Wenn mich alle immer darauf hinweisen, dass sie überziehen, muss ich wohl zukünftig ein bisschen strenger darauf achten, sonst fällt das auf.
Für den nächsten Kurzbeitrag hat der Abgeordnete Martin Habersaat das Wort - selbstverständlich auch mit großzügigen 3 Minuten.
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch ich spreche zum Thema Kultur. Meine Vorrednerin hat nur Richtiges gesagt. Die Bundeshilfen greifen nicht oder nicht ausreichend für viele Kulturschaffende. Deswegen müssen die Länder in diese Lücken stoßen und da auch helfen. Wir haben das in dem Antrag „Hilfe für Kulturschaffende“ formuliert. Da ging es darum, Förderlücken zu schließen, da ging es darum, einen Blick auf die kommunale Infrastruktur zu richten. Immerhin haben Sie sich ja an der Struktur unseres Antrags orientiert - und letztlich auch an den Inhalten. Es hat sich gelohnt, dass wir unseren Antrag vorgelegt haben, sodass Sie am 18. Juni 2020 auch einen Antrag zur Kultur vorlegen konnten.
Hamburg, Baden-Württemberg, Berlin, Bayern und Bremen sind schon in weiterem Umfang tätig geworden. Es freut mich ausdrücklich, dass in Schleswig-Holstein jetzt auch die Summe, die für Kulturschaffende zur Verfügung gestellt wird, auf 2.500 € erhöht wird, weil erst mit dieser Summe die Hilfe in Bereiche kommt, in denen wirklich Existenzen gesichert werden können.
Mir ist noch nicht ganz klar, wie Sie auf der einen Seite ihr Soforthilfeprogramm Kultur als Erfolg loben, auf der anderen Seite unter Punkt drei aber sagen: Reste davon geben wir an die Kommunen, um die Kulturinfrastruktur zu sichern. Entweder war das Programm ein Erfolg, dann ist das Geld da, wo es gebraucht wird, oder das Geld ist noch da, dann kann man damit die kulturelle Infrastruktur vor Ort stützen.
gerichtet gefühlt habe, darf ich vielleicht darauf antworten. Ist das gestattet? - Dann möchte ich sagen: Wir haben zunächst 2 Millionen € für dieses Soforthilfeprogramm zur Verfügung gestellt, nachdem es anfangs vom Landeskulturverband mit Spenden finanziert wurde, die auch weiterhin fließen. Dank Ihrer verhandelten Million, die wir bei der ersten Nachtragshaushaltsverhandlung noch verabschiedet haben, sind es 3 Millionen € geworden. Die fließen in diesen Kulturhilfefonds, aus dem erst jeweils einmal 500 € und jetzt 2.500 € bezahlt werden.
Ich sagte gerade: Wir haben etwa 700.000 € ausgegeben. Das heißt, da ist noch Geld, das man für diese 2.500-€-Tranchen benutzen kann. Im Gegensatz zu manch anderen Bundesländern - Sie haben zum Beispiel gerade Baden-Württemberg angesprochen - fördern wir hier auch gemeinnützige Vereine beziehungsweise Kultureinrichtungen.
Zum Beispiel bei unseren Heimvolkshochschulen gibt es noch ein Programm, das ungefähr 25 Millionen € beinhaltet, glaube ich. Ich bin mit Zahlen nicht so sicher, aber es sind zwischen 25 und 30 Millionen €, die wir in diesen Topf gepackt haben. Die sind noch nicht ausgekehrt. Das hat mit verschiedenen Abrechnungszeiträumen zu tun.
- Ja, aber ich wollte die Antwort darauf geben, dass da genügend Geld vorhanden ist, um die Bundesprogramme, deren Ausgestaltung jetzt noch niemandem klar ist, denn da gibt es noch keine Regelung, tatsächlich gut zu finanzieren und entsprechend zu unterstützen.
