Beim letzten Mal gab es eine Schreibwerkstatt für einen Krimi oder eine Liebesgeschichte. Da wurde dialogisiert, geprobt, gefilmt und dann das Stück aufgeführt. Ich kann Ihnen nur sagen, es war ein Gemisch aus Französisch, aus Schwyzerdütsch, aus Pfälzisch, aus Alemannisch, aus allem, was am Oberrhein gesprochen wird, eben Oberrheinisch.
Diese ganze Geschichte ist nachhaltig; denn durch diese ganzen Kontakte, die nicht nur einmalig bleiben, sondern wirklich nachhaltig sind, hat sich unheimlich viel zwischen den Schulen ergeben.
Im November ist übrigens der nächste Tag der Schulen am Oberrhein. „Da kocht der Oberrhein“, ich denke, auch eine Begegnung der besonderen Art.
Lassen Sie mich eines erwähnen, die Schweiz gehört nicht zur EU. Die fünf Schweizer Kantone, die beim Oberrhein mitarbeiten, sind gute Europäer, weil sie alle Projekte zu 100 % finanzieren. Über INTERREGFörderung bekommen wir immer 50 % von Brüssel da
Lassen Sie mich als letztes noch ein kleines Dankeschön aussprechen, und zwar an die Landtagsverwaltung und da ganz besonders an Hubert Beeres und Christiane Augenstein, die uns die vielen Jahre über bei Vorbereitungen, bei den Kommissionssitzungen und bei den Plenarsitzungen hervorragend begleitet haben. Es ist wunderbar, solche Mitarbeiter zu haben. Danke dafür.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich wurde gerade gefragt, wo ich herkomme. Ich komme aus dem Westerwald, das gehört auch zu Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfalz liegt mitten in Europa. Wir haben das große Glück, in der Nachbarschaft von drei befreundeten Staaten zu liegen.
Wenn der 6. Gesamtbericht der Landesregierung von grenzüberschreitender Zusammenarbeit spricht, dann ist das aus Sicht der Menschen unter Umständen fast ein Anachronismus; denn für die rheinland-pfälzischen Bürger drückt das Wort „Grenze“ in Richtung Frankreich, Luxemburg und Belgien nichts Trennendes mehr aus.
Das ist sehr gut. Es muss nichts mehr überschritten werden, wenn man ins Nachbarland fährt. Doch unmerklich wechselt man weiterhin von einem Rechtssystem in ein anderes. Vor allem Gesetze bilden eine Barriere bei der Zusammenarbeit, bei deren Abbau rheinlandpfälzische Institutionen und Behörden immer wieder gefordert sind.
Es ist unsere Pflicht als Politiker, unseren Bürgern das Trennende auf dem Weg zu unseren westlichen Nachbarn aus dem Weg zu räumen. Der Bürger erwartet zu Recht, dass es im Europa von heute nicht mehr zu juristischen oder sonstigen bürokratischen Komplikationen ungeahntem Ausmaßes kommt.
Gemeinsamkeit statt nur grenzüberschreitender Zusammenarbeit muss das Ziel gemeinsamer Europapolitik sein, ein Ziel, das auch von vielen Rheinland-Pfälzern mit viel Engagement unterstützt wird.
Gemeinsamkeit wächst mit dem Kennenlernen, mit dem Verstehen und der Sympathie. Aus Sicht der CDU ist es besonders wichtig, die Gemeinsamkeit zu den Nachbarn in Frankreich, Luxemburg und Belgien in den Kindergärten und Schulen zu fördern. Austauschprogramme von Schülern und Lehrern sollten auf die besondere Förderung für das Zusammentreffen von Eltern erweitert werden. Das halte ich für wichtig.
Voraussetzung aller internationaler Gemeinsamkeit über den engsten geografischen Raum der Grenzregion hinaus ist und bleibt das Erlernen von Fremdsprachen. Hier hat Rheinland-Pfalz in den Kindergärten begonnen und hat über die Grundschulen bis hin zu den weiterführenden Schulen auch 2009 noch einen Nachholbedarf. So fehlt bis heute ein flächendeckendes Angebot bilingualer Zweige an unseren Schulen. Warum das Rad mit zahllosen Projekten immer wieder neu erfinden, wenn wir die künftigen Erwachsenen Europas in den Schulen ganz unkompliziert mit dem Erlernen der Sprache mit jedem Elementaren jeder Internationalität ausstatten können, nämlich der Fremdsprache?
Warum ist es eigentlich kein festes Angebot jeder weiterführenden Schule, bilinguale Klassen anzubieten? Der Erfolg der Schulen, die schon heute bilinguale Angebote in Französisch oder Englisch machen, spricht für sich.
Ein weiteres elementares Feld europäischer Politik liegt in der Gemeinsamkeit der Gesundheitspolitik. Augenfällig wird das Thema derzeit mit dem Ausbruch der Mexikogrippe. Eine Gesellschaft, die selbstverständlich reist und beruflich wie privat mobil ist, kann Krankheiten nicht mehr vor dem Schlagbaum stoppen. Krankenkassen, Vorbeugungsprogramme, vergleichbare Behandlungsstandards und gemeinsame Abwehr von gesundheitlichen Gefahren müssen in Standardverfahren festgelegt und geübt werden.
