Wir Schleswig-Holsteiner haben uns auf die Kraft der Meere eingestellt, auch an der Ostseeküste. Hier stellt das Meer andere Herausforderungen an den Küstenschutz als an der Nordsee. Deswegen gibt es an der Ostsee eben auch keine riesigen Deichanlagen wie im Westen; das ist logisch. Küstenschutz ist nun einmal von Ort zu Ort unterschiedlich. An einigen Orten, zum Beispiel in Lübeck, setzt man Schotts ein und baut im Fall der Fälle bei Sturmfluten Barrieren mit Sandsäcken. An anderer Stelle muss der Abbruch der Steilküste hingenommen werden. Minister Albrecht hat die naturgesetzlichen Zusammenhänge ja auch noch einmal dargestellt. Die Ostseeküste ist nun einmal - anders als die Nordseeküste - eine Ausgleichsküste. Die Sedimente werden an einer Stelle, nämlich an den Steilküsten, vom Meer abgetragen und an anderer Stelle in ruhigeren Zonen wieder angespült. Deswegen gibt es ständige Umlagerungen, und deswegen kann man auch nicht jede Stelle mit einem Deich schützen. Zugespitzt kann man auch sagen: Ohne den
Abbruch der Steilküste gäbe es an der Ostsee auch keinen Strand. Das gehört halt auch zur Geschichte.
Das heißt natürlich nicht, meine Damen und Herren, dass man sich von der Natur alles gefallen lassen muss. Natürlich müssen wir unsere Landschaft schützen. Das machen wir mit den Deichen ja auch. Aber es gibt eben nicht nur die wirtschaftliche Seite, sondern natürlich auch die Themen Landschaftsund Naturschutz. Selbstverständlich müssen wir gewisse Dynamiken zulassen. Das macht ja auch die Faszination von Steilküsten aus. Aber wenn Sie sehen, wie uns jahrelang genutzte Wanderwege einfach wegbrechen und dann neu angelegt werden müssen, dann kann man sich doch fragen, wie man mit relativ kleinen verhältnismäßigen Eingriffen an der einen oder anderen Stelle größere Sedimentverlagerungen verhindern könnte. Auch Biotope können unter den Fluten leiden. Wir müssen daher - das möchte ich noch einmal unterstützen und unterstreichen - Strategien für eine nachhaltige Nutzung der gefährdeten Küste und auch eine Strategie entwickeln, die eben langfristig zielt und wirkt.
Ich möchte abschließend noch - wie auch meine beiden Vorredner - das Thema Arbeitsgemeinschaft Küstenschutz Ostsee erwähnen, die an uns herangetreten ist. Diese Arbeitsgemeinschaft bittet das Land darum, dabei zu helfen, zum Beispiel die Strömungslinien an der Ostsee zu modellieren. Eine Übersicht über die Strömungslinien ist notwendig, um zu sehen, wo vor Ort welche Maßnahmen genau ergriffen werden müssen. In welchen Regionen kann man das Meer machen lassen, Land nehmen und Land geben lassen? In welchen Regionen müssen Maßnahmen zum Küstenschutz ergriffen werden? Wie sieht es mit den schon erwähnten Wechselwirkungen aus? Wir müssen Wechselwirkungen möglichst vermeiden oder prüfen, wie dies geht. Wir müssen zumindest auch wissen, auf welche Folgewirkungen wir uns einstellen müssen, wenn wir an einer bestimmten Stelle eingreifen. Deswegen wäre ein Strömungsmodell wirklich wichtig. Ich rege deshalb an, dass das Land eine solche Modellierung in Auftrag gibt. Denn erst wenn wir wissen, wo die Strömungen an der Ostsee entlanggehen, können die Gemeinden in ihrer Zuständigkeit tätig werden. Erst dann können sie wissen, an welchen Nachbarn oder an welche Nachbarn sie sich wenden müssen, um beim Schutz der eigenen Küste, bei der Infrastruktur und in Naturschutzfragen zusammenzuarbeiten.
