungen hilfreich ist und Sie auf diesem Weg auf diese Weise begleitet.

Ein Fest des Sports in dieser Größenordnung, eine internationale Begegnung von diesen Ausmaßen wie die Fußball-Weltmeisterschaft, fordern uns in besonderer Weise hinsichtlich der Sicherheit unserer Besucher und unserer Bürgerinnen und Bürger. Ausschreitungen von Hooligans, die man leider seit vielen Jahren beim internationalen Sport kennt, sind in den letzten Jahren gewachsen. Die Angst vor terroristischen Anschlägen – ich erinnere daran, wie furchtbar es war, als die großartigen Olympischen Spiele in München durch den schrecklichen Anschlag überschattet worden sind – und die aktualisierte Herausforderung verunsichern die Menschen im Vorfeld von großen Fußball- und anderen Veranstaltungen.

Für die Weltmeisterschaft 2006 hat die Bundesregierung der FIFA umfassende Sicherheitsgarantien gegeben. Die Bundesregierung und die Länder haben mit dem „Nationalen Sicherheitskonzept WM 2006“ seit der erfolgreichen Bewerbung ein Instrument geschaffen, das größtmöglichen Schutz der Spieler, der Zuschauerinnen und Zuschauer, der Schiedsrichter, der Medienvertreter und der Delegationen aus der ganzen Welt vor, während und nach den Spielen garantiert. Es versucht auch, das Sicherheitsinteresse unserer Bürgerinnen und Bürger in gleicher Weise zu garantieren.

Im Rahmen der Innenministerkonferenz erarbeitete ein Bund-Länder-Ausschuss – Herr Kollege Bruch hat mitgewirkt – mit etlichen Projektgruppen Konzepte für alle Bereiche der polizeilichen Sicherheit, des Katastrophenschutzes und der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr. Belange der Strafverfolgung und der Rechtshilfe fließen ebenfalls in dieses Rahmenkonzept ein.

Polizeibekannte deutsche Hooligans werden keine Chance haben, in die Stadien oder in deren Umfeld zu gelangen. In internationaler Zusammenarbeit gilt es, dies ebenso für die Gewalttäter und die so genannten Hooligans aus anderen Ländern sicherzustellen. Sie sollen – das ist der Anspruch; ich hoffe, wir werden ihn auch erfüllen können – die deutschen Grenzen erst gar nicht überschreiten können.

Kernstück der polizeilichen Konzeption ist eine sichtbare, aber zurückhaltende und für mehrere Sicherheitsstufen konzipierte Präsenz der Sicherheitsorgane. Dies bezieht sich nicht nur auf die Polizeikräfte der Länder, sondern auch auf den Bundesgrenzschutz, bald Bun

despolizei genannt, die Militärpolizei sowie unterstützende Delegationen der Polizeien der jeweils an den Spielen beteiligten Staaten. Videoüberwachung in den Stadien, aber auch an wichtigen Brennpunkten in den Städten, ergänzt das Sicherheitskonzept.

Rheinland-Pfalz gehört zu den Ländern, die schon sehr früh im Hinblick auf den eigenen Spielort Initiativen ergriffen haben. Das Polizeipräsidium Westpfalz ist seit zwei Jahren mit der Vorbereitung der Führung des gesamten Polizeieinsatzes in Kaiserslautern und im Land Rheinland-Pfalz anlässlich dieser Weltmeisterschaft beauftragt.

Durch das Ministerium des Innern und für Sport wurde inzwischen veranlasst, dass über 50 zusätzliche Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte dem Polizeipräsidium Westpfalz zugewiesen wurden und eine Projektgruppe WM 2006 eingerichtet ist. Alle dort eingehenden und erarbeiteten Informationen werden zu einem ständig aktualisierten Lagebild „WM 2006“ zusammengeführt. Dieses ist über Intranet von allen Polizeidienststellen abrufbar.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn es gewünscht wird, wird Herr Kollege Bruch gern zu dem Sicherheitskonzept, das uns ein ganz besonders zentrales Anliegen ist, noch im Einzelnen Stellung nehmen.

Nachdem es leider aufgrund der Diskrepanzen zwischen einigen Ländern und dem Bund nicht zu einem digitalen neuen Funksystem gekommen ist, haben wir in jedem Fall dafür gesorgt, dass das Polizeipräsidium Westpfalz und die ihm zugeordneten Kräfte über ein modernes analoges Gleichwellensystem eine gute Versorgung hinsichtlich der Funkverbindungen haben werden.

