Das gilt insbesondere bei den sogenannten nicht dringlichen Hausbesuchen – Sie haben das eben angesprochen – und Routinebesuchen gerade bei älteren Patienten, die von Zeit zu Zeit angesehen werden müssen, bei denen nicht unbedingt der Arzt kommen muss, bei denen aber eine medizinische Fachangestellte – da haben wir jetzt einen neuen Begriff, nach VERAH und NäPa sind wir jetzt bei der TMA, die fasst das zusammen – das vor Ort sehen und beurteilen kann.
Es entlastet den Arzt im ländlichen Raum von extrem langen Fahrtzeiten, die wir bei Hausbesuchen haben. Da kommen ganz schöne Strecken zusammen.
sonst funktioniert das nicht. Im Kreis Altenkirchen sind wir dabei mit Unterstützung des Bundes und des Landes sehr weit gekommen. Wir haben eine Breitbandversorgung, die mittlerweile bei den Hausanschlüssen Nummer eins in Rheinland-Pfalz ist. Das ermöglicht es, damit die TMA vor Ort mit der Arztpraxis audiovisuell kommunizieren kann. Das muss stabil sein.
Wir begrüßen das Pilotprojekt. Ich bin sehr froh, dass es in meinem Landkreis ein Angebot gibt, das im Oberkreis zu etablieren. Ich bin sehr froh, dass das Ministerium, die Ministerin mir signalisiert hat, dass man das mit einem bestehenden Forschungsprojekt des Landkreises Altenkirchen mit der Universität Siegen, bei dem es um das gleiche Thema geht – das sind keine Widersprüche, das ergänzt sich, davon können wir alle profitieren –, verbinden kann.
Wir als CDU-Fraktion haben bereits am 15. September 2015 mit einem Antrag nach § 76 GOLT im damaligen Sozialausschuss das Thema „Telemedizin“ thematisiert, indem wir einen Antrag gestellt haben, bei dem es um ein Projekt eines Kollegen, Dr. Aßmann aus dem Oberbergischen Kreis, ging, der am 1. Oktober 2015 begonnen hat. Wir hatten das quasi am gleichen Tag im Ausschuss. Er war tags zuvor im Ministerium gewesen, hat sein Projekt vorgestellt und war im Sommer des Jahres 2015 bei mir im Bürgerbüro, um kollegial darüber zu diskutieren. Ich habe dazu eine Veranstaltung gemacht.
Frau Ministerin, ich darf Ihnen danken und aus dem Protokoll der 46. Sitzung vom 1. Oktober 2015 zitieren, in dem Sie sagen: „Insofern sei man für den vorliegenden Antrag“ – der CDU – „dankbar, gebe er doch die Gelegenheit, aktuell im Ausschuss zu berichten und über eine mögliche Umsetzung in Rheinland-Pfalz zu diskutieren.“ Das ist hervorragend. Es hat natürlich lange gedauert. Das ist die Kritik der Opposition. Es hätte vielleicht etwas schneller gehen können. Entscheidend ist, dass es jetzt da ist.
Es gibt einen hohen Handlungsbedarf. Bei allem Positiven, was die Telemedizin ergänzend bringt, wo sie entlastet, wo Patientinnen und Patienten und Ärztinnen und Ärzte profitieren, darf sie nicht von den eigentlichen Problemen ablenken. Wir haben nach wie vor bundesweit das Problem der Studienplätze nicht zufriedenstellend gelöst. Da laufen wir immer noch hinterher. Ich behaupte, in Deutschland hat man in den letzten 20 Jahren 120.000 Ärzte zu wenig ausgebildet, die jetzt nicht zur Verfügung stehen.
