Im Vergleich dazu sage ich Ihnen – das habe ich nämlich auch nachgeschaut –, es gibt beispielsweise auch keine größere Dichte rund um Wittlich, wo ich herkomme. Das ist durchaus auch ein eher ländlich geprägter Raum. Auch in unserem Kreis gibt es nicht mehr Firmen. John Deere gibt es beispielsweise in Wittlich und Zweibrücken. Meine Kollegen aus dem Landkreis und ich würden nicht auf
war durchaus einmal ein Kreis mit Schwierigkeiten. Dort haben insbesondere die Investitionen in erneuerbare Energien dazu geführt, dass die regionale Wertschöpfung immens erhöht worden ist.
Die regierungstragenden Fraktionen haben im Übrigen, und zwar schon bevor die AfD in den Landtag kam – das waren dann nur zwei von den jetzt drei regierungstragenden Fraktionen –, die Potenziale in der Westpfalz, aber natürlich auch die Herausforderungen erkannt und in den Fokus genommen. In dieser Legislaturperiode haben wir mit der Westpfalzinitiative weiter zu einem starken Rückgang der Arbeitslosigkeit beigetragen.
Gut, der eine oder andere Vertreter der AfD hat wenig am Programm teilgenommen, und einer hat sich einmal auf Kosten der Steuerzahler früher nach Hause fliegen lassen. Da ist Ihnen vielleicht die Erfolgsstory entgangen.
Wir Grüne unterstützen natürlich einen Pakt für lebenswerte Regionen. Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse für alle. Die Schlüsselelemente sind Mobilität und ÖPNV.
Wir sehen, dass es Infrastrukturvorhaben gibt, die nach vorne gebracht werden sollten. Die regierungstragenden Fraktionen und die Landesregierung schaffen da Abhilfe. Die Stichworte sind „Homburg“, „Zweibrücken“ und andere Reaktivierungen, zumindest immer dann, wenn der
Rechnungshof das zulässt. Wenn daneben das Bundesverkehrsministerium nicht immer querschießen würde, wären wir an dieser Stelle schon weiter.
Ich habe mir einmal rund um Pirmasens die Zugverbindungen angesehen. Wir hatten als rot-grüne Landesregierung gegenüber dem Bund gefordert, dass es zu einem zweigleisigen Ausbau und zu einer Elektrifizierung der Quaichtalstrecke von Rohrbach über Pirmasens nach Landau kommt. Wir haben das zum Bundesverkehrswegeplan angemeldet, doch das CSU-Ministerium hat uns das nicht und auch kein anderes Schienenprojekt in RheinlandPfalz zugestanden.
Wenn Sie von abgehängt im Sinne von „Der Zug kommt nicht“ sprechen, dann sehen Sie sich einmal Trier an. Ministerpräsidentin Dreyer, der Wirtschaftsminister und wir stehen dem Bund immer wieder auf den Füßen, dass er endlich auch dorthin wieder den Fernverkehr initiiert.
Nur durch einen attraktiven öffentlichen Personennahverkehr – davon sind wir überzeugt – werden Menschen in den Regionen gut versorgt. Wir schonen damit auch Straßen und das Klima.
Die Reaktivierung Homburg–Zweibrücken wurde angesprochen. Wir sind da seit 2011 im Gange. Wie gesagt: Dabei gab es Hürden, die nicht am Land lagen, ohne die wir dort schon ein Stückchen weiter wären. Das sind Standortvorteile für den ländlichen Raum.
demografische Entwicklung macht, dann sei gesagt: Nur in einem offenen Land mit Willkommenskultur werden sich qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter niederlassen.
(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP – Abg. Joachim Paul, AfD: Die wandern nämlich alle brav in das Sozialsystem ein!)
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ein Sprichwort sagt, dass wo viel Licht ist, auch viel Schatten ist. Weil die AfD immer gerne auf der dunklen Seite steht, möchte ich die Gelegenheit nutzen,
pfalz zu sprechen. Die Westpfalz niederzumachen, ihr einen Kollaps zu attestieren, das mag zu einer pessimistischen Partei wie der AfD passen.
Es passt aber mitnichten auf eine aufstrebende Region, in der Menschen leben, die selbstbewusst sind, die sich engagieren, die ihre Heimat lieben,
die etwas aufbauen, die schwierigen strukturellen Veränderungen der Westpfalz in die eigene Hand nehmen und die gemeinsam mit der Landesregierung diese Region selbstbewusst und mit Optimismus nach vorne bringen.
Um Ihr pessimistisches, negatives Bild dieser wunderbaren Region geradezurücken, empfehle ich Ihnen, sich dort einmal näher umzuschauen. Besuchen Sie doch einmal ein Unternehmen wie die Firma Hummel.
Ein Unternehmer und überzeugter und stolzer Pirmasenser, jemand der seinen Standort über Jahrzehnte hinweg treu weiterentwickelt hat, jahrelang Vorsitzender der Pirmasenser Marketing e.V., entwickelt Visionen für den Ort, initiiert Pirmasenser Schuh-Gespräche, ein Unternehmer, der aus der Region heraus innovativ Mode gestaltet und für ganz Europa Produkte vertreibt und entwickelt. Es ist völlig unangebracht, ein Westpfalz-Bashing zu betreiben.
Das, was vor Ort mit Engagement, mit Kreativität und mit Fleiß aufgebaut wird, sollten Sie nicht kleinkariert aus parteipropagandistischen Gründen klein- und schlechtreden.
Meine Damen und Herren, „IW-Studie zur strukturschwachen Regionen: Westpfalz steht vor dem Kollaps, dringender Handlungsbedarf!“ – das ist die Wortwahl der antragstellenden Fraktion, die ganz offensichtlich zeigt, dass sie sich mit dieser Studie überhaupt nicht auseinandergesetzt hat.
Diese IW-Studie ist keine Studie, die nur etwa strukturschwache Regionen untersucht, sondern sie hat 96 Raumordnungsregionen Deutschlands untersucht.
Was ich Ihnen auch nicht durchgehen lasse, ist, dass Sie behaupten, die Westpfalz stehe vor einem Kollaps. Die Wahrheit ist eine völlig andere.
schaut, dann hätten Sie festgestellt, dass das Institut der deutschen Wirtschaft weder im Bereich Wirtschaft noch im Bereich Demografie eine besondere Gefährdung der Westpfalz feststellen konnte.
Hinsichtlich der wirtschaftlichen Zukunftsperspektiven liegt die Westpfalz nach dieser Studie auf dem Niveau wie etwa die Raumordnungsregion Köln oder die Raumordnungsregion Düsseldorf.