Dann kommt hinzu – Frau Abgeordnete Brede-Hoffmann hat schon darauf hingewiesen –, dass ich schon etwas verwundert bin, wie Sie an diese Frage herangehen. Ich lese Ihnen einmal einige Fragen vor, Fragen zur Schulsoftware: Schulsoftware voller Fehler. Datenstau im Sekretariat. Das reicht hin bis zu Auseinandersetzungen
zwischen dem Land Hessen und den Schulträgern, wer die Kosten dafür übernimmt, dass Sekretärinnen Überstunden machen mussten, weil diese Software nicht funktionierte.
Wie Sie sich dann hier hinstellen können und sagen können, das sei alles kein Problem und das löse man auf Knopfdruck, das ist fernab der Realität, die wir in den Schulen, in der Schulaufsicht und im Ministerium haben. Das hat mit der Realität nichts zu tun. Insofern meine ich, dass uns das an dieser Stelle auch nicht weiterhilft.
Ich sage abschließend noch einmal, wir haben ein Interesse, ein Höchstmaß an Transparenz herzustellen. Wir haben dem Parlament dazu weitere Angebote unterbreitet. Ich wäre froh, wenn Sie auf diese Angebote zur Schaffung von Transparenz – – –
Ich komme schon fast zum Ende. Hören Sie vielleicht einfach diesem Satz noch einmal zu, weil Sie mir vielleicht einmal darauf antworten. Es gibt also dieses sehr konstruktive Angebot, dass wir zusätzlich zu diesen Daten auch die zur temporären Unterrichtsversorgung einmal im Jahr zur Verfügung stellen, sowohl für die Schulen, die sich im Projekt „Erweiterte Selbstständigkeit“ befinden, als auch für die anderen Schulen durch ein Stichprobenverfahren für einen bestimmten Zeitraum. Ich meine, das ist ein sehr gutes Angebot. Vielleicht schaffen wir es im Ausschuss irgendwann doch einmal, konstruktiv darüber zu diskutieren.
Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte jetzt keinen Exkurs durch die Geschäftsordnung machen, aber richtig ist, dass die Landesregierung jederzeit das Wort ergreifen kann, auch innerhalb von Kurzinterventionen. Richtig ist auch, dass zu einer Kurzintervention jetzt Herr Abgeordneter Dr. Rosenbauer das Wort hat, sich aber auf Brede-Hoffmann beziehen muss; denn darauf haben Sie sich gemeldet. Herr Abgeordneter Rosenbauer, Sie haben das Wort zu einer Kurzintervention.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Brede-Hoffmann, „Zeugnisprogramme“ ist das eine Thema, „Zeiterfassung von Mitarbeitern“ ist ein anderes Thema.
(Frau Brede-Hoffmann, SPD: Sie haben überhaupt keine Ahnung! Sie wissen nicht, was in Hessen los ist!)
Liebe Frau Brede-Hoffmann, mit allem Verlaub, ich weiß sehr wohl, wovon ich rede, weil ich viele Mitarbeiter habe, bei denen jeden Tag Zeiterfassung stattfindet.
Es ist so. Zeiterfassung ist heute kein Problem. Das hat auch gar nichts mit Datenverwaltung zu tun. Die Frage ist, wenn ein Mitarbeiter eine Karte hat und morgens kommt, weiß man, dass er da ist, und wenn er weggeht, zieht er die Karte wieder heraus. Dann ist er wieder weg. Diese Systeme gibt es seit vielen Jahren in der Industrie.
Vollen Ernstes einmal, heute in der Automobilindustrie weiß man, welcher Stuhl und welches Lenkrad in sechs Wochen wo eingebaut wird, und Sie wollen uns hier wirklich glauben machen, obwohl es schon existierende Programme gibt, dass so etwas nicht möglich sein soll? Da muss man doch wirklich einmal alle Ernsthaftigkeit an den Tag legen und einmal entsprechende Fragen stellen.
Herr Hartloff, ich schlage Ihnen wirklich einmal vor, wir machen einmal eine Anhörung im Ausschuss, ob es solche Programme für Arbeitszeiterfassung gibt. Vielleicht werden Sie Bauklötze staunen, was heute schon möglich ist.
