Jetzt komme ich zu den Fragen, die heute im Zentrum der Debatte stehen. Ich denke, es sind zwei Fragen, die geklärt werden müssen. Die eine Frage, die geklärt werden muss und wo ich allerdings anders als einige Redner, zum Beispiel auch der Kollege Stegner, der Auffassung bin, dass sie noch nicht geklärt sind, ist die Frage: Ist es möglich, kein neues Kapital in die HSH Nordbank zu geben? Das ist die zentrale Frage, die vor dieser Entscheidung steht. Alle Aussagen, die gemacht worden sind, das Eigenkapital muss auf 7 % aufgestockt werden, das ist eine Voraussetzung für den SoFFin und so weiter, stammen aus einer Protokollerklärung, die letzte Woche erstellt worden ist. Angeblich gab es darüber ein Gespräch, das Herr Wiegard im November geführt hat und wo er das versprochen hat, womit er uns hinters Licht geführt hat, drei Monate lang, muss man dazu sagen. Deshalb sind wir sauer. Aber es gibt kein schriftliches Dokument, nichts, wo das belegt ist. Es gibt keinen Gesetzestext, nichts ist irgendwo belegt, dass es so ist. Von daher sind das alles Spekulationen. Ich glaube, wenn es irgendein Indiz dafür gäbe, dass es so ist, dann hätte der Finanzminister uns das längst auf den Tisch gelegt. Von daher habe ich an der Stelle ein absolutes Misstrauen.
Diese Frage muss geklärt werden. Dazu müssen endlich Unterlagen auf den Tisch. Darauf hat das Parlament ein absolutes Recht.
Wenn es möglich ist, dass das Land aussteigen kann, wenn es stimmt, was dieser Professor gestern gesagt hat, dass nämlich die BaFin die Bank in die Zwangsverwaltung übernehmen muss und dass
dann eine Abwicklung genau nach dem Modell passiert, das der Kollege Kubicki dargestellt hat, und dass es dann überhaupt nicht stimmt, dass das Land direkt mit der Haftung der für die restlichen Garantien dran ist, sondern dass es dann eine ganz normale Abwicklung gibt, wie sie in der „Bad Bank“ sowieso geplant ist, wenn das alles stimmt, dann sind wir hier im Parlament in einer Weise beschummelt worden, die ich einfach nicht mehr erträglich finde.
Der zweite Punkt, um den es geht - Herr Wiegard, das betrifft Sie -: Ist diese Protokollnotiz, die Frau Heinold vorgelesen hat und die wir bereits aus drei Quellen bekommen haben, gefälscht, oder stimmt sie? Wenn diese Protokollnotiz stimmt, dann müssen Sie zurücktreten!
- Entschuldigung, der Finanzminister hatte sich vorher zu Wort gemeldet. Ich habe Herrn Wiegards Meldung vorher gesehen.
Ich bin immer wieder schwer beeindruckt, wenn ich in der Debatte höre - das geht jetzt ausnahmsweise in Ihre Richtung, Anke Spoorendonk -: Ich weiß zwar nichts, die Landesregierung hat mich nicht informiert, aber ich weiß schon mal, dass das, was sie vorschlägt, falsch ist. Ich finde das sehr erstaunlich, muss ich wirklich sagen. Ich kann nur noch einmal sagen: Der übliche Weg ist ja, dass sich erst die Landesregierung mit den Dingen befasst und dass sie dann dem Parlament einen Vorschlag macht. Genau diesen Weg gehen wir auch. Dass wir jetzt vorzeitig schon mal das Parlament in Teilen beteiligt haben an der Information, um das zu beschleunigen, um auch Kommunikationsbrüche herauszunehmen, wird uns nun wieder sozusagen zum Nachteil gereicht.
Der Kollege Klug hat noch einmal die Historie verkaufen oder nicht verkaufen - angesprochen. Wir müssen das eigentlich nicht so oft wiederholen, weil es zu der Zeit, als Sie das hier vorgeschlagen haben, schlicht und ergreifend nicht ging, weil es eine Vereinbarung der Anteilseigner aus dem Jahre 2002 vor der Fusion gab, bestimmte Quoten zu hal
ten. Von daher gibt es auch keinen Dissens, dass wir seit 2005 - das wird zum Teil jetzt übrigens wieder kritisiert - auf einen Börsengang hingearbeitet haben, der nichts weiter als den Sinn haben kann, Anteile zu veräußern und den Anteil der öffentlichen Hand zu reduzieren und bei dieser Gelegenheit auch noch unseren Anteil so zu halbieren, dass wir aus dem Verkaufserlös der Anteile die Schulden, die in dem Zusammenhang aufgenommen worden sind, ablösen. Das ist doch ein ganz klarer Weg gewesen. Dann weiß ich jetzt eigentlich gar nicht, warum wir hier permanent immer wieder einen Dissens konstruieren.
