- Nein. Ich gehe auch gesichert davon aus, dass Sie von diesen Themen keine Ahnung haben. Sie haben mit Sicherheit keinen Blick in irgendeine dieser Quellen geworfen. So gut kennen wir uns nun wirklich in diesem Hause.
Wir haben also keine Zeit. Im Energiebereich haben wir es mit Langfristinvestitionen zu tun. Es geht um Zeiträume von mindestens 20 Jahren bis zu 60 Jahren, wenn man an Braunkohlekraftwerke denkt. Wir müssen also wissen, wohin die Entwicklung geht, wenn wir heute die richtigen Entscheidungen treffen wollen.
Ich habe drei Hauptprobleme genannt. Es gibt drei Lösungsansätze. Die drei Säulen der notwendigen Energiewende sind: Einsparung von Energie, effizientere Nutzung, konsequenter Ausbau der erneuerbaren Energieträger, also der Einstieg ins Solarzeitalter. Das steht auch so in unserem Antrag. Auf keine der drei Säulen kann verzichtet werden. Keine beantwortet für sich allein die Frage nach der Lösung des Energieproblems.
Bundes- und Landespolitik werden an diesen drei Säulen ausgerichtet. Von den 16 Gesetzen und Verordnungen auf Bundesebene, die mit Klimaschutz und Energiewende zu tun haben, hat die FDP alle abgelehnt. Die CDU hat immerhin drei mitgetragen. Sie wird, wie man hört, die EEG-Novelle, die Novelle zum Erneuerbare-Energien-Gesetz, diesmal offenbar mittragen.
gibt die Kampagne zum Sparen von Stand-byStrom. Ich erinnere an das Impulsprogramm. Wir haben den doppelten Anteil an Fernwärmeversorgung im Vergleich zum Bund. Es sind Biogasanlagen entstanden. Mobile Energieberater sind im Lande tätig. Im TÖZ sitzen Energiefirmen. Im ZET und im KITZ sitzen Energiefirmen. Müllkippen liefern Deponiegas an Blockheizkraftwerke. Es ist sehr viel passiert, wenn auch sicherlich noch viel mehr passieren muss und wird.
Nun haben wir in Schleswig-Holstein die besondere Situation, dass insbesondere die Windenergie eine Ausnahmerolle innehat. Das liegt an Folgendem: Wir haben gute natürliche Bedingungen. Es ging hier im Lande sehr früh los. Es entstanden daher zahlreiche neue Firmen. Wir haben eine blühende Wirtschaft in diesem Sektor. Die Ministerpräsidentin ist Schirmherrin der weltgrößten Industriemesse, der HUSUMwind.
Wir decken unseren Stromverbrauch zu 25 % aus Windenergie ab. Unsere Ingenieure bauen Windmühlen, die direkt aus salzigem Wasser Trinkwasser erzeugen können. Neben gigantischen OffshoreWindenergieanlagen werden auch kleine hoch intelligente Anlagen für den Inselbetrieb in Entwicklungsländern entworfen. Wir haben uns das auf der „HUSUMwind“ gemeinsam ansehen dürfen. Was macht da die CDU?
Während Berlin und Kiel eine konstruktive Energiepolitik betreiben und Zukunftstechnologien unterstützen, fällt der CDU in Schleswig-Holstein nur Obstruktion zu Lasten unserer Wirtschaft ein. Sie fordern keine Gebietsausweitung, Zahl der Windenergieanlagen reduzieren, Höchstzahlen festlegen, immissionsschutzrechtliche Abstände vergrößern, Höhenbegrenzung, höhere Anforderungen an Projektplaner. Die CDU versucht, was sie kann, um die Windenergie zu be- und verhindern, und die CDU tut das mit großem Fleiß und mit vielen Anträgen und Anfragen. Sie können sich nicht herausreden, das sei die Besessenheit eines einzelnen Exoten. Erstens nennt er sich energiepolitischer Sprecher. Er steht als solcher auch für das fachliche Renommee Ihrer Fraktion. Zweitens steht unter den Anträgen immer der Name des Spre
chers „und Fraktion“. Ich muss also davon ausgehen, dass diese Politik mehrheitlich von Ihnen mitgetragen oder jedenfalls von der Fraktion nicht verhindert wird.
Mit der Wahrnehmung der Interessen unseres Landes hat das nichts zu tun. Wir lehnen den Antrag der CDU ab.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vorweg kann ich sagen, dass wir die Forderungen des rot-grünen Antrages natürlich unterstützen, auch wenn ein wichtiger Halbsatz fehlt. Nach den Worten „Die Landesregierung wird aufgefordert“ müsste eigentlich der Halbsatz „entgegen den Intentionen von Teilen der Bundesregierung“ eingeschoben werden. Was auf Bundesebene immer wieder diskutiert wird, ist mehr als eine Rolle rückwärts. Es ist ein Zurück in die energiepolitische Steinzeit, in der sich der Kollege Kerssenbrock ja schon seit langem befindet.
