Protokoll der Sitzung vom 12.11.2020

Umso wichtiger wird es jetzt sein, manche Punkte künftig zu verändern; denn es gilt immer noch der Grundsatz: eigener Umsatz ist die beste Wirtschaftsförderung.

Ein Punkt, der auch in Teilen schon angesprochen wurde, ist die Struktur. Nahezu in jeder Sitzung wurde die Struktur angemerkt und diskutiert. Es wurde gesagt, sie sei zu kleinteilig, und man solle keine Angst haben, dass der Tourist die nächste Stadt entdecken könnte. Sie sei zu verzwickt, und die Zeit der Pandemie hat dies noch gezeigt.

Aufgaben seien nicht eindeutig auf die drei Ebenen zugeordnet. Wichtig ist es aber, dass wir in Zukunft Finanzmittel und personelle Ressourcen so einsetzen, dass sie effizienter und besser genutzt werden können. Dann gewinnen wir Dynamik, dann gewinnen wir Marktanteile, und wir gewinnen an Wachstum.

Unterstützt mit einem zielgerichteten Marketing unter der Wirtschaftsstandortmarke und den Kampagnen, wie wir sie dieses Jahr schon erlebt haben, entstehen ganzheitliche Angebote über die Grenzen jeglicher Kommune hinweg.

Ja, die Haushalte zeigen mehr Geldmittel; dies hat man in den Nachtragshaushalten und auch in den jetzigen Haushaltsideen gesehen. Die immer wieder erhobene plumpe Forderung nach mehr Geld, um letztendlich die Probleme im Tourismus damit zuzuschütten, hilft aber der Zukunft des Tourismus nicht. Herr Kollege Wagner, ich sage es Ihnen, und ich habe es auch Herrn Licht in der Vergangenheit immer wieder gesagt, diese Forderung nützt dem Tourismus nichts, und das hat auch der Anzuhörende, der damals von der CDU bestellt worden war, im Ausschuss ebenso bestätigt.

Bedauerlich fand ich auch – die Kollegin Klinkel hat es bereits angesprochen – die Diskussion über den Begriff der Verstaatlichung. Das passte einfach nicht in die Arbeit der Enquete-Kommission. Bei überparteilicher Arbeit auf einmal eine Parteipolitik zu eröffnen und mit Begriffen wie der Verstaatlichung durch die Gegend zu laufen, passte nicht zu der Arbeit der Enquete-Kommission. Fakt ist in diesem Punkt aber auch, dass das Land der größte Geldgeber ist und mitreden sollen darf. Die Prozesse hierzu sind bereits im Gange, die Diskussion ist abzuwarten.

Die Digitalisierung war eines der Topthemen in allen Bereichen. Wir reden über Apps, um Burgen auf dem Handy darzustellen, wie sie früher ausgesehen haben. Wir reden über Virtual Reality im Wald, aber wir sahen auch, dass teilweise Hotels online gar nicht buchbar sind. Daher müssen wir die Digitalisierungskompetenz in der RPT bündeln und einen koordinierten Prozess im Rheinland-Pfalz-Tourismus starten. Wir müssen verschieden genutzte Module mitein

ander kompatibel gestalten. Wir müssen Fragen der Datennutzung lösen, und auch hier zeigte Corona dieses Jahr Handlungsbedarf. Bei wenig menschlichem Kontakt und Verlagerung ins Netz brauchen wir dort mehr Beratung.

Wenn wir das tun, können wir ganzheitliche Angebote schaffen, Trends entdecken, neue Zielgruppen finden. Dieses Jahr waren es zum Beispiel junge Familien mit kleinen Kindern, die in Rheinland-Pfalz ihren Urlaub gemacht haben. Sie wünschen sich Natur, Wandern, Genuss, Erlebnis, Einkaufen. Sie wollen die Städte sehen, sie wollen vielleicht auch campen. All diese Trends und Anforderungen der Zielgruppen müssen wir in einem Angebot – ich darf es noch einmal betonen – über die Grenzen jeder Kommune hinweg schaffen. Dann schaffen wir eine starke Struktur für den Tourismus in der Zukunft.

Auch ich möchte noch einmal Danke sagen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, an die Staatssekretärin, an den Minister des Hauses für die vielen Auskünfte und die Vorarbeiten, die geleistet wurden. Ich möchte Danke sagen an die Sachverständigen und Experten für viele und lange sachliche Diskussionen. Danke auch an die anderen Parteien für die meist sachliche überparteiliche Diskussion, an meine Referentin und schlussendlich auch an die Landtagsverwaltung in Person von Claudia Schmitt und Christian Schlenz für den großen geduldigen Einsatz, den sie mit uns Abgeordneten zu bewältigen hatten, und für die Arbeit in der Enquete-Kommission.

Vielen Dank.