Ich fasse zusammen: Die 1 Million € Soforthilfe ist nicht auf Initiative der SPD entstanden. Aber natür
lich ist 1 Million € Soforthilfe richtig und wichtig für die betroffenen Tourismusstandorte. Wir müssen auch in die Zukunft schauen. Es gilt, Küstenschutz, Naturschutz und Tourismus nachhaltig zu verbinden. Jamaika setzt das nun in Gang. Sie sind herzlich dazu eingeladen, dabei mitzumachen. - Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste! Über das IMPULS-Programm investiert diese Landesregierung 3 Milliarden € in die Infrastruktur des Landes. Ein guter Teil des Geldes fließt auch in den Küstenschutz. Allerdings klafft im aktuellen Infrastrukturbericht, über den wir auch noch reden werden, eine Finanzierungslücke von 110 Millionen €. Auf der anderen Seite stehen rund 1,5 Milliarden € in Deutschland für die Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes zur Verfügung. In dieses Budget zahlt der Bund 70 % ein, Schleswig-Holstein 30 %. Am Geld sollte es also nicht scheitern, unsere Küsten wirksam zu schützen.
Der Tourismus ist Wirtschaftsfaktor, Arbeitgeber und Imageträger für Schleswig-Holstein. Tagesund Urlaubsgäste kommen in unser Land zwischen den Meeren, eben weil es hier schöne, gepflegte Sandstrände gibt.
Übernachtungen, Umsätze und Zufriedenheit - das sind die Gradmesser für die Tourismusstrategie. Wenn wir wollen, dass auch im nächsten Jahr wieder mehr als 30 Millionen Übernachtungen zu Buche schlagen, dann müssen wir auch in unsere Strände, Promenaden und Küstenwanderwege investieren. Der Förderbescheid des Landes an die Ortschaft Wassersleben von Anfang Februar war ein Schritt in die richtige Richtung. Denn hier wird touristische Infrastruktur instandgesetzt beziehungsweise neu geschaffen.
Der Bürgermeister von Scharbeutz, Volker Owerien, erklärte letztes Jahr auf der 10-Jahres-Feier des Landesbetriebs für Küstenschutz, wie wichtig gute Zusammenarbeit mit dem Land, aber auch mit den benachbarten Gemeinden für den Erfolg der Hochwasserschutzmaßnahmen ist. Und Scharbeutz ist ja
Der Minister hat es in seiner Erklärung erwähnt: Brandungserosionen formen das Georelief unserer Küsten seit eh und je. Rutschungen an den Steilküsten tragen zur Strandneubildung bei, wobei Kliffs zurückweichen. Sturmfluten transportieren Sand über Küstenströmungen von einem Ort zum anderen, wo sie sedimentieren, so zum Beispiel - ein neuer Fall - auch am Sportboothafen Lippe. So weit, so normal.
Nun stellt sich die Frage, wie wir mit dem, was immer schon passiert ist und was immer wieder passieren wird, umgehen und welche Konsequenzen wir daraus ziehen. Es kann aus unserer Sicht nicht sein, dass die Betreiber des Sportboothafens Lippe für ein Baggergutachten 20.000 € an den Landesbetrieb Küstenschutz zahlen müssen, um dann noch mühevoll einer Ausbaggererlaubnis hinterherzulaufen. Der dort angespülte Sand, der dort zu viel ist, wird gerne genommen, zum Beispiel in Schönberg. Das Problem aber sind Bestimmungen, die den Sand dann als Sondermüll einstufen, sobald auch nur ein Steinchen gefunden wird, das einen bestimmten Grenzwert überschreitet. Hier sehen wir einen deutlichen Handlungsbedarf, damit die Gemeinden ihren Sand nicht nur aus Ostdänemark importieren dürfen.
