Bundesweit lag die Zunahme hingegen nur bei 7,6 %. Es gab insbesondere Zuwächse beim Maschinenbau (21 %) , Fahrzeugbau (11,3 %), Metallerzeugnisse und -bearbeitung (5,7 %).
Dies sind sehr positive Zahlen, und wir freuen uns darüber, dass diese Produkte weltweit anerkannt sind und in erster Linie im Export zu diesem Erfolg geführt haben. Ich hoffe und wünsche mir, dass diese positive Entwicklung auch weiterhin anhalten wird, trotz eines starken Euros und eines relativ schwachen Dollars. Aber viele Geschäfte auch mit Asien werden heute beispielsweise schon in Euro abgewickelt, sodass ich guten Mutes bin, dass diese positive Entwicklung, was die Industrie betrifft, auch weiterhin anhalten wird. Die Industrie profitiert momentan mit weitem Abstand am meisten vom wirtschaftlichen Aufschwung, aber natürlich kommt er in Teilbereichen auch Dienstleistern zugute.
Wir haben leichte Probleme im Bereich des Handwerks zu verzeichnen. Herr Präsident Desch hat dies auf dem Neujahrsempfang zum ersten Mal sehr unterschiedlich beurteilt und hat die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19 % kritisiert. Er sprach von Problemen im Bereich des Baugewerbes sowie von Problemen im Bereich des Fahrzeugbaus, die nicht wegzudiskutieren sind. Es gibt die unterschiedlichsten Entwicklungen im Handwerk.
Probleme gibt es im Handelsbereich. Die Konsumnachfrage ist nicht so, wie sie sein könnte. Zukünftig müssen die Möglichkeiten einer verstärkten Konsumnachfrage noch stärker genutzt werden. Wir leben derzeit im Grunde genommen sehr stark vom Export. Die Exportrate liegt bei rund 48 %.
Dies hat auch dazu geführt, dass neue Arbeitsplätze entstanden sind, und in diesem Bereich steht RheinlandPfalz sehr gut da und liegt im Verhältnis zur Einwohnerzahl mit an der Spitze. Die Arbeitslosenquote beträgt 5,8 %, und damit liegt Rheinland-Pfalz an drittgünstigster Stelle. Dies konnte man auch schon zuzeiten der Vorgängerregierung beobachten. Frau Kollegin Mohr hat darauf aufmerksam gemacht, dass dies in der Tat, auch im Verhältnis zu Hessen, ein guter Wert ist. Hessen ist damals überrundet worden. Das Land stand immer an dritter Stelle und liegt heute an vierter Stelle.
Rheinland-Pfalz ist sicherlich auch nach wie vor ein Land, in dem sich die Betriebe gern ansiedeln oder in das sie umsiedeln. Ich möchte in diesem Zusammenhang auf die neueste Ansiedlung in Ludwigshafen selbst aufmerksam machen. Ich glaube, in diesem Fall haben die Stadt und das Land gut zusammengearbeitet; ansonsten wäre ein solches Unternehmen nicht möglich gewesen. Dazu brauchen Sie einen gewissen Service, und Sie brauchen ein entsprechend großes Gelände. Für diese Firma benötigte man ein Gelände von 40 Hektar. Dieses Gelände war in Mannheim im Bereich der Industriegebiete nicht mehr vorhanden, daher hat sich eine Ansiedlung in Ludwigshafen angeboten.
Ich hoffe, dass auch die Umsetzung entsprechend funktionieren wird. Sicherlich wird noch das eine oder andere ökologische Problem auftreten, aber letztendlich können wir froh darüber sein, dass die Wirtgen-Gruppe bei uns bleibt und wieder nach Rheinland-Pfalz zurückgekommen ist. Dadurch entstanden insgesamt 1.000 Arbeitsplätze, und 100 wurden neu geschaffen. Das Investment wird in einer Größenordnung zwischen 70 Millionen Euro und 100 Millionen Euro liegen.
Dies sind positive Aussichten für die Metropolregion Rhein-Neckar. Endlich hat auch einmal der rheinlandpfälzische Teil ein wenig von der Metropolregion profitiert. Es war immer ein Problem, dass die BadenWürttemberger sehr stark sind und möglichst alles vereinnahmt haben, was es dort gibt. Insofern hat sich gezeigt, dass Rheinland-Pfalz durchaus auch für die Ansiedlung von Betrieben seine Attraktivitäten hat.