Vielen Dank, Frau Kollegin. Da genau da liegt mein Punkt. Wenn diese 25 bis 30 Millionen € doch eigentlich für gemeinnützige Vereine, Kultureinrichtungen privater Art und so weiter gedacht sind und auch gebraucht werden und bisher nur nicht ausgegeben werden konnten, weil die Abrechnungszeiträume falsch waren, dann finde ich es vor dem Hintergrund der Aussage von Frau von Kalben, dass man jeden Euro nur einmal ausgeben kann, blenderisch, zu sagen: Gleichzeitig nutzen wir dieses
Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine weitere Anmerkung oder kurze Zwischenfrage der Frau Abgeordneten Fritzen?
Wir gehen nach den vorliegenden Anträgen davon aus, dass genügend Geld von diesen 30 Millionen € übrig bleiben, dass wir -
- Ja, 25 und insgesamt 28 Millionen € und zusammen mit dem Programm, das als Erstes beschlossen wurde - Frau Prien, Danke - liegen wir bei etwa 33 Millionen €; es sind etwas mehr. Bei der Antragslage, die wir im Moment vorliegen haben, gehen wir davon aus, dass ausreichend dableibt, um den dritten Punkt unseres Antrags zu finanzieren. Das ist sehr wohl durchgerechnet.
Vielen Dank, Herr Kollege. - Es war alles richtig, was die Kollegin Fritzen gesagt hat. Deswegen geben wir auch keine Euros doppelt aus, sondern wir schauen, wie viel von den 25 Millionen € übrigbleiben. Im Antrag stand, dass es sich nach dem bisherigen Programm auf 5 Millionen € beziffert. Wir sagen: Wir verlängern das jetzt. Überbrückungshilfe für Kultureinrichtungen gibt es auch in der Zukunft, damit noch einmal ein paar Millionen abfließen.
Den Rest, der übrigbleibt, sichern wir für die Kultur. Wir sorgen dafür, dass der Kultur kein einziger Euro verlorengeht. Die Mittel, die dann übrigbleiben, schichten wir in Kulturinfrastruktur um.
Allerdings hat nichts davon irgendetwas mit Ihrem heutigen SPD-Antrag zu tun. Das haben wir als Jamaika alles vorher schon allein gemacht.
Dann ist es reiner Zufall, Herr Kollege Koch, dass der Punkt drei Ihres Antrags sich um die kommunale Infrastruktur dreht - wie auch der Punkt drei unseres Antrags -, und dass es auch bei den Punkten eins und zwei jeweils inhaltliche Entsprechungen gibt. Manchmal schreibt das Leben die seltsamsten Geschichten.
Zwei Punkte sind mir abschließend zu diesem Bereich wichtig: Sowohl die privaten Einrichtungen als auch die öffentlichen Einrichtungen stehen vor Herausforderungen, mit denen sie nicht rechnen konnten. Wenn Sie sagen, Sie geben das, was übrigbleibt, in die kommunale Infrastruktur, um es der Kultur zu sichern, ist das auf der einen Seite gut, auf der anderen Seite aber möglicherweise nicht ausreichend, weil viele öffentliche Kultureinrichtungen in ihrer Existenz - zumindest nach bisherigen Finanzierungsstrukturen - darauf angewiesen sind, in ausreichendem Maße eigene Einnahmen zu erzielen. Die erzielen sie momentan nicht. Da kommt dann Ihr Restgeld ins Spiel. Das ist gut. Möglicherweise wird das für Investitionen nicht reichen.
Deswegen mein Appell an Sie - was aber sicher getan wird -: Teilen Sie Ihrer Innenministerin die Zusagen des Kollegen Koch mit. Das könnte ein weiterer wichtiger Punkt sein, um Investitionen in kulturelle Infrastruktur sicherzustellen. - Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Von der Kultur zur Verkehrspolitik ist es immer ein bisschen schwieriger Übergang - sei es drum.