Ja, die Ostseeküste stand immer im Schatten der Nordsee, was den Küstenschutz betrifft. Und es ist wichtig, dass hier deutlich mehr und nachhaltige Hilfe geleistet wird als immer nur mit Sofortmaßnahmen. Die Bürger, das Tourismusgewerbe und unsere Feriengäste müssen die Gewissheit haben, dass sie jedes Jahr wieder auf intakte Küsten und Strände blicken können. Daher kann die jetzige Soforthilfe nur ein erster kleiner Schritt sein, um diese wichtige Region dauerhaft vor Schaden zu bewahren. Sie müssen einmal mit den Touristen sprechen, Frau Fritzen. Wenn Ihnen diese egal sind, dann sagen Sie das ganz deutlich; dann verzichten wir auf 6 % unseres Einkommens hier.
Ganz ehrlich: 1 Million € ist reichlich knapp bemessen, wenn man sich die Schäden vor Ort ansieht. Allein Heiligenhafen benötigt 850.000 €, um den Verlust an Sand wieder aufzufüllen. Wenn man die Buhnen noch dazurechnet, sind wir schon bei 1,2 Millionen € nur in einer Gemeinde in Ostholstein. Daher meinen wir, 1 Million € ist definitiv zu wenig.
Ihre Erklärungen, Herr Minister Albrecht, werfen bei uns viele Fragen auf, wie Sie sich denken können. Deswegen reden wir ja darüber. Was bedeutet es zum Beispiel, wenn Sie von Strategien für eine nachhaltige Nutzung sprechen, wenn Sie den Raum hinter Landesschutzdeichen verstärken und anpassen wollen? Heißt das im Klartext Bauverbot oder Baueinschränkungen? Welches sind die langfristigen Strategien, die Sie in eine Gesamtbetrachtung bringen wollen, wie Sie sagen? Was heißt es, wenn Sie mit der Natur und nicht gegen sie bauen wollen? Nehmen Sie doch bitte zur Kenntnis, dass diese Ostseeküste schon längst kein reiner Naturraum mehr ist.
Sie ist stark besiedelt, sie ist stark bebaut. Sie ist auch durch Baumaßnahmen bereits verstärkt worden, und sie wird touristisch genutzt. Da von einem Naturraum zu sprechen, finde ich schwierig. Sie lehnen Buhnen ab, Sie lehnen Sandaufspülungen ab. Woher sollen denn die Gemeinden in Ostholstein und Plön ihren Strand nehmen? Oder sollen sie etwa in Zukunft darauf verzichten?
Unsere Feriengäste werden sich nicht mit ein paar wohlklingenden Absichtserklärungen abspeisen lassen. Wenn Ihre nachhaltige Anpassungsstrategie wie sie heißt - für die Ostseeküste bis ins Jahr 2100 reichen soll, bin ich gespannt, wie Sie das mit den apokalyptischen Warnungen Ihrer Parteikollegen übereinbringen, die ja schon ab 2030 eine unumkehrbare Erderwärmung und eine damit einhergehende Klimakatastrophe heraufbeschwören. Wie passt der Glaube an solche unseriösen Untergangsszenarien zu einer Langfrist-Strategie? Ist nicht nach der Überzeugung der Klimahysteriker nach dem Jahr 2030 sowieso nichts mehr zu retten? Frau Strehlau, die auch hier sitzt, hat vor Kurzem noch gewarnt, dass wir nur noch zwölf Jahre Zeit haben, um etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen. Was heißt das? Ist danach Feierabend? Müssen wir uns dann umstellen?