Mit unserem seinerzeitigen Antrag zum ErneuerbareEnergien-Gesetz haben wir uns frühzeitig dafür eingesetzt, dass die Förderung von erneuerbaren Energien erhalten bleibt und dass die betroffenen Wirtschaftszweige Planungssicherheit erhalten. Gerade wir in Schleswig-Holstein profitieren von der Entwicklung der erneuerbaren Energien. Wenn wir an die Produktion von Strom und Wärme aus Biogasanlagen und aus Windenergieanlagen denken, wissen wir, dass wir eine Führungsposition am Markt haben.
Diese Führung wollen wir erhalten und ausbauen. Deshalb ist es notwendig, dass wir den betroffenen Wirtschaftszweigen langfristige Perspektiven bieten. Deshalb war es seinerzeit auch notwendig, dass wir uns rechzeitig als Landtag in die Diskussion um das EEG eingebracht haben und wir so unseren Einfluss geltend gemacht haben. Die wichtigsten Forde
rungen seinerzeit waren die Konzentration der Förderung auf kleine dezentrale Biogasanlagen und der Erhalt der Windenergieförderung.
Umweltminister Trittin ist diesen Anregungen aus Schleswig-Holstein auch weitestgehend gefolgt, was zeigt, dass bis dahin eine zukunftsorientierte und nachhaltige Politik verfolgt werden sollte. Aber immer wieder spielt Bundeswirtschaftsminister Clement seine eigenen Spielchen. Am liebsten würde er die Förderung der erneuerbaren Energien zugunsten der umweltschädlichen Kohlesubventionen streichen. Das können wir so nicht akzeptieren. Minister Clement will die alte umweltschädliche Kohlesubvention aufrechterhalten - das dokumentiert er immer wieder, lieber Kollege von Hielmcrone - und damit auch zukunftsweisende Techniken abblocken. Das ist Politik, die gegen das Land Schleswig-Holstein und insbesondere gegen den Landesteil Schleswig gerichtet ist. Clement will dauerhafte Subventionen für sein Stammland und seine Wählerklientel und dabei andere, die zukunftsorientiert arbeiten, verhungern lassen. Gut, dass es anscheinend nicht so weit gekommen ist.
Gemäß der bisher vorliegenden EEG-Novelle sollen die Einspeisevergütungen für erneuerbare Energien langfristig sinken. Im Rahmen des auf Bundesebene zwischen den Ministern Trittin und Clement ausgehandelten Kompromisses wird nun die Laufzeit der Einspeisevergütung für erneuerbare Energien verkürzt werden. Dieser Kompromiss ist sicherlich noch erträglich für unsere heimische Wirtschaft und damit zu begrüßen, aber ich habe das Gefühl, wir müssen wachsam bleiben, obwohl sich das EEG inzwischen wegen seiner Vorzüge zum europaweiten Exportschlager entwickelt hat.
Die Vorteile dieses Gesetzes und der damit verbundenen neuen Energiepolitik sind frappierend. Im Gegensatz zur Atomsubvention, die immer noch auf steuerliche Art und Weise stattfindet, und im Gegensatz zur Kohlesubvention ist die Förderung erneuerbarer Energien nicht als Dauersubvention, die noch zukünftige Generationen belastet, angelegt. Die Förderung dient der Markteinführung der erneuerbaren Energien. So machen wir unsere Unternehmen fit für den globalen Wettbewerb. Unsere Windenergieunternehmen exportieren ihre Anlagen nach Südamerika, nach Asien sowie in das europäische Ausland. Eine Delegation des Wirtschaftsausschusses konnte sich gerade in Schottland davon überzeugen, dass man auch dort auf die erneuerbaren Energien setzt. Hier ergeben sich Märkte, die wir nicht schon, ohne dass wir überhaupt angetreten sind, aufgeben
dürfen, nur weil manch einer Wählerstimmen in Nordrhein-Westfalen sichern will. Wer so handelt, handelt gegen die Interessen unserer Wirtschaft und vergibt Chancen für die Zukunft unseres Landes. Im Übrigen bin ich davon überzeugt, dass dies der Wähler in Schleswig-Holstein genau so sieht.
Sie sehen, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass wir den rot-grünen Antrag durchaus auch als kritischen Beitrag zur derzeitigen Bundespolitik sehen. Wir wollen die Einsparung von Energie und Strom. Wir wollen die Weiterentwicklung erneuerbarer Energien. Wir wollen den Einsatz von regionalen Kraft-WärmeKopplungsanlagen. Wir wollen die Stärkung des Windkraftstandortes Schleswig-Holstein, und wir wollen, dass die schleswig-holsteinische Wirtschaft von der Entwicklung auf dem Energiesektor massiv profitiert.