Herr Kollege Hentschel, ich glaube, wir haben hier im Plenum - ich meine, sogar schon im Zusammenhang mit der Diskussion über das Finanzmarktstabilisierungsgesetz - ganz offen darüber diskutiert, dass wir mit dem Ergebnis dieses Gesetzes nicht zufrieden sind, dass wir die Einschränkungen, zum Beispiel keine Altlasten übernehmen zu wollen, für falsch halten. Übrigens reden wir bis heute darüber. Wenn das bei Ihnen nicht so angekommen ist, müssen Sie das nächste Mal ein bisschen nachfragen. Ich bin ja gern bereit, Ihnen da auch mehr Hilfen zu geben.
Das Gleiche gilt für die einschränkenden Maßnahmen zur Hilfe zum Eigenkapital. Ich empfehle Ihnen, dazu die einschlägigen Vorschriften zu lesen, die zu dem Gesetz ergangen sind und die auch aus der Europäischen Union im Rahmen der Notifizierung des Finanzmarktstabilisierungsgesetztes gekommen sind. Ich bin gern bereit, Ihnen das zur Verfügung zu stellen, wenn Sie es nicht selbst machen können.
(Monika Heinold [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Das mahnen wir doch seit drei Wo- chen im Finanzausschuss an, dass Sie uns endlich die rechtlichen Grundlagen geben!)
- Moment, langsam, ich rede über was ganz anderes. Frau Heinold, wenn Sie von mir noch einmal in gebundener Form das Gesetz, dazu die Verordnung und dazu auch noch das EU-Schreiben - inzwischen gibt es noch ein korrigiertes EU-Schreiben oder sogar zwei - haben möchten, bin ich gern bereit dazu. Meine Mitarbeiter werden das gleich umsetzen und Ihnen das in gebundener Form zur Verfügung stellen, damit Sie da ganz sicher sein können.
Auf der Grundlage des Gesetzes, der Verordnung und der damals mit Brüssel durchgeführten Beratung zur Notifizierung ist im Zusammenhang mit der Garantie dasselbe an Auflagen erteilt worden, was wir immer dargestellt haben. - Frau Heinold,
erst stellen Sie Fragen, und dann quatschen Sie herum. Es wäre hilfreich, wenn Sie sich zumindest die Antwort anhören würden.
Ich setze jetzt dort fort, wo ich vorhin unterbrochen habe. Zu erwähnen ist die Garantiegewährung, dass wir die Altlasten selbst bewerkstelligen müssen, was wir immer offen diskutiert haben, dass eine Eigenkapitalquote von damals 8 % sicherzustellen ist sowie die Restrukturierung und die Trennung der alten geschäftlichen Risiken von der neuen Geschäftstätigkeit.
Nach diesen Vorgängen und aufgrund der aus der Diskussion gewonnenen Erkenntnisse - ich habe immer dafür gesorgt, dass wir mit sehr viel Offenheit über die laufende Entwicklung diskutiert haben - habe ich gesagt, dass ich erst dann wieder darüber berichten werde, wenn ich Klarheit über das neue Geschäftsmodell, die vorgesehene Restrukturierung von alten Lasten und neuen Aufgaben sowie über die Kapitalisierung und die Risikoabschirmung auf der Grundlage gesicherter Zahlen für das Jahr 2008 habe. Vorher sage ich überhaupt keinen Ton.
Ich bin nicht dafür verantwortlich, wenn Sie meinen, Sie müssten noch drei Tage vorher mit irgendwelchen Ergüssen oder irgendwelchen neuen Anträgen, die Sie bisher immer gegenteilig beschieden haben, die Öffentlichkeit oder Ihren Parteitag befriedigen.
Diesen Weg sind wir präzise gegangen. Darüber wird in den nächsten Wochen anhand ganz konkreter Unterlagen in diesem Landtag geredet werden.