(Beifall der FDP, bei SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht die Abgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte direkt mit dem Dank anfangen, damit er nicht hinten herunterfällt. Meistens geht die Zeit sehr schnell vorbei. Deswegen möchte ich mich sehr herzlich bei meinen Kolleginnen und Kollegen Abgeordneten in der Enquete-Kommission bedanken, bei den Sachverständigen der Fraktionen, und es sei mir erlaubt, besonders dem Begleiter unserer Fraktion, Herrn Professor Dr. Edgar Kreilkamp, zu danken. Ich danke natürlich auch unseren Referentinnen und Referenten, den beratenden Mitgliedern, den vielen Expertinnen und Experten und ganz besonders auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung – Herr Schlenz und Frau Schmitt wurden bereits genannt –, ohne die der reibungslose Ablauf der vielen internen und externen Sitzungen nicht möglich gewesen wäre. Selbstverständlich danke ich auch dem Ministerium, besonders Frau Staatssekretärin Schmitt und ihrem Team. Auch Ihnen ein herzlicher Dank!

Liebe Ellen Demuth, Dir als Vorsitzende der EnqueteKommission danke ich sehr herzlich. Du hast uns in diesen dreieinhalb Jahren gut durch die Zeit gelotst. Du hast Deine Lotsinnenfunktion sehr gut wahrgenommen, und dafür möchte ich Dir auch ganz persönlich danken.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und vereinzelt bei der CDU)

Mehr als drei Jahre Enquete-Kommission Tourismus haben für mich eines ganz deutlich gezeigt: Das touristische Potenzial von Rheinland-Pfalz liegt vor allem in seinen vielfältigen Naturlandschaften. Die vielen naturbelassenen ländlichen Räume, vor allem unser Nationalpark HunsrückHochwald, aber auch das Biosphärenreservat Pfälzerwald, der UNESCO-Geopark Vulkaneifel, unsere Naturparks laden zum Erholen, Erleben und Genießen ein. Wanderungen entlang oder in den Weinbergen oder an den Flussläufen, Klettern und Radfahren in unseren Mittelgebirgen, das ist es, was die Menschen in unser Bundesland lockt, und wir haben das vor allen Dingen in diesem Sommer noch einmal ganz deutlich gesehen.

Wir haben aber auch gesehen, wo wir die Strukturen gerade dort noch verbessern müssen.

Angebote für Jung und Alt, für Familien mit Kindern oder Alleinreisende, das ist unser Anspruch als Land der Vielfalt. Für die nächsten Jahre gilt es, mit einer nachhaltigen und ganzheitlichen Tourismusstrategie die Natur als touristischen Mittelpunkt unseres Bundeslandes für die Zukunft zu stärken, auf integrierte Konzepte zu setzen und auch die Auswahl an klimafreundlichen Anreise-, Übernachtungsund Erlebnisangeboten auszuweiten und bekannter zu machen. Gerade Letzteres ist tatsächlich das, was auch in diesem Sommer enorm nachgefragt wurde.

Der Tourismus in Rheinland-Pfalz ist nicht nur einer der wichtigsten Wirtschaftsfaktoren, sondern auch einer der vielseitigsten. Wer den Endbericht der EnqueteKommission liest – es wurde auch schon gesagt, in weiten Teilen ist es uns gelungen, eine übereinstimmende Bewertung abzugeben –, der wird schnell erkennen können, was unser Bundesland zu bieten hat, und besonders in Zeiten einer Pandemie waren diese Vorteile essenziell.

In den Sitzungen der Enquete-Kommission haben wir viele Stunden gemeinsam Konzepte und Strategien erarbeitet und eruiert, um den Tourismus national, aber auch international zu verbessern und in Szene zu setzen. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, das Potenzial von Rheinland-Pfalz als Destination bestmöglich zu heben. Das geht nach unserer Meinung nur, wenn man alle Akteure und Akteurinnen an einen Tisch bekommt.

Wir haben – das haben meine Vorredner auch schon angesprochen – uns auch besonders mit den Strukturen beschäftigt, die in Rheinland-Pfalz nach jetzigem Status tatsächlich immer noch zu kleinteilig sind. Da gibt es bessere Modelle, und es gibt auch Bundesländer, von denen man lernen kann. Aber ich bin voller Optimismus, dass auch

das Ergebnis dieser Enquete-Kommission dazu beiträgt, in diesem Bereich besser zu werden.

Es betrifft die Strukturen, und das Netzwerk, das geschaffen oder dort, wo es schon besteht, durchaus noch optimiert werden muss, muss über die Kommunen hinweg arbeiten können, und das betrifft alle: Hotelbetriebe, Tourismusinformationen, Verkehrsunternehmen, lokale Erzeuger und Gastronomie.

(Glocke der Präsidentin)

Ein letzter Satz noch.