Es ist aber auch interessant, wie sich die einzelnen Regionen in Rheinland-Pfalz entwickeln. Ich möchte insbesondere den Bereich Trier ansprechen. Meine Damen und Herren, ich kann mich daran erinnern, dass Trier noch vor zehn oder 15 Jahren eine relativ strukturschwache Region war und sich immer über Mainz und über Gott und die Welt beklagt hat und nie zufrieden war. Heute hört man dies – ich kann nur sagen, Gott sei Dank – aus der Region Trier nicht mehr. Das hängt natürlich auch ein wenig mit dem Standort Luxemburg und allem, was damit verbunden ist, zusammen. Der Raum Trier ist auch für Häuslebauer hoch attraktiv geworden.
Dies kann man aber noch nicht in vollem Umfang für die Südwestpfalz sagen. Trotz Besserungen und positiver Tendenzen haben wir im Kreis Pirmasens immer noch eine Arbeitslosenquote von 8 % und in Pirmasens-Stadt in zweistelliger Höhe. In diesem Bereich gibt es noch
Aufgaben für die Zukunft, aber Herr Wirtschaftsminister Hering würde arbeitslos werden, wenn er nur freudige Dinge zu erledigen hätte. Er muss etwas für alle Regionen leisten, insbesondere für diejenigen, die es noch notwendig haben, und dazu gehört nach wie vor auch die Westpfalz und insbesondere die Stadt Pirmasens, wo wir immer noch Entleerungseffekte haben. Dabei spielt auch die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur mithilfe der B 10 eine große Rolle.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben erfreulicherweise zur Kenntnis genommen, dass sich auch die Debattenbeiträge der CDU zur Wirtschaftspolitik offensichtlich geändert haben und die CDU mittlerweile zur Kenntnis nimmt und auch stolz darauf ist, dass die Entwicklung in Rheinland-Pfalz deutlich besser verlaufen ist als in anderen Ländern.
Herr Wirz, Sie selbst haben die Zahlen genannt. Sie haben dargelegt, dass das Wachstum des Bruttosozialprodukts auch im Vergleich zu den westlichen Bundesländern im ersten Halbjahr überdurchschnittlich gewesen ist. Wenn man die Bundesrepublik insgesamt sieht, liegen wir mit 3 % deutlich über dem Schnitt in Deutschland.
Frau Mohr hat bereits erwähnt, dass das Jahr 2007 für uns das Jahr gewesen ist, in dem es uns im bisher größten Umfang seit sehr vielen Jahren möglich gewesen ist, die Arbeitslosigkeit in unserem Land abzubauen. Wenn wir die Arbeitslosenquote mit der Zahl vom Januar 2005 vergleichen, seitdem es eine neue Arbeitsmarktstatistik gibt, so ist die Arbeitslosenzahl in Rheinland-Pfalz um 36,5 % von 190.000 auf 120.000 zurückgegangen. Damit liegen wir auf Platz 3 in Deutschland. Es gibt nur zwei Länder in der gesamten Bundesrepublik, die einen größeren Rückgang der Arbeitslosigkeit verzeichnen konnten. Dies spricht für den Wirtschaftsstandort und auch für die Rahmenbedingungen, die die Politik geschaffen hat. Die hessischen Nachbarn wären froh, sie hätten annähernd so gute Zahlen. Dort ist die Arbeitslosigkeit nur um 24 % zurückgegangen. Dies sind die Fakten, die wir erfreulicherweise zur Kenntnis nehmen können.
Wir sind froh, dass wir das umsetzen, was für uns ganz wichtig ist, nämlich gute Arbeit zu schaffen. Wir sind das Land – auch das haben Sie genannt –, in dem die Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten be
sonders stark gestiegen ist. Es ist ein wichtiges Anliegen von uns, dass es uns gelungen ist, in großem Umfang auch aus geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen. Auch das ist ein guter Ausgangspunkt.
Meine Damen und Herren, natürlich schauen wir sehr aufmerksam auf die Finanzkrise in den USA. Wir schauen auch aufmerksam darauf, welche Auswirkung das auf die Weltwirtschaft haben kann, damit natürlich auf ein exportstarkes Bundesland wie das Land RheinlandPfalz. Ich stimme in dem Punkt mit Bundeswirtschaftsminister Glos und Bundesbankpräsident Weber überein, dass die wirtschaftliche Erholung insgesamt nicht in Gefahr ist. Man wird Wachstumsprognosen moderat anpassen müssen. Es ist insbesondere kein Anlass zur Panik. Man muss das aufmerksam weiterverfolgen, insbesondere auch bezüglich der Exportwirtschaft.
Wir können aber auch zur Kenntnis nehmen, dass die Abhängigkeit zur amerikanischen Volkswirtschaft zurückgegangen ist. Der Export unserer Wirtschaft findet zu über 60 % in Europa statt. Zunehmend gelingt es uns auch, interessante Zukunftsmärkte in Asien für uns zu erschließen. Von daher ist die Abhängigkeit von der amerikanischen Volkswirtschaft nicht mehr so groß, wie das in den vergangenen Jahrzehnten der Fall gewesen ist.
