Protokoll der Sitzung vom 18.03.2010

Auf unseren Leistungssport können wir in RheinlandPfalz sehr stolz sein. Wir können stolz sein auf erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler. Stets haben Sportfunktionäre sowie Sportlerinnen und Sportler selbst die guten Rahmenbedingungen seitens des Landes und die finanzielle Ausstattung gelobt.

Das alles macht deutlich, dass der Sport in unserem Land gut funktioniert, und zwar sowohl bei der Sportorganisation und den vielen ehreamtlichen Funktionärinnen und Funktionären, als auch seitens der Politik. Das wollen wir erhalten; denn das bringt für alle Erfolg,

(Glocke der Präsidentin)

Erfolg, der von dem Sport nicht trennbar ist.

Abschließend danke ich für die Möglichkeit der Aussprache und für die ausführliche Beantwortung der Großen Anfrage durch die Landesregierung.

Vielen Dank.

(Beifall der SPD)

Für die FDP-Fraktion hat Herr Kollege Strutz das Wort.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich heute Morgen auf meinem Crosstrainer war und dann anschließend von meiner Hantelbank kam,

(Heiterkeit)

anschließend ein Glas Milch getrunken habe

(Heiterkeit)

und beim Rausgehen noch einmal auf mein Dach geschaut habe, habe ich mich mental auf die Tagesordnungspunkte vorbereitet, zu denen ich heute rede.

(Beifall der FDP und bei der SPD – Frau Schleicher-Rothmund, SPD: Jetzt wird gestrunzt!)

Doch nun wirklich zum Ernst und zum Thema der Großen Anfrage. Jeder, der meine Familiengeschichte ein bisschen kennt, weiß, dass bei uns in der Familie das Thema „Sport“ immer einen hohen Stellenwert hatte.

(Pörksen, SPD: Was heißt „hatte“?)

Ja, und noch hat.

Deshalb freue ich mich, dass ich heute die Gelegenheit habe, zu dieser Großen Anfrage ein paar Bemerkungen zu machen, die mir in der bisherigen Diskussion deswegen ein bisschen zu kurz gekommen sind, weil die teilweise dramatischen Veränderungen, wie Sport heute begriffen und betrieben wird, nach meiner Auffassung bei meinen Vorrednern nicht ausreichend zum Tragen kamen.

Wer sieht, wie viele heute in Sportvereinen überhaupt nicht mehr bereit sind, Vereinsfunktionen in Vorständen zu übernehmen und dass das alles nur noch funktions- und projektbezogen gemacht wird, der wird sich sicherlich wie ich Sorgen darüber machen, wie unsere Sportvereinsstruktur in 10 oder 15 Jahren aussehen wird, wenn wir nicht gegensteuern. Wer sieht, wie den Vereinen mittlerweile die Konkurrenz durch Sportstudios aufgewachsen ist, die sogenannten Muckibuden, muss sich fragen: Wie soll es an dieser Stelle mit unseren Vereinen weitergehen, wenn wir nicht ein bisschen gegensteuern? – In der Großen Anfrage ist erfreulicherweise eine Fülle von Ansätzen enthalten, wie man gegensteuern kann. Ich spreche das Thema der Kooperation der Sportvereine mit Kindergärten, mit Schulen, wie es zum Teil von meinen Vorrednern schon angesprochen wurde, aber auch mit Krankenhäusern und Altenheimen an.

Wie ist es mit der Planung unseres Sportstättenbaus? Man muss sehen, dass Sportstätten auch immer mehr im Hinblick auf trendige Sportarten nachgefragt sind. Wie reagieren wir darauf? Wie sieht es mit dem Thema „Bildung und Ausbildung von Ausbildungsleitern“ aus? Wie kann man die unterschiedlichen Bildungsträger stärker zu einer Zusammenarbeit animieren?

Ja, ich meine, dass das Thema „Sport“ auch in seiner Funktion als Integrationsmodell noch stärker ausgebaut werden sollte, indem man beispielsweise über gemeinsame Projekte auch mit den Kassen, den Unfallkassen oder den privaten Krankenkassen versuchen kann, dieses noch stärker zu akzentuieren. Angesichts der aktuellen Olympischen Spiele der Paralympics ist es doch faszinierend, wenn man sieht, welch große Leistungen gerade im Bereich des Behindertensports nicht

nur in unserem Land, sondern weit darüber hinaus vollbracht werden. Sport zeichnet aus, dass er auch ein ganz wichtiges Element ist, um Leben lebenswert zu machen.

