Frau Schmitt, ich würde gern Danke sagen. Frau Staatssekretärin Schmitt war in der Tat bei fast allen Gesprächen dabei und hat uns gut begleitet.
Ich möchte aber auch noch unserem Kollegen Alexander Licht danken, der maßgeblich für meine Fraktion als Obmann der Enquete-Kommission mitgearbeitet hat und heute sicher gern diese Stellungnahme für die CDU-Fraktion abgegeben hätte.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, erlauben Sie mir den Schlusssatz. Der Tourismus ist nicht nur wichtig für die Wirtschaftsstruktur unseres Landes, sondern er bereichert auch ungemein die Lebensqualität und Anziehungskraft in unseren Regionen. Wir sind gespannt, wie die Empfehlungen nun umgesetzt werden, und werden auch weiterhin die Entwicklung des Tourismus konstruktiv begleiten und gestalten.
doch es krankt an einer Vielzahl politischer Defizite, oder – um es deutlicher auszudrücken – unser Bundesland ist schön, aber schlecht regiert.
Dies offenbart sich leider auch beim Blick auf das Politikfeld Tourismus; denn es ist beileibe nicht alles Gold, was
Schauen wir zunächst auf die aktuelle Lage. Die Gastronomie und die Hotellerie und mit ihr das gesamte Reisegewerbe stecken nicht nur in Rheinland-Pfalz in einer tiefen Krise. Diese Krise ist durch ein fragwürdiges Corona-Management in Berlin, in Mainz und anderen Landeshauptstädten unnötig verstärkt und vertieft worden.
Die Folgen sind hierzulande im Tourismusbereich desaströs. So belaufen sich zum Beispiel die materiellen Folgen, die Wertschöpfungsverluste, auf bislang über 620 Millionen Euro.
Empörend ist außerdem die Geringschätzung ganzer gesellschaftlicher Bereiche, wie sie im Zuge der jüngsten pauschalen Zwangsschließung und der faktischen Gleichsetzung von Tourismus und Kultur zum Beispiel mit Spielhallen und Bordellen zum Ausdruck kommt. Devisenträchtigere und über einflussreichere Lobbys verfügende Sektoren wie Industrie und Handel laufen dagegen aus Sicht unserer AfD-Fraktion sinnvollerweise unter den üblichen CoronaBedingungen weiter, und das, obwohl die dortigen Hygieneverhältnisse keine wesentlich anderen sind; in Teilen sind sie sogar offensichtlich problematischer.
Davon abgesehen offenbaren sich in der aktuellen Krisensituation auch im Tourismussektor tieferliegende Probleme, die sich im Zuge langjähriger politischer Fehler und Versäumnisse angestaut haben. Um diese schrittweise und konzeptionell geordnet zu beheben, wurde Anfang 2017 die Enquete-Kommission Tourismus des Landtags RheinlandPfalz ins Leben gerufen, und das mit ausdrücklicher Unterstützung seitens der AfD-Fraktion.
Alle Beteiligten hatten dabei die im Bundesländervergleich weit unter den eigenen Möglichkeiten liegenden durchwachsenen heimischen Gäste- und Übernachtungszahlen im Blick. Die vom Frühjahr 2017 bis Oktober 2020 aktive Enquete-Kommission nahm sich ein umfassendes Arbeitsprogramm vor, das alle wichtigen Themenfelder umfasste, und sie meisterte die gestellten Aufgaben sehr respektabel.
In einer konstruktiven, wohltuend vom üblichen, nicht selten unsachlichen parteipolitischen Hickhack geprägten Atmosphäre nahm eine Vielzahl von Fachleuten Stellung, Experten, die im besten Sinne des Wortes etwas zu sagen hatten.
Hinzu kamen die Außentermine, die in einer Reihe von Fällen überaus wichtige Anregungen einbrachten. Ich möchte an dieser Stelle beispielhaft die beiden Reisen nach Berlin zur Internationalen Tourismusbörse erwähnen.
Sehr deutliche Kritik haben wir hinsichtlich der misslungenen Wirtschaftsstandortmarke Rheinland-Pfalz.GOLD vorgebracht, die wir als Marketing-Desaster bewerten.
Diese PR-Marke wirkt sehr weit hergeholt und verspricht deshalb kaum Nutzen, weder für die Wirtschaft unseres Landes noch für die Tourismusbranche. Es hätte ganz sicher bessere Alternativen gegeben. Wie wäre es zum Beispiel mit dem Leitmotto „Sagenhaftes Rheinland-Pfalz“? Oder man könnte auch sagen „Sagenhaftes Weinland-Pfalz“. – Schade um diese verpasste Chance!