Es gilt eine weitere Redezeit von fünf Minuten. Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Dr. Johann Wadephul das Wort.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mich haben die letzten Beiträge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vom SSW ans Rednerpult gerufen. Ich möchte das wiederholen, nicht weil ich selbstverliebt bin wegen einer Aussage, die ich vorhin getroffen habe, sondern weil ich zutiefst davon überzeugt bin, dass wir uns unserer Verantwortung bewusst sein müssen, wenn wir unter öffentlicher Beobachtung als Eigentümer einer großen bedeutsamen Bank, einer der systemischen Banken der Bundesrepublik Deutschland diskutieren. Das Erste ist, dass wir uns hier in der Tat zutrauen, mit der Krise fertig zu werden. Dazu kann
gern gehören - wenn Sie das wollen, soll das stattfinden; das ist auch in unserem Resolutionsentwurf enthalten, und der Ministerpräsident hat das auch betont -, dass wir auch die Vergangenheit beleuchten. Je nach Gusto kann der eine oder andere mehr oder weniger an dieser Stelle einen Schwerpunkt setzen. Man wird darüber reden müssen, was insbesondere der Vorstand operativ fehlgesteuert hat. Es ist an erster Stelle Aufgabe des Vorstands, Geschäftsrisiken einzuschätzen. Auch Auskünfte des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden im Beirat kann man ja im Hinblick auf den Wahrheitsgehalt beleuchten. Ich nehme das so zur Kenntnis, Herr Kollege Kubicki, wenn das so gesagt worden ist. Es wird Anlass geben, mit demjenigen, der offensichtlich heute noch Salär von der Bank bezieht, darüber zu reden und sich möglicherweise rechtlich damit auseinanderzusetzen.
Die entscheidende Frage, vor der wir heute stehen, ist jedoch diejenige: Was geschieht in Zukunft mit dieser Bank und mit ihrem Vermögen? Was geschieht mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern? Was geschieht mit den Kunden? Davon gibt es nicht wenige in dieser Region. Die Bank ist der größte Schiffsfinanzierer der Welt. Die Bank finanziert jeden zweiten Airbus.
Kollege Kubicki, wir können in Zukunft gern über Geschäftsmodelle streiten. Wir müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass die HSH Nordbank für Schleswig-Holstein und Hamburg, für unsere Region, für unseren Wirtschafsraum eine ganz erhebliche wirtschaftliche Bedeutung als Finanzierer hat. Dieser Verantwortung müssen wir gerecht werden, meine sehr verehrten Damen und Herren. Deshalb darf man diese Bank nicht an die Wand fahren lassen.
Deshalb finde ich es abenteuerlich, an dieser Stelle von einem Selbstmord auf Raten zu sprechen, Frau Kollegin Spoorendonk. Wir sind in einer außerordentlich kritischen Situation. Dieser muss man gerecht werden.
Wir müssen außerdem zur Kenntnis nehmen, dass es ganz offensichtlich einen Eigenkapitalbedarf dieser Bank gibt. Man kann darüber reden, wie man diesen befriedigt. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass der SoFFin dafür nicht zur Verfügung steht. Das ist so. Das ist übrigens auch nicht überraschend.
Rufen wir uns einmal die Diskussionen in Erinnerung, die der Bund und die Länder bei der Schaffung des SoFFin geführt haben, als es darum ging,
welchen Anteil die Länder an den Lasten tragen, die aus dem SoFFin resultieren. Die Quote ist damals von den Ländern - die Landesfinanzminister haben damals gehandelt, unserer übrigens auch heruntergehandelt worden, weil die Länder für die Landesbanken einzustehen haben. Der Bund sagt natürlich heute: Liebe Freunde, das haben wir damals so ausgehandelt. Dabei habt ihr Verantwortung für die Landesbanken übernommen. - Der eine oder andere meinte vielleicht, dies sei ein tolles Geschäft, und hat sich damit möglicherweise etwas vertan. Jetzt kommt es für die Länder viel dicker. Das ist insbesondere ein bayerisches Problem gewesen. Die haben sich ganz erheblich mehr engagieren müssen. Das ist nun einmal so. Das ist aber damals Geschäftsgrundlage gewesen. Ich bin sehr dafür, dass auch im politischen Raum das gilt, was wir im privaten Leben so halten: Wenn wir mit dem Bund Abmachungen getroffen haben, dann müssen wir uns auch daran halten, auch wenn es uns manchmal reut. Deshalb steht der SoFFin an dieser Stelle nicht zur Verfügung, sondern wir müssen das jetzt machen.
Nun müssen wir in Ruhe und in Seriosität das neue Geschäftsmodell miteinander diskutieren. Ich bin kein Bankfachmann, kein Schiffsfinanzierungsfachmann und schon gar kein Flugzeugfinanzierungsfachmann. Deshalb holen wir uns Beratung und Sachverstand hinzu. Herr Kollege Stegner hat bereits darauf hingewiesen. Im Übrigen leben wir in einer Welt, in der wir auch andere Menschen danach fragen können.
