Gleichzeitig ist eine Lage wie diese für uns alle und die Gesellschaft an sich auch eine Mahnung, dass die Einsatzkräfte, wie beispielsweise die Löschzüge Gefahrengut, top ausgestattet sind. Denn Lagen wie diese oder Katastrophenfälle können immer wieder passieren, ohne dass man damit rechnet.
Herr Dr. Habeck, wir unterstützen Sie hier gern, wir stehen an Ihrer Seite. Was Sie machen, halten wir in diesem Fall für absolut richtig. Sie gehen einen richtigen Weg. Wir begrüßen das, was das Land in dieser Krise gerade tut. - Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Robert Habeck, ich kann für meine Fraktion sagen: Wir bedanken uns für die sofortige Information, für ein transparentes Vorgehen, auch gegenüber der Öffentlichkeit, und den Versuch, immer ruhig zu bleiben, um Panik zu verhindern.
Ich habe gerade einmal viereinhalb Jahre Revue passieren lassen, wenn wir hier Unterrichtungen der Landesregierung angefordert haben. Wir sind ja immer für einen Streit zu haben. An dieser Stelle kann ich aber sagen: Sie haben in Ihrem Bericht alles ausgeführt. Alles Weitere an Diskussion ist überfällig. Vielen Dank und viel Glück weiterhin!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wie schon erwähnt hatten wir vor rund zehn Jahren in Deutschland bestätigte Fälle von Vogelgrippe mit dem H5N1-Erreger. Seinerzeit war die Verunsicherung deutlich zu spüren, wie mit einer solchen Lage umzugehen ist. Es wurden zwar Krisenstäbe eingerichtet, und es gab seinerzeit auch Notfallpläne für solche Lagen, aber rückblickend können wir feststellen, dass man vielerorts nicht wirklich vorbereitet war.
Ich rede hier nicht von Schleswig-Holstein, aber es wurden Fehler gemacht, Zuständigkeiten waren nicht geklärt, und es gipfelte in gegenseitigen Schuldzuweisungen in der öffentlichen Diskussion. All das hat damals natürlich nicht dazu geführt, dass die Bevölkerung besonderes Vertrauen in die Schutzmaßnahmen hatte. Auch die Art und Weise der Berichterstattung hat damals nicht zu einer sachlichen Aufklärung geführt.
Nun haben wir wieder bestätigte Fälle der Vogelgrippe, und ich stelle fest: Es hat sich seit 2006 vieles geändert. Mit der ersten Bestätigung des Vogelgrippevirus wurde bei uns im Land die Maschinerie in Gang gesetzt. Unser Umweltminister Robert Habeck hat sofort alle notwendigen Maßnahmen eingeleitet und die Öffentlichkeit sachlich aufgeklärt. Er hat über den Erregertyp informiert, über die eingeleiteten Maßnahmen berichtet, ein Bürgertelefon eingerichtet und zusätzliche relevante Informationen auf der Homepage des MELUR eingestellt, die regelmäßig aktualisiert werden. Hierfür möchte ich mich bei dem Minister und seinen Mitarbeitern bedanken.
Besondere Aufmerksamkeit gilt im Moment den Geflügelhaltern und -züchtern im Land, denn sie befinden sich in einer Situation, in der sie nicht wissen, inwieweit ihr Bestand von der Seuche unberührt bleibt. Für die Betriebe und die Familien ist das eine unheimlich belastende Situation.
Die strengen Restriktionen, die absolut notwendig sind, und die damit verbundenen Maßnahmen stellen alle Beteiligten vor große Herausforderungen. Auf allen Ebenen arbeiten derzeit viele auf Hochtouren. Daher gilt auch all denen unser Dank, die helfen, die Seuche einzudämmen und zu bekämpfen. - Jo tak.
Vielen Dank, Herr Kollege. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung und stelle zunächst fest, dass der Berichtsantrag mit der Drucksachennummer 18/4881 durch die Berichterstattung der Landesregierung seine Erledigung gefunden hat. Es ist kein Antrag gestellt worden. Der Tagesordnungspunkt ist damit erledigt.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich unterbreche die Tagung bis morgen früh um 10 Uhr und wünsche Ihnen bis dahin allen einen guten Abend.