Der Kollege Dr. Tietze, der leider heute nicht da ist - ich hätte ihn gerne zu seiner Insel Sylt gehört -, hat in der letzten Debatte vor dem viel beschworenen Kipp-Effekt gewarnt. Das ist eine Theorie eines gewissen Herrn Schellnhuber, seines Zeichens Klimaforscher. Aber wenn man daran glaubt, hat sich dann doch spätestens danach das Thema Klimaschutz erledigt. Von welchem zukünftigen Anstieg des Meeresspiegels, das würde ich gerne wissen, gehen Sie denn bei Ihren Überlegungen aus? 0,5 m, 1 m, vielleicht mehr? Glauben Sie wirklich, dass Sie die natürlichen Schwankungen des Meeresspiegels beeinflussen können? Die langjährigen Daten
sprechen da eine andere Sprache. Sie sagen, Klimaschutz sei der beste Küstenschutz. Das halten wir für falsch, denn der beste Küstenschutz ist Küstenschutz. Das Klima kann man nicht schützen. Der Klimawandel ist eine Konstante in der gesamten Erdgeschichte und wird sich auch nicht plötzlich durch eine kleine Öko-Partei aufhalten lassen. Das Klima wandelt sich,
(Zuruf SPD: Ganz von allein? - Rasmus And- resen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die bösen Wissenschaftler, die einfach mit Fak- ten arbeiten!)
wir müssen uns darauf einstellen, völlig klar. Dass der Klimawandel, den es immer schon gab, jetzt menschengemacht sein soll, ist eine steile Hypothese, aber immer noch keine Tatsache.
Daher sollten wir uns alle wie immer auf Sturmfluten und Hochwasser einstellen, wie wir es an den Küsten schon seit Jahrhunderten getan haben; denn der nächste Sturm kommt bestimmt. Und dann brauchen die betroffenen Gemeinden von Sierksdorf bis Schönberg wirksame Küstenschutzmaßnahmen sowie schnelle und unbürokratische Hilfe im Schadenfall.
(Marlies Fritzen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Der Küstenschutz hat funktioniert, meine Güte noch einmal!)
- Sie können gern Ihren Dreiminutenbeitrag gleich machen, Frau Fritzen. Darauf freue ich mich schon.
Wenn diese Gemeinden Sand und Buhnen haben wollen, dann sollen sie die auch bekommen. Heiligenhafen baut gerade neue Buhnen und keine „ökosystembasierte Anpassung“, wie es bei Ihnen heißt, denn das ist reine Theorie. Eine renaturierte Ostseeküste ohne Seebrücken, ohne touristische Infrastruktur wird dem Urlaubsland Schleswig-Holstein nichts bringen. So viel sei Ihnen für Ihren nächsten Arbeitskreis mit auf den Weg gegeben. - Wir wünschen Ihnen viel Erfolg.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Als Land zwischen den Meeren ist die Kultur und Geschichte unseres Landes maßgeb
lich geprägt vom Leben am und mit dem Meer. Seit Jahrhunderten hat der Küstenschutz eine Tradition, die für unser Land von immenser Bedeutung ist. Aus diesem Grund haben wir dem Küstenschutz auch immer wieder gegenüber anderen Nutzungen und Ansprüchen den notwendigen Vorrang eingeräumt. Schleswig-Holstein hat sich dieser Tradition verpflichtet und bekennt sich zu seiner Verantwortung. Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, das Leben und das Hab und Gut der Menschen hinter den Deichen uneingeschränkt zu schützen.
Für uns als SSW steht daher auch klipp und klar fest: Der Küstenschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und nicht nur von wenigen Auserwählten zu tragen. Daher erteilen wir auch jeder politischen Forderung, von diesem solidarischen Prinzip abzuweichen, eine deutliche Abfuhr. Das war mit uns nicht zu machen und wird auch in Zukunft nicht mit uns zu machen sein.
Ich erinnere mich noch sehr gut an die Diskussion Ende der 70er-Jahre, als man damals im Rahmen des Kalten Krieges unheimlich viel Geld ins Militär steckte, aber den Küstenschutz vernachlässigte und dort knauserte. Schon damals haben wir als SSW im Landtag darauf aufmerksam gemacht, dass Sturmfluten öfter kommen als die Russen. Das sage ich so deutlich vor dem Hintergrund, dass wir uns angesichts des Klimawandels und seiner Auswirkungen darauf einstellen müssen, dass der Küstenschutz in den nächsten Jahrzehnten noch bedeutsamer für uns wird und wir ihn entsprechend finanzieren müssen.