In genau einem Monet werden wir aber wieder hier sitzen und darüber abstimmen. Dann werden wir nach der Maßgabe dessen entscheiden, was wir heute vorgelegt haben. Wir meinen übrigens jeden Satz ernst. Ich glaube, das gilt auch für die Sozialdemokraten. Wir haben uns in unserer Fraktion nach einer sehr langen und ausführlichen Diskussion zu dieser Formulierung durchgerungen. Das war an mancher Stelle nicht einfach. Darin enthalten sind übrigens auch Sätze, die in Richtung Sparkassen, Volksbanken und Raiffeisenbanken gehen. Diese sind übrigens ernst gemeint, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Wir wollen kein Geschäftsmodell, das die Sparkassen, die Volksbanken und die Raiffeisenbanken angreift. Vielmehr wollen wir eine Zukunft dieser Bank, die wir insgesamt verantworten können in einer Lage, in der wir uns der Verantwortung nicht entziehen können. Es wäre schön, wenn man an dieser Stelle etwas anderes machen könnte. Derzeit
gibt es aber keine Handlungsalternative dazu, dass wir für Eigenkapitalhilfen zur Verfügung stehen. Dann werden wir miteinander zu diskutieren haben, welches Geschäftsmodell wir für die Zukunft wollen und welches wir mittragen. Das wird in Ruhe und mit Sorgfalt zu diskutieren sein.
Ich gehe davon aus, dass in den Ausschüssen selbstverständlich alle Unterlagen zur Verfügung gestellt werden müssen. Wenn Sie sich jetzt darüber beklagen, dass das zu wenig war, dann liegt das auch daran, dass das auch vorbereitet worden ist und dass man jetzt nach den Kabinettssitzungen alles zur Verfügung stellt. Frau Kollegin Heinold, ich nehme aber zur Kenntnis, dass der Finanzminister zugesagt hat, dass alles auf den Tisch kommt. Ferner wird der Beteiligungsausschuss eingeschaltet, weil wir nicht alle Geschäftsgeheimnisse sozusagen im Plenum miteinander diskutieren können. Das wird jeder verstehen. In diesem Gremium sind Sie vertreten. Sie werden sich hoffentlich daran beteiligen und sich nicht zurückziehen, Herr Kollege Kubicki, weil wir die Sachen dort gemeinsam besprechen müssen.
Wenn wir uns das in Ruhe und mit Augenmaß anschauen, dann werden wir zu dem Ergebnis kommen, dass das ein Verfahren ist, mit dem gewährleistet ist, dass der Schleswig-Holsteinische Landtag in einer außerordentlichen schwierigen Situation die nächsten vier Wochen für konzentrierte Beratungen nutzen kann. Ich bin ganz sicher, dass wir uns in einem Monat wieder hier versammeln und zu einer Entscheidung kommen können, die möglicherweise sogar eine größere parlamentarische Mehrheit findet als nur die Mehrheit der Großen Koalition. Im Zweifel wird es die Große Koalition aber auch allein machen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen noch drei Wortmeldungen vor. Als Nächste hat Frau Abgeordnete Anke Spoorendonk das Wort.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann es ganz kurz machen. Ich möchte nur noch einmal deutlich machen: Uns liegt heute ein Konzept zur Rettung der HSH Nordbank vor. Die Landesregierung hat gestern öffentlich gemacht, dass sie die HSH Nordbank retten will und wie sie das bewerkstelligen möchte. Ich verstehe sonst nicht, weshalb man das öffentlich macht und eine Presse
konferenz dazu abhält. Das verstehe ich nicht. Aber die Landesregierung hat deutlich gemacht, was sie machen will. Die Große Koalition hat das jetzt unterstützt. Das war auch gestern in der Presse nachzulesen und in den Medienberichten. Anscheinend hat man sich in der Große Koalition geeinigt. Die Überschriften sind öffentlich. Das Konzept ist jetzt vom Grundsatz her beschlossen; ansonsten verstehe ich nicht, was das ganze Theater gestern sollte.
Interessanterweise sieht nicht nur der SSW, dass noch weitere Risiken auf uns zukommen werden, wenn wir jetzt die Kapitalaufstockung der HSH Nordbank so beschließen, wie das gestern zu vernehmen war. Das ist etwas, was von vielen gestern deutlich gemacht wurde - auch von Bankenexperten.
Jetzt kann man natürlich sagen: Jedes Mal, wenn irgendeine politische Entscheidung getroffen wird, tauchen irgendwelche Experten auf, die das nicht akzeptieren. Aber es sind nicht x-beliebige Menschen, die sich gestern geäußert haben. Das sind Leute, die sich in dieser Republik in dieser Hinsicht schon einen Namen gemacht haben.
Zur Informationspolitik der Landesregierung noch etwas: Ich finde es schon ziemlich schlimm, dass wir als Parlamentarier - wenn man nicht der Große Koalition angehört und irgendwelche internen Kabinettsunterlagen zu Gesicht bekommt -