das ist ja nicht immer so, Herr Minister -, sehr unterschiedliche Bearbeitungsintensitäten gibt. Ich nehme zum Beispiel die Themenfelder Wasser und Boden heraus. Dabei können wir feststellen, dass es in diesen Bereichen nicht nur eine große Informationsdichte gibt, sondern auch schon sehr viele Messprogramme, sehr viele vergleichbare Parameter, sehr viele Programme, Konzepte und auch schon sehr viele Umsetzungen.
So ist es in einem Land, das vom Wasser sehr stark geprägt wird, zu begrüßen, dass unsere Fließgewässer, unsere Seen und - ich sage einmal: mit kleinen Abstrichen - auch unsere Nord- und Ostsee schon in einer intensiven Bearbeitung stehen, das allerdings nicht erst seit 1988. Sie haben vorhin gesagt, dass das im Wesentlichen auf den Bau von Kläranlagen und auf die Nachrüstung von Hauskläranlagen zurückzuführen sei. Das ist aber nicht erst seit 1988 passiert. Wir haben davor schon, gerade auch im ländlichen Raum, einen hohen Anschlussgrad gehabt, und vor allen Dingen - das will ich an dieser Stelle gerne deutlich machen - ist dies natürlich keineswegs nur das Verdienst der Landesregierung. - Ich möchte nur, dass das einmal deutlich wird, Herr Minister, weil Sie
es leider nicht gesagt haben. - Hier gehört der Dank natürlich auch der kommunalen Familie und den privaten Bürgern, die dies alles wesentlich mitfinanziert haben. Wer weiß, was das im ländlichen Raum bedeutet, der müsste das aus meiner Sicht an dieser Stelle auch sagen. Hier ist in einer Gemeinschaftsleistung - auch von den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes - in unserem Land ein hervorragender Beitrag zur Verbesserung der Gewässerqualität und damit der Umweltqualität in Schleswig-Holstein geleistet worden.
Ein weiteres Themenfeld ist der Bodenschutz. Ich habe es schon gesagt, aber ich muss meinen Beitrag jetzt straffen. Bei der Fülle dieses Berichts von 186 Seiten kann man - trotz zehn Minuten Redezeit - heute nur einige wenige Punkte ansprechen.
Wichtig ist auch das große Themenfeld der Umweltkrankheiten. Diesem Thema sind im Bericht ausführliche Informationen gewidmet. Dieses Thema ist in den Umweltdiskussionen der letzten Jahre deutlich zu kurz gekommen. In der vorvorherigen Legislaturperiode hat es jedoch schon einmal eine Rolle gespielt, als aus der CDU-Landtagsfraktion die Forderung nach einem Umweltkrankenhaus laut geworden war. Inzwischen haben wir in Bredstedt ein Krankenhaus, das sich mit diesen Fragen beschäftigt. Nach meiner Wahrnehmung spielt dieses Thema eine zu geringe Rolle. Es hat aber eine hohe Bedeutung für die Bevölkerung. An diesem Beispiel wird in besonderer Weise deutlich, dass wir es hier mit einer Querschnittsaufgabe zu tun haben. Dies ist nicht nur ein Thema für den Umweltausschuss, sondern es ist vor allem auch ein Thema für den Sozial- und den Wirtschaftsausschuss.
Herr Präsident, ich versuche, zum Schluss zu kommen. In dem Bereich, in dem es zum Beispiel vordergründig um umweltpositive Maßnahmen wie das Energiesparen geht, haben wir es mit dem Phänomen zu tun, dass es durch die Staffelung, die zum Beispiel im Bereich der Dämmung eingebracht worden ist, zwar positive Auswirkungen durch Energieeinsparungen, aber negative Auswirkungen durch die verwendeten Stoffe gibt. Diese wirken sich negativ auf die Gesundheit der Menschen aus.
- Lieber Herr Matthiessen, wer hier wohl keine Ahnung hat! Sie haben die 186 Seiten offensichtlich nicht gelesen. Tun Sie es lieber. Ich glaube, damit wären Sie klüger beraten, als dumm dazwischen zu schwätzen!