Auch für Unfälle, Katastrophen, Epidemien oder terroristische Anschläge und deren Folgen ist umfassend Vorsorge getroffen. In enger Zusammenarbeit mit den Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder ist der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz in das nationale Sicherheitskonzept eingebunden.

(Unruhe im Hause)

Ich hoffe, ich störe die Kolleginnen und Kollegen nicht zu sehr. Katastrophenschutz, Brandschutz und die Rettungsdienste sind ebenfalls Teil des „Nationalen Sicherheitskonzepts WM 2006“. Im Wesentlichen betreffen diese Konzepte die Versorgungs- und Infrastrukturleistungen für einen möglichen Massenanfall von verletzten Menschen.

Die Notwendigkeiten der örtlichen Katastrophenschutzplanung in Kaiserslautern übersteigen die Fähigkeiten und Möglichkeiten einer Stadt. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier koordiniert deshalb die landesweiten Unterstützungsmaßnahmen. Im Herbst 2005 ist eine große Katastrophenschutzübung zur realitätsnahen Erprobung der dann bereitgestellten Infrastruktur vorgesehen.

Erfahrungen bei vielen Sportgroßveranstaltungen in den letzten Jahren haben deutlich gemacht, dass eine schnelle und effiziente Strafverfolgung für fußballtypi

sche Straftäter notwendig ist. Deshalb wird auch in Kaiserslautern dafür Sorge getragen, dass durch bereitstehende Staatsanwälte, Ermittlungsrichter und Beschwerdeinstanzen in enger Abstimmung zwischen dem Ministerium der Justiz und dem Ministerium des Innern und für Sport beschleunigte Verfahren zur Aburteilung und gegebenenfalls Ausweisung von Hooligans möglich sein werden.

Meine sehr geehrte Damen und Herren, ein Wort zur Verkehrs- und allgemeinen Infrastruktur. Die WM-Spiele in Kaiserslautern haben einen kräftigen Anstoß für eine schnellere Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in der Pfalz gebracht. Dies ist für alle Bürgerinnen und Bürger ein sichtbarer Beleg dafür, dass die Weltmeisterschaft 2006 mehr als nur ein paar Spiele auf dem Betzenberg bedeutet.

Das erste für uns alle spürbare Beispiel ist der Lückenschluss der A 63 bei Sembach. Die sechsstreifige Ummarkierung der Autobahn A 6 zwischen Kaiserslautern/Einsiedlerhof und Landstuhl ärgert uns zwar derzeit als Baustelle, wird aber in Zukunft den Verkehrsfluss deutlich verbessern. Auch der bis zur Weltmeisterschaft abgeschlossene Ausbau der B 270 von zwei auf vier Fahrstreifen zwischen Kaiserslautern/West und Siegelbach hilft allen Autofahrerinnen und Autofahrern in der Pfalz weit über diese Spiele hinaus.

Auch in Kaiserslautern selbst tut sich viel. Der Bau der Südtangente, die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes mit einem zentralen Busbahnhof sowie die Einrichtung von vier großen Park-and-Ride-Plätzen verbessern den Verkehr in der Stadt enorm.

Für den Bereich des Schienenverkehrs sind im Vorfeld der Weltmeisterschaft 2006 viele Projekte in Vorbereitung. Die Verlängerung der S-Bahn-Strecke RheinNeckar bis Homburg/Saar ist gesichert. Eine Modernisierung der westpfälzischen Bahnhöfe an dieser Strecke ist in Aussicht genommen. Die Schnellbahnstrecke Paris – Mannheim wird zwar erst im Dezember 2006 in Regelbetrieb gehen, aber zur Weltmeisterschaft wird schon modernes Fahrzeugmaterial für den nationalen und internationalen Verkehr zur Verfügung stehen.

Die Flughäfen Frankfurt-Hahn und Zweibrücken bereiten sich auf die Anforderungen des Luftverkehrs während der WM 2006 vor.

Dies entspricht den Interessen des Landes und der Stadt Kaiserslautern.

(Beifall bei der SPD)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn ich bisher über das Pflichtprogramm zur WM gesprochen habe, will ich jetzt über die Kür reden. Viele gesellschaftliche Organisationen und Institutionen, aber auch alle Ressorts der Landesregierung haben eine Vielzahl von Ideen entwickelt und sind dabei, Projekte zu realisieren, die die Menschen in Rheinland-Pfalz auf die WM vorbereiten, Begeisterung wecken und neue Ideen und neues Engagement freisetzen. Das WM-Büro des Landes und der Landesbeauftragte koordinieren diese Initiativen und

Aktivitäten, knüpfen ein Netz von Informationen und helfen bei der Umsetzung.