Lassen Sie mich als Arzt speziell auf den Rettungsdienst eingehen. Da ist einiges getan worden und gibt es noch einiges zu tun. Dass sich Bürger der EU im Falle einer Erkrankung oder eines Unfalls diesseits oder jenseits einer ehemaligen Grenze mehr oder weniger sicher fühlen dürfen, ist auch ein Anachronismus, der im Mittelpunkt Europas nichts mehr verloren hat.
Mehr Anstrengungen wie in der Zusammenarbeit mit Belgien, notärztliche Einsätze nicht mehr an den Grenzen zu stoppen, sondern nur am Wohl der Bürger auszurichten, kann man sich wünschen. Ein geplantes Projekt ist aufgrund der schwierigen Regierungsbildung in Belgien ins Stocken geraten. Das wurde im Bericht erwähnt. Ein Lichtblick ist die Vereinbarung, die am 1. März dieses Jahres mit der Grenzregion Elsass geschlossen wurde. Man hat eine sehr vernünftige Regelung gefunden, die den Menschen diesseits und jenseits der Grenze dient.
Schließlich müssen beim Katastrophenschutz gemeinsame Anstrengungen unternommen werden, die jährliche Großübungen in beiden Ländern zum Schutz der Bürger umfassen.
Lassen Sie mich ganz zum Schluss kurz auf den Bericht eingehen. Das sind 40 Seiten, die dem Leser wie ein buntes Sammelsurium aller grenzüberschreitenden Aktivitäten erscheinen. Das geht vom lokalen Verein bis hin zur Landesbehörde. Es kommt hier nicht auf die Masse, sondern auf die Klasse an. Ich komme zum Schluss. Deswegen unterstützen wir den Entschließungsantrag der Fraktion der SPD, der die Landesregie
rung bittet, die grenzüberschreitende und europäische Zusammenarbeit als wichtigen und zukunftsorientierten Teil der Landespolitik weiter auszubauen und zu vertiefen.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Baumann, ich will Dankeschön an Sie sagen. Bei Ihren Ausführungen hat man gemerkt, dass Sie mit Herzblut bei der Sache sind. Ich bin seit Beginn dieser Legislaturperiode Mitglied im Oberrheinrat. Wenn Sie von den Projekten sprechen, die gerade in der Südpfalz auch auf Ihre Initiative als Vorsitzende des Kulturausschusses hin gemacht werden, merkt man bzw. muss man sagen, dass das mehr als manch andere Aktion bringt. Das bringt junge Menschen zusammen, es überwindet Sprachbarrieren und ist ein wesentlicher Beitrag zu dem, über was wir heute reden wollen, nämlich über eine Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Meine Damen und Herren, auf 46 Seiten gibt die Landesregierung einen sehr detaillierten Bericht, was alles in dem Berichtszeitraum Juli 2006 bis Dezember 2007 geschehen ist, welche Aktivitäten die Landesregierung in diesem Berichtszeitraum entfaltet hat. Es würde die Redezeit von fünf Minuten sprengen, auf all die aufgezeigten Projekte, Initiativen und Ereignisse einzugehen.
Sie zeigen, wie schwierig der Weg ist, den RheinlandPfalz in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beschreiten muss, um Erfolge für die Menschen zu erzielen. Vieles wurde erreicht. Wir dürfen in Zukunft unsere Anstrengungen nicht vermindern, immer wieder in kleinen Schritten Verbesserungen in den Grenzregionen zu erreichen.
Es ist noch nicht zusammengewachsen, was in einem geeinten Europa besser zusammenwachsen sollte. Wir werden in den nächsten Jahrzehnten viel tun müssen, damit die Bürgerinnen und Bürger an den Grenzen eine noch bessere Vernetzung des bürgerschaftlichen Engagements hautnah erfahren können. Der Schlüssel all unserer Bemühungen wird sein, dass wir noch mehr junge Menschen in den Austausch grenznaher Aktivitäten einbeziehen und wir vor allen Dingen die immer noch bestehenden Sprachbarrieren noch weiter abbauen.
Die institutionelle grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Landesregierung mit den Nachbarregionen bringt sicher mehr Verständnis auf Verwaltungsebene und kann helfen, das eine oder andere bürokratische Hindernis zu beseitigen. Wichtiger jedoch ist es, die Begegnung der Menschen in den grenznahen Regionen zu intensivieren; denn das dadurch entstehende bürger
schaftliche Engagement schafft mehr Vertrauen und Zusammenarbeit als institutionelle Vereinbarungen. Ich habe vorhin das Beispiel erwähnt, was der Oberrheinrat an Aktivitäten in dieser Hinsicht entfaltet.