Dass in den nächsten 20 bis 30 Jahren viele Kernkraftwerke geschlossen werden und somit gerade auch erneuerbare Energien neben anderen klassischen Energieträgern zum Einsatz kommen werden, wird erheblich dazu beitragen, dass Arbeitsplätze in der Region geschaffen werden. Diese Arbeitsplätze sollen vor allem in Schleswig-Holstein geschaffen werden. Deswegen macht eine nachhaltige Energiestrategie der Landesregierung Sinn.
Gleichzeitig darf man natürlich nicht die Schwierigkeiten, die mit den erneuerbaren Energien zusammenhängen, aus den Augen verlieren. Die wachsende Kritik an Windkraftanlagen verdeutlicht, dass die Landesplanung sehr sensibel vorgehen muss. Deshalb muss die Landesregierung erkennen - und das tut sie auch, wie ich glaube -, dass die bestehenden Gebiete im Moment vollkommen ausreichen. Zurzeit werden weniger als die Hälfte der Energieleistungen ausgeschöpft, die nach dem Stand der Technik auf den Windeignungsflächen möglich wären. Es könnten noch etwa 500 Windkraftanlagen gebaut werden. Auch das „Repowering“also das Aufrüsten von bestehenden Windrädern, und das Aufstellen von Offshore-Testanlagen lassen sich auf diesen Flächen durchführen. Ich sehe deshalb derzeit keine Veranlassung, neue Gebiete außerhalb der Eignungsräume auszuweisen oder besondere Genehmigungen für Testanlagen außerhalb dieser Räume zu erteilen. Schleswig-Holstein ist Spitzenreiter in Sachen Windenergie, und das soll so bleiben. Wir müssen aber zuerst die zur Verfügung stehenden räumlichen Kapazitäten voll ausschöpfen, bevor wir daran denken können, die Windkraftgebiete auszuweiten. Nur so sichern wir uns auch die Akzeptanz der Bevölkerung. Insofern können wir uns dem Punkt 1 des CDUAntrages anschließen.
Lieber Kollege von Hielmcrone, das Problem in Husum ist gelöst. Auch diese Lösung findet innerhalb von Eignungsräumen statt. Insofern ist das kein Problem. Wir sollten daran festhalten, erst Eignungsräume zu bebauen. Erst wenn wir damit vollkommen fertig sind, können wir uns über alles Andere unterhalten.
Was den Punkt 2 angeht, haben wir natürlich eine andere Haltung. Wir wollen die Anlagenzahl nicht reduzieren. sondern weiterhin in den Windeignungsflächen Windenergieanlagenbau zulassen. Die Eignungsräume sind nach objektiven Kriterien ermittelt worden, und man hat seinerzeit festgelegt, dass man bereit wäre, in diesen Räumen Anlagen zuzulassen. Dies geschah auch seinerzeit schon vor dem Hintergrund der maximalen Ausnutzung dieser Flächen. Damals dachte man noch an leistungsschwächere Anlagen. Aber dass wir nun mit weniger Anlagen mehr Leistung erwirtschaften können, bedeutet ja nicht, dass wir in der Energiegewinnung stehen bleiben, sondern dass wir mehr Möglichkeiten zur Weiterentwicklung haben. Wenn wir mehr Energie aus erneuerbaren Energiequellen bei gleich bleibendem Flächenverbrauch erwirtschaften können, so können wir mehr als zufrieden sein. Auf keinen Fall darf dies Anlass zu Rückschritten sein. Wir sollten uns neue Ziele setzen, wie viel Energie wir nun aus erneuerbaren Energien gewinnen können, anstatt eine Weiterentwicklung dieses Sektors zu blockieren.
Die Punkte 3 und 4 des Antrages der CDU beschäftigen sich mit der Höhe der Anlagen und mit Abstandsregelungen. Bisher sieht die Raumordnungsplanung eine Höhe von maximal 100 m vor. Der technische Fortschritt ist aber schon weiter. Jetzt dogmatisch an der 100-m-Grenze festzuhalten, ist nicht zielführend. Notwendig ist jetzt eine genaue Planung, in welchen Eignungsräumen höhere Anlagen möglich sind. Dies muss sich wie bisher an objektiven Kriterien orientieren. In dieser Frage ist man schon weiter, als es der Antrag suggeriert. Der diesbezügliche Erlassentwurf der Landesregierung sieht konkrete Bedingungen für höhere Anlagen vor. Daher empfiehlt es sich, die Bestimmungen in diesem Erlass genau zu diskutieren.
