(Abg. Michael Frisch, AfD: Kriegen wir das jetzt zu hören? – Abg. Alexander Licht, CDU: Sie können das, das habe ich schon einmal gehört!)
An Gebühren hat es damals wirklich nur ein paar Mark gekostet. Den Beruf der Sängerin habe ich dann ab meinem 15. Lebensjahr 15 Jahre lang ausgeübt, mein Studium und mein Kind damit finanziert, aber vor allen Dingen habe ich Zutritt zu einer Welt bekommen, die heute noch mein Leben essenziell bereichert.
von Chancengleichheit, die musikalische Förderung in die Breite streut und durch ein solidarisches Gebührensystem auch Gruppen Zugang gewährt, für die der Geigenunterricht vielleicht tatsächlich ein nicht finanzierbarer Luxus wäre. Die Anstrengungen vieler Kommunen möchte ich deswegen ausdrücklich hervorheben. Neben den großen Anstrengungen der Schulleitung und der Kollegien sind sie verantwortlich für diesen wichtigen Teil unserer Bildungslandschaft.
Trotzdem bekümmern mich auch einige Kommunen, die Musikschulen nicht mehr betreiben oder weniger fördern als zuvor. Auch in meiner Heimatgemeinde Haßloch gibt es regelmäßig Diskussionen über die Höhe der Finanzierung unserer ziemlich großen Musikschule. Dort und hier stehen wir als SPD klar auf der Seite der Musikschulen und deren Lernenden. Uns ist dies wichtig, da wir die kommunalen Musikschulen auch als gute Arbeitgeber unterstützen wollen, gerade jetzt, wo sich viele aufgemacht haben, die Anzahl der sozialversicherten Arbeitsplätze deutlich zu erhöhen. Ich habe da zum Beispiel die Musikschule Frankenthal im Kopf, wo das so ist.
Im Kommunalbericht des Rechnungshofs sind wichtige Punkte angesprochen worden. Es macht sicher Sinn, die finanzielle und organisatorische Grundlage der Musikschulen stetig zu überprüfen, vor allem die Frage zu beleuchten, ob ein Regiebetrieb nicht sinnvoller sein kann als eine andere Form, wie zum Beispiel ein Verein. Auch die Frage eines solidarischen Gebührensystems ist zu stellen – denn warum sollte der Bankdirektor genauso viel bezahlen wie das Grundschulkind? –, um entsprechend nach den Möglichkeiten des Einzelnen Gebühren zu erheben.
Der Landesmusikrat ist für die Laienmusik ein wichtiger, vielleicht sogar der wichtigste Ansprechpartner. Im Doppelhaushalt 2017/2018 haben wir deswegen Erhöhungen vorgenommen, auch für die LandesArbeitsGemeinschaft ROCK & POP. Ebenso fördern wir die Landesmusikakademie mit Landesmitteln, um deren Finanzierungsbedarf zu decken. Hier werden die Laienmusikerinnen und Laienmusiker in Workshops und Seminaren von Profis aus- und weitergebildet.
Wer sich die Haushaltsstelle 686 07 einmal ganz genau anschaut, der weiß zudem, dass weitere institutionelle Förderung auch in den Bereich der Laienmusik fließt. Mit der Einrichtung der Bläser-, Chor- und Streicherklassen an allgemeinbildenden weiterführenden Schulen ist eine weitere Säule entstanden, die mit entsprechenden Deputaten unterlegt worden ist.
Die Fortbildungsprogramme „Singen und Musizieren in Kindertagesstätten“ (SiMuKi) oder auch „Musik für Kinder in Grundschule und Kita“ (MuKi), die Kita und Grundschule ansprechen, sind unter anderem mit dem Landesverband der Musikschulen konzipiert worden. Im Doppelhaushalt 2017/2018 wurden diese Mittel sogar verdoppelt.
Es ist immer gut und richtig, über die Höhe der Zuschüsse zu sprechen. Gut eine halbe Million Laienmusikerinnen und Laienmusiker gibt es in Rheinland-Pfalz. Wir sind auch dafür, für einen Kuchen zu streiten; wir möchten aber keine weiteren kleinen Kuchenstücke verteilen. Deswegen unterstützen wir die Idee eines Laienmusikfonds nicht.
