Nach Aussage der Landesregierung wird mit der Fusion die Voraussetzung für ein Meeresforschungsinstitut geschaffen, das Weltrang erhält und sich auf europäischer Ebene im Bereich der Meereswissenschaften ganz oben ansiedeln wird. Einer solchen Entwicklung kann niemand entgegenstehen. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass mit einer Fusion generell auch Sparmaßnahmen verfolgt werden. So ist durch die Zusammenlegung zum Beispiel mit Synergien im Verwaltungsbereich zu rechnen.
Finanzielle Vorteile ergeben sich aber auch. Das erkennt man, wenn man den Gesamtetat näher betrachtet. So ist davon auszugehen, dass sich der Grundetat auf etwa 20 Millionen € jährlich belaufen wird. Zudem wird das Leibniz-Institut auf Drittmittelfinanzierung in vergleichbarer Höhe zurückgreifen können. Die Zusammenfassung der beiden Institute zu einer gemeinsamen Stiftung des öffentlichen Rechts beinhaltet auch, dass der laufende Betrieb durch die gemeinsame Forschungsbehörde der Bund-und-LänderGemeinschaft getragen wird. Das bedeutet eine Umschichtung von mehreren Millionen Euro jährlich. Diese Tatsache dürfte insbesondere unseren Finanzminister erfreuen.
Der SSW sieht in diesem Zusammenschluss aber nicht nur die Stärkung des Wissenschaftsstandortes Kiel oder die mit der Fusion einhergehenden Einsparpotenziale. Darüber hinaus sehen wir insbesondere für das Kieler Umland und das Land SchleswigHolstein Vorteile. So ist zu Recht damit zu rechnen, dass diese Forschungseinrichtung auch Impulse für die regionale maritime Wirtschaft geben wird.
Ich möchte aber auch deutlich darauf hinweisen, dass es für uns wichtig ist, dass sich die arbeitsrechtlichen Bedingungen für die Beschäftigten nicht verschlechtern und dass es durch die Zusammenlegung nicht zu betriebsbedingten Kündigungen kommen darf. Hier hat die Landesregierung die Verantwortung für die Beschäftigten, die gerade für die Zeit nach der Fusionierung Planungssicherheit benötigen. Allerdings ist mir auch nicht bange, dass für die Beschäftigten alles so weiterläuft, wie es bisher auch gelaufen ist.
Wir können zusammenfassend also sagen: Energiegewinnung, Küstenschutz, Klimaforschung, Rohstoffforschung und -nutzung - all das sind Themen, die uns in den nächsten Jahrzehnten beschäftigen und die gerade in diesem neuen Institut wissenschaftlich bearbeitet werden. Dadurch wird insbesondere auch unsere regionale Wirtschaft wichtige Impulse und damit ein Standbein erhalten, um sich noch besser entwickeln zu können. Die Finanzierung der beiden derzeit bestehenden Institute wird bei einer Fusionierung auf eine breitere Basis gestellt. Daneben werden wichtige Impulse für die maritime Wirtschaft und die entsprechende Forschung gesetzt. SchleswigHolstein wird eine Institution erhalten, die sich auf europäischer Ebene sehen lassen kann. Es ist immer schön, wenn dies der Fall ist.
Dieser Gesetzentwurf soll an den Bildungsausschuss überwiesen werden. Wer einer Überweisung an den Bildungsausschuss seine Zustimmung erteilen will, den darf ich um sein Handzeichen bitten. - Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Die Überweisung ist damit einstimmig so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort für die antragstellende Fraktion hat der Kollege Dr. Ekkehard Klug.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die FDPFraktion beantragt, dass der Landtag den Landesrechnungshof um Vorlage eines Sonderberichts zur Entwicklung des Lehrerbedarfs und der Unterrichtsversorgung bis zum Jahre 2010, also in dem vor uns liegenden mittelfristigen Zeitraum, ersucht.
Nach § 88 Abs. 5 der Landeshaushaltsordnung ist ein solcher Landtagsbeschluss möglich. Da es sich aber um einen in der Praxis doch recht ungewöhnlichen und relativ seltenen Schritt handelt, bedarf es dazu einer Begründung.
Diese Begründung lautet vor allem, dass der Zeitraum bis Ende dieses Jahrzehnts im Schulbereich erhebliche zusätzliche Anforderungen an die personelle Ausstattung der Schulen mit sich bringt und dass es aufgrund uns bevorstehender verschiedener Entwicklungen auch einige personelle Verwerfungen gibt, die im Hinblick auf ihre Wirkung in den kommenden Jahren genau abgeschätzt werden müssen.
