Dann schließe ich an der Stelle und werde mich gleich noch einmal zu Wort melden, um die 54 Sekunden auszunutzen.
Frau Abgeordnete Beilstein, Herr Abgeordneter Frisch! Sie können sicher sein, dass ich mit Lehrkräften rede, nicht nur bei Schulbesuchen, nicht nur bei den vielen Terminen, die ich mit Lehrkräften habe, sondern auch unter vier Augen, unter sechs Augen, in kleiner Runde, in vertraulicher Runde. Da höre ich ganz genau hin, und genauso höre ich auch hin, wenn ich in die Schulen komme und mit den Schulleiterinnen und Schulleitern, mit den Lehrkräften dort spreche. Dann kann man nämlich auch relativ viel erfahren, wenn man konkret nachfragt, und das tue ich. Da müssen Sie sich um meine Informationssituation keine Gedanken machen.
Wir haben die strukturelle Unterrichtsversorgung verbessert, und zwar Jahr für Jahr. Wir sind bei den Grundschulen mittlerweile bei 100 %, das müssen Sie zur Kenntnis nehmen.
Wir sind auch beim temporären Unterrichtsausfall besser geworden als in den vergangenen Jahren, auch das ist so. Wir schauen ganz gezielt, welche Maßnahmen wir ergreifen, damit wir auch da zu einem möglichst geringen Unterrichtsausfall kommen. Wir regulieren, und das tun wir – das vergessen Sie leider immer wieder zu sagen – auch mit Vertretungslehrkräften, und wir tun es mit anderen Methoden. Aber unser Ziel ist natürlich, auch den temporären Unterrichtsausfall so gering wie möglich zu halten.
Deshalb haben wir 660 Lehrerinnen und Lehrer zusätzlich eingestellt, ich wiederhole es gern noch einmal, wir haben sie zusätzlich eingestellt, obwohl wir zurückgehende Schülerzahlen haben. Wir haben keine Stellen abgebaut nach dem Klemmschen Abbaupfad, obwohl wir zurückgehende Schülerzahlen haben. Dabei reden wir nicht über 100, nicht über 500, sondern wir reden von über 1.000, 2.000 Lehrkräften, die im System verblieben sind und die die Schüler-Lehrer-Relation verbessern und die natürlich mehr als den Pflichtunterricht abdecken. Herr Frisch, das wissen Sie als Lehrkraft, als ehemalige Lehrkraft, genau.
Natürlich decken wir nicht nur 100 % der Pflichtstunden ab, sondern wir haben auch Lehrkräfte für AGs zur Verfügung oder für Differenzierungsstunden. Es sind natürlich mehr Lehrkräfte im System, als für den Pflichtunterricht notwendig sind.
Gleichwohl haben wir einen temporären Unterrichtsausfall, das habe ich auch überhaupt nicht in Abrede gestellt. Wir haben die Zahlen offengelegt, und wir legen sogar die verschiedenen Regulierungsmethoden offen. Wir könnten es uns doch viel einfacher machen, so wie es das CDU-regierte Hessen macht. Die machen gar nichts, sie sagen, wir machen keine Statistik, und dann können wir auch nicht darüber diskutieren. Wir machen das, wir legen die Statistik zweimal im Jahr vor, und dann können wir darüber diskutieren – ja, gut, mit allen Risiken und Nebenwirkungen –, weil wir die Dinge transparent machen. Deshalb verwahre ich mich noch einmal dagegen, dass hier irgendwie verschleiert oder getrickst wird. Wir haben genau gezeigt, wie viel Unterrichtsausfall vorhanden ist und wie ausfallende Stunden reguliert werden, und dann
Wir kümmern uns bei den Grundschulen noch einmal ganz konkret darum, dass temporär kein Unterricht ausfällt, und dabei helfen uns die Feuerwehrlehrkräfte. Wir haben zweimal 40 Feuerwehrlehrkräfte mehr in diesem Schuljahr und zum nächsten Schuljahr noch einmal 40, und wir haben einen Modellversuch in Mainz, in Ludwigshafen und in Koblenz, wo wir gezielt Feuerwehrlehrkräfte aufbauen. Die Resonanz ist sehr positiv, und Sie können sicher sein, dass wir diesen Weg weitergehen, weil wir beispielsweise von Mainz hören, dass deutlich weniger Unterricht temporär ausfällt, und das hören wir auch von Ludwigshafen und von Koblenz.
