Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Den Schutz von schutzbedürftigen, geflüchteten Menschen in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes ausbauen und weiterentwickeln“ – Drucksache 17/7911 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Frauen vor Gewalt schützen – Die Zukunft der Frauenunterstützungseinrichtungen sichern“ – Drucksache 17/7912 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Jung. Eigenständig. Stark. – Gute Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 17/7913 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? –
Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Nachfrage nach ökologisch erzeugten Produkten regional decken – Ökologische Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz fördern“ – Drucksache 17/7914 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Nachhaltige Agrarwirtschaft – Garant für lebendige Räume“ – Drucksache 17/7915 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Wertschätzung und Wertschöpfung: Den Tourismus in Rheinland-Pfalz stärken, Tourismusstrategie umsetzen“ – Drucksache 17/7916 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Mobilität der Zukunft – Zukunft der Mobilität“ – Drucksache 17/7917 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Tradition und Innovation – Bausteine einer zukunftsgerichteten Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 17/7918 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Demokratieerziehung, Gewaltprävention, historisch-politische Bildung – wichtige Säulen der rheinland-pfälzischen Bildungslandschaft“ – Drucksache 17/7919 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Individualität fördern – Eigenverantwortung der Schulen weiter stärken“ – Drucksache 17/7920 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Weitere personelle Verbesserungen in den Schulen als Voraussetzung für die Konkurrenzfähigkeit des rheinland-pfälzischen Schulsystems“ – Drucksache 17/7921 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Inklusive Bildung in Rheinland-Pfalz weiter voranbringen – Gute Bedingungen für Kinder, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte sicherstellen“ – Drucksache 17/7922 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Tatkräftige Unterstützung der Schulen im Bereich ,Digitale Bildung‘ im Rahmen der Strategie für das digitale Leben ,Rheinland-Pfalz digital – wir vernetzen Land und Leute‘“ – Drucksache 17/7923 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Breite Berufsperspektiven durch gezielte Berufsorientierung und MINT-Förderung ermöglichen“ – Drucksache 17/7924 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Die öffentliche Verantwortung für Bildung von Anfang an wahrnehmen“ – Drucksache 17/7925 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Lebensgrundlagen schützen und Artenvielfalt fördern“ – Drucksache 17/7926 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Vorsorge gegen Tierseuchen in Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 17/7927 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Mehr Schutz von Wäldern in Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 17/7928 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Klimaschutz und Energiewende in Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 17/7929 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Hochschulen und Forschungseinrichtungen weiterentwickeln“ – Drucksache 17/7930 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Die Kultur mit Investitionen stärken – die Basis für ein gutes Zusammenleben schaffen“ – Drucksache 17/7931 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten“ – Drucksache 17/7932 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Zukunft gemeinsam gestalten – Weiterbildung für morgen“ – Drucksache 17/7933 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU und der AfD angenommen.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz – Migration steuern, Kosten und Risiken für Rheinland-Pfalz begrenzen“ – Drucksache 17/7942 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Heimat Rheinland-Pfalz – Sparsam Haushalten – Zukünftige Generationen entlasten“ – Drucksache 17/7943 –. Wer stimmt zu? – Damit ist der Antrag abgelehnt.
Sorry, wer dem Antrag zustimmt, hatte ich gefragt. Das war die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – War die Prognose richtig?
Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz – Auflösung des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz“ – Drucksache 17/7944 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz – Heimat. Sicherheit. Zukunft – Ideologische Irrwege in der Bildungspolitik beenden“ – Drucksache 17/7945 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz – Heimat. Sicherheit. Zukunft – Freiheit und Gerechtigkeit für Familien“ – Drucksache 17/7946 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz – Feuerwehren unterstützen, Sicherheit für Bürger erhalten“ – Drucksache 17/7947 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz – Keine Steuergelder für antideutsche Bestrebungen und Organisationen“ – Drucksache 17/7948 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz – Kommunen besser unterstützen und zukunftsfähig machen“ – Drucksache 17/7949 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz – Kulturerbe bewahren, Heimat
liebe fördern“ – Drucksache 17/7950 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz – Wirtschaft nachhaltig stärken – Meisterbonus ausbauen“ – Drucksache 17/7951 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz – Polizei stärken, Sicherheit gewährleisten“ – Drucksache 17/7952 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz – Sicherstellung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum“ – Drucksache 17/7953 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz – Starke Justiz, effektiver Rechtsstaat“ – Drucksache 17/7954 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD „Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz – Wirtschaft nachhaltig stärken – Investitionen erhöhen“ – Drucksache 17/7955 –. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.