In Stichworten sei dies kurz umrissen. Zwischen 2005 und 2007 läuft die Ende der 90er-Jahre vereinbarte Vorgriffsstunde aus, die bislang von den Lehrern zusätzlich zu ihrer normalen Unterrichtsverpflichtung geleistet wird und die jetzt natürlich in die Unterrichtsversorgung noch mit einfließt. Diese Vorgriffsstunde läuft nun schrittweise aus. Ab 2009 soll nach der Vereinbarung zur Vorgriffsstunde, die in den späten 90er-Jahren noch unter Gisela Böhrks Verantwortung getroffen worden ist, eine Art Rückvergütung erfolgen, das heißt, die Lehrer sollen nach der damals getroffenen Vereinbarung dafür, dass sie vorher Mehrarbeit geleistet haben, eine Unterrichtsermäßigung erhalten. Das schlägt dann natürlich erheblich bei dem zu Buche, was wir für die Unterrichtsversorgung zur Verfügung haben.
Es gibt nun eine Reihe von schulpolitischen Initiativen, die personalintensiv sind. Ich nenne hier die Stichworte verlässliche Grundschule und Schaffung einer nennenswerten Zahl zusätzlicher Ganztagsangebote. In dem Bericht, den wir angefordert hatten und über den wir vor einigen Monaten hier diskutiert haben, war von weit über 300 Schulen im Lande die Rede, die sukzessive - von Jahr zu Jahr immer mehr - zu Ganztagsschulen gemacht werden sollen. Außerdem werden die Schülerzahlen im Laufe des Zeitraums bis 2010 nicht so absinken, dass wir dadurch Ressourcen frei bekämen, um den Mehrbedarf, der sich abzeichnet und der schon vorprogrammiert ist, wirklich abdecken zu können.
Wenn man die verschiedenen Tendenzen in der Schülerzahlentwicklung einmal gegenrechnet, ergibt sich per Saldo ein Rückgang von 410.000 Schülern auf etwa 400.000 Schüler zu Beginn des nächsten Jahrzehnts. Das ist in etwa die Entwicklung in diesem Jahrzehnt. Hinter dieser Gesamtzahl verbirgt sich allerdings eine Umschichtung unter den einzelnen Schularten. Natürlich ist die Zahl der Schüler in den Grundschulen deutlich rückläufig. Sie wird nach den vorliegenden Berechnungen um etwa ein Sechstel zurückgehen. Demgegenüber wird mit einem nennenswerten Anstieg des Schulbedarfs im Bereich der berufsbildenden Schulen gerechnet. Es wird also einen deutlichen Prozess einer Verschiebung innerhalb des Schulwesens geben.
Meine Damen und Herren, die Entwicklungen, die vor uns liegen und die absehbar sind, bedürfen einer soliden Abschätzung im Hinblick auf die Frage: Was bedeutet dies für Lehrerbedarf und Unterrichtsversorgung? Ich denke, nach dem, was ich dargelegt habe, kann niemand bezweifeln, dass wirklich Handlungsbedarf besteht. Ich habe den Eindruck, dass die Landesregierung eher darauf aus ist, die Probleme, die aus den absehbaren Entwicklungen resultieren können, sozusagen in die Zukunft hineinzudrücken und sie nicht zu thematisieren.
Nach einer Pressemitteilung zu unserem Antrag hat jedenfalls der zweite Staatssekretär im Bildungsministerium laut einem Bericht des „Flensburger Tageblatts“ vom 15. Mai erklärt:
„Verlässliche Grundschulen und zusätzliche Ganztagsschulen erforderten nicht automatisch zusätzliches Lehrerpersonal.“
Diese Aussage ist reichlich merkwürdig. Wir wissen doch, dass schon in der ersten Tranche der verlässlichen Grundschulen für das Hamburger Umland - es handelt sich um rund 100 Schulen - 75 zusätzliche Stellen einkalkuliert und zugewiesen worden sind. Wenn weitere Tranchen folgen, resultiert daraus zwangsläufig ein Mehrbedarf. Das Land RheinlandPfalz hat für gut 300 Ganztagsschulen, die es im Rahmen eines Mehrjahresprogramms einrichten will, einen Personalbedarf im Gegenwert von etwa 1.000 Lehrerstellen zugrunde gelegt und in den Haushalt entweder schon eingestellt beziehungsweise in die mittelfristige Planung eingesetzt. Dadurch wird evident, dass, wenn man Ganztagsangebote vermehrt anbieten will, der Aufwand nicht sozusagen aus der Luft heraus zu decken ist.