Meine Damen und Herren, wenn wir Aussagen für die Entwicklung 2008 machen, dann sind Fundamentaldaten ganz wichtig: Wie ist die Auftragslage? Wie ist die Investitionsbereitschaft der Unternehmen? Wie weit investieren die Unternehmen in Ausbildung? – Das sind ganz wichtige Kriterien von denen, die unmittelbar am Wirtschaftsleben beteiligt sind, nämlich die Unternehmer selbst. Wie schätzen sie die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz ein?
Herr Eymael, Sie haben Zahlen genannt. Das Wachstum der Industrie ist deutlich höher gewesen als im Bundesdurchschnitt, dies mit beachtlichem Abstand. Erfreulicherweise können wir beobachten, dass die Auftragseingänge der rheinland-pfälzischen Wirtschaft deutlich über dem Zuwachs auf Bundesebene liegen. Insgesamt ist der Auftragseingang im Vergleich zum Vorjahr um 16,4 % gestiegen. Auf Bundesebene waren es lediglich 13,6 %.
Wir partizipieren auch von einer verstärkten Binnennachfrage. Hier beträgt der Zuwachs der Unternehmen in Rheinland-Pfalz 13,7 %, auf Bundesebene sind es nur 8,8 %,
Wenn wir uns die Investitionsbereitschaft betrachten, dann ist die Studie der IHK Pfalz, die genannt worden ist und vorgestern veröffentlicht wurde, sehr interessant mit der Aussage, dass gut ein Drittel der rheinlandpfälzischen Industriebetriebe die Aussage getroffen hat, sie werden im Jahr 2008 mehr investieren als im Jahr 2007. Gut 50% machen die Aussage, sie werden mindestens auf dem Niveau des Jahres 2007 investieren.
Für die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft spricht, dass 42 % der Unternehmen beabsichtigen, in Produktinnovationen zu investieren. Das zeigt, unsere Unter
nehmen sind zukunftsfähig aufgestellt. Sie investieren in Zukunftsmärkte. All das sind gute Rahmenbedingungen. Es ist zu erwarten, dass die gute Entwicklung, die wir 2007 verzeichnen konnten, ihre Fortsetzung auch in 2008 finden kann.
Eine Erfolgszahl ist für uns auch sehr erfreulich. Wir können bilanzieren, dass wir in Bezug auf den Zuwachs der Ausbildungsplätze in Deutschland Platz 2 einnehmen. Das ist ein Punkt, auf den wir ganz besonders stolz sind, weil wir damit gemeinsam mit der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz mehr Zukunftsperspektiven für junge Menschen geschaffen haben und einen Beitrag zur wichtigsten Herausforderung des Wirtschaftsstandortes Rheinland-Pfalz geleistet haben, zukünftig qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für unsere Wirtschaft bereitzustellen.
Erfreulich ist mit Sicherheit auch, dass nach wie vor in unserem Land Mut zur Selbstständigkeit besteht. Auch die neueste Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft bescheinigt Rheinland-Pfalz erneut, dass es das Flächenland mit der höchsten Anzahl von Existenzgründern ist. Es ist dargelegt, dass im Land Rheinland-Pfalz bessere Rahmenbedingungen für Existenzgründungen als in anderen Bundesländern herrschen, beginnend bei der Beratung, bei der Förderung junger Unternehmen und der Begleitung der ersten Jahre, und dass eine gute Infrastruktur herrscht.
Herr Eymael, bezüglich der Frage des Mindestlohns möchte ich sagen, wir beobachten sehr aufmerksam die Entwicklung in anderen europäischen Ländern, in denen es seit einigen Jahren Mindestlohn gibt. Wir wollen uns sehr stark an dem englischen Modell orientieren, bei dem die Wirtschaftsbeteiligten selbst die Größenordnung des Mindestlohns in der Low-Pay-Commission vereinbaren. Dort können wir verzeichnen, dass die Einkommen der unteren Lohngruppen in den letzten Jahren um 40 % gestiegen sind und die Beschäftigung in diesem Bereich um 25 % zugenommen hat.
Das ist auch ein Beleg dafür, dass man mit Mindestlohn in der Lage ist, gerade für Geringqualifizierte Zukunftsperspektiven zu schaffen, wie dies in vielen anderen Ländern Europas vorgemacht wurde, auch wissend, dass wir viele Verbündete haben, gerade in der rheinland-pfälzischen Wirtschaft, gerade im Mittelstand, die von Politik auch verlangen, dass faire Wettbewerbsbedingungen eingeführt werden. Damit werden wir einen Beitrag leisten und zusätzliche Beschäftigung mit guter Arbeit in unserem Land aufbauen.