Die Tragweite dieser Entwicklung ist nicht absehbar. Der Klimawandel wird große Veränderungen mit sich bringen und uns damit immer wieder vor große Herausforderungen stellen. Das betrifft dann auch den Küsten- und Hochwasserschutz.
Die ersten Veränderungen sind bereits zu verzeichnen. Bei Hochwasserereignissen ist immer öfter die Rede von Jahrhunderthochwassern, wobei sich die zeitlichen Abstände solcher Ereignisse immer weiter verkürzen. Vergleichbare Ereignisse beobachten wir bei den Sturmfluten an den Küsten. Diese werden immer häufiger und heftiger, und mit zunehmendem Anstieg des Meeresspiegels vergrößert sich die damit einhergehende Gefahr.
Das heißt, wir müssen den Küstenschutz fitmachen für die Herausforderungen der Zukunft. Das wissen wir in Schleswig-Holstein nur zu gut, und das machen wir bereits. So haben wir beispielsweise in der Zeit der Küstenkoalition damit angefangen, sogenannte Klimadeiche zu errichten, was unterm Strich
nichts anderes bedeutet, als Deiche zu errichten, die den heutigen Sicherheitsstandards entsprechen. Der Klimadeich ist eindeutig höher als die bisherigen Deiche, und er hat zum Meer hin ein flacheres Profil und eine breitere Krone. Zudem kann so ein Klimadeich auch noch relativ einfach erhöht werden. Diese Sicherheit ist aber nicht zum Nulltarif zu bekommen. Das wissen wir, aber um die Klimadeiche kommen wir nicht umhin. Daher sagen wir als SSW: Wir dürfen unsere finanziellen Bemühungen für den Küstenschutz nicht schwächen. Das heißt, wenn wir künftig über neue EU-Förderprogramme sprechen, dann dürfen wir beim Küstenschutz nicht nachlassen.
Aber auch gegenüber dem Bund gilt es deutlich zu machen, dass die Küstenregionen mit dem Küstenschutz nicht alleingelassen werden dürfen. Darüber hinaus hat sich Schleswig-Holstein dieser Verantwortung gestellt, und wir als SSW haben es ausdrücklich begrüßt, dass auch über das IMPULSProgramm zusätzliche Millionen für den Küstenund Hochwasserschutz eingeplant wurden.
Die Verstärkung der Deiche und Sperrwerke ist mit enormen Kosten verbunden. Das stellt uns auch in den nächsten Jahrzehnten immer wieder vor große finanzielle Herausforderungen. Um die Kosten dafür abzuschwächen, haben wir als SSW den politischen Vorschlag hier im Landtag eingebracht, davon abzusehen, Küstenschutzmaßnahmen mit Ausgleichszahlungen zu belasten. Dass dies politisch nicht einfach war, haben wir dann erfahren müssen. Gleichwohl halten wir weiterhin daran fest, denn aus unserer Sicht ist das richtig und sachgerecht. Und so sieht es die Westküste auch.
Die planerische Grundlage für den Küstenschutz ist der Generalplan Küstenschutz des Landes Schleswig-Holstein, der 1963 erstmals erstellt wurde. Dieser Fachplan wird seitdem rund alle zehn Jahre fortgeschrieben. Damit haben wir ein Planungsinstrument für den Küstenschutz, das stets an den jeweils aktuellen technischen Stand angepasst wird - unter Beachtung der sich ändernden Herausforderungen.
Zusätzlich haben wir in Schleswig-Holstein weitere detaillierte untergeordnete Planungsgrundlagen für den Küstenschutz an Nord- und Ostsee. So gibt es beispielsweise die Fachpläne Küstenschutz Ostseeküste, Sylt, Föhr oder Amrum. Damit dienen sie als fachliche Planungsgrundlage für Küstenschutzmaßnahmen und für weitere Planungen für den jeweiligen Küstenbereich.