Gleiches gilt für die Abstandsregelung zur Wohnbebauung. Auch hier gibt es Regelungsvorschläge im Erlassentwurf, die nicht immer auf die Freude der Windanlagenbauer treffen. Ich glaube, dass man sich darauf einigen kann, dass man sich an den geltenden rechtlichen Regelungen zum Immissionsschutz - zum Beispiel an der TA Lärm - orientiert. Dann wird man zu vernünftigen Lösungen kommen. Diese Lösungen werden automatisch dazu führen, dass weniger größere Anlagen gebaut und die vielen kleinen Anlagen
verschwinden werden. Gleichzeitig werden vernünftige Abstandsregelungen gelten. Diese Regelungen werden aber umfangreicher sein müssen, als dass man sie in einigen Sätzen in einem Antrag formulieren kann.
Wichtig ist, dass zukünftige Investoren nicht einer ausufernden Bürokratie ausgeliefert werden. Wenn sich die baurechtliche Genehmigung von Windkraftanlagen an immissionsschutzrechtlichen Maßstäben zu orientieren hat, so kann dies im Baugenehmigungsverfahren geregelt werden. Ob dazu immer und grundsätzlich ein aufwändiges Gutachten notwendig sein muss, wage ich zu bezweifeln. Wenn es schnell gehen soll, dann muss es auch ein schnelles Baugenehmigungsverfahren geben, wenn man alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt. Wäre dies nicht der Fall, wären Windkraftanlagenbauer und Investoren einer ausufernden Bürokratie ausgeliefert, die schon allein aufgrund der Tatsache, dass sie so schwerfällig ist, neue Entwicklungen im Keim erstickt. Dies wird von der CDU mit Recht in vielen Bereichen kritisiert und muss deshalb auch im Bereich der Windenergie gelten. Weniger Bürokratie und Regelungswut ist daher mehr.
Für uns als SSW ist es wichtig, dass wir den Schwerpunkt erneuerbarer Energien in der schleswigholsteinischen Landespolitik weiterentwickeln und vor allem die Chancen wahrnehmen, die sich uns bieten. Wir sind auf dem internationalen Markt Vorreiter. Diese Möglichkeiten gilt es zu nutzen, denn die Entwicklung in diesem Wirtschaftszweig zeigt, dass hier enorme Potenziale für den Arbeitsmarkt stecken. Diese Potenziale dürfen wir nicht an andere Regionen abtreten. Diese Arbeitsplätze müssen hier erhalten und weitere neu geschaffen werden. Daher können wir dem Arbeitsplatzvernichtungsantrag der CDU in keinster Weise zustimmen.
Nach § 56 Abs. 4 der Geschäftsordnung erteile ich Herrn Abgeordneten Hentschel das Wort zu einem Kurzbeitrag.
- Ist er schon weg? - Schade! Erstens. Zu Ihrer Theorie der Atomenergie: Die Atomenergie wird maximal zwei Generationen reichen. Dann ist Schluss! Mehr ist nicht da. Dafür schaffen wir strahlendes Material, von dem in 25.000 Jahren, also dem 12fachen an Jahren, die seit Christi Geburt vergangen sind, noch die Hälfte übrig sein wird. Dieses Material werden wir weitere 25.000 Jahre und dann noch einmal 25.000 Jahre und so weiter bewachen, kühlen, verarzten müssen. Wer soll das garantieren? Das alles, damit zwei Generationen - und weiter nichts - Energie haben. Das ist ein völlig unsinniger Prozess und eine völlig unsinnige Übergangstechnologie.
Zweitens. Wir wissen, dass das Maximum der Ölversorgung 2015 erreicht sein wird. Ab dann wird die Menge des produzierten Öls - nach allen internationalen Statistiken - sinken. Ab 2020 wird die Menge des produzierten Gases sinken. Wenn wir bis dahin nicht die Alternativen haben, um schrittweise vom Öl und vom Gas wegzukommen, dann wird Folgendes passieren: Die Preise werden dramatisch anziehen. Wir werden eine Weltwirtschaftskrise haben, die sich gewaschen haben wird. Dafür gibt es ökonomische Simulationsmodelle, die bis zu einem kompletten Zusammenbruch der Weltwirtschaft führen. Ich bitte Sie, das nachzulesen. Ich wünschte mir, dass die energiepolitischen Sprecher der CDU und der Liberalen endlich einmal Leute wären, die etwas von der Wirtschaft verstehen und nicht nur Juristen sind.
Drittens. Wir haben durch die Energieproduktion ökologische Probleme mit unserer Atmosphäre, die zu einer dramatischen Klimaveränderung führen. Wenn man diese Probleme nicht ernst nimmt, dann lassen wir dies unsere Kinder und die nächsten Generationen ausbaden. Man kann sicher differenziert darüber diskutieren. Ich habe diese differenzierte Diskussion hier aber nicht gehört. Ich habe nur Ignoranz bemerkt. So kann man mit diesem Problem nicht umgehen, das unsere gesamte Zukunft bestimmen wird!