Meine Damen und Herren, wir setzen die Plenartagung fort. Bitte begrüßen Sie mit mir auf der Tribüne Schülerinnen und Schüler des Carl-Maria-vonWeber-Gymnasiums Eutin. - Seien Sie uns herzlich willkommen im Schleswig-Holsteinischen Landtag!
Wird das Wort zur Begründung gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Herr Abgeordneter Sven Krumbeck von der Piratenfraktion.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte etwas versuchen, was angesichts der im Raum stehenden Anfeindungen sehr schwer scheint. Ich möchte eine sachliche Debatte über die Theaterlandschaft Schleswig-Holsteins insgesamt führen.
(Vereinzelter Beifall PIRATEN, Beifall Jo- hannes Callsen [CDU] und Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Ich möchte über die Zukunft sprechen, über Dinge, die wir vielleicht aus aktuellen Geschehnissen gelernt haben, und über das, was wir gemeinsam auf den Weg bringen können, um ein Drama wie das, was wir derzeit in Schleswig erleben, für die Zukunft in diesem Land verhindern zu können. Dieter Hildebrandt hat einmal gesagt, dass mit zunehmendem Alter die Zeit für Sachlichkeit fehle.
- Danke für das Klatschen. Vor einem knappen Jahr haben wir über den Theaterbericht der Landeregierung gesprochen. Ich hatte mir ehrliche Gedanken zu dem Thema gemacht und diese auch formuliert: Wie finanzieren wir unsere Theater, die aus dem FAG Mittel erhalten, nachhaltig? Warum wurde die Standortdebatte in Schleswig so verengt geführt? Warum lassen wir uns nicht extern beraten? - Die Reaktionen der Kulturministerin auf meine Fragen haben mich damals sehr getroffen, denn ihre Aussagen waren - wie wir heute sehen - sachlich genauso instabil wie persönlich angreifend.
Heute bin ich auf emotionale Ausbrüche gefasst und stelle meine Fragen erneut, denn sie haben an Aktualität nichts verloren. Die Dynamisierungen der FAG-Mittel fangen nicht einmal die Tarifsteigerungen auf, und nachhaltig sind sie auch nicht. Was die Hesterberg-Pläne angeht, so sind wir alle auf dem Laufenden. Sie scheiterten auch an Ängsten, an mangelnder Transparenz und an einem mangelnden echten Dialog. Das räumte sogar der tief enttäuschte Peter Grisebach ein, als er sagte, dass sich so mancher unter Druck oder gegängelt gefühlt habe.
Nun kreisen die Geier über dem Landestheater. Jeder versucht, das Beste für seinen Standort herauszuholen: Geht das Theater nach Rendsburg? Nach Flensburg oder nach Itzehoe? Geht da noch etwas in Schleswig, oder ist nun alles aus und kaputt? - Liebe Kolleginnen und Kollegen, zuletzt hat der Hauptausschuss der Stadt Flensburg präzisiert, dass das Landestheater konzeptionell und nachhaltig zu sichern sei und dass es dazu einen Strategieprozess mit externer Beratung geben müsse. Schon im September 2013 hatte Barbara Leonhard von den Grünen in Schleswig ein schlüssiges Konzept für die schleswig-holsteinische Theaterlandschaft insgesamt gefordert.
Das ist genau das, was ich vor einem Jahr schon gesagt hatte. Ich erinnere ohne Häme daran, aber mit der Erkenntnis, dass der klare Menschenverstand manchmal doch der richtige Ratgeber ist. Rat soll mit Blick auf Schleswig auch die Ministerin geben. Sie solle aus ihrer Schmollecke herauskommen, habe ich gelesen. Sie selbst verweist darauf, dass sie nicht zuständig sei. Das ist sie auch nicht. Wir müssen uns doch fragen, warum so manche kleine Gemeinde in Nordfriesland mehr zum Landestheater zu sagen hat als unsere Landesregierung. Da stimmt doch etwas nicht. Das wollen wir gern auflösen.
Liebe Freunde, es ist schwer, eine über Jahrzehnte gewachsene Struktur neutral zu bewerten. Wir stoßen an Befindlichkeiten, wir treffen Menschen. Gerade aber wegen der Betroffenheit und der Bedeutung, die unser Theater haben sollte, sollten wir einen Diskussionsprozess mit externer Beratung auf sachlicher Basis anstoßen.
Wir PIRATEN haben schon im letzten Jahr und wiederholt im Zuge der Haushaltsberatungen ein entsprechendes Gutachten gefordert. Ich würde mich wirklich freuen, wenn wir im Ausschuss sehr ernsthaft darüber diskutieren könnten. - Vielen Dank.
Meine Damen und Herren, bitte begrüßen Sie mit mir auf der Tribüne Gäste des SSW aus SchleswigHolstein. - Seien Sie herzlich willkommen im Schleswig-Holsteinischen Landtag!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Theater sind die kulturelle Seele einer Gesellschaft, und unsere Theater in Kiel und Lübeck, das Landestheater, aber auch die vielen ehrenamtlichen Theatergruppen in Schleswig-Holstein leisten einen wichtigen Beitrag, um das kulturelle Angebot in der Fläche zu stärken, und zwar sowohl in der Stadt als auch auf dem Land.