Meine Damen und Herren, mir scheint es so zu sein, dass es hier einer soliden Abschätzung bedarf. Ich glaube, dass der Rechnungshof die richtige Institution dafür ist, eine solche Abschätzung vorzunehmen. Wir haben erlebt, dass der Rechnungshof Mitte 1999 mit seiner Forderung, die Schulentwicklungsplanung zu aktivieren und eine größere Wirtschaftlichkeit beim Personaleinsatz zu erreichen, genau richtig gelegen hat. Jetzt, vier Jahre später, schwenkt die Landesregierung genau auf diese Linie ein. Damals hat man den Landesrechnungshof verbal regelrecht verprügelt. Das war kurz vor einer Landtagswahl, als man über die unangenehmen Folgerungen einfach nicht debattieren wollte. Die Situation war damals ähnlich wie heute: Man will alles, was vor Ort möglicherweise Probleme auf das Tablett bringen könnte, in die Zukunft verschieben, aber nicht aktuell dann, wenn man noch Weichenstellungen vornehmen könnte, diskutieren.
Meine Damen und Herren, vor kurzem hat Frau Erdsiek-Rave in einer Pressekonferenz zum Thema Unterrichtsausfall gesagt, dass sich die Landesregierung jetzt an den Zahlen des Rechnungshofs zum Thema Unterrichtsausfall orientieren würde. Diese Zahlen liegen bekanntlich seit Jahren höher als die Daten, die wir zum Beispiel in dem nachher zu debattierenden Bericht vorfinden. Ich glaube, dass wir mit dem Landesrechnungshof wirklich eine Einrichtung haben, die das Vertrauen verdient, um uns für die parlamentarischen Entscheidungen, die im Bildungs- und im Schulbereich anstehen, eine vernünftige Situations- und Problemanalyse zu liefern. Deshalb bitte ich Sie um Zustimmung zu unserem Antrag.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die FDPFraktion hat den Antrag gestellt, den Landesrechnungshof zu ersuchen, einen Sonderbericht zur mittelfristigen Entwicklung in den Bereichen Unterrichtsversorgung und Lehrerbedarf anzufertigen. Herr Dr. Klug, die SPD-Landtagsfraktion wird Ihren Antrag unterstützen. Ein solcher Bericht kann ein wichtiger Baustein für eine zukünftige Schulentwicklungsplanung sein. Unseres Erachtens sind aber insbesondere auch die kommunalen Schulträger aufgefordert, ihrer gesetzlichen Verpflichtung zur Aufstellung von Schulentwicklungsplänen nachzukommen.
Meine Damen und Herren, die seit 1990 kontinuierlich gestiegenen Schülerzahlen haben ihren Höhepunkt im laufenden Schuljahr 2003/2004 so gut wie erreicht. Sie werden noch einmal geringfügig um 1.500 Schülerinnen und Schüler steigen. Das ist eine Steigerungsquote von 0,5 % im nächsten Schuljahr. In den folgenden acht Jahren wird die Anzahl der Schülerinnen und Schüler aber um ein gutes Zehntel sinken. Dies wird sich - Sie haben es eben erwähnt - insbesondere im Bereich der Grundschulen darstellen. Dort wird die Anzahl der Schülerinnen und Schüler von gegenwärtig 119.000 auf unter 100.000 sinken. Nach gegenwärtigen Klassenfrequenzen gerechnet wird es dann in den Grundschulen rund 550 Klassen weniger in Schleswig-Holstein geben. Ich erwähne dies insbesondere, weil die Anstrengungen der Landesregierung zur Weiterentwicklung der Grundschule in einer Phase eingeleitet wurden, in der bei sinkenden Schülerzahlen deutlich mehr Personal und mehr Unterrichtskapazität bereitgestellt worden sind.
Das wird, wie ich glaube, zukünftig auch sicherstellen, dass die Rückvergütung der Vorgriffsstunden 2009 ohne zusätzliche Belastung möglich sein wird.
Wir wissen, es werden weniger Kinder geboren und es kommen auch weniger ausländische Familien zu uns. Wir werden zwar nicht einen solchen Abschwung bei der Zahl der Kinder haben wie die östlichen Bundesländer oder die Stadtstaaten. Der Abschwung wird aber deutlich sein und sich in unserem Lande regional sehr unterschiedlich darstellen. Daher - ich habe es betont - plädieren wir in jedem Fall auch dafür, die kommunale Schulentwicklungsplanung wieder aufzunehmen. Herr Kalinka, ich nenne an dieser Stelle immer sehr gern ein Beispiel aus dem Landkreis Plön.
Dort haben wir vor drei Jahren noch 1.600 Einschulungen gehabt. Der Geburtsjahrgang 2002, der regulär im Jahre 2008 zur Einschulung ansteht, hat nur noch eine Größenordnung von rund 1.000 Kindern. Das sind rund 500 Kinder in einem Einschulungsjahrgang weniger. Das bedeutet, dass es in unserem Landkreis 20 erste Klassen weniger geben wird. Das wird sich in den 31 Grundschulen unseres Kreises sehr deutlich bemerkbar machen.
