sorgsam mit neuen Kräften umzugehen und diese so schnell wie möglich zu binden. Auch da stellen wir aber fest: Fehlanzeige. Bis ein junger Lehrer eine feste Planstelle an einem festen Ort an einer festen Schule bekommt, um so auch privat planen zu können, vergehen Jahre.
(Abg. Bettina Brück, SPD: Stimmt ja gar nicht! – Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Das stimmt überhaupt nicht!)
Die Anfrage belegt, dass ein junger Lehrer vor einer festen Planstelle an einer festen Schule regelmäßig erst einmal den Vertretungspool durchläuft.
Wenn man sagt, ein Gut ist knapp, dann muss man alles daransetzen, dieses Gut zu erhalten. Ich glaube, nicht nur die Überlastungsbriefe, sondern auch die Diskussionen, die wir hier haben, zeigen, dass wir mehr Lehrer brauchen, um all den Herausforderungen gerecht zu werden.
So bleibt als Fazit festzuhalten: Die Landesregierung lebt im Hier und Jetzt. Ein Plan, wie die Lehrerversorgung für die Zukunft sichergestellt werden soll, liegt leider nicht vor.
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Große Anfrage zeigt ganz klar und deutlich, die Landesregierung setzt ihre Prioritäten auf eine dauerhafte, gute, strukturelle Unterrichtsversorgung.
Frau Beilstein, weil wir so gut und planvoll vorgehen, haben wir, im Gegensatz zu anderen Bundesländern, alle Planstellen im Land besetzt. Ich weiß nicht, ob Sie schon einmal etwas davon gehört haben, dass Studentinnen und Studenten den Ort ihres Studiums und auch den Arbeitsplatz frei wählen können
Sie müssen sich vielleicht einmal ein bisschen über den Tellerrand des Landes Rheinland-Pfalz hinaus umschauen, und dann wissen Sie, wie es in anderen Ländern ist. Dann wissen Sie, dass zum Beispiel in Baden-Württemberg 800 Lehrer oder in Nordrhein-Westfalen 4.000 Lehrer fehlen.
Ich sage das noch einmal – ich habe das jetzt schon zum dritten Mal in diesem Plenum gesagt –, weil Sie diese Zahlen anscheinend einfach negieren. In Bayern und BadenWürttemberg müssen Lehrkräfte an Grundschulen künftig eine Stunde mehr arbeiten, um den Lehrermangel abzumildern. In Nordrhein-Westfalen helfen scharenweise Ruheständler aus.
Wie sieht es bei uns aus? Alle Planstellen besetzt, zusätzliche Lehrerstellen geschaffen, 660 in dieser Periode.
Wenn Sie sagen, man kann nicht absehen, wie viele Planstellen man braucht, sage ich: Sie kennen die Verordnungen, wie sich Klassenbildungen zusammensetzen und wie viele Lehrer man dann braucht, doch genau. Das wissen Sie doch ganz genau. Sie tun so, als wenn das irgendwie ein frei schwebendes Verfahren wäre. Das, was Sie sagen, ist schlicht und einfach falsch.
Ich sage Ihnen noch einmal: Wir haben eine sehr gute Unterrichtsversorgung. Der Wert liegt in diesem Schuljahr bei den allgemeinbildenden Schulen bei 99,2 %. Das ist nahezu an den 100 %, und die 100 % decken bei uns mehr als nur den Pflichtunterricht in der strukturellen Versorgung ab.
Bei den berufsbildenden Schulen wird seit mehreren Jahren der beste Wert seit Beginn der Statistikerhebung erreicht. Sie reden immer so gern von den glorreichen vergangenen Zeiten. Ich sage Ihnen einmal, wie es im Jahr 1980 unter Bernhard Vogel war.
Wir sind jetzt bei zwei Komma irgendetwas. So ist die Wahrheit in diesem Land. Dass bei uns Quer- und Seiteneinsteiger so gut wie keine Rolle spielen, zeigt diese Große Anfrage ganz, ganz deutlich.
Frau Beilstein, das haben wir gern, dass Sie den Vertretungspool ansprechen. Ihre Fragen zum Vertretungspool zeigen übrigens eine ziemlich große Unkenntnis des Sys
Wir haben den Vertretungspool seit 2011. Immer noch fragt die CDU, wie viele Personen davon auf Planstellen sind oder für wie viel Arbeitszeit sie zur Vertretung bereitstehen. Da stellt sich mir doch die Frage: Wir reden seit Jahren über den Vertretungspool. Seit Jahren wird gesagt, dass es feste Planstellen sind. Seit Jahren wird gesagt, dass die Leute drei Jahre für Vertretung zur Verfügung stehen und dann irgendwo anders im Schuldienst eingesetzt werden. Sie wissen also überhaupt gar nicht, um was es bei uns in der Bildungspolitik geht.
(Beifall der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP: Genau so!)
Die Große Anfrage zeigt außerdem, dass wir weitere Instrumente haben, um auch den temporären Ausfall zu minimieren. Sie ziehen immer das Papier des RegionalElternBeirats (REB) heran. Das ist keine Studie, das ist eine Zusammenstellung von irgendwelchen Zahlen, die vollkommen negiert, was tatsächlich in unserem System läuft.
Wir haben im laufenden Doppelhaushalt 80 Stellen mehr für die Feuerwehrlehrkräfte geschaffen und diese auf 228 aufgestockt.
Im Vertretungspool stehen mittlerweile 1.500 Beamtenstellen zur Verfügung, davon allein 720 für die Grundschulen, 295 für die Realschulen plus, 315 für das Gymnasium, 135 für die IGS und 35 für die Förderschulen. Das sind feste Beamtenstellen, die zur Vertretung zur Verfügung stehen.
Wenn Sie sagen, alle unsere jungen Lehrerinnen und Lehrer kommen zuerst einmal in einen Vertretungsvertrag, bevor sie auf eine Planstelle kommen, dann ist das schlicht und einfach falsch.
Insofern zeigt die Anfrage ganz klar, dass wir deutlich alle Maßnahmen ergriffen haben, um planvoll auch in der Zukunft die Unterrichtsversorgung sicherzustellen.
Interessant ist an der Großen Anfrage, dass sie deutlich macht, dass auch 105 % Unterrichtsversorgung kein Allheilmittel wären; denn regionale oder temporäre Häufungen von Erkrankungen können damit nicht berücksichtigt werden. Gerade bei kleinen Schulen machen 5 % mehr Versorgung nur wenige Stunden aus, womit der Ausfall einer Vollzeitkraft nicht kompensiert werden kann. Ganz abgesehen davon, dass auch die entsprechende Fächerkombination sozusagen vorrätig sein müsste, was unrea