Herr Mertin, Sie wissen, dass ich Sie persönlich sehr schätze. Sie haben eine hervorragende Arbeit gemacht, aber die zentrale Frage bei der Bewältigung Nürburgring ist nicht die akademische Frage, welche Auskünfte aus dem Bundeszentralregister – ja oder nein – möglich sind.
Das ist eine sehr interessante Frage für ein juristisches Seminar, aber nicht die Kernfrage bei dem Projekt „Nürburgring“. Die Kernfrage lautet: Wie kann es weitergehen? Welche Schlüsse müssen aus der Vergangenheit gezogen werden? (Beifall der SPD)
Was wir auch tun werden – das kann ich ankündigen, das werden wir auch künftig verstärkt tun –: Das, was positiv am Ring läuft, ist zu kommunizieren. Auch das ist unsere Verantwortung, das im Interesse der Menschen, die dort einen Arbeitsplatz haben, und im Interesse der Region zu tun.
Ich will es an einem Tag, an einem Beispiel erläutern: Am 28. Januar 2009 haben sich am Nürburgring in der Eifel vielleicht einige Bäume im Wind bewegt, aber sonst nichts.
Am 28. Januar 2010 waren dort 2.700 zahlende Besucher bei einem ABBA Revivalkonzert. Gleichzeitig waren dort 300 Teilnehmer einer Tagung der „Züricher Versicherung“ im Lindner Hotel
Also im Januar, wo bisher nichts am Ring los war, gab es vollbesetzte Hotels und vollbesetzte Gastronomie, die in die Region ausstrahlen, mehr als dort jemals los war. Das zeigt auch, es gibt viele positive Aspekte am Ring. Die gilt es aufzugreifen.
Herr Bracht, ich könnte Ihnen auch, wovon auch Ihre Region profitiert, in der Sie Ihren Wahlkreis haben, die Harley-Davidson-Veranstaltung nennen. Sie wird künftig am Ring stattfinden. Der Lindner Konzern und die Nürburgring GmbH haben in die Region für diese Veranstaltung 600 Übernachtungen vermittelt, nicht für das Lindner Hotel, sondern in die Region 600 Übernachtungen vermittelt. Davon wird die Gastronomie profitieren und die Region.
Das zeigt, es gibt eine Reihe guter Ansätze erfolgreicher Veranstaltungen, die es bisher dort nicht gegeben hat, die neue zusätzliche Arbeitsplätze schaffen.
Es ist auch Ihre Aufgabe, das zu kommunizieren; denn auch Sie haben Gesamtverantwortung, das Projekt für die Interessen der Menschen zu einem Erfolg zu führen und sich nicht darüber lustig zu machen. Das ist Ihre Aufgabe einer konstruktiven Kritik, eben nicht nur das Negative aufzuzeigen.
(Beifall der SPD – Ramsauer, SPD: Die wollen das gar nicht! Die wollen nur Destruktion! – Bracht, CDU: Steht der Vertrag denn jetzt?)
Wir werden Ihnen dann zeigen, wie durch das Invest Zinsen und Abschreibungen finanziert werden können.
Wir werden in der nächsten Woche – dann liegt das in der Endvariante vor – das Gutachten über die volkswirtschaftliche Auswertung vorlegen, die klar zu der Aussage kommt: Es werden durch das Projekt „Nürburgring
2009“ mindestens 670 neue, zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen bzw. es ist schon ein Großteil von Ihnen geschaffen worden. Man ist in der Lage, bei guter Umsetzung des Projekts bis zu 1.200 neue, zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen.
Meine Damen und Herren, wir haben den Ehrgeiz und die Entschlossenheit, dieses Zukunftskonzept so umzusetzen, dass wir eher an der zweiten Zahl sind, 1.000 neue zusätzliche Arbeitsplätze in der Region zu schaffen.
Das werden wir auch umsetzen. Ganz konsequent gehen wir diesen Kurs weiter, unabhängig davon, ob Sie konstruktiv an einem Zukunftskonzept mitarbeiten oder nicht. Wir werden das gemeinsam mit der Region in den nächsten Monaten und auch Jahren tun.
Als Gäste auf der Zuschauertribüne begrüße ich Mitglieder des SPD-Ortsvereins Wörth. Seien Sie herzlich willkommen im Landtag!
Wir haben noch einmal eine Runde mit je vier Minuten Redezeit. Es beginnt Herr Licht von der CDU-Fraktion; er hatte sich als Erstes gemeldet.
Na, na, na. Das wäre noch schöner, wenn Sie sich melden und nachher sozusagen wie auf einem Basar verfahren: Nein, jetzt Du erst, dann erst ich. –
Herr Kollege Licht, Sie haben sich gemeldet. Herr Abg. Brandl, Sie haben es aufgeschrieben? – Also, bitte schön.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Minister Hering, Sie haben eine Vorlage gegeben. Sie zitieren bereits seit sechs bis acht Wochen immer wieder aus einem volkswirtschaftlichen Gutachten von Ernst & Young, das uns nicht vorliegt. Wir können diese Zahlen nicht nachvollziehen.
Wir fordern Sie hier und heute auf, dieses Gutachten zu veröffentlichen, um einmal deutlich zu machen, dass trotz reduzierter Besucherzahl, nämlich von 500.000 auf 170.000, noch eine Wirtschaftlichkeit gegeben ist, was für jemanden, der mit normalem Menschenverstand denkt, kaum nachvollziehbar ist.
Der Ministerpräsident sagt dann noch in der „RheinZeitung“: Im Gegenteil, wir werden, wir können davon ausgehen, dass Zins, Tilgung und Schuldendienst aufgrund dieser neuen Zahlen und dieses neuen Konzepts getragen werden. –