Für Geborgenheit und Vertrautheit brauchen kleine Kinder feste und verlässliche Strukturen. An den Reaktionen in den Medien, von Ihnen und in der Kommunalpolitik können wir erkennen, dass die Übernachtungskita noch bei so manchem Unbehagen auslöst. Jedoch keine Bange, der vermutete entsprechende Bedarf an Übernachtungskitas ist erfahrungsgemäß in den Großstädten am höchsten. Den meisten Eltern wäre schon geholfen, wenn in den Kitas über flexiblere Öffnungszeiten nachgedacht würde, die sich am tatsächlichen Bedarf orientieren.
Ausdrücklich meinen wir hiermit auch die Kooperation zwischen Kitas und Tagesmüttern, die bereits vielfach zum Wohle der Kinder existiert. Uns als CDU-Fraktion ist es wichtig zu ermitteln, wie hoch die Bedarfe im Land sind und wie Kommunen flexiblere Betreuungsmöglichkeiten vor Ort anbieten können.
Das geht nicht zum Nulltarif. Das wissen wir alle. Gut zu wissen ist es deshalb, dass diese Idee vom Bundesministerium unterstützt wird und für 2016 und 2017 100 Millionen € für die Betreuung in den Abend- und Nachtstunden zur Verfügung gestellt werden. Das ist doch schon einmal etwas.
(Hans-Jörn Arp [CDU]: Er kann aber keine Kinder betreuen! Das wirst du doch nicht wollen! - Heiterkeit CDU und FDP)
- Nein, bitte nicht! - Das Interessenbekundungsverfahren läuft aktuell, und noch in diesem Jahr sollen die Anträge dazu gestellt werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Möglichkeiten der Finanzierung sollten wir nutzen, um auch schon bestehende Pläne zur Übernachtungskita wie in Flensburg bei der DIAKO besser umsetzen zu können.
Was die Ergebnisse und Antworten der Großen Anfrage zu Kindertagesstätten und Kindertagespflege angeht, wollte ich mich aus Gründen der Redezeitbegrenzung eigentlich etwas zurückhalten.
- Aber ich bin froh, dass Sie es als einen so großen Impuls empfunden haben, dass wir uns die Mühe gemacht haben, diese Fragen zusammenzustellen und einzureichen.
Ich bin froh, dass wir es getan haben. Sie klopfen sich selber auf die Schultern, aber den Impuls brauchten Sie von anderswo.
(Beifall CDU - Dr. Ralf Stegner [SPD]: Das war eine gute Leistung, Frau Kollegin! Dafür sind wir Ihnen sehr dankbar!)
- Nur so viel sei jetzt schon gesagt: Die mangelnde Bereitschaft der kommunalen Landesverbände zur Zusammenarbeit ist aus unserer Sicht auf das zerrüttete Verhältnis - daran arbeiten Sie ja tagtäglich zwischen Kommunen und Landesregierung in der jüngsten Vergangenheit zurückzuführen. Das ist sehr bedauerlich.
Liebe Frau Kollegin Rathje-Hoffmann, vielleicht helfen Sie mir intellektuell ein wenig weiter. Wie können Sie dem Hohen Hause erklären, dass es ein Ausdruck eines zerrütteten Verhältnisses in der gegenwärtigen Landesregierung ist, wenn diese Landesregierung die Klagen, die es vorher gegen Ihre Landesregierung gegeben hat, mit den Kommunen gerade einvernehmlich geregelt hat? Das ist für mich das Gegenteil von Zerrüttung.
Das ist geradezu Harmonie, Frau Kollegin. Ihre Sorte von Zerrüttung haben wir überwunden. Aber vielleicht erklären Sie mir, ob Sie der Meinung sind, dass es keine Zerrüttung ist, wenn man klagt, aber Zerrüttung, wenn man sich einigt. Dann hätte ich heute allerdings etwas Neues gelernt.
Herr Stegner, ich weiß nicht, ob Sie etwas Neues lernen können. Ich habe manchmal meine Bedenken. Aber, Herr Stegner, das jetzige Verhältnis der
Kommunen, bedingt durch das FAG und die anhängigen Klagen der Kreise - ich denke, das spricht für sich. Das ist nicht unbedingt eine vertrauensbildende Maßnahme.
Unser Fazit ist daher: Wir werden uns bedanken, artig wie wir sind, aber die Beantwortung der Großen Anfrage - lesen Sie das einmal genau durch - bleibt hinter unseren Erwartungen zurück. - Herzlichen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Bemerkung zum FAG haben Sie sich ja nur deshalb zu machen getraut, weil Kai Dolgner heute nicht da ist. Geben Sie es zu!
- Köstlich, köstlich! - Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mich zunächst einmal für die Beantwortung der Großen Anfrage zu Kindertagesstätten und Tagespflege bedanken. Der gewählte Weg für die Beantwortung der Fragen zeigt deutlich auf, dass es nicht ganz so einfach gewesen ist, hierzu Zahlen und Daten zu erhalten. Zudem kann sie nur eine Momentaufnahme sein, da der Kita-Bereich sehr dynamisch ist, nicht nur durch die Flüchtlingszahlen.
