- Bei „Planet der Affen“ werden die Affen als Menschen dargestellt. Nein, das Interessante ist, dass diese Studie dazu kommt, dass die Welt ziemlich gut aussähe und die Menschen immer dazu neigten, die Welt so zu verplanen, als ob sie mehrere davon hätten. Wenn es jetzt Pläne gibt, den Mars zu bevölkern, ist das - glaube ich - eine Situation, vor der wir erst einmal nicht stehen.
Wir schützen Naturparke und geben dort mehr Geld rein. Wir halten es auch für sinnvoll, dass über die
se Arbeit berichtet wird und dass es dafür Ausstellungsräume gibt. Wenn in einem Kreis oder in einer Stadt mit einem Bürgermeister, der unser ehemaliger Kollege ist, kein einziger alternativer Standort genannt wird, nämlich in Plön, und Eutin einen Standort anbietet und das gern machen möchte, ist das eine sinnvolle Arbeit, die wir gern unterstützen.
Liebe Frau Kollegin, ist Ihnen ein Konzept bekannt, für das die Landesregierung, die Koalition eine halbe Million Euro ausgeben möchte?
- Selbstverständlich ist unserer Fraktion ein Konzept bekannt. Das können Sie auch gern im zuständigen Ausschuss besprechen.
Meine Damen und Herren, ich fasse zusammen. Uns ist es wichtig, eine verantwortungsvolle Finanzpolitik zu machen und einen verantwortungsvollen Haushalt vorzulegen. Uns sind viele Punkte, die hier auch von der Opposition genannt werden, wichtig: eine gute Bezahlung der Beamtinnen und Beamten, beitragsfreie Kita, mehr Geld für Wohnen, niedrigere Mieten. Das finden auch wir alles extrem wichtig. Ich bin gespannt und freue mich darauf, welche Haushaltsanträge Sie stellen.
Wofür wir nicht zur Verfügung stehen, ist, dass wir trotz „sprudelnder“ Kassen und guter Voraussetzungen eine unsolide Finanzpolitik machen. Denn auch das zahlen zukünftige Generationen. Ich glaube, dass in verschuldeten Ländern nicht die Reichen die sind, die die Lasten tragen.
In verschuldeten Ländern sind es die Schwächeren in der Gesellschaft, denen alles weggespart wird. Wenn wir wieder Konsolidierungsland werden, haben wir wieder die Situation, dass genau diese Gelder gestrichen werden, was wir alle nicht wollen und was wir in der Küstenkoalition wieder aufgesetzt haben.
Meine Damen und Herren, deshalb helfen Sie uns, etwas Solides aufzulegen, was trotzdem allem in der Gesellschaft hilft! Helfen Sie uns, Verantwortung für heute und morgen zu übernehmen und dieses Land noch schöner und besser zu machen, als es sowieso schon ist! - Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf setzt die Koalition den eingeschlagenen Weg der Modernisierung unseres Bundeslandes konsequent fort. Der Haushaltsentwurf eröffnet neue Chancen für Schleswig-Holstein, neue Zuversicht macht sich breit. - Frau Kollegin, das mit dem Umwelthaus können wir vielleicht später klären.
Meine Damen und Herren, der Fraktionsvorsitzende der FDP hat jetzt das Wort. Ich bitte um die angemessene Aufmerksamkeit.
Es gibt viele kommunale Fragestellungen; ich möchte gern zum Land zurückkommen. - Schleswig-Holstein hat eine Regierungskoalition, die an die Potenziale dieses Landes glaubt und die Entwicklung des Landes aktiv vorantreibt. Wir ruhen uns nicht auf dem aus, was wir vorgefunden haben, sondern investieren klug und ausgewogen in die Zukunft, damit Schleswig-Holstein noch lebenswerter wird, als es jetzt schon ist.
Vor allem bei Infrastruktur, Bildung, Digitalisierung und Wohnungsbau haben wir noch viel vor uns. Zu dem Drama, das sich derzeit in Berlin abspielt - anders kann man das nicht mehr nennen -, setzen wir einen positiven Kontrapunkt. Das haben wir uns nicht unbedingt ausgesucht, aber es motiviert - ehrlich gesagt - jeden Tag aufs Neue, für unser Land hart zu arbeiten. Das Versagen in Berlin, die Selbstbeschäftigung wollen wir uns nicht zum Vorbild nehmen.
Wir schaffen es immer wieder, gute und tragfähige Lösungen im Interesse unseres Bundeslandes zu finden. Das stärkt in diesen bewegten Zeiten unsere Demokratie, und das macht unser Bundesland so attraktiv wie selten zuvor.
Von diesem Geist ist auch unser Haushaltsentwurf geprägt. Ich danke der Finanzministerin Monika Heinold, den verschiedenen Ministerien und vor allem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die diesen Entwurf erstellt haben. Er ist eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen.