Geld ist wichtig

(Abg. Jochen Hartloff, SPD: Zeit ist Geld!)

das wurde gesagt –, und wir haben auch bewiesen, dass wir gerade in der Pandemie noch einmal Unterstützung in den Tourismus stecken. Es sind aber eben auch der Wille und die Fähigkeit erforderlich, zusammenzuarbeiten und gemeinsam das Potenzial unseres schönen Bundeslandes zu heben, was diese Enquete als Ergebnis gezeigt hat. Ich glaube, damit werden wir gut arbeiten können.

Vielen Dank.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)

Für die Landesregierung erteile ich Staatsminister Dr. Wissing das Wort.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Tourismus ist in Rheinland-Pfalz ein wichtiger Wirtschaftsfaktor mit einem Bruttoumsatz von über 7 Milliarden Euro und 150.000 Arbeitsplätzen. Der Tourismus ist eine Branche mit hohem Querschnittsbezug. Er ist immer auch Freizeitangebot, Erlebnis- und Lebensqualität für die Menschen in unserem Land. Tourismus ist ein harter und weicher Standortfaktor zugleich, und ohne touristische Angebote fehlt uns Wirtschaftskraft und Lebensqualität; das spüren wir gerade auch während dieser Corona-Pandemie sehr deutlich.

Wer hätte sich beim Start der Enquete-Kommission Tourismus Rheinland-Pfalz vor drei Jahren vorstellen können, in welcher drastisch veränderten Situation sich die Branche heute befinden würde? Die Corona-Pandemie betrifft alle Lebensbereiche, und sie trifft den Tourismus direkt ins Mark. Sie wissen alle um die Programme des Landes, um unseren Beteiligungsfonds für Start-ups und mittelständische Unternehmen und die vielen einzelnen Unterstützungsmaßnahmen. Ich bin mir den bestehenden Herausforderungen im Tourismus sehr bewusst; deshalb haben

wir schnell und konsequent gehandelt. Punktgenau zu den Lockerungen im Gastgewerbe nach dem ersten Lockdown im Frühjahr haben wir die Tourismuskampagne „Deine goldene Zeit in Rheinland-Pfalz – Rette deinen Sommer“ vorstellen können. Die Kampagne richtete sich ganz gezielt an Personen, die aufgrund der Corona-Pandemie ihren Urlaub verschieben oder umbuchen mussten, sowie an Personen, die ein Reiseziel in Deutschland suchten.

Unser Ziel war es, nach dem Lockdown deutschlandweit Gäste für das Urlaubsland Rheinland-Pfalz zu werben und auch den Binnentourismus anzukurbeln.

Die Tourismusbranche, die von den CoronaBekämpfungsmaßnahmen stark betroffen war, soll mit der Kampagne auch im Marketing unterstützt werden, um wieder mehr Umsatz und Wertschöpfung erzielen zu können. Mit der Positionierung „Deine goldene Zeit“ präsentierte sich Rheinland-Pfalz als ein Reiseland, in dem aus dem geplanten Urlaub genau das wird, was die Menschen sich erhofft hatten: trotz Corona-Pandemie eine ganz besondere, eine goldene Zeit.

Für unsere Werbekampagne vom 10. Juni bis zum 15. Juli haben wir rund 380.000 Euro in die Hand genommen. Mit der Strategie lagen wir goldrichtig. Die Bilanz ist ausgesprochen positiv. Es konnten über 57 % mehr Nutzerinnen und Nutzer auf die Homepage der Rheinland-Pfalz-Tourismus GmbH gelockt werden. Auch die Anzahl der jüngeren Nutzerinnen und Nutzer der Webseite ist angestiegen, und zwar in der Altersklasse 18 bis 24 um knapp 85 % und in der Altersklasse 25 bis 34 um fast 66 %.

Allein dass wir das Interesse bei diesen Zielgruppen so stark steigern konnten, ist beachtlich und zeigt, dass die Kampagne richtig konzipiert wurde und auch genau zum richtigen Zeitpunkt gestartet ist. Die Online-Anzeigen wurden insgesamt 43 millionenmal eingeblendet und von mehr als 255.000 Interessierten angeklickt. Allein mit Social Media-Anzeigen wurden mehr als drei Millionen Menschen erreicht. Fast sechs Millionen Leserinnen und Leser von Tageszeitungen wurden deutschlandweit mit Printanzeigen erreicht. Rheinland-Pfalz hat neue Zielgruppen erschlossen. Das Image des Standorts wurde verjüngt. Wir haben neue Gäste angesprochen, mit der Kampagne mit Herbstmotiven begonnen und sie dann auch weitergeführt und setzen zugleich die Wirtschaftsstandortmarke „RheinlandPfalz.GOLD“ seit ihrem Launch am 24. August 2020 um.