Das ist das, was Sie besonders gut können. Das haben wir gestern schon gehört. Aus meiner Sicht sollten wir diesen Umweltzustandsbericht in den von mir genannten Ausschüssen beraten. Ich bitte um entsprechende Überweisung.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Eben leuchtete hier noch minus 02 auf! - SchleswigHolstein ist eines der kleineren Länder innerhalb Deutschlands. Es ist eine kleine europäische Region, ein winziger Fleck auf der Weltkarte, der dort nur wegen seiner herausragenden Lage zwischen Nord- und Ostsee zu identifizieren ist. Dennoch ist unser Land nicht nur für uns wichtig. Es spielt auch eine globale Rolle.
Im Rahmen der Vorsorge für unsere Natur und unsere Bürgerinnen und Bürger, der Umsetzung der Agenda 21, von NATURA 2000, der Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie und um unser Land für uns und kommende Generationen zukunftsfähig zu machen, muss der Zustand unserer Umwelt geschützt, erhalten und verbessert werden.
Schleswig-Holsteins unterschiedliche Naturräume, vom Wattenmeer über die weiten Ebenen der Marsch und die Geest bis zum Hügelland im Osten, unsere vielfältigen Landschaften, unsere Wälder, Moore, Weidelandschaften, Heiden und Feuchtwiesen, Förden und Kliffs, unsere Flüsse und Seen, Knicks und Auenlandschaften, unsere Flora und Fauna, unser Wasser, die Luft und der Boden, die so wichtig für unsere Haupteinnahmequellen, den Tourismus sind, sind in einem vergleichsweise guten Zustand. All dies zeigt: Schleswig-Holstein, seine Umwelt und seine Menschen sind bei Rot-Grün in guten Händen.
Frau Todsen-Reese, ich verstehe überhaupt nicht, warum Sie von der CDU immer wieder Berichtsanträge stellen, die neben einer ordentlichen Abarbeitung Ihres Fragenkatalogs, die Sie selbst konzediert haben, jedes Mal Eines deutlich machen: Wir sind besser als Sie. Wir machen unsere Arbeit im Umweltbereich gut für unser Land. Ob es der Bericht über die Biodiversität, Ihr misslungenes Naturschutzgesetz oder der heute diskutierte Bericht ist: Sie stellen nur die Fragen, wir haben die Antworten!
In diesem Zusammenhang richte ich meinen herzlichen Dank an den Minister und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir haben seit der Einrichtung eines ersten eigenständigen Umweltministeriums unser Land aus der umweltpolitischen Steinzeit in die Moderne geführt.
Wir hatten die richtigen Ziele, die kompetenten Leute dazu und das nötige Engagement und Durchsetzungsvermögen. Nehmen Sie neben vielen das Beispiel, das Sie selbst genannt haben, den Ausbau und die Erneuerung der Klärtechnik in Schleswig-Holstein seit 1988.
Ich bin im ländlichen Ost-Westfalen aufgewachsen. Als ich nach Schleswig-Holstein kam, konnte ich mir nicht vorstellen, dass es in so vielen Gemeinden in der Fläche des Landes keine anständige Klärtechnik gab. In einem beispiellosen Kraftakt hat die Regierung Engholm, hat Professor Dr. Berndt Heydemann, begonnen, diesen Teil der dörflichen Infrastrukturen instand zu setzen.
Gleichzeitig wurden die Kläranlagen in den größeren Städten mit massiven Finanzspritzen des Landes modernisiert, sodass wir heute zu den Spitzenreitern zählen. Ohne diese Anstrengungen hätte es keine Ausweitung des Tourismus und keine Gewerbean
siedlungen außerhalb der Ballungszentren geben können, wie es in den letzten 15 Jahren geschehen ist. Dies waren Maßnahmen, die unser Land zukunftsfähig gemacht haben.
Die damals eingeleiteten und heute weitgehend abgeschlossenen Maßnahmen und die daraus abgeleiteten Folgen sind auch ein Beleg dafür, dass seither die rein sektorale Betrachtung der Umwelt vorbei ist. Frau Kollegin, Sie sollten sich den Bericht einmal daraufhin ansehen. Unsere ständig weiterentwickelten Umweltgesetze und zahlreichen Programme zeigen auf, dass es bei uns einen umfassenden und integrierenden Ansatz der Umweltpolitik gibt, der leider bis heute von einigen im Land nicht verstanden werden will.