Die Haushaltsverhandlungen stehen erst an, aber für mich und meine Fraktion steht fest, dass wir uns weiter für eine adäquate Finanzierung der Musikschulen einsetzen werden, natürlich auch und gerade in den nächsten Monaten.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen! Zuletzt hatte ich wieder einmal die Gelegenheit und das Vergnügen, die musikalische Leistungsfähigkeit unseres Landes sowohl auf der übergeordneten zentralen Ebene als auch an der Basis vor Ort veranschaulicht zu bekommen.
Am 8. April gab es im Saalbau in Neustadt an der Weinstraße das großartige diesjährige Osterkonzert des Landesjugendorchesters. Auf dem Programm standen Werke von Sibelius, Grieg und Brahms. Am 22. April, also am letzten Sonntag, präsentierte der Frauenchor ex-semble aus Münchweiler an der Rodalb auf nicht minder hohem Niveau geistliche und weltliche Chorwerke in der Stadtkirche von Annweiler am Trifels, meinem Wohnort.
Solche herausragenden Leistungen, aber eben auch die Breitenarbeit der Vereine mit ihren zahllosen Laienorchestern und Chören, ebenso wie die musikalische Bildung an Regelschulen, kommunalen und freien Musikschulen und anderen Bildungsstätten, müssen in Rheinland-Pfalz weiterhin eine Zukunft haben. In besonderer Weise gilt das für kleinere Orte in ländlichen Räumen – das besagte Münchweiler in der Südpfalz. Außerdem darf es in den Städten wie auf dem Lande keinesfalls so sein, dass Angebote der Musikerziehung noch stärker zum sozialen Privileg wohlhabenderer Schichten werden.
Die Forderung des Landesmusikrats sowie der darauf aufbauende CDU-Antrag „Investitionen in die Musik – Musik und Kultur in Rheinland-Pfalz stärken“ bieten hier sicherlich sinnvolle Ansatzpunkte. Wir können als AfD diese Initiativen nur nachdrücklich unterstützen und werden unsererseits bei den nächsten Haushaltsberatungen entsprechende Akzente in Richtung einer spürbaren Erhöhung der Aufwendungen für die Musikkultur unseres Landes setzen.
Die erste Anmerkung betrifft die Problematik der immer breiteren Raum einnehmenden Ganztagsschulangebote.
Bereits am 2. Februar 2017 habe ich in einer Pressemitteilung die Kritik des Landesverbands der freien Musikschulen geteilt, dass durch die konkrete Ausgestaltung der rheinland-pfälzischen Ganztagsschulpolitik der Rang unseres Bundeslandes als Kultur- und Musikland gefährdet sei; denn infolge der stetigen zeitlichen Ausdehnung der schulischen Betreuung werden die Rahmenbedingungen für Instrumental- und Vokalunterricht an den Musikschulen nachweislich erheblich eingeschränkt.
Dies zeigt sich in besorgniserregendem Maße bei den Fächerüberlegungen an Musikschulen im Instrumental- oder Vokalunterricht ebenso wie bei den Teilnehmerzahlen an „Jugend musiziert“. Die Antwort der Politik kann, so unsere Schlussfolgerung als AfD, nicht allein darin bestehen, immer mehr Musik- und sonstige Freizeitangebote in die schulische Nachmittagsgestaltung einzubauen. Unsere Alternative ist die konsequente Anwendung des Grundsatzes der Wahlfreiheit, also gegebenenfalls der Verzicht auf Ganztagsschulbetreuung zugunsten von mehr Zeit für die eigene Familie, für außerschulische Freundschaften und eben auch für die bewährten, über viele Jahrzehnte gewachsenen Angebote privater Musikschulen sowie der in Vereinen organisierten Chöre und Orchester.
Bedenkenswert wäre darüber hinaus die strukturelle Stärkung klassischer Musikinhalte gegenüber den ohnehin vergleichsweise immer mehr nachgefragten Popularmusikangeboten. Möglich wären etwa die gezielte Bezuschussung klassisch profilierter Musikschulen oder neue spezielle Schulwettbewerbe des Landesmusikrats für klassische Ensembles.