Ich will in dem Zusammenhang – ich weiß nicht, ob ich das als Abgeordneter noch erlebe, vielleicht können Sie eine Antwort geben – noch einmal darauf hinweisen, im letzten Jahr hatten wir lange diskutiert und im Prinzip einen Konsens mit unterschiedlichen Stichrichtungen mit der Landesquote gefunden. Ich würde mich freuen, wenn das Gesetz bald kommen würde. Das ist schon einige Monate her. Es gibt entsprechende Vorlagen aus Düsseldorf. Vielleicht können Sie gleich etwas dazu sagen.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Mit der Initiative Telemedien-Assistenz sollen Hausarztpraxen in Rheinland-Pfalz künftig unterstützt werden. Hierzu soll noch in diesem Jahr ein gemeinsames Pilotprojekt mit den verschiedenen Partnern, die bereits schon mehrfach aufgezählt worden sind, die wir kennen, die ich nicht wiederholen möchte, auf den Weg gebracht werden. Ziel ist es, die Patientenversorgung zu verbessern, Ärzte zu entlasten und die Arbeit von den Assistenzkräften aufzuwerten.
Konkret sollen diese VERAH und Nicht-ärztlichen Praxisassistentinnen, sogenannte NäPa, zu Telemedizinischen Assistentinnen fortgebildet werden und bei Hausärzten, Hausarztbesuchen bzw. Besuchen in Altenheimen und Pflegeheimen ein Technikpaket mitführen, das die Gesundheitswerte, Vitalparameter zum Beispiel, digital erfasst, um diese vor Ort aufzubereiten, an die Hausarztpraxis zu übermitteln und gegebenenfalls mit dem Hausarzt in Verbindung zu treten.
Ich denke, das Thema dieser Aktuellen Debatte ist allen Fraktionen noch in Erinnerung; denn schließlich war die Initiative „Telemedizinassistenz“ auch Gegenstand der Beratungen des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie am vergangenen Donnerstag.
Dieses Pilotprojekt ist nach meinem Dafürhalten ein guter Ansatz, um die Chancen, die die Telemedizin bereits jetzt bietet, zeitnah zu nutzen, um wie hier mit dem bestehenden und leider zu erwartenden Mangel an Hausärzten gerade in ländlichen Regionen umzugehen.
Bereits jetzt werden Hausärzte durch VERAH und NäPa bei anstehenden Hausarztbesuchen, bei denen es um bestimmte Routineaufgaben geht, die keine Anwesenheit des Arztes zu erwarten haben, entlastet.
Die VERAH und NäPa oder – besser gesagt – die zukünftigen TMAs hier durch die Möglichkeit der Telemedizin zu unterstützen, ist absolut sinnvoll. Darüber bestand auch Einigkeit im Rahmen der Ausschusssitzung vergangene Woche.
Frau Staatsministerin Bätzing-Lichtenthäler hatte in der Ausschusssitzung schon darüber informiert, dass in vier Regionen das Pilotprojekt auf den Weg gebracht werden soll, und die Rahmenbedingungen noch weiter erläutert. Allerdings blieben noch einige Fragen offen. Ich bin daher überrascht, dass das Thema „Telemedizinassistenz“ jetzt heute im Rahmen einer Aktuellen Debatte auf der Agenda zu sehen ist.
Ganz ehrlich hätte ich damit vielleicht eher dann gerechnet, wenn das Pilotprojekt startet, also die künftigen TMA tatsächlich die Patienten zu Hause aufsuchen, oder wenn es hier konkrete Ergebnisse gibt zum Einsatz der TMA vor Ort. Deshalb bin ich jetzt gespannt, welche neuen Erkenntnisse die Ministerin uns heute präsentiert, möglicherweise zu den geplanten Informationsveranstaltungen für
das Pilotprojekt, zu einer eventuellen Beteiligung weiterer Krankenkassen am Pilotprojekt bzw. zu einer eventuellen zusätzlichen Förderung des Pilotprojekts durch die Krankenkassen oder vielleicht auch bezüglich der Rahmenbedingungen des technischen Koffers. Das Technikpaket soll ja auf die Bedürfnisse der Teilnehmer zugeschnitten sein, vielleicht gibt es hier auch Neuigkeiten.
