(Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Frau Huth-Haage, CDU: Sie hat nichts zum Thema gesagt! – Frau Klöckner, CDU: Sie hat nichts zum Zitat gesagt!)
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Eine heiße Debatte wie immer wieder zu diesem Thema! Wir haben schon ein paar davon durchgemacht.
Was brauchen Familien nicht? – Familien in Deutschland und Familien in Rheinland-Pfalz brauchen genau solche Artikel nicht. Genau das brauchen sie nicht.
(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD – Zurufe der Abg. Frau Huth-Haage und Frau Klöckner, CDU)
Artikel wie diese unterstützen die Eigenständigkeit, die Verantwortlichkeit und die Wahlfreiheit der Eltern nicht.
Ich möchte Ihnen ein Beispiel nennen. Ich bin Mehrlingsmutter, und als ich damals schwanger war, sagte man mir: Oh, das ist wunderbar, dann machst Du ja alles in einem. – Auch das ist eine Vorstellung von Menschen
gewesen, die eine andere hatten als ich; denn Sie wissen alle, ich habe mittlerweile vier Kinder, und auch das hat mich getroffen. Es sind Menschen auf mich zugekommen, die einfach für sich in Anspruch genommen haben, dass sie mir ihr Familienbild aufzwängen können und dürfen, und dies womöglich unkommentiert.
Das ist genauso unverschämt wie zu sagen, derjenige, der nicht arbeiten geht und der sich um sein kleines Kind selbst kümmern möchte, wird verurteilt. – Nein, er wird nicht verurteilt. Aber diese Diskussion, angeregt durch einen solchen Artikel, spaltet in der Tat die Familien, und das ist nicht förderlich.
(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD – Licht, CDU: Richtig, aber dann sollte man sich auch so äußern!)
Wir haben eine andere Lebenswirklichkeit. Die Generation meiner Eltern hatte zum Beispiel noch gar nicht die Möglichkeit, die Kinderbetreuung in der Weise in Anspruch zu nehmen, wie wir es heute können.
Was ist das Ergebnis? Altersarmut ist weiblich, und gerade Altersarmut von Frauen, die Kinder erzogen haben, ist ganz besonders groß. Das können wir doch nicht wollen. Sie wollen mir doch nicht weismachen, dass das der richtige Weg ist.
Ich möchte noch etwas zu der Bertelsmann-Studie sagen; denn auch das greift ein bisschen zu kurz. Die Bertelsmann-Studie ist eine Studie, die bundesweit durchgeführt worden ist, und sie kommt auch zu dem Ergebnis, dass, wenn wir die Qualität in den Kindertagesstätten für Kinder, für Erzieherinnen und für alle anderen Beteiligten verbessern wollen, wir auch den Bund in der Pflicht sehen müssen.
Also ganz konkret benennt die Bertelsmann-Studie die Forderung, dass der Bund mit seiner derzeitigen Unterstützung nicht ausreichend finanzielle Hilfe bietet. Also man muss auch da schauen. Wir wollen eigentlich eine gute Ausstattung.
Wir wollen die Wahlfreiheit. Ich gehe davon aus, dass Sie das genauso wollen wie wir. Ich hoffe, Sie gehen nicht hin und sagen den Eltern, sie müssen zuhause bleiben, oder sie müssen das Kind in die Kita tun.
Wir müssen schauen, dass die verschiedenen Beteiligten alle ihren Beitrag dazu leisten. Wenn ich sage „alle“, dann möchte ich ganz kurz etwas ansprechen, was mir am Herzen liegt. Alle Welt schreit Fachkräftemangel. Aber ich möchte die Arbeitgeber in einer großen Anzahl sehen, die sich an der Kinderbetreuung für die Kinder ihrer Mitarbeiter finanziell beteiligen.
Das spricht kaum jemand an. Das ist auch nicht richtig. Es sind nicht nur die Familie, die Kommune, das Land oder der Bund zuständig, sondern es sind auch die
wichtig und in der Pflicht, die aufgrund der Situation, dass sie Arbeitskräfte haben wollen, auch Mütter benötigen, die gut ausgebildet sind und die ihre Arbeit tun. Dann sollen auch die ihren Beitrag leisten. Das, was im Moment passiert, reicht einfach nicht aus.
Ich hatte mit meinem vierten Kind die Situation, dass ich auch drei größere Kinder hatte. Man kann nicht immer sagen, das, was die Kita so bietet, hat man nicht zu Hause. Wenn Sie vier Kinder haben, haben Sie alle Spielsachen, die Sie irgendwie erwerben können, zu Hause.