Die Stadt Kaiserslautern rüstet sich in ganz besonderer Weise. Vor zwei Wochen wurde der Fußball-Globus in Kaiserslautern eröffnet. Damit hat die WM in Kaiserslautern unverkennbar in die Stadtmauern hinein Einzug gehalten. Neben der Großbaustelle des Stadions auf dem Betzenberg entsteht ein neues Gesichts des Hauptbahnhofs, und der Stadtpark erhält ein neues Kleid.

Außer vielen Kulturveranstaltungen im Vorfeld der WM wird es für die Zeit der Spiele eine bunte WM-Meile vom Bahnhof bis zum Stiftsplatz und auf weiteren Plätzen geben. Hier soll die große mehrwöchige Party für die Fans aus aller Welt stattfinden. Nicht nur Künstlerinnen und Künstler und Gastronomen, sondern auch die Vereine aus Stadt und Umland werden das Programm mitgestalten. Mit einem neuen Stadtdesign, Verschönerungsmaßnahmen und Begrünung sowie einem großen Fahnenmeer wird sich Kaiserslautern für die Weltmeisterschaft herausputzen. Licht- und Laserinstallationen werden Aufmerksamkeit erregen.

Der Hightech-Standort Kaiserslautern wird sich unter anderem dadurch bemerkbar machen, dass den Besuchern ein Fußgänger-Navigationssystem zur Verfügung stehen wird, das einfach und bequem per Handy zu bedienen ist. Dieses System wurde im Rahmen des Multimediawettbewerbs durch das Land ausgezeichnet und finanziell unterstützt. Herr Kollege Bauckhage und ich konnten uns davon bei dieser Gelegenheit überzeugen.

Ich möchte mich für die gute Zusammenarbeit mit der Stadt Kaiserslautern, dem Oberbürgermeister, dem Stadtvorstand, den verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, aber insbesondere bei Herrn Saile, der das WM-Büro der Stadt leitet, sehr herzlich bedanken. Ich bin sicher, dass ich Herrn Dr. Kemper in diese Anerkennung an die Kollegen vor Ort einbeziehen darf.

(Beifall bei SPD und FDP)

Ich nenne in diesem Zusammenhang auch ausdrücklich noch einmal Herrn Dr. Zwanziger und die Verantwortlichen des DFB. Ich bedanke mich sehr herzlich dafür, dass mit Franz Beckenbauer und denen, die in der Bewerbungsphase Entscheidendes bewirkt haben, eine große Unterstützung zu erkennen war, die von den Altweltmeistern des Jahres 1954, damals auch noch Fritz Walter, der noch unter uns war, heftig und nachhaltig unterstützt worden ist.

Ich habe allen Grund Herrn Jäggi und Herrn Schössler zu danken, die beide einen wichtigen Beitrag zu den organisatorischen Entscheidungen und zur organisatorischen Umsetzung dessen, was Stadt und Land zu leisten haben, erbringen.

Meine Damen und Herren, ich habe vorhin davon gesprochen, dass auch die Kultur eine große Rolle im Umfeld dieser Weltmeisterschaft spielen wird. Seit der erfolgreichen Bewerbung war es Konsens in Deutschland, nicht nur in einer weltoffenen und gastfreundlichen

Atmosphäre perfekte Spiele zu organisieren, sondern auch die kulturelle Dimension des modernen Deutschlands vor aller Welt sichtbar zu machen. Unter der künstlerischen Leitung von André Heller plant die Bundesregierung große Kulturprojekte mit internationalem Renommee. Aber auch in Rheinland-Pfalz und insbesondere in Kaiserslautern werden vielfältige Kulturangebote vorbereitet. Open-Air-Konzerte und Kinofestivals, Theateraufführungen und Ausstelllungen, die Betonmenschen-Installation und viele weitere Angebote werden von Stadt und Land geplant.

Der Kultursommer 2006 steht unter dem anspruchsvollen Motto „Welt-Meister“. Neben einer vielfältigen Ausgestaltung des Themas „Fußball“ wird die Kulturszene auf den Kerngedanken orientiert, sich mit den “WeltMeistern“ in der Kultur, also den großen Dichtern, Musikern, Malern und bildenden Künstlern auseinander zu setzen. Auch das Motto „Die Welt zu Gast bei Freunden“ wird für die Besucher aus aller Welt künstlerisch thematisiert.