Kollege Presl hat auf das Thema „Bekämpfung von Doping“ hingewiesen.

Zum Schluss möchte ich noch einen Aspekt ansprechen, den ich in den Antworten auf die Große Anfrage gar nicht entdeckt habe. Das ist folgende Frage: Wenn Sport Fair Play ist, was tun wir eigentlich dagegen, dass über Wettmanipulationen das hohe Ansehen des Sports und das Vertrauen in faire Wettkämpfe gesichert wird?

(Ministerpräsident Beck: Sehr richtig!)

Wenn selbst der Deutsche Fußballbund in seiner jüngsten Vorstandssitzung einräumt, dass in diesem Sektor die Zusammenarbeit zwischen dem Sport und den staatlichen Ermittlungsbehörden bisher nur rudimentär stattfinde, sollte es meiner Meinung nach unser gemeinsames Ziel sein, diese Zusammenarbeit im Interesse des Sports, im Interesse eines sauberen Sports zu fördern.

(Beifall der FDP)

Für die Landesregierung hat nun Herr Staatssekretär Lewentz das Wort.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Ramsauer macht mich auf die Milch aufmerksam.

Lieber Herr Kollege Strutz, ich freue mich über den familiären Hintergrund, der uns allen sehr bekannt ist. Ich hatte diese Woche auch Gelegenheit, bei einem für Mainz sehr tollen sportlichen Ereignis dabei sein zu dürfen, nämlich bei der Grundsteinlegung für die neue Coface Arena, dies allerdings nicht als Sportstaatssekretär, sondern als für die kommunale Förderung Zuständiger.

Frau Ahnen hat mich eben darauf aufmerksam gemacht, dass Sie bei ihrer einleitenden Auflistung noch die Ernährungsampel der Vollständigkeit halber hätten erwähnen sollen. Ich glaube, dann wären alle Schwerpunkte des Tages abgedeckt gewesen.

Herr Strutz, ich möchte Ihnen ausdrücklich für das danken, was Sie zur Sportförderung in unserem Land gesagt haben. Ich will nicht wiederholen, was zu dem Thema „Wettskandal“ angesprochen wurde.

Danken möchte ich auch Ihnen, Herr Ernst, dafür, dass Sie sich ein Jahr vor der Wahl nicht dazu haben hinreißen lassen zu kritisieren, was nicht zu kritisieren ist, nämlich das hohe Niveau der Sportförderung in unserem

Land. Sie sind darauf nicht eingegangen. Ich nehme an, dass die CDU-Fraktion mit den Rahmenbedingungen, die wir gesetzt haben, sehr zufrieden ist.

Danken möchte ich auch dem Herrn Abgeordneten Presl. Ich glaube, wir haben eine sehr gute Sportstättenförderung und eine gute sportliche Landschaft gemeinsam mit den Kommunen und den Vereinen in unserem Land organisieren können. Wenn Sie von einem harmonischen Miteinander mit Frau Präsidentin Augustin gesprochen haben, dann möchte ich das auch für die Landesregierung in Anspruch nehmen. Wir haben ein enges und gutes Miteinander mit der Frau Präsidentin und dem Präsidium und natürlich auch mit den Sportbünden selbst.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte erwähnen, dass diese gute Förderlandschaft auch den Bereich des Behindertensports in einem ganz besonderen Maße in unserem Land betrifft. Gerade zum Zeitpunkt der Paralympischen Spiele können wir mit Stolz darauf verweisen, was wir an Förderung den Behindertensportverbänden zukommen lassen.

Ich möchte insbesondere die Förderung für Special Olympics erwähnen. Ich würde gern Herrn Bauckhage, wenn er noch hier wäre, persönlich sagen, dass wir ein sehr gutes Miteinander haben. Gerade diese Sportlerinnen und Sportler haben die Förderung mehr als viele andere auf diesem hohen Niveau verdient.

Meine Damen und Herren, 1,5 Millionen Menschen aus Rheinland-Pfalz sind Mitglied in einem Sportverein. Das ist für den LSB und für uns alle eine ganz herausragende Bilanz, auf die wir gemeinsam sehr stolz sein dürfen. Diese korrespondiert mit dem, was Rheinland-Pfalz insbesondere auszeichnet, nämlich nach den neuesten Erhebungen der Platz 1 im Ehrenamtsbereich. 41 % der Menschen in Rheinland-Pfalz sind im Ehrenamt aktiv.