(Beifall der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP)

Ich wollte es eigentlich gar nicht erwähnen, aber jetzt kommt es in mir doch noch einmal hoch. Herr Kollege von der AfD, ich muss schon sagen, sich hier vorne hinzustellen und einmal so aus dem Ärmel eine eigene Werbekampagne zu schütteln, ohne in irgendeiner Weise eine Vorstellung zu haben, wie so etwas aufgebaut werden muss, ist schon erstaunlich.

(Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD)

Vielleicht überlegen Sie einmal: „Sagenhaftes RheinlandPfalz“, das ist schon wirklich sagenhaft kreativ. Versuchen Sie das einmal zu internationalisieren, dann merken Sie schon, wenn man etwas aus dem Ärmel schüttelt, wird es sehr schnell armselig.

(Beifall bei FDP, SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD)

Meine Damen und Herren, Rheinland-Pfalz ist ein attraktives Reiseland, und es ist das Ziel der Kampagne, darauf aufmerksam zu machen. Im Nachtragshaushalt haben wir insgesamt 50 Millionen Euro für den Tourismus bereitgestellt, zukunftsgerichtet für Investitionen in touristische Infrastruktur, Betriebe und Marketing. Mit „ReStart Tourismus Rheinland-Pfalz 2020“ haben wir vergangene Woche ein Förderprogramm für das touristische Marketing aufgelegt. Damit ergänzen wir die Landeskampagne „Deine goldene Zeit in Rheinland-Pfalz“ und ermöglichen die Fortführung auf regionaler Ebene. Profitieren können die zehn rheinland-pfälzischen Tourismusregionen, die großen Städte sowie die Marketing-Kooperationen wie Romantic Cities und die Heilbäder und Kurorte unter dem Dach der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH. Zuwendungen werden als 100 %-Zuschuss aus Landesmitteln gewährt.

Für das Programm stehen 875.000 Euro zur Verfügung. Anfang des Jahres werden wir das bereits bestehende Hotelförderprogramm erweitern. Hier ist die Verwaltungsvorschrift noch in Abstimmung. Wir wollen das bestehende Programm ergänzen, das sich an den touristischen Mittelstand in Rheinland-Pfalz wendet und Investitionszuschüsse bietet.

Die klein- und mittelständisch geprägten, oft Familienunternehmen sind die Visitenkarte des Landes. Sie sind Arbeitgeber, Ausbilder, wichtiger Teil der Wirtschaftskreisläufe und natürlich hervorragende Gastgeber. Wir sind uns der finanziellen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise für die Betriebe bewusst. Wir möchten die Unternehmen dabei unterstützen, in ihre Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit zu investieren. Mit der Wirtschaftsstandortmarke Rheinland-Pfalz.GOLD setzen wir ein selbstbewusstes Statement. Wir werden verstärkt wahrnehmbar mit unseren Stärken für Unternehmen, für Investoren, für Fachkräfte, für Gäste.

Tourismus ist ein Verdrängungswettbewerb; deshalb müssen wir uns profilieren und marktfähig aufstellen. Ein Premiumstandort muss selbstbewusst sein, und Rheinland-Pfalz, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist ein Premiumstandort.

Ein ganz wichtiger Schritt, der umgesetzt werden muss, ist die Optimierung der touristischen Strukturen im Land. Die Krise hat den Handlungsbedarf wie unter dem Brennglas verdeutlicht. Es ist im harten touristischen Wettbewerb unabdingbar, schnell und effizient agieren zu können. Sie alle wissen um die im Bundesvergleich geringe Wachstumsdynamik und die Kleinteiligkeit vieler Organisationsstrukturen gerade auf kommunaler Ebene.

Der Tourismus muss sich auch und gerade vor dem Hintergrund der digitalen Transformation, von digitaler Zusammenarbeit und digitalen Datenmanagements zukunftsfähig neu aufstellen. Ziel muss es sein, mit effizientem Mitteleinsatz größtmögliche Marktwirkung und mehr Wachstum zu erreichen. Doppelstrukturen müssen abgebaut, digitale Kompetenzen ausgebaut werden. Tourismus kann Wertschöpfung generieren und damit Wohlstand für die Bevölkerung vor Ort erhöhen. Es gilt, gerade die kommunalen Strukturen ehrlich auf ihre Leistungsfähigkeit zu überprüfen.

Das Land wird 2021 einen groß angelegten Digitalisierungsprozess im Tourismus unter Governance, der RheinlandPfalz Tourismus GmbH, starten. Ziel ist es, den Tourismus bei uns auf allen Ebenen und in allen Funktionen digital abzubilden. Ein großer Vorteil unserer Tourismusstrategie 2025 ist, dass sie dynamisch konzipiert ist. Damit können wir veränderte Marktbedingungen aufnehmen und den Tourismus aktiv und zukunftsorientiert steuern.