Letzte Woche konnten wir in der Zeitung lesen: Fahrradverkehr boomt. Als meine Frau letzte Woche ihr Fahrrad reparieren lassen wollte, bekam sie erst drei Tage später beim Fahrradladen einen Termin. Wenn Sie auf der einen Seite im Augenblick den ÖPNV nutzen, sehen Sie genau das Gegenteil: Der ÖPNV steckt tief, tief, tief in der Krise. Teilweise gibt es dort Einnahmeverluste bis zu 90 %. Die Lösungsansätze stellen sich äußerst schwer dar.
Begriffe, die man im Augenblick mit dem ÖPNV verbindet, habe ich vor Anfang März nie in meinem Leben gebraucht, zum Beispiel so einen Begriff wie „Schmierinfektion“. Jeder von uns, der mit Bus oder Bahn unterwegs ist, weiß, dass der Transport relativ schwierig ist, wenn man sich nicht an Haltegriffen festhält. Dinge wie die Tatsache, dass hier das Pult regelmäßig gewischt wird, hat man natürlich nicht ununterbrochen in Bussen und Bahnen.
Genauso stellt es sich mit Aerosolen dar, ein Begriff, den ich vorher nie verwendet habe. Das ist in Bussen deutlich schwieriger. Genauso ist es mit den Abstandsregelungen. Wir haben im Bildungsausschuss und im Wirtschaftsausschuss über das Thema Schülertransport gesprochen, was ein unheimlich schwieriges Thema ist.
In der Konsequenz sind im Augenblick nur ganz wenige Leute mit Bus und Bahn unterwegs. Es wird viel Fahrrad gefahren, es wird aber leider auch viel Auto gefahren. Es wird zwar an sich weniger in die Innenstädte gependelt, aber die Staus sind ähnlich wie vor der Krise, weil der ÖPNV deutlich weniger genutzt wird.
Wir finden es sehr gut, dass der Rettungsschirm vonseiten des Bundes mit Unterstützung des Landes über den ÖPNV aufgespannt wird. Uns ist dabei wichtig, dass man die einzelnen Träger genau in den Blick nimmt und nicht nur den SPNV. Ich möchte nicht, dass die DB Regio mit einem Lächeln aus der Krise geht und die regionalen Busverkehre das deutlich kritischer betrachten. Deswegen regen wir eine Verteilung an, die sich nicht nur an den Investitionen, sondern insbesondere auch an den Umsätzen der Verkehrsunternehmen orientiert, damit Schülerverkehre und der Transport von Personen in den ländlichen Räumen auch zukünftig gesichert sind.
Ich habe Mitte März mit meinem Kollegen Ralf Stegner in Schenefeld die VHH besucht. Die Themen waren die gleichen wie in den letzten Jahren: zusätzliche Kapazitäten schaffen, die Energiewende im ÖPNV realisieren, mehr Busse gewinnen, Perso
Uns ist es sehr wichtig, wenn wir aus der Krise herauskommen, dass wir auf einen vielfältigen ÖPNV zurückblicken können, wie er die Transporte in Schleswig-Holstein in Stadt und Land im Augenblick gewährleistet, und nicht die Großen deutlich besser aus der Krise herauskommen als die Kleinen. Achten Sie bei der Verteilung der Gelder bitte darauf, denn da ist das Land gefordert. - Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe mich beim Beitrag der Kollegin Fritzen gemeldet. Wir beide sind uns über viele Jahre einig, dass die Kultur einen großen Beitrag in unserem Land darstellt und deutlich mehr Förderung verdient hätte, als wir ihr im Moment geben können. Wir haben in dem Bereich ja sehr gut zusammengearbeitet.
Ich möchte etwas zum Thema Kulturhilfe SH sagen. Ich freue mich sehr, dass es mehr Geld gibt. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Koalition, ich kann es Ihnen nicht ersparen: Wir haben am 6. Mai 2020 den Nachtragshaushalt verabschiedet, wir haben 1 Million € zusätzlich für die Kulturhilfe spendiert. - Entschuldigen Sie die Wortwahl: Wir haben 1 Million € für die Kultur gewährt.