Dem CDU-Antrag stimmen wir, anders als dem vergleichsweise dürftigen Alternativantrag der Ampel, dennoch zu, obwohl die schwerwiegende Ganztagsschulproblematik darin überhaupt nicht zur Sprache kommt; denn dieser CDU-Antrag wird von denselben zentralen Grundgedanken getragen, die sich im Kulturprogramm der rheinlandpfälzischen AfD wiederfinden. Zum Schluss zitiere ich kurz daraus: Das gemeinsame Singen und Musizieren im Rahmen des Schulunterrichts oder in den zahlreichen Chören und Orchestern des Landes ist ein zentrales Element breitenwirksamer Kulturpolitik. Es fördert nicht nur die Musikalität, bewirkt Gemeinschaftsgefühl und soziale Kompetenzen, sondern gilt nach einhelliger Ansicht von Medizinern auch als gesund.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Im Jahr 1963 wurde der Landesverband der kommunalen Musikschulen gegründet. Heute ist der Verband eine feste Institution, der die musikalische Bildung von Kindern, Jugendlichen und
Erwachsenen mit prägt. Es gibt Kooperationen mit Kitas und mit Ganztagsschulen – eine wahre Erfolgsgeschichte.
Heute werden in 42 kommunalen Musikschulen 58.000 Kinder und Erwachsene von mehr als 1.700 Musikpädagoginnen und -pädagogen unterrichtet, heißt es auf der Internetseite des VdM-Landesverbands Rheinland-Pfalz. Kooperationen gibt es ferner mit dem Landesmusikverband, den Landeschorverbänden sowie mit den Musikschulverbänden des Saarlandes und Luxemburgs.
„Investition in die Musik ist Investition in die Zukunft!“, schreibt der Landesmusikrat in der Ausgabe 1-2018 des „Novelletto“, und er hat recht. Längst ist erwiesen, dass Kinder, die früh mit Musik in Berührung kommen, sich auch emotional, kognitiv, sozial und motorisch besser entwickeln. Die FDP hat sich deshalb bereits im aktuellen Doppelhaushalt dafür eingesetzt, dass aus einer Projektförderung für „Singen und Musizieren in Kitas“, kurz SiMuKi, eine feste Haushaltsstelle entstanden ist, mit 150.000 Euro pro Jahr. Auch im kommenden Doppelhaushalt werden wir diese finanzielle Unterstützung fortschreiben. Von der Leiterin des Fortbildungsangebots an Erzieherinnen und Erzieher sowie Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer wissen wir, dass das Angebot sehr gut angenommen wird. Wir leisten mit SiMuKi auch einen Beitrag zu einem qualitativ hochwertigen Angebot in unseren Kitas.
„Investition in die Musik ist Investition in die Zukunft!“ – Kinder und Jugendliche, die musizieren, lernen Teamfähigkeit und erarbeiten sich einen Schatz, der ein Leben lang trägt. Die kommunalen Musikschulen verdienen es, unsere Unterstützung zu erhalten. Musik überwindet interkulturelle Grenzen und baut somit viele Brücken. Der derzeitige Landeszuschuss von 2,8 Millionen Euro reicht nicht aus, um ihre Leistungsfähigkeit zu erhalten. Bei einem Verbleib bei der jetzigen Förderung wären viele kommunale Musikschulen gezwungen, die Gebühren zu erhöhen. Aber, meine Damen und Herren, Musik darf kein Luxusgut für Vermögende werden, sondern muss in der Breite der Gesellschaft angesiedelt sein.
Ein Zurückschrauben der Gehälter der Musikpädagoginnen und Musikpädagogen ist ebenso wenig vertretbar, da dies vielfach zu prekären Arbeitsverhältnissen führen würde und letztendlich auch dem Berufsfeld der Musikpädagoginnen und Musikpädagogen abträglich wäre. Die FDPFraktion spricht sich deshalb mit dem vorliegenden Antrag dafür aus, im kommenden Doppelhaushalt eine deutliche Erhöhung der Förderung festzuschreiben. Nur mit einer soliden Finanzierung können wir das gute Angebot auch in der Fläche im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz garantieren.