Vorgeschmack für diesen Kultursommer wird im September 2005 ein „Begegnungsspiel“ der besten vokalen Jazzensembles der Welt in der Phoenixhalle in Mainz sein. Ein nach etlichen Aufführungen schon jetzt noch gefeiertes Schüler-Musical mit dem Titel „Ba-Ba-Balla“ wird bis zur Weltmeisterschaft als rheinland-pfälzisches WM-Jugend-Musical auf Tournee gehen. Dieses Musical der Regionalen Schule Pellenz in Plaidt, unterstützt von den rheinland-pfälzischen Fußballverbänden, dem Kultursommer Rheinland-Pfalz e. V. und dem Sponsor Oddset, bringt auf unterhaltsame Weise die bisherigen Fußball-Weltmeisterschaften und Gefährdungen und Chancen eines hoch trainierten Jugendbußballspielers in einer Erzählung zusammen. Das Chawwerusch-Theater aus Herxheim hat ein begeistert aufgenommenes Tourneestück „Vor dem Spiel ist nach dem Spiel“ herausgebracht.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, selbstverständlich versuchen wir auch den Gedanken der Nachhaltigkeit mit dieser Weltmeisterschaft zu verbinden. Mit dem so genannten „Green Goal“-Konzept hat das FIFAOrganisationskomitee sich von Anfang an das Ziel gesetzt, erstmals eine sportliche Großveranstaltung mit Minderungszielen in den Bereichen Abfall, Wasser, Energie und Verkehr zu organisieren. Außerdem soll versucht werden, die WM klimaneutral zu gestalten.

Das Ministerium für Umwelt und Forsten und die Stadt Kaiserslautern arbeiten intensiv und erfolgreich daran, dieses Ziel umzusetzen. Vor wenigen Wochen begann die Kampagne „primaKLIMA: 2006“. In dieser Kampagne werden Fußballfans in Rheinland-Pfalz für den Umwelt- und Klimaschutz sensibilisiert, die dafür sonst vielleicht nur schwer zu erreichen und zu begeistern wären. Umweltministerin Margit Conrad machte deutlich, dass jeder in seinem direkten alltäglichen Umfeld viele Chancen hat, sich klimaschonend und auch finanziell wirksame Einsparziele zu setzen.

Mithilfe des Ministeriums für Umwelt und Forsten wird sich die Stadt Kaiserslautern im Jahr 2006 den nationalen und internationalen Besuchern als Solarstadt und als hervorragendes Beispiel deutscher Technologiekompe

tenz in der Solartechnik darstellen. Vielfältiger Einsatz erneuerbarer Energien zur Stromversorgung sorgen dabei für eine klimaneutrale Weltmeisterschaft. Mit vielen neuen Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden, aber auch auf Privathäusern in Kaiserslautern soll die Chance genutzt werden, auf den ersten Platz in der „Solar-Bundesliga“ aufzurücken. Herzstück dabei ist die geplante Photovoltaik-Anlage auf der Südtribüne des Fritz-Walter-Stadions.

In einer engen Kooperation planen das Ministerium für Umwelt und Forsten und das Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend ein Umweltbildungsprojekt „Eine Welt – WM 2006“, innerhalb dessen am Beispiel von Fußbällen, Fußballschuhen und Sportbekleidung die Schülerinnen und Schüler im WM-Jahr zu einer Auseinandersetzung mit dem Thema „Umweltgerechte und sozial verantwortliche Produktion und fairer Handel“ aufgefordert werden. Informationsmaterialien und Handreichungen zum Einsatz in Schulen und Vereinen wurden und werden entwickelt.

Weitere Projekte, die die WM zum Anlass für umweltbewusstes Handeln und Nachhaltigkeit nehmen, will ich nur stichwortartig andeuten:

Workshops zur Bürgerbeteiligung im Rahmen der Lokalen Agenda 21 in Kaiserslautern,

Öko-Check für Kaiserslauterer Sportvereine,

Energie-Check für Haushalte,

Einbeziehung des Biosphärenhauses Fischbach in WM-Aktionen.

Natürlich steht auch der rheinland-pfälzische Sport in den Startlöchern.

(Vizepräsidentin Frau Grützmacher übernimmt den Vorsitz)

Überall im organisierten und nicht organisierten Sport ist zu spüren, dass die Weltmeisterschaft näher rückt. Hierfür nur einige Beispiele: