Protokoll der Sitzung vom 15.05.2008

Ich bin auf die konkreten Ergebnisse der Umsetzung stolz und optimistisch für die weitere Entwicklung. Es

macht einfach Spaß, sich die „Landkarte der Kreativität“ anzusehen. Das ruft nach Vernetzung und provoziert besondere Anstrengungen, wo „weiße Flecken“ sind, hier in Mainz zum Beispiel.

(Glocke des Präsidenten)

Danke schön.

(Beifall bei der SPD)

Ich erteile Abgeordneter Frau Lejeune das Wort.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich vor einem Jahr fast auf den Tag genau die mit der heutigen Fragestunde inhaltsgleichen Fragen im Rahmen einer Kleinen Anfrage an das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur richtete, fiel die Antwort denkbar knapp aus: Ja, man plane da etwas, so wie in der Regierungserklärung vom 30. Mai 2006 angekündigt, aber es sollten keine eigenen Jugendkunstschulen in Landesträgerschaft, sondern an vorhandene Strukturen angegliederte sein. – Mehr war dem Ministerium seinerzeit nicht zu entlocken, nur die Botschaft: Wir denken noch. –

Dabei hatte natürlich besonders die Bezeichnung „Jugendkunstschule“ hohe Erwartungen bei mir geweckt. Nachdem nun ein weiteres Jahr vergangen ist, haben die schemenhaften Überlegungen des für Kultur zuständigen Ministeriums konkretere Gestalt angenommen. 34 Einrichtungen wurden mit insgesamt 250.000 Euro bedacht. Das ist natürlich für die bedachten und die zu fördernden Kinder und Jugendlichen erfreulich. Herr Geis, insofern habe ich eben nicht so ganz einordnen können, warum Sie dargestellt haben, wir hätten uns ausdrücklich dagegen ausgesprochen. Ich wüsste nicht, in welchem Rahmen ich das getan haben sollte.

Allerdings waren die Angaben hinsichtlich der Zielgruppe der Jugendkunstschule in der Berichterstattung in den Medien nicht so eindeutig. Während in der „Allgemeinen Zeitung“ vom 29. April dieses Jahres eher der Eindruck erweckt wurde, es gehe vor allem bei der Zielgruppe um sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche, wurde diese Einschränkung in der Presseerklärung des Ministeriums und so auch heute in den Ausführungen von Ihnen, Frau Ministerin, nicht bestätigt, sondern alle Kinder und Jugendliche als potenzielle Nutzer dieser Angebote benannt. Dies ist auch sinnvoll; denn das Interesse für und an Kunst und Kultur kann nicht automatisch an der Zugehörigkeit bestimmter gesellschaftlicher Schichten oder Gruppierungen festgemacht werden. Es gibt Menschen, die nie eine berufliche Ausbildung genossen haben und gleichwohl keine Vorstellung ihres städtischen Theaters verpassen, und es gibt Akademiker, die Dostojewski für eine neue Wodkamarke halten.

Wenn hier also eine gewisse Offenheit für eine größere Zielgruppe ist, so ist dies zu begrüßen, ebenso wie der

Umstand einer jährlichen neuen Ausschreibung. Das fördert den Wettbewerb – Sie alle wissen, als Liberale begrüßen wir das immer – und damit auch die Kreativität der potenziellen Träger. Zudem eröffnet es die Möglichkeit, die Auswahlkriterien nach den gewonnenen Erfahrungen neu zu definieren, wenn sich dies als erforderlich erweisen sollte.

Die Anbindung an vorhandene Trägerstrukturen gewährleistet zum einen, vorhandene pädagogische Erfahrungen nutzen zu können, zum anderen eine gewisse Flexibilität bei der Gewährung von Fördergeldern.

So sind wir gespannt, welche Erfahrungen in diesem ersten Jahr mit dem Projekt gemacht werden, zumal, wie ich schon anfangs sagte, die Bezeichnung „Jugendkunstschule“ hohe Erwartungen weckt.

Vielen Dank.

(Beifall der FDP)

Ich erteile Herrn Abgeordneten Lelle das Wort.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Im Bildungsauftrag des Staates ist festgelegt, dass Schule neben den Grundfertigkeiten Lesen, Rechnen und Schreiben, Grundkenntnissen in Naturwissenschaften und Geschichte auch den musisch-kreativen Bereich beachten muss, also Musik, Sport, bildnerisches Gestalten, Theater und Tanz. Diese kulturelle Kompetenz trägt, wie wir wissen, wesentlich zur Persönlichkeitsbildung der Schülerinnen und Schüler bei und bestimmt – auch das wissen wir – nachhaltig die Lebensqualität der Menschen.

Die Errichtung der Jugendkunstschulen geht also in die richtige Richtung und findet unsere Zustimmung.

Herr Geis, wenn Sie eben festgestellt haben, wir hätten die Etatmittel damals abgelehnt, dann hat das natürlich auch einen besonderen Grund gehabt; denn Sie konnten zu dem damaligen Zeitpunkt kein entsprechendes Konzept vorlegen, sondern nur die Ankündigung. Darauf können wir uns als Opposition nicht einlassen.

(Beifall bei der CDU – Vom Rednerpult fällt ein Glas zu Boden)

Beim letzten Mal war es ein Feueralarm, jetzt ist das Brechen von Glas. Irgendwo ist es etwas Besonderes.

Sie haben das im Wahlprogramm angekündigt. Ich stelle fest, auch wir wollten die Kulturkompetenz zum Bildungsziel machen.

Wenn heute Morgen Frau Brede-Hoffmann gesprochen hätte, dann hätte sie sicher gesagt, Rheinland-Pfalz ist spitze und Erster. Herr Kollege Geis ist, wie er selbst sagt, ein bisschen nüchterner. Das ist richtig. Andere Länder haben schon wesentlich früher damit begonnen.

Baden-Württemberg macht das beispielsweise schon seit 1985 mit großem Erfolg.

Mein Kollege, Herr Keller, hat mir einen Zeitungsbericht vom „Mannheimer Morgen“ mitgebracht, in dem angesprochen wird, wie erfolgreich dort die Jugendkunstschulen sind. Ich kann nur wünschen, dass auch unsere Jugendkunstschulen diesen Weg gehen und diesen Erfolg haben werden. Das ist wünschenswert; denn ich denke, dass wir viel zu tun haben.

Frau Ministerin, Sie haben angekündigt, dass es keine institutionelle Förderung geben wird, sondern jährlich Anträge zu stellen sind. Im Gegensatz zur Kollegin Frau Dr. Lejeune bin ich skeptisch. Ich denke, das bedeutet einen erheblichen bürokratischen Aufwand. Ich sehe es als besser an, wenn man den Schulen wenigstens für drei bis vier Jahre eine Planungssicherheit geben könnte. Im Hintergrund steht vielleicht auch die Deckelung der notwendigen Mittel.

Frau Ministerin, ich kann sagen, dass wir laut eines heutigen Zeitungsberichts in der „Rhein-Zeitung“ nur den drittletzten Platz bei den Ausgaben für den kulturellen Bereich mit 1,43 % haben. Wir sollten mehr tun und mehr tun können.

(Ministerpräsident Beck: Es wird wieder mehr Geld gefordert! – Zuruf des Abg. Fuhr, SPD)

Ich habe schon gesagt, die Errichtung der Jugendkunstschulen findet unsere Zustimmung. Für uns ist sie aber sozusagen die Kür.

Meine Damen und Herren, im Pflichtbereich sieht es doch sehr viel schlechter aus. Es gibt dort erhebliche Mängel. Wir wissen alle, dass es seit Jahren einen Mangel an Fachlehrern im musisch-kreativen Bereich gibt. Es fehlen Sportlehrer, Musiklehrer und Lehrer für Bildende Künste. Die bekannte Folge daraus ist, dass wir in diesen wichtigen Fächern erheblichen Unterrichtsausfall haben.

Frau Ministerin, ich kann Ihnen an dieser Stelle nicht den Vorwurf ersparen, dass die Landesregierung in diesem Bereich nicht genügend getan hat. Wir haben in Bezug auf die Studienberatung und die Studienanreize für diese Fächer in der Schule zu wenig getan. Wir stellen jetzt fest, dass ein erheblicher Mangel besteht.

(Beifall der CDU)

Gerade in diesem schulischen Bereich können die Kinder ihr Selbstwertgefühl erleben und ihr Selbstbewusstsein aufbauen. Auch das ist bekannt. In diesem Bereich kann die Schule in besonderem Maße Talente fördern und die Einzigartigkeit des Individuums erfahrbar machen und verdeutlichen. Darüber hinaus können gerade diese Fächer einen wesentlichen Beitrag zur Integration von Kindern mit Migrationshintergrund leisten.

(Glocke des Präsidenten)

Herr Präsident, ich komme zum Schluss.

Ich will Folgendes noch einmal betonen: Wir sagen Ja zu den Jugendverkehrsschulen.

(Frau Kohnle-Gros, CDU: Kunstschulen!)

Entschuldigung, Jugendkunstschulen. Auch die Verkehrsschulen sind wichtig, wie wir wissen. Deshalb ist der Versprecher vielleicht gar nicht so schlimm.

Wir fordern mehr Einsatz im Pflichtbereich der Schule, wenn es um den musisch-kreativen Bereich geht.

Vielen Dank.

(Beifall der CDU)

Meine Damen und Herren, ich begrüße Schülerinnen und Schüler des Mainzer Landtagsseminars sowie der Realschule Katzenelnbogen. Seien Sie herzlich willkommen!

(Beifall im Hause)

Frau Ministerin Ahnen, Sie haben das Wort.

Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete! Sie wissen, dass aus Sicht der Landesregierung die Einführung von Jugendkunstschulen ein zentrales kulturpolitisches Anliegen dieser Legislaturperiode ist. Deswegen bedanke ich mich ganz ausdrücklich für die viele Zustimmung bis hin zu großer Empathie, dass sogar das Wasserglas das Pult verlässt. Wenn sogar Herr Abgeordneter Keller einen positiven Artikel mitbringt, dann glaube ich, haben wir etwas Gutes auf den Weg gebracht.

(Frau Kohnle-Gros, CDU: Über Baden-Württemberg!)

Ich bedanke mich für die Unterstützung.

(Bracht, CDU: Aber es war nicht über Rheinland-Pfalz!)

Aber er hat einen grundsätzlich positiven Ansatz genannt.

(Bracht, CDU: Das macht er immer!)

Sie wissen, Pädagoginnen und Pädagogen freuen sich auch über kleine Fortschritte.