Nach einer gewissen Zeit wissen Sie, wie schnell sie alle kaputt gehen. Wenn Sie andere Familien sehen, dann denken Sie, oh Gott, hätten sie die nur nicht gekauft.
Der Punkt ist, mein viertes Kind wollte unbedingt in der Kita bleiben und durfte es nicht. Ich kann ein Kind von ca. eineinhalb Jahren nicht zu Hause lassen und sagen, ich komme in einer halben Stunde wieder. Ich musste ihn zur Kita oder zum Hort mitnehmen, um die anderen hinzubringen und abzuholen. Er hat mir ein Trara veranstaltet, weil er nicht dort bleiben konnte, weil er dort endlich mal auf andere Kinder getroffen ist, obwohl er drei Geschwister hatte.
Ich sage einmal, das Angebot in einer Kita ist durchaus anreichernd und anregend. Die Realität besteht darin, dass viele Kinder nicht mehr genug Geschwister oder Kinder im Umfeld haben, mit denen sie spielen können. Sie gehen förmlich auf, wenn sie die Möglichkeit haben, mit anderen Kindern zu spielen.
Frau Staatsministerin Ahnen, bevor ich Ihnen das Wort erteile, darf ich noch Gäste bei uns im Landtag begrüßen, und zwar den Grubschen Männergesangverein Idar-Oberstein. Herzlich Willkommen!
Wie ich vorhin mit halbem Ohr mitbekommen habe, werden Sie irgendwo unten nachher ein Ständchen singen.
Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete! Frau Staatssekretärin Reiß hat am 2. Juli dieses Jahres an einer Veranstaltung der BusinessMoms in Mainz teilgenommen. Das ist ein sehr engagiertes Netzwerk von Frauen in der Rhein-Main-Region. Frau Kollegin Alt und ich hatten auch schon das Vergnügen, an diesen Veranstaltungen teilzunehmen und mit den dort sehr engagierten Frauen fruchtbare Diskussionen zu führen.
Die Veranstaltung, an der Frau Reiß teilgenommen hat, war der Abschluss einer dreiteiligen Veranstaltungsreihe zum Thema „Frauenrollen – Mutterbilder“. Es gab ein breit besetztes Podium und eine angeregte Diskussion.
Frau Staatssekretärin Reiß hat dort das getan, was sie immer tut, sie hat deutlich gemacht, dass die Landesregierung dafür angetreten ist, dass die zentrale Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in unserer Gesellschaft endlich vernünftig beantwortet werden kann.
Sie hat deutlich gemacht, dass dazu gute Rahmenbedingungen notwendig sind, das heißt insbesondere auch ein ausreichendes, dem Bedarf entsprechendes gutes Angebot an Kinderbetreuungsmöglichkeiten und ein gutes und dichtes Netz an Ganztagsschulen. Ob Eltern, Mütter und Väter dieses Angebot nutzen, das ist ihre persönliche Entscheidung. So sind wir in diesem Land immer verfahren. Damit sind wir in dem Land immer gut gefahren.
Wir wertschätzen die Erziehungsleistung von Eltern. Aber wir wertschätzen auch die Qualität unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen, und wir wertschätzen die Arbeit von Erzieherinnen und Erziehern und Lehrkräften.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Staatssekretärin Reiß ist Ihnen als engagierte Bildungs- und Wissenschaftsstaatssekretärin bekannt. Was vielleicht vielen nicht so bekannt ist, aber was ich über viele Jahre und Jahrzehnte verfolgen durfte, ist, dass Frau Staatssekretärin Reiß auch die sehr stolze Mutter eines heute erwachsenen Sohnes ist. Wenn ich mir die Bewertung erlauben darf – alle, die ihn kennen –, er ist wirklich gut geraten.
Sie selbst verkörpert also in besonders guter, charmanter und liebevoller Art und Weise das Rollenbild der berufstätigen Mutter, die immer Wert darauf gelegt hat, dass man, wenn man es möchte, Beruf und Familie vereinbaren kann.
Insofern ist es kein Zufall, dass Schwerpunkte ihrer Arbeit in der Vergangenheit natürlich das Programm „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an“, aber auch der Ausbau der Ganztagsschulen waren. Ich hätte es nicht für möglich gehalten, aber heute gibt die CDUFraktion mir die Gelegenheit, für dieses besondere En
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Frau Huth-Haage, Ihre Vorwürfe gegenüber Frau Reiß, das ist echt die unterste Schublade der Mottenkiste.