Können Sie mir noch einmal sagen, wie lange die Fahrzeit gegenwärtig für einen Fluggast ist, der mit dieser Hunsrückbahn von Hahn nach Frankfurt zum Flughafen fahren will?
Es gibt zwei wesentliche Gründe, diese Maßnahme zum derzeitigen Zeitpunkt nicht umzusetzen. Die Fahrzeitverkürzung würde wenige Minuten – drei bis vier Minuten – betragen. Es wären erhebliche neue Investitionskosten erforderlich,
und wir müssten ein Naturschutzgebiet durchqueren. Das würde das Umsetzungsverfahren um viele Jahre nach hinten verschieben. Deswegen ist es nicht opportun, bereits zum jetzigen Zeitpunkt diese Trasse dorther zu führen. Es würde das Verfahren unnötig in die Länge ziehen und würde nur einen unwesentlichen Vorteil in der Fahrzeit mit sich bringen.
Herr Minister, Sie haben eben angemerkt, dass Sie die Eingaben zum Thema „Lärmbelästigung und Schließzeiten“ abarbeiten. Ist für die Ortsgemeinde Windesheim mit Lärmschutzmaßnahmen zu rechnen?
Wir haben das Vorhaben dadurch beschleunigt, dass wir bis zur Erstellung des einleitenden Planfeststellungsverfahrens freiwillige Vereinbarungen mit den Kommunen anstreben. Das ist uns zu den meisten Bahnübergängen gelungen. Zum Teil liegen Beschlüsse vor. Das bezieht sich auch auf den Lärmschutz.
Überall dort, wo ein gesetzlicher Anspruch auf Lärmschutz besteht, wird dieser selbstverständlich umgesetzt. Bei den Gemeinden, mit denen wir uns noch in Verhandlungen und Gesprächen befinden – das betrifft auch die Gemeinde Windesheim –, werden wir, wenn die Voraussetzungen dafür vorliegen, selbstverständlich für einen entsprechenden Lärmschutz sorgen.
Herr Minister, wenn ich Sie richtig verstanden habe, spielt das Fahrzeitkriterium, das seinerzeit bei der Planung eine Voraussetzung war, nicht mehr die Rolle, die seinerzeit diesem Kriterium beigemessen wurde.
Man muss sich die Frage stellen, mit welchem investiven Aufwand welche Fahrzeitverkürzung erreichbar ist und wie lange sich dadurch das Vorhaben verzögert. Dieser Abwägungsprozess kann nur dazu führen, die Strecke auf der bisherigen Trasse zu reaktivieren. Dort haben wir Bestandsschutz, weil es sich um eine gewidmete Bahntrasse handelt. Woanders müssten wir ein vollkommen neues Planungsverfahren auf den Weg bringen.
Es gibt Fälle, in denen dies 15 bis 20 Jahre gedauert hat. Darüber hinaus würden wir ein Naturschutzgebiet durchschneiden. Keiner kann Ihnen mit absoluter Sicherheit sagen, wie Gerichte hierzu urteilen werden. Bei der vorhandenen Trasse bewegen wir uns auf gesichertem Terrain im Hinblick auf das Planungsrecht. Deshalb war es konsequent, dies zu machen.
Wir werden – um auch diese Frage zu beantworten – eine Fahrzeit von etwas über zwei Stunden haben. Umfragen bei Passagieren haben ergeben, dass nicht die entscheidende Frage ist, ob die Fahrzeit drei oder vier Minuten länger ist. Viele Passagiere wollen auf der Schiene zum Flughafen fahren, weil dann nicht die Notwendigkeit besteht, ein Fahrzeug unter Zahlung von relativ hohen Parkgebühren parken zu müssen.
Auch den Zeitverlust für die Wegstrecke vom Parkplatz zum Terminal will man vermeiden. Deshalb spielt nicht eine entscheidende Rolle, ob wir noch eine weitere Fahrzeitverkürzung von drei oder vier Minuten erreichen. Wichtig ist, möglichst schnell die Schienenanbindung an den Flughafen Frankfurt-Hahn zu bekommen. In einem weiteren Schritt kann dann auch die Spange Langenlonsheim in Angriff genommen werden.