Lassen Sie mich an dieser Stelle auch denjenigen, die Sport in den Vereinen als Vorstandsmitglieder, Trainer und Übungsleiter organisieren, ein herzliches Dankeschön sagen. Mit einschließen möchte ich auch die Eltern, die die Kinder von A nach B zu den Veranstaltungen fahren.

Meine Damen und Herren, wir haben 1,5 Millionen Menschen in Rheinland-Pfalz in unseren 6.300 Sportvereinen. Wenn ich einen kleinen Blick zur kommunalen Verwaltungsreform machen darf, dann glaube ich, dass das Geheimnis der Vereinslandschaft in unserem Land die Kleinräumigkeit ist. Wir haben 2.258 eigenständige Ortsgemeinden. Das ist die Heimat und die Bezugsquelle, bei der man sagt, hier will ich mich einsetzen und engagieren, unter anderem auch im Sport.

Es ist richtig, dass die Landesregierung kontinuierlich sehr viel Geld zur Förderung des Sports zur Verfügung stellt, und zwar seit dem Jahr 2002 unverändert 36 Millionen Euro im Durchschnitt. Das ist positiv unverändert; denn wie sich die Haushaltsentwicklung in der Zeit verändert hat, ist uns allen bekannt. Es ist sehr gut, dass wir Sport auf diesem äußerst hohen Niveau fördern und fördern können. Rheinland-Pfalz gehört zu einem der

ganz wenigen Länder, die überhaupt noch vereinseigene Sportanlagen als Beispiel fördern.

Ich glaube, von daher ist die Förderbilanz, die wir gemeinsam ziehen können – es geht um Geld, das auch der Landtag der Landesregierung zu bewilligen hat –, sehr positiv.

Meine Damen und Herren, die Herausforderungen sind von Ihnen angesprochen worden. Natürlich wird die demografische Entwicklung alle großen Organisationen und auch unsere Vereinswelt treffen. Damit muss man sich auseinandersetzen. Ich will ein schönes Beispiel nennen, das ich immer, wenn ich das Stichwort „Demografie“ erwähne, erzähle. 1956 gab es drei Personen im Land, die 100 Jahre und älter waren.

Herr Ministerpräsident, ich glaube, im letzten Jahr haben Sie 683 Menschen im Land gratuliert. Das heißt, immer mehr werden Gott sei dank aktiv und gesund älter. Diese Damen und Herren werden sich auch in unseren Sportorganisationen wiederfinden wollen. Wir werden auch diesen Weg intensiv begleiten.

Herr Ernst, ich habe eines nicht verstanden, nämlich die Kritik an der Ganztagsschule. Wenn Sie, wie Minister Bruch, ich und wir alle, viel bei den Sportvereinen, Sportorganisationen, dem Landessportbund und den Sportbünden sind, müssten Sie doch auch immer wieder hören, dass die Ganztagsschule als wirklich große Chance begriffen und betont wird, an Kinder und Jugendliche heranzukommen, die sonst nicht mehr so automatisch den Weg in die Sportvereine finden. Die Ganztagsschule – es gibt die Vereinbarung – ist für den rheinland-pfälzischen Sport anders als in vielen anderen Bundesländern eine große Chance, die dort auch so begriffen wird.

Lieber Herr Kollege Strutz, ich möchte noch einmal eine Anleihe bei Ihnen machen. Sie haben von Ihrem Sportgerät gesprochen. Ich hoffe, Sie waren heute Morgen nicht in einer privaten Muckibude. Die privaten Sportstudios sind nämlich schon Konkurrenz für unsere Sportvereine. Auch aus diesem Betrachtungswinkel ist die Ganztagsschule eine große Chance, viele Kinder und Jugendliche dort abzuholen, wo sie sich tagsüber aufhalten, und damit den Weg in Sportvereine zu eröffnen.

(Beifall der SPD)

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich am Schluss nur noch einige wenige Förderschwerpunkte exemplarisch erwähnen. Wir können sehr stolz darauf sein, dass wir es geschafft haben, 2007 bis 2009 ein Schwimmbadsanierungsprogramm aufzulegen. Die Landesregierung hat 50 Millionen Euro zur Verfügung stellen können. Dies hat ein Investitionsvolumen von insgesamt 390 Millionen Euro im Land ausgelöst. Wir konnten 50 Hallen- und Freibäder neben den üblichen Antragsverfahren in die Sanierung und Modernisierung bringen. Das kann sich mehr als sehen lassen.

Ich will unser Bolzplatzprogramm auch deswegen erwähnen, weil es insbesondere auch in den ländlichen Kommunen greift und Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit zur täglichen Sportbetätigung eröffnet.