Mit einer Investitionsquote von bereinigt 10,2 % übertreffen wir 2019 die Zielmarke, die wir Freie Demokraten zu Oppositionszeiten ausgerufen haben. Frau Finanzministerin, ich kann mich noch gut an die Diskussionen über die Sinnhaftigkeit von Quoten erinnern, die wir auch an anderer Stelle führen. An dieser Stelle sind Sie nicht die größte Freundin von Quoten, aber natürlich ist die Investitionsquote ein wichtiger Indikator für die Zukunftsfähigkeit eines Landeshaushalts. Insofern freuen wir uns, dass wir bei den Investitionen so deutlich nachlegen konnten.
Wir halten unser Versprechen, die Investitionen auf hohem Niveau zu verstetigen, und untermauern damit, dass der erste Jamaika-Haushalt 2018 keine Eintagsfliege war. Hinter den Zahlen verbirgt sich zweifellos eine große Kraftanstrengung, nicht nur finanziell, sondern auch in der praktischen Umsetzung.
Planer, Architekten, die gesamte Bauwirtschaft sind quasi schon jetzt bis zum Anschlag ausgelastet. Auch deshalb ist es richtig, dass wir in SchleswigHolstein mehr Bauingenieure ausbilden, nicht nur in Kiel, sondern auch in Lübeck. Dass wir die Hochschulen nicht gegeneinander aufbringen, sondern dass beide Hochschulstandorte mehr Ingenieure ausbilden, ist dringend notwendig, dauert aber auch einige Jahre.
Dieser Kraftakt wird nicht ganz einfach, ist aber dringend notwendig, denn in der Vergangenheit ist viel zu viel liegengeblieben.
Schauen wir uns allein die Landesstraßen an. Jeder, der im Land unterwegs ist, kennt nicht nur eine, sondern viele Landesstraßen, die in völlig marodem Zustand sind und dringend saniert werden müssen. Bereits in den letzten Monaten konnten wir feststellen, dass sich hier etwas tut. Es gibt unheimlich viele Baustellen; das nervt auch, aber mir sind Baustellen deutlich lieber als der weitere Verfall und Wege, die man nicht mehr benutzen kann.
Im ganzen Land beseitigen wir jetzt die Schlaglöcher, marode Straßen werden wieder instand gesetzt, dies ist dem engagierten Investitionshochlauf zu verdanken. Im laufenden Haushalt haben wir über 90 Millionen € für die Sanierung der Landesstraßen zur Verfügung gestellt, und auch in den weiteren Jahren setzen wir dieses hohe Niveau fort. Bernd Buchholz freut sich schon darauf, das viele Geld auszugeben. Das ist einfacher gesagt als getan, aber er wird das sehr gut hinkriegen.
Jamaika arbeitet engagiert und strukturiert daran, den massiven Investitionsstau im Land schnellstmöglich abzubauen. Das Verkehrsministerium erarbeitet hierzu gerade eine durchdachte Landesstraßenstrategie, um das Straßennetz in Schleswig-Holstein dauerhaft in einen guten Zustand zu versetzen.
Es war auch absolut notwendig und richtig, dass wir nach der Regierungsübernahme die Planungskapazitäten im Landesbetrieb erhöht haben, zum Beispiel auch durch Abgabe der A 20 an die Profis von der Deges. Das entlastet den LBV.
Ich bin kein Freund der Bundesinfrastrukturgesellschaft, aber sie wird jetzt gegründet, man muss sich darauf vorbereiten. Das stiftet leider weiter Verunsicherung im LBV. Deswegen ist es wichtig, dass wir zusätzliche Planer bekommen, dass wir den LBV besser ausstatten und die Stellen entsprechend mit Haushaltsmitteln unterlegen.
Wir bringen das Straßennetz auf Vordermann. Nicht nur das Straßennetz bekommt unsere Aufmerksamkeit, sondern auch das vernachlässigte Eisenbahnnetz im Land, für das wir nur am Rande zuständig sind. Die Schieneninfrastruktur im Land ist leider in vielen Bereichen ebenfalls marode und unzureichend ausgebaut. Der zweigleisige Ausbau zwischen Niebüll und Klanxbüll ist nur eine der Baustellen. Auch die vierte Bahnsteigkante in Elmshorn oder der Ausbau der Strecke BrunsbüttelItzehoe sind dringend notwendig.
Der Bund braucht häufig viel zu lange und hat viel zu lange Engagement im Norden vermissen lassen. Da ist es die richtige Entscheidung, für die Vorplanungen mit Landesgeld in Vorleistung zu gehen. Wir werden weiter alles dafür tun, dass die Infrastrukturprojekte auch im Schienenbereich vorankommen. Herr Dr. Stegner, am Land wird das nicht scheitern. Ich habe heute festgestellt: Sie neiden Herrn Dr. Buchholz vor allem seine PR-Fähigkeiten. Es kann nicht jeder so ein detailreicher Schreibtischarbeiter sein wie Sie.
richtig gut arbeiten und gute PR-Arbeit. Ich habe auch verstanden, dass Sie seine Vorfahren von vor 250 Jahren kritisiert haben. Wenn man schon darauf zurückgreifen muss: Herzlichen Glückwunsch!