Die Zusammenarbeit der Menschen innerhalb der grenznahen Region zu intensivieren, mehr Begegnungen zu fördern und nachbarschaftliches Verständnis gegenseitig zu wecken, sind die Schlüsselaufgaben jeder grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Natürlich helfen den Menschen auch Aktivitäten wie grenzüberschreitender Hochwasserschutz, bilaterale Kooperation der Justiz und der Polizei sowie verbesserte Anerkennung von Hochschulabschlüssen, wichtiger jedoch sind solche Aktivitäten wie grenzüberschreitender Schülerinnenaustausch am Girls’Day 2007, die gemeinsamen Aktivitäten zwischen französischen und deutschen Schülerinnen im PAMINA-Raum, wie die gemeinsamen Klassenprojekte „Wald ohne Grenzen“, eine besondere Form grenzüberschreitender Waldjugendfestspiele. An drei Terminen nahmen insgesamt etwa 150 Schülerinnen und Schüler aus dem deutsch-französischen Grenzgebiet des Biosphärenreservats Pfälzerwald/Nordvogesen zusammen mit ihren Eltern – was sehr wichtig ist – an diesen Spielen teil. Dies ist gelebte europäische Völkerverständigung.
Große Chancen eines verbesserten Sprachaustausches sehen wir in dem netz-basierten Projekt eTwinning, das durch die rheinland-pfälzischen und elsässischen Lehrerfortbildungsinstitute durch regelmäßige Arbeitstreffen begleitet wird.
Meine Damen und Herren, das ist die Chance, mit modernen Kommunikationsmitteln Hindernisse und Barrieren und auch Entfernungen entsprechend zu überwinden. Das ist ganz entscheidend. Dies ist ein wesentlicher Beitrag. Frau Ministerin, Sie wissen, das ist ein Steckenpferd von mir. In der letzten Ausschusssitzung wurde danach gefragt. Dann verweist man immer auf Koblenz, wo die Zahlen der Teilnehmer vorlägen.
In eTwinning sehe ich eine große Chance, weil das mit wenigen Mitteln eigentlich nur des Engagements der Schulen bedarf, um es immer mehr auszubauen. Hier sehe ich eine Riesenchance, wie man mit modernen Kommunikationsmitteln noch mehr Austausch unter jungen Menschen ermöglichen kann. Ich finde es gut, dass die rheinland-pfälzischen und elsässischen Lehrerfortbildungsinstitute dies dann auch betreiben, weil Voraussetzung nicht nur ist, dass die jungen Menschen eTwinning praktizieren, sondern auch, dass die, die das zu lehren haben, wissen, wie es geht und sie aktiv werden.
Abschließend darf ich für die FDP feststellen, wir müssen unsere Aktivitäten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit verbessern und uns nicht auf dem bisher Erreichten ausruhen. Wir stimmen natürlich dem Entwurf der
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte mich zunächst sehr herzlich für die engagierten Beiträge hier im Plenum zu unserem Bericht über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bedanken. Ich möchte mich auch dafür bedanken, dass wir sowohl am Oberrhein als auch in der Region Saar/Lor/Lux/Trier/Westpfalz/Ostbelgien nicht nur aufseiten der Regierungen, sondern auch aufseiten des Parlaments über Jahre hinweg eine intensive und fruchtbringende Zusammenarbeit haben.
Der Bericht zeugt auch davon: Unser gemeinsames Augenmerk liegt darauf, dass wir versuchen, das Leben der Bürgerinnen und Bürger an der Grenze zu erleichtern und für die Menschen, die im Grenzraum leben, tatsächlich auch einen Mehrwert zu schaffen. Dies findet aus unserer Sicht in allererster Linie dadurch statt, dass wir eine enge Verzahnung von verschiedenen Institutionen erreichen, von wirtschaftlichen Unternehmen, von Hochschulen und von der Bevölkerung insgesamt in den Grenzräumen, um schneller ein gelebtes Europa, ein Europa, das nicht nur in den Brüsseler Geschäften zusammenkommt, sondern auch tatsächlich vor Ort, verwirklichen zu können.
Dazu zählen ohne jeden Zweifel die Schulen und unser Bemühen, den Fremdsprachen bei unseren Kindern stärker Geltung zu verschaffen.
Herr Enders, Sie haben im Grundsatz völlig recht. Dieser Aufgabe muss immer wieder unser Augenmerk gelten; denn es ist die Basis dafür, dass man sich gegenseitig versteht. Dazu gehören selbstverständlich auch bilinguale Schulen. Wir sollten uns jedoch über nichts hinwegtäuschen. Ich habe mit großem Kummer die Anstrengungen verfolgt, die unsere baden-württembergischen Kollegen dazu am Oberrhein unternommen haben. Da ging es nicht um bilinguale Schulen, sondern um die Frage, ob die erste Fremdsprache, die man lernt, die des Nachbarn sein soll und man das verbindlich einführt.
Zu meinem großen Bedauern sind die badenwürttembergischen Kollegen in dieser Frage am Elternwillen gescheitert. Es war nicht möglich, den Eltern zu verdeutlichen, dass es sinnvoll ist, mit Französisch als erster Fremdsprache zu beginnen.
Das ist eine sehr bedauerliche Entwicklung, die auf unserer Seite der Grenze nicht gut ist. Sie ist aber auf der anderen Seite sehr viel gravierender. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Frankreich, auch im Grenz