Sie können sicher sein, dass wir das weitermachen werden und wir uns natürlich auch mit Blick auf die anderen Schularten genauso weiterentwickeln werden. Dann werden wir in einem Jahr wieder darüber diskutieren, Sie werden wieder Ihre Zahlen vorstellen, wir werden unsere Zahlen vorstellen, und wir werden am Ende wieder nicht auf einen gemeinsamen Nenner kommen. Aber Sie können sicher sein, wir kümmern uns sowohl um die strukturelle Unterrichtsversorgung als auch um den Unterrichtsausfall, der eben manchmal nicht zu vermeiden ist.
Ja, dann müssen Sie sich melden. Die Redeliste wird im Präsidium geführt. Wenn Sie sich jetzt melden, Herr Abgeordneter Frisch, haben Sie noch einmal 54 Sekunden Redezeit.
Zum Thema PES: Bei kurzfristigen Ausfällen können Sie mit PES-Kräften nur sehr eingeschränkt arbeiten. Wir hatten an unserer Schule einen jungen Studenten, der Mathematikunterricht erteilt hat – auch das eine fragwürdige Angelegenheit. Aber wenn Sie den morgens um 8:00 Uhr anrufen, dann hat er Vorlesung, dann hat er Seminar. Er steht nicht bereit, um an die Schule zu kommen und kurzfristig einzuspringen.
Frau Ministerin, wenn Sie sagen, wir werden nicht auf einen gemeinsamen Nenner kommen, dann liegt das aus meiner Sicht daran, dass die Ansprüche unterschiedlich
sind. Wenn man damit zufrieden ist zu sagen, das ist halt so, es ist halt nicht zu vermeiden, dass ein gewisser temporärer Unterrichtsausfall von 7, 8 oder 9 % stattfindet,
dass keine Stunde ausfällt oder wegreguliert wird. Wir wollen einen vollständigen Unterricht für unsere Schüler, weil uns die Bildung außerordentlich wichtig ist.
Weitere Wortmeldungen liegen jetzt nicht mehr vor. Damit haben wir diesen Tagesordnungspunkt abgeschlossen.
Bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, freue ich mich, dass wir weitere Gäste bei uns im Landtag begrüßen dürfen. Ich heiße Mitglieder des Westerwaldvereins Bad Marienberg bei uns herzlich willkommen.
Batteriezelltechnologie „Made in Rheinland-Pfalz“ – Landesunterstützung sicherstellen Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 17/10319 –
Die Fraktionen haben eine Grundredezeit von 5 Minuten vereinbart. Für die CDU-Fraktion spricht der Fraktionsvorsitzende Baldauf.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Jörg Köhlinger, Leiter des IG Metall-Bezirks Mitte, aus der RHEINPFALZ zitieren: „Eine deutsch-französische Batterieproduktion in Kaiserslautern wäre schon eine kleine Sensation.“
Nun, ob es Kaiserslautern wird oder ein anderer Standort, für uns als Union ist wichtig, ein solches Werk kommt nach Rheinland-Pfalz, und vor allem die Zukunftstechnologie für die Batterieerzeugung kommt aus Rheinland-Pfalz.
Ministerpräsidentin Dreyer bereiste Anfang des Monats zusammen mit Vertretern aus Wirtschaft und Forschung das Reich der Mitte. Unter anderem hat sie dort auch eine Firma namens CATL besucht, welche Batteriezellen, eine Zukunftstechnologie, herstellt. Das finde ich positiv, auch dass man sich in China durchaus die Märkte anschaut.
Was ich jedoch nicht schlüssig finde, ist dann die Aussage von ihr, für einen chinesischen Produktionsstandort in Rheinland-Pfalz zu werben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, mir wäre es viel lieber, dass unser gemeinsames Ziel, das auch dieser Antrag verfolgt, lauten würde, die Batteriezellentechnologie und -produktion von deutschen oder zumindest europäischen Unternehmen zu entwickeln und nicht von ostasiatischen Ländern vorgegeben zu bekommen.