Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich eröffne die Sitzung. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich bekannt geben, dass für heute beurlaubt sind aus den Reihen der SPD der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Stegner, aus den Reihen der Landesregierung die Minister Döring, Hay, Wiegard und vormittags - Dr. Marnette.
Ich darf auf der Besuchertribüne sehr herzlich begrüßen Auszubildende der Polizei Eutin, Fachbereich Allgemeinbildung, und die Wirtschaftsakademie Bad Segeberg mit Teilnehmern des „Netzwerks 50 plus aktiv“. - Seien Sie uns alle sehr herzlich willkommen!
Ein Blick auf die erste Reihe sagt mir, dass wir hohen Besuch haben. Ich begrüße sehr herzlich die Beauftragte für Minderheiten und viele sonstige Dinge,
unsere ehemalige Kollegin Caroline Schwarz. - Seien Sie uns ebenfalls sehr herzlich willkommen, Frau Schwarz!
Ich darf noch eine geschäftsleitende Bemerkung machen. Den gestern nicht erledigten Tagesordnungspunkt 20 reihen wir heute Nachmittag vor Tagesordnungspunkt 23 ein. Der Tagesordnungspunkt 15 wird nachher von mir noch einmal aufgerufen, weil da die Abstimmung nicht ganz so gelaufen ist, wie es sich gehört.
Wird das Wort zur Begründung gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Dann erteile ich das Wort zur Beantwortung der Großen Anfrage dem Herrn Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen. - Bitte schön!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Die Caroline Schwarz ist übrigens auch für Kultur zuständig. Das haben Sie nicht aufgezählt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Landesregierung legt dem Parlament heute ihre Antwort auf die Große Anfrage zu Stand und Perspektiven der kulturellen Entwicklung Schleswig-Holsteins vor. Ich bin der SPD-Fraktion außerordentlich dankbar dafür, dass sie diese Anfrage gestellt hat; denn sie gibt natürlich Gelegenheit, vor diesem Hohen Hause über die positiven Entwicklungen der Kultur in unserem Land zu berichten.
Lassen Sie mich mit einem Dank an die Mehrheit in diesem Landtag beginnen. Mit ihrer Unterstützung ist es gelungen, für die kommenden zwei Jahre den finanziellen Spielraum für die Kultur in diesem Lande zu vergrößern. Wir haben in diesem Jahr 6 % mehr Mittel zur Verfügung als 2005, und auch 2010 stehen wir immerhin mit 4 % im Plus. Wir haben nicht nur einen Abwärtstrend bei den Kulturausgaben des Landes gestoppt, sondern ins Gegenteil verkehrt. Das ist in Zeiten von finanziellen Krisen sicherlich eine gute Botschaft.
Meine Damen und Herren, die Bundesregierung hat vergangene Woche ein großes Gutachten zur Entwicklung der Kultur- und Kreativbranche vorgelegt. Dieses Gutachten bestätigt eindrücklich, was wir schon seit Langem wissen: Die Kultur ist ein gewichtiger volkswirtschaftlicher Faktor. Frau Präsidentin, ich kann mich erinnern, als Caroline Schwarz noch Mitglied dieses Hohen Hauses war, dass gerade sie es war, die hier häufig über Kulturwirtschaft gesprochen hat und Anfragen gestellt hat. Ist das nicht richtig so?
schen und den sinnstiftenden Wert von Kunst und Kultur, und das ist auch gut so. Deshalb wenden wir auch erhebliche Steuermittel auf. Doch wir sprechen auch über die enorme wirtschaftliche Kraft, die von Kultur ausgeht. Die Studie des Bundes belegt dies mit deutlichen Zahlen. Die Kulturund Kreativbranche beschäftigt eine Million Menschen in Deutschland. Da gibt es einen Unterschied bei den Zahlen; aber das ist halt so, wenn es um Milliarden geht. Die einen sprechen von 70 Milliarden, Herr Wengler, andere sprechen von 130 Milliarden €. Das reiht sich aber in die großen Industriezweige wie der Automobilindustrie und der chemischen Industrie durchaus ein. Für mich bestätigt das: Eine Volkswirtschaft ohne Kultur wäre nur halb so viel wert.
Um dies besser zu nutzen, fordert die Studie des Bundes eine stärkere Einbindung der Kultur in bestehende Förderprogramme. Hier sehe ich uns in Schleswig-Holstein auf einem außerordentlich guten Weg. Im Landeshaushalt spiegeln sich Maßnahmen von kultureller Bedeutung nicht nur im Kulturetat der Staatskanzlei wider, sondern Kulturmaßnahmen finden sich auch in den Haushalten des Wirtschaftsministers, des Ministers für ländliche Räume, der Bildungsministerin selbstverständlich und der Jugendministerin. Kultur nimmt in der Gesellschaft eine herausragende Querschnittsfunktion ein. Dies zeigt sich auch in der Kulturfinanzierung durch das Land. Ich habe bei meinem Amtsantritt die Verantwortung für die Kultur in die Staatskanzlei geholt. Dies habe ich auch getan, um eben dieser Querschnittsfunktion durch viele Bereiche der Regierungspolitik noch mehr Gewicht zu verleihen.
Das wichtigste Anliegen unserer Kulturpolitik ist, unser kulturelles Erbe zu erhalten und zu sichern und selbstverständlich für die nächsten Generationen neues Erbe aufzubauen, meine Damen und Herren.