Die Kurve wird danach weiter nach unten gehen. Die Geburtsjahrgänge 2003 und folgende werden noch kleiner werden, sodass die niedrige Zahl der Geburten von 1990 noch deutlich unterschritten werden wird. Wir werden noch nie so wenig Kinder in einem Jahr gehabt haben, wie es in der Zukunft der Fall sein wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das schafft aber auch Chancen im Bildungsbereich, nämlich dann, wenn wir zukünftig einen relativ konstanten Bestand an Lehrkräften halten und mitfinanzieren können. Wir dürfen hier nicht die Fehler aus den 80er-Jahren wiederholen. Damals haben wir die Augen zugemacht und die CDU-Landesregierung hat die Entwicklung nicht vorausberechnet. Damit wurden Strukturen konserviert, die noch heute die Grundlage unserer ausgesprochen kleinteiligen Schullandschaft sind.
Es ist in jedem Fall notwendig, Schulentwicklungsplanung zu betreiben - nicht nur dann, wenn „Schülerberge“ prognostiziert werden, sondern auch dann, wenn schwache Jahrgänge vor der Schultür stehen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn es nun so ist - das darf ich voranschicken -, dass ich heute ein bisschen häufiger rede, dann liegt das daran, dass die Kollegin Sylvia Eisenberg, die unsere schulpolitische Sprecherin ist, heute und morgen nicht hier sein kann, weil ihre Tochter heiratet. Die Kollegin Caroline Schwarz, der Kollege Uwe Greve und ich haben es so auf uns genommen, einen Teil ihrer Reden zu übernehmen. Das machen wir sehr gern - ich insbesondere, weil ich in meiner Funktion als Trauzeuge in der nächsten Tagung nicht an allen Tagen hier sein kann und ich vielleicht auch darauf angewiesen sein werde, dass Reden von mir von Kolleginnen oder Kollegen übernommen werden. Insofern: Eine Hand wäscht die andere.
Meine Damen und Herren, wir werden dem Antrag der FDP-Fraktion, einen Sonderbericht des Landesrechnungshofs zu beantragen, ebenfalls zustimmen; wir tun das deshalb besonders gern, weil sich - das werden wir ja auch bei dem nachfolgenden Tagesordnungspunkt noch einmal besprechen - die Berichte des Landesrechnungshofs doch sehr deutlich - das ist hier schon gesagt worden - von der empirischen Grundlage her von dem unterscheiden, was die Landesregierung uns aus freien Stücken an Zahlen vorlegt. Deshalb glauben wir, dass gerade für die schwierige Zeit zwischen 2005 und 2010 ein Bericht des Landesrechnungshofs eine objektivere und zuverlässigere Beschreibung der Unterrichtssituation und der erforderlichen Maßnahmen gibt als alle Prognosen, die die Landesregierung selber abgibt.
Das hängt zum Teil auch mit einer anderen Methodik zusammen, die der Landesrechnungshof verwendet. Der Landesrechnungshof bezieht zum Beispiel ausdrücklich das Stundenfehl in seine Berechnungen und Erhebungen mit ein, was die Landesregierung nur in Teilen tut.
Meine Damen und Herren, der Lehrerbedarf, um den es ja auch geht, ist der entscheidende Parameter der Schulpolitik. Wie viele Lehrer brauchen wir in
welchen Fächern - das ist eben bei dem, was der Kollege Höppner gesagt hat, auch schon angeklungen - und in welchen Regionen tatsächlich?
Das wird noch dadurch erschwert, dass wir den Lehrerbedarf in einer sich zunehmend differenzierter darstellenden Situation haben. Wir haben einen Lehrerbedarf auf der einen Seite und nicht erst seit heute einen ganz erheblichen Lehrermangel auf der anderen Seite. Die Situation wird noch einmal dadurch differenzierter, dass wir bestimmte Strukturmerkmale in Schleswig-Holstein haben, die das Leben in der Schulpolitik auch nicht unbedingt leichter machen. Deshalb bin ich der FDP-Fraktion, dem Kollegen Klug, dankbar dafür, dass in dieser Aufforderung explizit der Bereich der Teilzeit mit aufgenommen worden ist.
Wir wissen aus anderen Berichten, die uns vorliegen, dass wir im Schuldienst in Schleswig-Holstein eine Teilzeitquote von 39 % haben. Damit sind wir bundesweit spitze. Das ist etwas Gutes, aber das ist auch etwas Problematisches. Es ist etwas Gutes für die Betroffenen selber, für diejenigen, die in Teilzeit arbeiten, es macht aber die Struktur des Schuldienstes und die Möglichkeiten, auf bestimmte Situationen zu reagieren, nicht gerade einfacher.