Er gelangt zu der absurden Aussage – ich zitiere –: Die gleichen Gruppen, die eine vollumfängliche Legalisierung der vorgeburtlichen Kindestötungen wollen, betreiben auch die vollständige europäische Integration. –
(Abg. Michael Frisch, AfD: Völlig aus dem Zusammenhang gerissen! – Abg. Jens Guth, SPD: So wie alles bei euch! Es wird immer falsch verstanden! Wie jedes Mal!– Abg. Michael Hüttner, SPD: Bewährtes Prinzip der AfD – Weitere Zurufe im Hause)
Merkwürdig finde ich auch die Distanzierung von der Embryoverteilaktion in Trier in der letzten Plenardiskussion und im Ausschuss in Richtung, schwarze Schafe gibt es überall.
Ich habe in der letzten Plenardebatte gedacht, ich hätte den Verein verwechselt, bei dem Herr Frisch aktiv ist. Aber es ist tatsächlich so. Herr Frisch ist Vorsitzender genau des Trierer Regionalverbandes des Vereins „Aktion Lebensrecht für alle“, der diese Embryoverteilaktion durchgeführt hat.
(Abg. Matthias Joa, AfD: Skandal! – Abg. Michael Hüttner, SPD: Jawohl, er hat es kapiert! – Weitere Zurufe im Hause – Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Er hat halt wieder gelogen! Wie immer bei euch! – Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Er hat die Unwahrheit gesagt! – Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist bei der AfD normal!)
Mir ist der Schutz des ungeborenen Lebens ein ernsthaftes Anliegen. Genau deshalb lehne ich diesen Gesetzentwurf ab. Ich bin nämlich davon überzeugt, dass keine Frau durch Informationen erreicht werden kann, die von einer solchen Haltung getragen sind.
(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP – Abg. Martin Haller, SPD: Schon gar nicht von Herrn Frisch!)
Nur wer sich verstanden und im Konflikt angenommen fühlt, kann auch den Mut fassen, sich trotz Schwierigkeiten für ein Kind zu entscheiden.
(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP sowie vereinzelt bei der CDU – Abg. Alexander Schweitzer, SPD: So ist es!)
Es ist völlig absurd, anzunehmen, dass sich eine Frau durch komplett empathiefreie Aktionen wie die Verteilung von Plastikembryonen während der Schwangerschaft von einem Abbruch abhalten lässt. Solche Aktionen geben sicherlich nicht das Gefühl, hier gibt es Menschen, die mich unterstützen. Ich schaffe das schon.
Genau das braucht es aber, um sich auch bei gravierenden Problemen für ein Kind zu entscheiden. Der vorgeschlagene Gesetzentwurf ist daher nicht nur unnötig, er ist kontraproduktiv.
Zu einer weiteren Kurzintervention auf die Ausführungen der Staatssekretärin erteile ich Herrn Abgeordneten Frisch das Wort.
Herr Schweitzer, Sie müssen mich nicht über Manieren belehren. Kehren Sie vor Ihrer eigenen Haustür. Dann haben Sie weitaus genug zu tun.
(Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Ja, ja! – Abg. Joachim Paul, AfD: Roter Filz! – Weitere Zurufe im Hause)
Frau Staatssekretärin, wenn jemand nichts zur Sache zu sagen hat, dann spricht er ad personam. Das war jetzt ein ganz typisches Beispiel dafür. Sie haben sich an mir und meiner Person abgearbeitet, was ich sonst wo irgendwann vielleicht einmal in der Vergangenheit gesagt habe oder jetzt gesagt haben soll.
Anstatt dass Sie zur Sache sprechen, haben Sie ausdrücklich und ausnehmend meine Person unter Beschuss genommen, und das in einer Art und Weise, die ich entschieden zurückweisen muss.
Das Interview, das Sie zitiert haben, war tatsächlich vollkommen aus dem Zusammenhang gerissen und völlig falsch zitiert.
Ich weiß, Sie sind überhaupt nicht an Fakten und Wahrheiten interessiert. Deshalb rede ich jetzt zur anderen Hälfte dieses Hauses.
Wissen Sie, Frau Nahles hat neulich gesagt: Die SPD braucht einen intellektuellen Aufbruch. – Wenn ich Sie so sehe, dann hat die Dame recht gehabt, meine Damen und Herren.
In dem Interview, dass Sie zitiert haben, ging es unter anderem um die Frage, ob von der EU irgendwelche Maßnahmen im Hinblick auf den Schutz des ungeborenen Lebens zu erwarten seien.
In dem Kontext habe ich gesagt, dass die Parteien, die die europäische Integration betreiben, auch gerade die sind, bei denen von diesem Thema wenig zu erwarten ist. Das war der Hintergrund meiner Aussage. Er war vollkommen entspannt und überhaupt nicht in irgendeiner Weise brisant.
(Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Alles Behauptungen! – Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Haben Sie jetzt hier die Unwahrheit gesagt oder nicht?)
Noch einmal: Manche Bretter sind so dick, dass man sie dauernd und mehrfach bohren muss. Ich habe darauf hingewiesen, dass es nicht darum geht, im Schwangerschaftskonflikt Frauen mit solchen Informationen, die uns vorschweben, zu bearbeiten. Das macht überhaupt keinen Sinn.
(Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Wer bearbeitet Frauen? – Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie wollen Frauen bearbeiten! – Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Herr Frisch, Sie wollen Frauen bearbeiten!)
Es geht darum, dass man in einem Vorfeld unter jungen Leuten, unter Schülern, unter Jugendlichen für eine Haltung wirkt, die man ausdrücken kann mit Respekt vor dem menschlichen Leben in allen seinen Phasen.
(Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Ja! Fragen Sie doch einmal Frau von Storch, die Kinder an der Grenze erschießen möchte! – Zuruf des Abg. Jens Guth, SPD)
Da können Sie gar nicht früh genug anfangen, das zu machen. Ich habe das letzte Mal das Beispiel meiner Schülerin erzählt, bei der das sehr wohl gefruchtet hat.
Ich bin davon überzeugt – das sage ich jetzt aus meiner über dreißigjährigen Erfahrung als Lehrer –, dass dann, wenn diese Werthaltungen zugrunde gelegt sind, – –