Sie hat auch einen Vorschlag gemacht. Mit diesem Vorschlag rennen Sie bei uns offene Türen ein, wir haben das in einer ähnliche Art und Weise auch schon einmal kommuniziert. Wir brauchen eigentlich 100 % plus.
Ich möchte noch etwas zu dem Beitrag der Kollegin Brück sagen. Das war für mich Selbstsuggestion in Perfektion. Anders kann ich es nicht nennen.
Punkt Vertretungspool. Frau Brück, Sie wissen genau, der ist nur für längerfristigen Vertretungsausfall gedacht und nicht für kurzfristigen.
Feuerwehrlehrkräfte: Sprechen Sie bitte mit den Schulen. Wenn sie eine Feuerwehrlehrkraft brauchen, bekommen sie keine.
Abschließend zu den Planstellen. Ihr lieben Leut’, wenn ich die Planstellen von Beginn an so niedrig setze, dass ich sie alle besetzen kann, dann habe ich hier leicht reden, dass wir keine unbesetzten Planstellen haben.
Nehmen Sie aber doch bitte zur Kenntnis, diese Planstellen sind zu gering, um das zu bewältigen, was an den Schulen notwendig wäre.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Frisch, ich möchte mich erst einmal dagegen verwahren – das gilt auch in Richtung von Frau Beilstein –, dass hier irgendwie verschleiert oder getrickst wird. Wie ehrlich diese Debatte geführt wird, kann man daran erkennen, dass Sie uns zu irgendetwas auffordern, was wir schon lange tun.
Sie wollen, dass wir die Statistiken veröffentlichen. Sie tun da so, als sei das eine große Errungenschaft, dass in der Großen Anfrage solche Zahlen veröffentlicht worden sind. Entschuldigung, wir tun das seit Jahren. Sie müssen vielleicht einmal die Landtagsdrucksachen lesen.
Zweimal im Jahr veröffentlichen wir die PES-Statistik. In ihr steht genau das, was zusammengefasst die Antwort auf die Große Anfrage ist. Zweimal im Jahr machen wir das.
Einmal im Jahr veröffentlichen wir die Statistik zur strukturellen Unterrichtsversorgung. Auch das tun wir. Das, wozu
Das Gleiche gilt in die Richtung von Frau Beilstein, die uns hier von irgendwelchen Skandalen erzählt. Frau Beilstein, ich würde Sie wirklich bitten, dass Sie uns hinterher die Namen derjenigen nennen, die sich darüber beklagt haben, die Namen der ADD-Beamten, damit wir der Sache nachgehen können.
Sie können doch nicht einerseits von uns verlangen, wir sollen diesen Skandal, von dem wir nichts wissen, aufklären
jetzt lassen Sie mich bitte ausreden –, und gleichzeitig sagen Sie uns noch nicht einmal, wer was wie wo behauptet hat.
Es wäre vielleicht hilfreich, wenn wir so etwas erfahren würden und Sie sich nicht in ominösen Andeutungen ergingen, die dann sofort als Skandal bezeichnet werden. Das ist doch kein seriöses Verhalten, Entschuldigung.
Wir, alle drei Regierungsfraktionen, haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir eine 100-%ige strukturelle Unterrichtsversorgung anstreben. Es ist übrigens ein Unterschied zum temporären Unterrichtsausfall, das sollten Sie als Lehrer eigentlich wissen, Herr Frisch. Diese 100 % streben wir an, und wir haben uns kontinuierlich verbessert. Das ist der Grund, warum wir nicht mehr über die strukturelle Unterrichtsversorgung reden. Wir reden jetzt über die temporäre Unterrichtsversorgung, nämlich die Frage: Was fällt aus? Was fällt nicht aus? Was wird reguliert? Vor allen Dingen reden wir über die Frage: Ist die Art und Weise, wie wir regulieren, qualitativ richtig oder qualitativ nicht richtig?
Weil wir in den letzten Jahren richtig viel gemacht haben. Wir bilden ausreichend aus. Wir haben über 1.000 Stellen besetzt. Wir haben nicht nur ein paar Planstellen besetzt, Frau Abgeordnete Beilstein, wir haben 1.000 Stellen zum Schuljahresbeginn besetzt, so wie wir das auch in den vergangenen Jahren getan haben. Wir konnten alle Planstellen mit grundständig ausgebildeten Lehrkräften besetzen.
Wir haben allein in dieser Legislaturperiode 660 zusätzliche Lehrkräfte schon jetzt vorgesehen, und zwar trotz zurückgehender Schülerzahlen. Wir haben auch keine Stellen abgebaut, obwohl wir zurückgehende Schülerzahlen
haben. Ich rede nicht über einen zweistelligen oder dreistelligen Bereich, sondern ich rede über Tausende von Stellen, die entsprechend weiterhin in dem System zur Verfügung gestellt werden. Das können Sie ganz einfach an einer besseren Schüler-Lehrerrelation ablesen.
Wir besetzen unterjährig, was wir früher auch nicht gemacht haben, und wir geben unseren Lehrkräften, die fertig werden, schriftliche Vorabzusagen, um sie an RheinlandPfalz zu binden. Das funktioniert sehr gut. Deshalb haben wir auch wieder mehr Förderschullehrkräfte, und deshalb werden wir auch weiter mehr Förderschullehrkräfte haben.
Ich komme auch gern zum temporären Unterrichtsausfall. Wir haben seit mittlerweile 18 Jahren PES. Seit 18 Jahren haben wir ein Mittel, um temporären Unterrichtsausfall zu regulieren.
Jetzt reden wir über den Unterschied zwischen Unterrichtsausfall und zwischen Regulierungsbedarf. Das setzen Sie alles gleich. Wir haben einen Regulierungsbedarf von 9 % oder 7 %, wie auch immer, in den unterschiedlichen Schularten. Aber wir regulieren auch. Worüber Sie überhaupt nicht gesprochen haben, ist, dass wir Vertretungslehrkräfte einsetzen, und zwar qualifizierte Vertretungslehrkräfte. Das haben Sie gerade einmal unter den Tisch fallen lassen. Das machen wir.
Bei dem eigenverantwortlichen Lernen – um darauf noch einmal zurückzukommen –, natürlich sind auch hier Lehrkräfte mit einbezogen, nicht in jeder Klassenstufe und auch nicht immer, aber natürlich sitzt eine Lehrkraft dabei. Frau Lerch hat ausführlich den Beschluss des BGH zitiert. Lehrkräfte wissen, dass sie mitschauen müssen, und das tun sie auch.
Beim Zusammenlegen der Klassen bitte ich doch auch eines bei den Grundschulen zu beachten. Wir haben in Rheinland-Pfalz mit die kleinsten Kassen in Deutschland: 18,5 Kinder im Durchschnitt.
Das ist doch etwas anderes als das Bild, das Frau Beilstein an die Wand wirft, dass die Räume aus allen Nähten platzen.
Lange Rede kurzer Sinn. Was ist denn eigentlich die Alternative? Die Alternative ist, dass wir Unterricht ausfallen lassen. Das wollen wir nicht, das wollen Sie nicht, das wollen die Eltern nicht.
Deshalb regulieren wir, und deshalb legen wir all das transparent auf. Sie können heute nur über diese Dinge reden, weil wir diese Statistik veröffentlichen, in der wir nicht nur sagen, wie viel Unterricht theoretisch ausfällt, sondern auch, wie wir den Unterrichtsausfall nach den verschiedenen Arten der Regulierung regulieren und kompensieren.