Frau Brede-Hoffmann, ich komme zu einem zweiten Punkt. Sie haben eben ausgeführt, es wären bundesweit zu wenig Lehrer vorhanden. Das ist richtig. Deshalb hat die Landesregierung auch im ersten Haushaltsentwurf genau das Richtige getan, die Eingangsbesoldung noch einmal zu erniedrigen, weil sie dann extra gern nach Rheinland-Pfalz kommen. Sie müssen einmal überlegen, was Sie hier sagen. Sie sagen selbst, es gibt zu wenig Lehrer in diesen Fachgebieten, und dann gehen Sie her und haben die Eingangsbesoldung zurückgefahren. Es ist Gott sei Dank später aufgehoben worden, aber im Landesgrenzgebiet sind die Lehrer abgehauen und nach Nordrhein-Westfalen und Hessen gegangen, weil sie dort bessere Voraussetzungen haben. Auch das ist völlig unstrittig.
Frau Brede-Hoffmann, ich komme zum letzten Punkt mit Wissen. Ich bin der Ministerin ausdrücklich dankbar, dass sie eben eigentlich bestätigt hat, dass Wissen erhebliche Probleme mit dem Unterrichtsausfall zurzeit
hat. Tatsache ist, es stand in einem Bericht, dass von 30 Stunden 25 Stunden gegeben wurden. Das war falsch, weil die 30 Stunden erst ab nächstem Jahr gegeben werden und 28 Stunden richtig sind. Wenn Sie jetzt richtig informiert gewesen wären, hätten Sie mitbekommen, dass das am nächsten Tag korrigiert worden ist und dann in der Zeitung richtig gestanden hat. Der Unterrichtsausfall hat trotzdem stattgefunden. Es sind trotzdem nur 25 gegeben worden.
Ich halte es schon für ein starkes Stück, wenn Sie sich hier hinstellen, weder mit den Betroffenen geredet haben noch die Schule selbst kennen und wir mit den Lehrern vor Ort gesprochen haben, die uns gesagt haben, sie konnten nur 25 Stunden geben, und Sie sagen, das sei nicht richtig. Das zeigt die Wertschätzung der Leute vor Ort, die den Unterricht geben.
Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin jetzt über 20 Jahre im Parlament, aber es gibt bestimmte Prozedere, die ich selten erlebt habe. Jetzt antwortet Frau BredeHoffmann auf Herrn Dr. Rosenbauer. Dann hat sich die Landesregierung – Frau Staatsministerin Ahnen – noch einmal zu Wort gemeldet.
Frau Abgeordnete Morsblech, das ist für Sie natürlich nicht so glücklich, aber das Prozedere ist so.
Frau Kollegin Morsblech, ich entschuldige mich ausdrücklich bei Ihnen. Es tut mir leid, aber der Herr Kollege Rosenbauer provoziert es.
Sie scheinen erstens nicht zu wissen, was Schulverwaltungssoftware können muss, Herr Kollege. Sie muss sehr viel mehr können, als eine Zeiterfassungsmaschine zu sein.
Zeiterfassungsmaschinen haben wir hier im Hause auch. Machen Sie sich einfach einmal kundig, eine Schulverwaltungssoftware muss sehr viel mehr können.
Drei Länder versuchen es. Hessen hat es in den Sand gesetzt. Baden-Württemberg und Bayern machen eine Proberunde nach der anderen und kommen nicht klar. Es wird deswegen auch nicht installiert. Vielleicht informieren Sie sich einfach einmal darüber. Das wäre schon ganz gut.
Herr Kollege Eymael, ich habe zwar Verständnis dafür, dass Sie „Protest“ sagen, aber ich habe die Geschäftsordnung nicht gemacht. Die Geschäftsordnung ist so, wie ich sie anwende. Ich werde sie auch weiterhin stringent anwenden.
Frau Abgeordnete Morsblech, ich entschuldige mich auch ausdrücklich. Es ist auch nur ein Satz, weil ich finde, man muss die Dinge jetzt auch einmal klären.
Herr Abgeordneter Rosenbauer, keine der Anfragen, über die wir hier eben gesprochen haben, hat nach der Arbeitszeit der Lehrerinnen und Lehrer gefragt, sondern alle haben nach der Unterrichtsversorgung gefragt.