Wir bitten deshalb den Landtag um Unterstützung des vorliegenden Antrags für ein starkes musikalisches Fundament in der Mitte unserer Gesellschaft.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch wir teilen die große Wertschätzung für die Musikkultur in unserem Land in den Vereinen, in den Orchestern, in den Chören. Auch wir sehen, dass die Musikschulen eine wichtige kultur- und bildungspolitische Aufgabe in unseren Städten, Kreisen und Gemeinden erfüllen. Sie sind öffentliche Bildungseinrichtungen, die Kinder, Jugendliche, aber eben auch Erwachsene an Musik heranführen und zum eigenen Musizieren anregen. Die positiven Nebeneffekte, die das Ganze haben kann, sind von meinen Vorrednerinnen schon sehr detailliert geschildert worden.
Die 42 kommunalen Musikschulen tragen dazu bei, dass wir über eine vielfältige instrumentale und chorische Musikkultur in Rheinland-Pfalz verfügen. Die Musikschulen sind aber eben auch wichtige Partnerinnen für andere Kultur- und Bildungseinrichtungen, insbesondere natürlich für unsere Kindertagesstätten und für die Schulen. Das belegt der seit 2002 bestehende Rahmenvertrag über die Dienstleistungen an den Ganztagsschulen, das belegen aber auch die Programme „Singen und Musizieren in der Kindertagesstätte“ und „Kinder machen Musik“, die vorhin schon erwähnt worden sind, und deren Förderung – auch das ist bereits erwähnt worden – in diesem Doppelhaushalt noch einmal um 50.000 Euro erhöht wurde.
Wenn wir über den Landeszuschuss an die Musikschulen sprechen, dann muss an der Stelle auch erwähnt werden, dass es im Doppelhaushalt 2013/2014 in der letzten Legislaturperiode gegen den Spartrend zu einer Erhöhung des Zuschusses kam, nämlich um 100.000 Euro. Auch wir von der Fraktion des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen weiterhin dafür sorgen, dass unsere Musikschulen gut ausgestattet sind, und natürlich auch, dass sie gute Beschäftigungsverhältnisse eingehen können und die Beschäftigten ordentliche Arbeitsbedingungen vorfinden. Auch wir sind natürlich im Gespräch mit den Akteurinnen und Akteuren und werden das auch weiterhin tun. Auch wir werden uns für eine gute finanzielle Ausstattung auch in Zukunft einsetzen. Aber auch wir können hier an dieser Stelle den Haushaltsberatungen nicht vorgreifen. Ich finde aber, unser Antrag ist entsprechend zustimmungsfähig; denn er drückt diese Wertschätzung aus, er gibt die Zielrichtung vor, in die wir gehen und für die wir arbeiten und uns alle einsetzen wollen.
Frau Präsidentin, vielen Dank! Vielen Dank auch für den Hinweis. Vielen Dank in dem Fall für die Debatte.
Es ist mehrfach die große Bedeutung betont worden, die die Musik im Land hat. Die Debatte hat dann eine Flanke, wenn man einerseits die hohe Bedeutung und die Wertschätzung für die Musik betont und dann eben relativ schnell zum Thema Finanzen kommt. Was sind die wesentlichen Herausforderungen der Musikszene in den verschiedenen Facetten? Ich möchte gerne drei Punkte nennen.
Erstens, die Vereine brauchen Menschen, die einen Verein auch führen. Es ist zunehmend schwieriger, Menschen zu finden, die bereit sind, Verantwortung in einem Verein zu übernehmen – das betrifft die Musikvereine ebenso wie auch die Sportvereine –, weil die Menschen gerne musizieren, weil sie Musik lieben, aber verpflichtet werden, sich zunehmend mit Sachen zu beschäftigen, die mit Musik gar nichts zu tun haben: Gemeinnützigkeitsrecht, Satzungsfragen, Sozialversicherungsfragen, Umsatzsteuerfragen usw.
Diese große Menge insbesondere bundesrechtlich verankerter Regelungen ist eine Belastung und eine zunehmende Belastung, weil wir von Menschen sprechen, die es in aller Regel ergänzend zu einem Beruf ausführen sollen. Vor den Herausforderungen stehen auch unsere Musikvereine.