Der vorliegende Bericht stellt in elf inhaltlichen Themenfeldern - jeweils bezogen auf die Umweltmedien und einige Schwerpunktfelder - auf der Grundlage einer Zustandsbeschreibung die jeweilige umweltmediale beziehungsweise thematische Entwicklung dar und bewertet sie. Dem folgen Aussagen über Maßnahmen und Umsetzungsstrategien. Es wurde bereits gesagt: Zeitlich schließt sich der Bericht an die Darstellung des letzten Berichts zur Lage von Natur und Umwelt in Schleswig-Holstein von 1995 an und umfasst die seitdem erhobenen Daten und gewonnen Erkenntnisse. Der Minister hat darauf hingewiesen. Hauptdatenquelle ist das NUIS-SH, das Natur- und Umweltinformationssystem, das die Öffentlichkeit seit Anfang März unter www.umweltbericht-sh.de oder über das InfoNet-Umwelt einsehen kann. Das ist einmalig in der Bundesrepublik.
Lassen Sie mich an dieser Stelle darauf hinweisen, dass es sich hierbei um eine überaus sorgfältige und stets aktuell gehaltene interaktive Dokumentation des Zustands der Umwelt in Schleswig-Holstein handelt, die ihresgleichen sucht. Hiermit wurde durch das Ministerium ein weiterer Umsetzungsschritt im Rahmen der schon gestern hier diskutierten Konvention von Aarhus gemacht. Herzlichen Dank dafür!
Bereits in der Einleitung des Umweltzustandsberichts wird auf einigen Feldern Handlungsbedarf deutlich. So ist gegen den Trend des Rückgangs anderer verkehrs- und landwirtschaftsbedingter Schadstoffe bei Stickstoffdioxid in den vergangenen Jahren keine abnehmende Tendenz zu erkennen. Landesweit ist die
Grundbelastung der Luft durch Schadstoffe insgesamt gesunken, nur nicht die Belastung durch Stickoxide.
Gesundheitlich unbedenkliche Grenzwerte sind aufgrund kumulativer Wirkungen verschiedener Schafstoffe selten eindeutig zu ermitteln. Umso mehr begrüßen wir den Übergang zu den so genannten Luftqualitätszielen. Grenzwerte können damit nicht mehr als Erlaubnisschwelle interpretiert werden, an die sich die Belastungssituation sozusagen anschmiegt. Nun gelten dynamische Ziele mit Toleranzmargen, die in einer festgelegten Übergangszeit erreicht werden müssen.
Auch im Bereich des Bodenschutzes ist noch viel zu tun. Dass nach jahrelanger Verzögerung durch Schwarz-Gelb in Bonn und Berlin seit kurzem vorliegende neue Bundesbodenschutzgesetz ist noch nicht ausreichend auf Vorsorge ausgelegt. Hier besteht weiter Handlungsbedarf.
Durch die intensive landwirtschaftliche Bodennutzung wird die Gefahr der Nitratverlagerung immer deutlicher.
Nitratverlagerung bedeutet, dass belastende Nitratgehalte auf fast einem Fünftel, also 20 %, der landwirtschaftlich genutzten Fläche in Schleswig-Holstein vorliegen. In Siedlungsgebieten werden insbesondere infolge von Bautätigkeit Bodenverdichtungen verursacht. Zusätzliche Versiegelung von Böden kann zudem zu einem völligen Verlust von Bodenfunktionen führen.
Demgegenüber hat sich der Zustand der Gewässer hinsichtlich der chemischen Beschaffenheit weiter verbessert. Der Minister hat darauf hingewiesen. Der Schwerpunkt der Maßnahmen in diesem Bereich richtet sich auf eine weitere Reduzierung der Nährstoffeinträge aus der Fläche, vor allem also aus der Landwirtschaft, Kollege Peter Jensen-Nissen, um auch im Einklang mit den Zielen der europäischen Wasserrahmenrichtlinie eine naturnahe ökologische Beschaffenheit aller Gewässer bis 2015 zu erreichen.
Über den Naturschutz will ich heute nicht so viel sagen. Wir haben uns in verschiedenen Debatten und gestern noch einmal ausführlich damit beschäftigt, unter anderem bei der Großen Anfrage der Grünen und dem Bericht über die Biodiversität.
Die Abfallverwertung in unserem Land wurde in den letzten Jahren ständig gesteigert. Die Potenziale sind weitgehend ausgeschöpft. Es wird künftig darum gehen, die Nutzung der im Abfall enthaltenen Rohstoffe weiter gezielt zu verbessern und die Hochwertigkeit und die Schadlosigkeit der Verwertung sicher