Herr Staatsminister, ich stelle noch einmal die Frage: Wie lange ist die Fahrzeit vom Flughafen Frankfurt-Hahn zum Flughafen Frankfurt/Main? Oder hat sich die Landesregierung von dem Flughafensystem FrankfurtHahn/Frankfurt am Main verabschiedet, sodass diese Fahrzeit keine Rolle mehr spielt?
Herr Kollege Eymael, wir haben uns eindeutig von der Flughafenkooperation nicht verabschiedet. Im Gegenteil, das Land Hessen ist aus diesen Gründen in der Flughafengesellschaft verblieben.
Wir haben auch die notwendigen Planungsschritte zur Realisierung der Hunsrückbahn auf den Weg gebracht. Wir haben eine Vereinbarung mit der DB AG zur Umsetzung dieser Maßnahme geschlossen. Wer jetzt die Spange als die eigentliche Trasse in Angriff nimmt – – –
Die habe ich Ihnen doch genannt. Sie beträgt etwas über zwei Stunden. Das hängt aber noch vom genauen Bedienungskonzept ab, das mit der Bahn abgestimmt werden muss. Wir werden etwas über zwei Stunden Fahrzeit benötigen.
Herr Minister, nur zur Verdeutlichung: Darf ich aus Ihrer Antwort schließen, dass andere Planungen nicht weiterverfolgt werden?
Sie haben jetzt dargelegt, dass die Planung aus den verschiedensten Gründen auf der alten Trasse erfolgt. Ich frage: Werden bei der Hunsrückbahn weitergehende Planungen nicht weiterverfolgt?
Wir konzentrieren uns derzeit auf die Reaktivierung auf der bestehenden Trasse. Weitere Planungen werden derzeit nicht in Angriff genommen. Das wäre Aufgabe der DB AG, die eine Refinanzierung der Hunsrückbahnaktivitäten durch uns sichergestellt bekommen hat.
Ich erteile für eine weitere Zusatzfrage Herrn Kollegen Bracht das Wort. Dann schließen wir bitte diese Mündliche Anfrage ab.
Herr Minister, Sie haben gesagt, dass der Landesbetrieb Mobilität und die Bahn derzeit die Entwurfsplanungen durchführen und dass geplant war, diese bis Sommer 2009 fertigzustellen. Wird dieser Zeitplan eingehalten? Wie sieht dann der weitere Zeitplan aus? Für wann stellen Sie sich die Fertigstellung vor?
Die Entwurfsplanung ist nach dem jetzigen Kenntnisstand und den Aussagen der DB AG im Sommer dieses Jahres fertig. Wir werden auch in diesem Jahr die Bau-
Es ist noch gefragt worden, wann sie in Betrieb genommen wird. Diese Frage möchte ich noch beantworten, wenn das erlaubt ist.
Ich habe mich entschlossen, erst zum Zeitpunkt des Abschlusses der Bau- und Finanzierungsvereinbarung einen Zeitpunkt zu nennen, weil ich bei der Durchsicht des Vorgangs gesehen habe, dass in der Vergangenheit schon viele Daten genannt wurden.
Selbst war ich auch so fahrlässig – ich will das bestätigen –, im Jahr 2006 in Kontinuität das zu kommunizieren, was einige Monate vorher noch von meinem Amtsvorgänger kommuniziert wurde. Bei einem näheren Studium der Akten habe ich mich entschlossen, das nicht zu wiederholen.
Die Planung ist, wie von mir erwähnt, in Auftrag gegeben. Sie ist Schritt für Schritt abzuarbeiten. Ich werde Ihnen Ende dieses Jahres dazu eine Auskunft auf einer dann soliden und seriösen Basis geben.
Bevor ich die Aktuelle Stunde aufrufe, begrüße ich Gäste von der Protestantischen Kirche in Leistadt. Seien Sie herzlich willkommen bei uns!