Der Dank, liebe Kollegin Katja Rathje-Hoffmann, gilt natürlich aber auch Ihnen. Vielen Dank für diese Große Anfrage. Denn dank Ihnen haben wir es jetzt schwarz auf weiß: Keine andere Landesregierung hat so viel Geld in den Ausbau und in die Qualität der Kitas und Krippenplätze investiert wie diese.
Nun könnten sich Frau und Mann ja fragen, warum eine Landesregierung das tut. Das ist ganz einfach zu beantworten: Weil diese Landesregierung er
kannt hat, was Familien wollen. Familien, ob alleinerziehend, Patchwork, gleichgeschlechtlich oder ganz klassisch, brauchen eine verlässliche und gute Betreuung für ihre Liebsten. Das Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist lange Zeit nicht im Fokus öffentlicher Diskussion gewesen. Was gab es für Diskussionen, auch hier im Landtag, als der Rechtsanspruch gesetzlich verankert wurde, ob denn die gesamten geschaffenen Plätze - erinnern Sie sich an die Diskussionen, die Sie auch vor Ort in Ihren Kommunen und Gemeinden gehabt haben überhaupt in Anspruch genommen werden. Ja, sie werden in Anspruch genommen. Hier und da fehlen sogar Kapazitäten, sodass man ausbauen und erweitern muss.
Durch die Offensive der Landesregierung ist es uns in Schleswig-Holstein gelungen, uns beim Krippenausbau an die Spitze der westdeutschen Bundesländer zu setzen.
Mittlerweile wird fast jedes dritte Kind unter drei Jahren in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege betreut. Dafür wurden Bundes- und Landesmittel in Höhe von 54,2 Millionen € und weitere zusätzliche Landesmittel in Höhe von 37,2 Millionen € bereitgestellt. Der enorme Krippenausbau führt dazu, dass die Kinder direkt von der Krippe weiter in den Kindergarten wechseln. Das finden wir sehr gut. Doch die höheren Betreuungszahlen werden die Ursache dafür sein, dass die 70 Millionen € an Betriebskostenzuschüssen im Ü-3-Bereich für die Kreise, die wir leisten, zu weiteren Diskussionen führen werden. Denn mehr Kinder im Ü-3-Bereich, das bedeutet natürlich auch weniger Zuschüsse pro Platz. Aber bei dieser Diskussion werden wir die CDU - das habe ich ja gerade vernommen - ganz nah an unserer Seite haben, wenn es um mehr Geld für den Ü-3-Bereich geht: Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Zum Ausbau gehört natürlich auch der Fachkräftebedarf. Ohne Fachkräfte geht gar nichts. Wir müssen diesen Beruf in seiner Attraktivität weiterhin steigern und die Ausbildung weiterentwickeln, damit die Fachkräfte auch weiterhin in ihrem Beruf bleiben.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, eingangs meiner Rede bin ich darauf eingegangen, dass wir nicht nur in den Ausbau investieren, sondern auch in die Qualität. Ministerin Alheit hat in diesem Zusam
menhang schon einiges aufgezählt. Ich kann es nicht lassen, diese Qualitätsverbesserung noch einmal zu nennen. Ich freue mich, Ihnen hier auch mitteilen zu können, dass das Land seit 2014 einen wesentlichen Beitrag dazu leistet, pädagogische Fachberatung in den Kindertageseinrichtungen zu unterstützen. Im vergangenen Jahr waren es 700 000 €. Dieses Jahr sind es schon 1,5 Millionen €.
Damit unterstützen wir die Einrichtungen bei der Entwicklung und Sicherung ihrer Qualitätsstandards und fördern ihre Konzepte. Zudem fördert das Land seit diesem Jahr ein Qualitätsmanagement mit 5 Millionen €. Daneben sollen bis zu 100 Familienzentren im ganzen Land entstehen. Hierfür geben wir 2,5 Millionen € im Jahr aus. Erstmalig werden im Land investive Fördermittel in Höhe von 12 Millionen € auch für qualitätsverbessernde Maßnahmen eingesetzt.
All diese Maßnahmen sind Ergebnisse der konsensorientierten Kita-Politik, die in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe erreicht wurden, durch den Sozialdialog, der 2012 ins Leben gerufen wurde und in dem neben den kommunalen Landesverbänden auch die Landesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände vertreten ist. So macht Frau Politik im Jahre 2015: miteinander und nicht gegeneinander. - Danke dafür, Frau Ministerin Alheit.
Sie sehen, in den letzten Jahren ist viel passiert. Dieser Weg wird fortgeführt. Dazu gehört, dass wir die Eltern von den hohen Kita-Beiträgen Schritt für Schritt entlasten wollen. Ab dem 1. Januar 2017 wollen und sollen alle Familien für die Betreuung ihres U-3-Kindes in einer Krippe oder in Tagespflege einen Beitragszuschuss in Höhe von bis zu 100 € je Monat durch das Land erhalten. - Ich finde, das ist auch einen Applaus wert. - Hallo? Das hatten wir doch geübt!