Gegen Schluss meiner Ausführungen noch einige wichtige konkrete Inhalte aus Sicht der AfD-Fraktion zum Tourismus. Wir wollen eine möglichst ganzjährige Verlängerung der Reisesaison und stehen ein für konsequenten Bürokratieabbau samt Schaffung eines größtmöglichen Mittelstands und unternehmerfreundlichen Investitionsklimas. Auch die Stärkung der dezentralen Räume etwa mittels attraktiver tourismuspolitischer Symbiosen zwischen Stadt und Land ist uns sehr wichtig, ebenso die Zukunftsfähigkeit unserer Kur- und Heilbäder, etwa durch gezielte Angebote an die große Gruppe der pflegenden Angehörigen.
Als vielversprechend empfinden wir darüber hinaus die Perspektive einer deutlichen Aufwertung des einst geschätzten Reiseziels oberer Mittelrhein/Rheingau im Zuge der Bundesgartenschau 2029.
Auch von einer angemessenen Nutzung der eigenen Potenziale hinsichtlich der bei uns besonders zahlreichen, auf kleinem Raum konzentrierten Weltkulturerbestätten kann bislang leider nicht die Rede sein. Hier passiert deutlich zu wenig, während anderswo leider zu viel Unsinn passiert, etwa wenn wir an die Verschandelung unserer Landschaften durch eine Unzahl von Windrädern denken. Diese sind aus Sicht der AfD-Fraktion mitnichten nur ein energiepolitisches Riesenproblem, sondern sie sind auch eine ästhetische Beeinträchtigung von Rheinland-Pfalz als Reiseziel.
Nicht zuletzt weise ich gern auf unsere Anregung zur Einführung eines eigenen jährlichen rheinland-pfälzischen Wander- und Radfahrertages hin, ebenso auf die von uns schon seit Beginn der Legislaturperiode auf verschiedenen Ebenen ins Spiel gebrachte Idee einer überregionalen Themenstraße der Amerika-Auswanderung mit Schwerpunkten in der Pfalz und im Hunsrück.
Alles in allem sehen wir als AfD-Fraktion das Gastgewerbe und die Reisebranche insgesamt in einer schweren aktuellen Krise, aber wir sehen eine Menge an ungenutzten Potenzialen, wo Rheinland-Pfalz eigentlich sehr gute Möglichkeiten hat, die es einfach nur zu nutzen gilt.
Ich möchte zum Schluss aber auch Danke sagen. Ich möchte mich bei den Kollegen bedanken, die mitgewirkt haben, bei den vielen Experten, die etwas beigesteuert haben, bei der Landtagsverwaltung und auch beim Ministerium. Die Arbeitsatmosphäre in dieser Enquete-Kommission war wirklich sehr positiv. Ich habe auch viele persönliche Anregungen empfangen. Danke sehr! Auf den Tourismus in Rheinland-Pfalz und seine Zukunft!
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gab soeben zu Recht Irritationen beim Kollegen Wagner, was die Redezeit betrifft. In den Hinweisen zur Tagesordnung wurde für alle eine Redezeit von 5 Minuten angegeben, und davon bin ich ausgegangen. Selbstverständlich gibt es einen Oppositionszuschlag. Der Kollege Wagner hat nun 6 Minuten gesprochen. Herr Kollege, wenn Sie die restliche Redezeit gern nutzen möchten, können Sie das selbstverständlich tun. Es tut mir sehr leid, aber ich bin von der Vorlage ausgegangen. Das wollte ich nur klarstellen.
Ansonsten setzen wir unsere Beratungen nun mit der Rede des Kollegen Wink von der FDP-Fraktion fort.
Verehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Am 26. Januar 2017 wurde die Enquete-Kommission gegründet, um den Tourismus als Teil der Wirtschaft zu sehen und ihm die Aufmerksamkeit zu zollen, die er verdient hat. Wir wollten das System Tourismus analysieren und verbessern und haben dies in zahlreichen Terminen mit Experten, Sachverständigen sowie in vielen Gesprächen auch getan.
Wer hätte gedacht, dass drei Jahre später die CoronaPandemie für neue Herausforderungen sorgt? Die Betriebe des Deutschen Hotel- und Gaststättengewerbes sind gebeutelt, ebenso Kultur- und Freizeitangebote, und Hilfen an Unternehmerinnen und Unternehmer müssen in diesen schweren Zeiten schnell fließen.
desregierung für den Einsatz im ersten Lockdown, für den Einsatz im jetzigen Lockdown und für den Einsatz auch in Nachtragshaushalten, in denen der Tourismus sehr gut wegkommt.
Umso wichtiger wird es jetzt sein, manche Punkte künftig zu verändern; denn es gilt immer noch der Grundsatz: eigener Umsatz ist die beste Wirtschaftsförderung.