Die Zahl wird in den nächsten Jahren weiter anwachsen. Also nur zu sagen, wir haben jetzt den IstStand und geben das Geld für den Ist-Stand, reicht nicht aus. Kiel wird weitere Krippen- und KitaPlätze bauen müssen.
Das ist in der Pauschale inbegriffen. Kiel wird weitere Erzieherinnen und Erzieher einstellen müssen.
Herr Kollege Vogt, Sie - die schwarz-gelbe Landesregierung - wurden damals, als der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz kam - ich erinnere daran -, von den kommunalen Landesverbänden verklagt.
Wir haben uns nach unserer Regierungsübernahme mit den Kommunen geeinigt und gesagt: Wir erkennen die Konnexität an.
Wir sind als Schlusslicht in der Republik gestartet und in den Flächenländern, was den Ausbau an Krippenplätzen angeht, an die Spitze gekommen.
Ein bisschen Demut in diesem Bereich! Reden Sie mit Ihren Fachpolitikerinnen, mit Anita von Klahn. Sie wird Ihnen das alles sehr deutlich -
- Frau Anita Klahn, habe ich gesagt. War das jetzt falsch? Hast du deinen Namen geändert? Bist du geschieden?
Meine sehr geehrten Damen und Herren, vielleicht ist es jetzt doch noch einmal wichtig zu sagen: Wenn wir eine Rednerin haben, hat sie das Wort. Wenn Sie etwas fragen oder bemerken wollen, dürfen Sie sich melden. Das macht Sinn. Ansonsten kommen wir hier nicht weiter.
Ich gehe davon aus, dass die Antwort auf die Bemerkung Frau von Kalbens jetzt erledigt ist, damit wir die Zeit wieder laufen lassen können.
Das war eben nicht identifiziert, weil Sie laufend von anderen unterbrochen worden sind, Frau Abgeordnete. Das lag nicht an Ihnen.
- Es gibt eine weitere Frage. - Erlauben Sie eine weitere Bemerkung der Frau Abgeordneten von Kalben?
Ich bin hier einfach nur brav stehen geblieben. - Ich habe eine weitere Nachfrage, Frau Midyatli. Ich habe eben dargestellt - ich weiß nicht, ob Sie das mitbekommen haben -, dass Kiel zusätzliche 30 Millionen € bekommt. Das heißt, wenn die Stadt Kiel das Geld, das sie jetzt zugegebenermaßen für den Bereich Kita ausgibt, und zwar so viel, dass jetzt schon gute Standards und niedrige Beiträge da sind, im System lässt und zusätzlich 30 Millionen € bekommt - was eine deutlich höhere Summe ist als bisher -, glauben Sie nicht, dass dann auch noch Möglichkeiten für weitere Standarderhöhungen oder Kita-Beitragssenkungen da sind? Wenn nein, warum glauben Sie, dass die Stadt Kiel das nicht ermöglichen kann, wenn dieses Geld zusätzlich in den Etat kommt?
- Gleiches gilt für alle anderen Kreise und kreisfreien Städte, dass etwas zusätzlich kommt. Ich habe das immer so verstanden, dass Sie gesagt haben: Wir wollen die Kommunen von den sehr, sehr hohen Kosten entlasten. Die Kommunen sind also davon ausgegangen, dass sie ein Teil von dem, was sie in großer Vorleistung geleistet haben - das verstehe ich unter Entlastung -
Jetzt gibt es die Antwort. Wenn sie Ihnen nicht gefällt, ist das nicht mein Problem, aber das ist meine Antwort. Sie haben erwartet, dass sie von den hohen Kosten entlastet werden. Nicht ohne Grund gibt es den Eindrittelvorschlag des Städteverbands. Es gibt auch den Vorschlag, dass sie deutlich zu den 40 % der Gesamtkosten kommen wollen. Wenn Sie sagen, Sie wollten die Kommunen entlasten, können Sie nicht sagen: Die zahlen jetzt 300 Millionen €, wir geben noch einmal 23 Millionen €, dann haben sie 323 Millionen €. - Nein, die Kommunen sind davon ausgegangen, dass sie bei den 300 Millionen €, die sie selbst die ganze Zeit in hohem Maße investiert haben, eine Entlastung erfahren werden. Es ist absolut logisch, dass die Kommunen jetzt sagen: Das reicht im Moment nicht, wir haben uns eine höhere Entlastung durch das Land gewünscht.
Frau Abgeordnete Midyatli, gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Christopher Vogt?
Frau Kollegin, ich helfe, wo ich kann. - Ich wollte nur Folgendes fragen: Sie beklagen, dass wir jetzt deutlich mehr Geld an die Kommunen geben,
- und sagen, dass die Kommunen gedacht haben, dass sie in Zukunft insgesamt weniger in das Kita-System zahlen als bisher.
- Ich glaube, Sie haben mitbekommen, dass wir den prozentualen Anteil der Kommunen durch die deutlich höhere Unterstützung der Kommunen deutlich senken. Es ist eine Entlastung, wenn man prozentual deutlich weniger zahlt als vorher. Das ist eine spürbare Entlastung.
schlag, wie wir zum Beispiel die Forderung des Gemeindetags - ein Drittel - finanzieren können? Kommt noch ein Vorschlag der SPD? Beklagen Sie nur das Thema? Oder wiederholen Sie die Kritik von anderen? Oder machen Sie selbst Vorschläge?
- Vielen Dank für die Frage, Herr Kollege. Ganz ehrlich: Sie sind in diese Diskussion gestartet. Sie haben die Qualitätssteigerung, die in allen Kitas ankommen sollte, und die die deutliche Entlastung der Kommunen mit zu Schwerpunktthemen dieser Reform gemacht. Wenn das hier nicht eintritt, kann ich das hier feststellen. Ich kann das hier -
- Doch! Reden Sie doch mit den kommunalen Landesverbänden! Es gibt Pressemitteilungen, in denen sie sagen, dass sie sich deutlich mehr gewünscht haben. Ich habe nicht mehr gesagt, und ich habe nicht weniger gesagt.