Protokoll der Sitzung vom 24.04.2013

mich an dieser Stelle kurz zu fassen. - Ich danke Ihnen.

(Beifall bei den Oppositionsfraktionen.)

Vielen Dank. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung. Wer für die Annahme des Antrages Drucksache 15/445 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Na, das ist doch einmal ein schönes Bild. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 15/445 einstimmig, mit Zustimmung aller Fraktionen angenommen ist.

Wir kommen zu Punkt 11 der Tagesordnung:

Beschlussfassung über den von der PIRATEN-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Bestimmung von Mitgliedern für Ausschüsse des Landtages (Drucksache 15/430 - neu)

Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Wer für die Annahme des Antrages Drucksache 15/430 - neu - ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen?

Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 15/430 - neu - einstimmig, mit den Stimmen aller Fraktionen angenommen wurde.

Wir kommen zu Punkt 12 der Tagesordnung:

Beschlussfassung über den vom Ausschuss für Eingaben eingebrachten Antrag betreffend: Beschlüsse zu Petitionen (Übersicht Nr. 4) (Drucksache 15/421)

Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung. Wer für die Annahme des Antrages Drucksache 15/421 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 15/421 einstimmig mit den Stimmen aller Fraktionen angenommen ist.

Kolleginnen und Kollegen, wir sind damit am Ende der Sitzung angelangt. Ich wünsche noch einen schönen Nachmittag und schließe die Sitzung.

(Abg. Augustin (PIRATEN) )