Wir sind natürlich froh – auch das ist angesprochen worden –, dass uns in der letzten Zeit einige Gewerbeansiedlungen mit der Schaffung einer beachtlichen Zahl von Arbeitsplätzen in Rheinland-Pfalz aus anderen Bundesländern in guter Zusammenarbeit natürlich mit den Kommunen gelungen sind, was auch eine Grundvoraussetzung ist, um schnelle Entscheidungen zu treffen.
Bei vielen Gesprächen war ich auch persönlich anwesend, was wichtig ist. Es ist ganz wichtig, sich persönlich um diese Dinge zu kümmern. Wir haben bei vielen dieser Gespräche die Aussage gehört, in Rheinland-Pfalz erhalten wir viel zügiger einen Termin bei der Landesregierung, als wir dies von unseren Ländern gewöhnt sind. Hier werden schneller kompetente Entscheidungen getroffen.
Viele haben gesagt, dass sie von der guten Behandlung beeindruckt gewesen sind. Das ist mit entscheidend auch für den einen oder anderen Ansiedlungserfolg gewesen, der gelungen ist. Wir können bilanzieren, das, was in den letzten zwölf Monaten geschehen ist, hat über 2.000 Arbeitsplätze geschaffen, weil Firmen aus anderen Bundesländern entschieden haben, in Rheinland-Pfalz zu investieren und ihren Firmensitz nach Rheinland-Pfalz zu verlagern.
Ich möchte noch einmal auf die Finanzkrise zurückkommen. Das ist etwas, was in den USA stattfindet, was vielleicht Auswirkungen darauf haben könnte, dass die Finanzierungskosten für Fremdkapital perspektivisch höher werden könnten. Auch da war es richtig, dass wir als Land Rheinland-Pfalz Initiativen ergriffen haben, die Eigenkapitalausstattung der Unternehmen mit unserem Programm der Mitarbeiterbeiteiligung zu verbessern, mit der Initiative, einen zusätzlichen Eigenkapitalfonds aufzulegen, um damit die Eigenkapitalausstattung der Unternehmen zu verbessern. Daran sehen Sie, wir sind gut aufgestellt, gute Rahmenbedingungen zu schaffen, damit wir auch im kommenden Jahr bilanzieren können: Wir haben eine gute Entwicklung. In vielen Kriterien ist sie deutlich besser als in anderen Bundesländern.
Ein ganz entscheidender Vorteil dabei ist natürlich die mittelständische Struktur, die wir in Rheinland-Pfalz haben. Dass sich dies als Vorteil erweist, sehen wir auch bei aktuellen Aussagen. Die DAX-Unternehmen haben angekündigt, summa summarum eher Beschäftigung abzubauen. Der Mittelstand hat deutlich angekündigt, Beschäftigung aufzubauen. Auch in dem Punkt verfolgen wir den richtigen Kurs, eine dezidiert mittelstandsorientierte Wirtschaftspolitik zu machen. Damit sind wir gut aufgestellt, um die Zukunftsentwicklung des Wirtschaftsstandorts weiterhin positiv zu gestalten.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich noch einmal gemeldet, um auf das einzugehen, was gesagt wurde, auch das, was Sie, Herr Kollege Wirz, ausgeführt haben. Ich habe mir einmal überlegt, was ich jetzt dazu sage. Ich habe wirklich Ihre fast schon körperlichen Qualen gespürt, in diesem doch Positiven,
Ich glaube, es ist Ihnen zum Ende Ihres Beitrages gelungen. Ich habe es nicht ganz verstanden und nur das Positive aufgenommen. Ich danke Ihnen herzlich dafür.
Es ist so, dass wir eine solche Debatte nicht führen können, ohne auf die Entwicklung bei den Finanzmärkten zu sprechen zu kommen. Ich glaube, dass wir das sehr genau beobachten müssen. Das ist von verschiedenen Vorrednern gesagt worden. Wir müssen aufpassen, dass wir mit dieser und anderen Debatten nicht eine Verunsicherung bei den Verbrauchern und Unternehmern herbeiführen. Darauf müssen wir Rücksicht nehmen.
Wir haben uns gegenseitig die Nachrichtenlage verlesen. Ich möchte nicht hintanstehen. Ich möchte sagen, dass ich nicht nur aus lokalpatriotischen Gründen – als Pfälzer dürfte ich das, Herr Wirz – mich sehr darüber gefreut habe, dass uns der größte Ansiedlungserfolg in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren gelungen ist.