Natürlich wäre es auch interessant zu wissen, ob die technische Infrastruktur in den ausgewählten Regionen den Anforderungen an den Einsatz des Technikpakets entspricht. Meine Damen und Herren, wenn Gesundheitswerte und eventuell möglicherweise auch hohe Datenmengen blitzschnell digital an die Hausarztpraxis übermittelt werden sollen, muss in der Fläche zumindest der Mobilfunkstandard 4G/LTE gewährleistet sein oder deutlich mehr als 50 Mbit. Sie wissen besser als ich, dass das in der Fläche so nicht immer der Fall ist. Deswegen bin ich gespannt auf weitere Ausführungen der Gesundheitsministerin.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf für die heutige Aktuelle Debatte danken; denn gerade in Bezug auf das Pilotprojekt und die bevorstehenden Informationsveranstaltungen ist es wichtig, das Thema heute an prominenter Stelle in die Öffentlichkeit zu tragen.
Der Ausbau und die Stärkung von Telemedizin waren auch uns Freien Demokraten in der Vergangenheit immer ein extrem wichtiges Anliegen. Wir haben gern an diesem Thema mitgearbeitet und gemeinsam mit den Koalitionspartnern den Haushaltsansatz auch im Rahmen und in Verbindung mit der Landarztoffensive deutlich erhöht. Über das Resultat dürfen wir heute diskutieren. Dass dies bereits sechs Monate nach Verabschiedung des Haushalts möglich ist, zeigt doch, dass wir konzentriert, stringent und erfolgreich in der Ampelkoalition an einer Sache arbeiten.
(Vereinzelt Beifall bei FDP, SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Alexander Schweitzer, SPD: So sieht es aus! – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD)
Mit dem Projekt „Telemedizinassistenz“ nimmt das Thema nun Fahrt auf. Die breite Beteiligung verschiedener Partner zeigt, dass wir mit unseren Forderungen nach einer Stärkung der Telemedizin den Geist der Zeit voll getroffen haben. Es geht hierbei nicht darum, etwas auszuprobieren; es geht darum, modernste Technik in die Fläche zu bekommen.
Mit der Vernetzung von Arzt und Patienten geschieht dies sektorenübergreifend, also das, was in diesem Haus auch
immer gefordert wurde. Es können zeitintensive Untersuchungen effizienter gestaltet werden, und es entlastet. Wenn man sich nur einmal das Beispiel vor Augen führt, dass ein Seniorenheim, wenn es einen neuen Bewohner oder eine neue Bewohnerin aufnimmt, immer wieder auf der Suche nach Hausärzten ist, dann ist dies eine Situation, die mit der Telemedizin entspannt werden kann. Dass hierbei alle Partner aus dem Gesundheitsbereich und vor allem auch alle Krankenkassen gemeinsam an einem Strang ziehen, zeigt letztendlich die Power, die in diesem Projekt steckt.
Praktisch geht es darum, dass nicht ärztliches Personal von Ärztinnen und Ärzten mit der Durchführung von Hausbesuchen beauftragt wird. Das Personal verfügt hierbei über nachgewiesene hoch qualifizierte Kenntnisse, und es wird mit einer passgenauen Ausstattung ausgerüstet, die teilweise auch individuell an die Bedürfnisse angepasst gefördert wird.
Über digitale Brücken wollen und können wir die Distanz zwischen Arzt und Patient reduzieren. Besonders in den ländlichen Räumen hat dies eine hohe Bedeutung. Die Telemedizinische Assistenz verbindet sich mit dem Hausarzt, und dieser kann aufgrund der übermittelten Daten seine Diagnose treffen oder weitere Maßnahmen veranlassen. Dass hierzu zukünftig Fortbildungen zum Thema „Digitalisierung des Praxisalltags“ angeboten werden, ist ebenfalls ein wichtiger Anreiz.
Ebenso war es immer unser Anliegen, dass die Ärztinnen und Ärzte Sicherheit bei der Abrechnung von telemedizinischen Anwendungen bekommen; denn so lässt sich eine breite Akzeptanz in der Ärzteschaft für die digitalen Versorgungsmöglichkeiten der Zukunft schaffen, und so profitieren dann auch Patientinnen und Patienten von den Vorteilen der Telemedizin.