Das kulturelle Erbe ist für die Menschen in Schleswig-Holstein Grundlage ihrer Identität. Es gibt unserer Heimat ein unverwechselbares Gesicht. Aber kulturelles Erbe und kulturelle Vielfalt werden in zunehmendem Maße auch zu einem Faktor im Standortwettbewerb, in dem wir uns behaupten müssen. Daher investieren wir in die Kultur, wir werben mit unserer Kultur. Wir legen ein neues Investitionsprogramm auf, das dem kulturellen Erbe
des Landes zugute kommt. Bis 2012 nehmen wir dafür 18 Millionen € in die Hand. Bedeutende Stätte wie unsere Schlösser und andere denkmalgeschützte Bauten können ihre bauliche Substanz verbessern und sich noch attraktiver präsentieren.
Auch vom Konjunkturpaket II der Bundesregierung profitiert die kulturelle Infrastruktur in Schleswig-Holstein. Allein 6 Millionen € sollen in wichtige kulturelle Standorte investiert werden, wie unsere Landesmuseen in Gottorf oder das Freilichtmuseum in Molfsee.
Darüber hinaus können aber auch andere Einrichtungen Nutznießer dieses Programms sein. Geld hilft zwar, meine Damen und Herren, aber es ist nicht allein entscheidend, wenn wir über unsere Kultur nachdenken. Wichtig ist auch ein Bewusstseinswandel, ein neues Selbstverständnis der Kulturinstitute. Wir wollen unseren Kultureinrichtungen dabei helfen, sich noch stärker zu öffnen und sich noch stärker als Service- und Bildungseinrichtungen für alle zu verstehen. Unsere Kultureinrichtungen sollen keine abgeschotteten Musentempel einer eigenen Klientel sein. Damit dies gelingt, gehören effektives Kulturmanagement und professionelles Marketing zu den wichtigsten Herausforderungen für Kulturschaffende und Kulturinstitutionen. Auch in dieser Auffassung bestätigt uns das aktuelle Bundesgutachten.
Wir unterstützen mit einem neuen Förderprogramm Netzwerke zwischen Kultur und Wirtschaft. Meine Damen und Herren, es klingt wie eine Binsenweisheit, wird dadurch aber nicht falscher: Der Umgang mit Kunst und Kultur trägt zur Identitätsbildung des Einzelnen und des Landes insgesamt bei.
Den Grundstein dafür legt die kulturelle Bildung. Sie ist ein wesentlicher Baustein zum Verständnis und zur Teilhabe an Kultur.
Daher haben wir im Jahr 2005 unsere Initiative „kulturaktiv“ ins Leben gerufen. „kulturaktiv“ setzt einen klaren kulturellen Schwerpunkt für Kinder und Jugendliche. Wir werden das auch weiter tun, weil wir wissen, wie wichtig und prägend kulturelle Bildung für junge Menschen ist.
Mit „kulturaktiv“ konnten wir das Freiwillige Soziale Jahr ausbauen. 25 Kultureinrichtungen im Lande profitieren davon.
Auch die MuseumsCard zählt zu den Erfolgen unserer Kinder- und Jugendkulturinitiative. Im Jahr 2006 hatten 15 Museen mit der MuseumsCard rund 30.000 Kindern freien Eintritt gewährt. Im vergangenen Jahr waren es bei 41 Museen inzwischen schon 80.000 Kinder. Dies ist eine echte Gemeinschaftsleistung. Zum Beitrag des Landes in Höhe von 25.000 € kamen im Jahr 2008 noch einmal 20.000 € von den Sparkassen für diese Aktion hinzu, wofür ich mich ganz herzlich bedanke.
Für die Gesellschaft ist Kunst mehr als das Produkt eines Einzelnen. Zeitgenössische Kunst ist Innovationsforschung, ist ästhetische Grundlagenforschung der Gesellschaft, und sie garantiert Weiterentwicklung und Zukunftsfähigkeit. Zeitgenössische Kunst ist Voraussetzung für mehr Kreativität in allen gesellschaftlichen Bereichen.
Wir unterstützen daher den jungen kreativen Nachwuchs in Schleswig-Holstein. Die jungen Künstlerinnen und Künstler sollen sich in neuen Projekten ausprobieren. Sie sollen sich künstlerisch weiterbilden und profilieren können.
Dafür haben wir ein neues Programm für Arbeitsund Reisestipendien aufgelegt. Das Programm ist offen für alle künstlerischen Tätigkeiten, für bildende Künstler, für Komponisten, für Musiker, für Bühnenkünstler und Schriftsteller.
Auch die Filmkultur steht nach wie vor im Mittelpunkt unserer Kulturpolitik. Es ist das erklärte Ziel der Landesregierung, den Filmstandort Norddeutschland noch stärker zu profilieren. Im Jahr 2007 sind die Filmförderung Hamburg und die MSH Gesellschaft zur Förderung audiovisueller Werke in Schleswig-Holstein zur gemeinsamen Filmförderung Hamburg/Schleswig-Holstein fusioniert.
Ich kann mich noch an die Debatten darüber in diesem Hohen Haus erinnern. Ich glaube, das war richtig, weil wir aus einer kritischen Untergrenze für die Förderung herausgekommen sind und gemeinsam etwas tun können.
Ich gebe zu, dass unser Anteil am gemeinsamen und äußerst erfolgreichen Unternehmen Filmförderung eher bescheiden ist. Hingegen sind die kulturtouristischen Effekte von Filmen „Made in Sylt“ oder „Made in Lübeck“ immens. Deshalb werde ich gern mit Ihnen allen im Dialog bleiben über sinnvolle Investitionen in diesem Bereich.