Das Theaterkonzept der Landesregierung und der Kulturministerin aus dem letzten Jahr hat die Bedeutung der Theater zutreffend beschrieben. Wir haben aber schon damals kritisiert: Leider ging das Konzept kaum über eine Zustandsbeschreibung hinaus. Deshalb ist der Ansatz der PIRATEN, mit einer externen Evaluierung die Weichen für die Zukunft zu stellen, im Grundsatz richtig. Dabei geht es natürlich auch um die Zukunft des SchleswigHolsteinische Landestheaters. Um eines deutlich vorwegzunehmen: Die CDU-Landtagsfraktion steht zum Landestheater in Schleswig, das steht für uns völlig außer Frage, auch wenn SPD und SSW gern etwas anderes behaupten und das Ganze ins Lächerliche ziehen.
- Herr Kollege Harms, hören Sie bis zum Ende zu, dann kommen Sie auch wieder zur Ruhe! - Darum sage ich an dieser Stelle ganz klar: Wir wollen das Landestheater am Standort Schleswig erhalten. Wir wollen ein solides Theatergebäude; solide sowohl in seiner Bausubstanz als auch hinsichtlich der Finanzierung.
Herr Kollege Callsen, vielleicht habe ich das nur vergessen. Können Sie mir bitte noch einmal sagen, wann die CDU auf Landes-, auf Kreis- oder auf Ortsebene irgendeinen konstruktiven Vorschlag gemacht hat, um das Landestheater zu retten? - Können Sie mir bitte sagen, was für ein Vorschlag das von welcher Ebene gewesen ist? - Geben Sie mir recht, dass Ihre damalige CDU/FDP-Regierung mit dem Kulturminister Klug eindeutig gesagt hat: Hier können wir nicht helfen?
- Frau Kollegin Pauls, zu Ihrer letzten Frage: Ich gebe Ihnen nicht recht. Zu Ihrer vorangegangenen Frage sage ich: Ich werde Ihrer Demenz im Laufe meines Redebeitrags Abhilfe verschaffen.
Meine Damen und Herren, nur ein starkes Fundament sorgt für die nötige Stabilität. Deshalb haben wir - damit meine ich die CDU-geführte Landesregierung - uns nach der Sperrung des Theaters um konkrete Lösungen bemüht. Allerdings - das ist der Unterschied, Frau Kollegin Pauls - war es nicht möglich, damals kurzfristig Millionenbeträge bereitzustellen. Denn Sie alle wissen: Der Haushalt 2012 war beschlossen. Die EU-Förderprogramme waren abgeschlossen und ausgebucht. Deswegen haben wir damals schon auf die neue Förderperiode ab 2014 hingewiesen. Wir haben auf den KIF hingewiesen, der heute eine gewisse Rolle spielt. Darüber hinaus haben wir ÖPP-Modelle ins Spiel gebracht, die allerdings politisch nicht gewollt waren.
Liebe Kulturministerin Anke Spoorendonk, ich sage an dieser Stelle - dabei nehme ich die Worte des Kollegen Krumbeck wirklich ernst -: Ich erkenne ausdrücklich Ihren Willen für eine Lösung für das Schleswig-Holsteinische Landestheater und speziell für den Standort Schleswig an. Aber es ist niemandem damit geholfen, einen Theaterneubau zu beschließen, der die Stadt Schleswig finanziell überfordert. Es ist niemandem geholfen, die Hilfe des Landes an einen ganz bestimmten Standort zu koppeln.
Ich finde es ein gutes Signal - das sage ich auch in Richtung der Kollegin Pauls -, dass der Kreis Schleswig-Flensburg auf CDU-Initiative hin signalisiert hat, dass die Fördermittel in Höhe von 1 Million € nicht nur für den Hesterberg, sondern auch für eine Sanierung im Lollfuß zur Verfügung stehen. So macht man gute Politik.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, im Wesentlichen ist es der Solidarität der kommunalen Landesverbände zu verdanken, dass Schleswig mit diesem Problem nicht alleine steht. Auch dies will ich an dieser Stelle ausdrücklich anerkennen.
Meine Damen und Herren, es passiert nicht so häufig, dass ich einer Regierungsfraktion zustimmen kann. Aber in diesem Fall haben die Grünen tatsächlich recht, wenn sie sagen, Katzenjammer helfe uns nicht weiter. Deswegen appelliere ich an alle, sich konstruktiv für die Sicherung des Theaters in Schleswig einzubringen. Dazu gehört eine sorgfältige Auswertung der Statik; die Berechnungen dazu werden erst in Kürze vorliegen. Dazu gehört eine Auswertung der Kostenschätzungen.
Und dazu gehört Einvernehmen darüber, was baulich notwendig und was wünschenswert ist. Am Ende gehört auch die Prüfung dessen dazu, was finanziell tragbar ist. Denn niemandem ist geholfen, wenn die Stadt Schleswig in ein finanzielles Abenteuer geschickt wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist die Aufgabe der Verantwortlichen in Schleswig. Mein Eindruck ist, dass sich alle in der Schlei-Stadt dieser Aufgabe verantwortungsvoll stellen, um den Theaterstandort Schleswig zu sichern, um das Landestheater zu sichern und um die Arbeitsplätze dort zu erhalten.