Wir Freien Demokraten schauen ebenfalls mit großer Erwartung auf die vier Pilotregionen und sind gespannt auf den Rücklauf zu den Informationsveranstaltungen. Die Evaluation wird uns sicherlich noch weitere und neue zielgerichtete Ansätze zur Weiterentwicklung dieser Versorgungsform bringen.
Ich möchte noch eine persönliche Anmerkung machen. Ich bin froh, dass dieses Thema breit über alle Fraktionen gerade auch im Gesundheitsausschuss überwiegend positiv angenommen wurde. Es freut mich natürlich auch, dass wir als FDP-Fraktion ein Geschenk für Herrn Dr. Enders unterstützen können, der im Ausschuss selbst gesagt hat, dass er sich sehr freut, dass er das mitnehmen darf, bevor er dieses Haus verlässt.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich dem Letzten, was der Kollege Wink gesagt hat, nur anschließen, vor allen Dingen deshalb, da er mich eben noch darauf hingewiesen hat, dass die erste Anfrage des Kollegen Dr. Enders zu diesem Thema aus dem Jahr 1999 stammt. Also schon vor 20 Jahren hat er dieses Thema in den Landtag eingebracht.
Auch wir Grüne freuen uns über das neue Pilotprojekt zur Telemedizin. Es verbindet die Möglichkeiten der modernen Technik mit dem althergebrachten Hausbesuch. Es ermöglicht den Ärztinnen und Ärzten noch besser, medizinische Tätigkeiten an ausgebildete medizinische Assistenzkräfte zu delegieren mit der Möglichkeit, im Bedarfsfall trotzdem auch selbst direkt eingreifen zu können.
Für viele Routineuntersuchungen braucht es nicht unbedingt den direkten Arztkontakt. Entweder kann das auch die Assistenzkraft vor Ort direkt ausführen, oder sie zeichnet die notwendigen Werte für die Ärztin oder den Arzt auf, um dann später in der Praxis eine medizinische Entscheidung – zum Beispiel über eventuelle Medikationsveränderungen – treffen zu können. Die wirkliche Live-Zuschaltung des Arztes oder der Ärztin wird wahrscheinlich auch eher die Ausnahme sein, aber sie ist im Fall der Fälle eben möglich.
Gerade für den ländlichen Raum, in dem die Wege zur nächsten Hausärztin manchmal weit sind und wo immer mehr ältere Patientinnen und Patienten wohnen, die nicht mehr so mobil sind, ist dieses Modellprojekt eine sehr gute Möglichkeit, die medizinische Versorgung zu verbessern oder auch aufrechtzuerhalten. Es stellt aber auch eine Aufwertung der nicht ärztlichen Medizinfachkräfte dar, die so eigenverantwortlich, aber mit der Absicherung des Arztes im Rücken, handeln können. Das erspart den Patienten oft anstrengende Wege und entlastet den Arzt in seiner Praxis.
Als Grüne freut es uns natürlich, dass bei dem Projekt auch die Elektromobilität mitgedacht wurde. Das zur Verfügung gestellte E-Auto auch zum Werbeträger für die Umstellung von fossilen Kraftstoffen auf Elektroantrieb werden, indem es zeigt, dass diese Umstellung funktioniert und möglich ist. Das kann auch für andere in der Region ein Anstoß sein umzustellen.
Bei aller Freude über das Projekt muss man aber auch im Auge behalten, wie mit den erhobenen Daten umgegangen wird. Wir haben es hier mit sehr sensiblen Daten zu tun, die die unmittelbare Gesundheit der Menschen betreffen. Für uns ist ganz klar, hier müssen die höchsten Standards gelten. Es ist deshalb gut, dass das Gesundheitsministerium als Projektträger in einem engen Austausch mit dem Landesdatenschutzbeauftragten steht und somit diese höchsten Standards gewährleistet sind. Das trägt sicherlich zu einer höheren Akzeptanz von Telemedizin bei den Patientinnen und Patienten bei.
Es ist sehr erfreulich, dass alle Krankenkassen die Kostenübernahmezusage gegeben haben. Es sollte aber auch gewährleistet sein, dass bei einem erfolgreichen Verlauf des Projekts dieses flächendeckend auf alle Landkreise