Protokoll der Sitzung vom 18.09.2013

Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bevor ich zur Begründung des Antrages der Koalition spreche, möchte ich kurz auf den Antrag der Piraten eingehen. Ich möchte vorab mein Befremden zum Ausdruck bringen, dass der Antrag erst heute Morgen hier auf dem Tisch gelegen hat. Das hat mit der Transparenz, die von den PIRATEN immer wieder gefordert wird, wenig zu tun. Immer wieder heißt es: Wir wollen die Anträge frühzeitig sehen, wir wollen genügend Zeit haben, Gesetze zu beraten. - Und dann liegt heute Morgen erst dieser Antrag hier auf

dem Tisch. Das ist einfach zu kurzfristig, Sie widersprechen sich damit selbst.

(Beifall der Koalitionsfraktionen. - Zuruf des Ab- geordneten Neyses (PIRATEN). - Abg. Hilberer (PIRATEN) : Sollen wir das künftig bei jedem Antrag sagen, der korrespondierend eingebracht wird?)

Ich habe Ihren Antrag kurz durchgelesen. Nach diesem Antrag sollen „Randsportarten“ stärker gefördert werden. Im Antrag ist allerdings keine einzige Randsportart erwähnt. Ich bin gespannt, wie Ihre Begründung aussehen wird.

Klar ist, dass die rechtliche Grundlage § 3 des Gesetzes über den Landessportverband bildet. Darin sind die rechtlichen Voraussetzungen für die Aufnahme als Sportfachverband festgelegt: Es müssen mindestens zwei Vereine bestehen und 500 Mitglieder vorhanden sein. Es gibt dazu eine lange Liste; ich habe sie mir, meine Damen und Herren, heute Morgen auf die Schnelle besorgt.

(Abg. Becker (CDU) hält eine mehrseitige Liste hoch.)

Darin sind Hunderte Vereine enthalten. Ich kann mir gar nicht vorstellen, was von den PIRATEN noch als Randsportart genannt werden könnte. Vielleicht das Surfen im Internet? Ich weiß es nicht.

(Heiterkeit und Beifall bei den Koalitionsfraktio- nen.)

In der Liste finden sich Beckenbodengymnastik, Bewegungstheater, Breakdance, Cheerleading. Es sind also wirklich viele Randsportarten aufgeführt. Ich bitte die Fraktion der PIRATEN, sich diese Liste einfach einmal anzusehen; vielleicht sind auch die Randsportarten, die Sie meinen, in dieser Liste aufgeführt. In jüngster Zeit wurden zum Beispiel auch Kickboxen, Tischfußball und Dart aufgenommen. Auch das sind Randsportarten. Es ist einfach so, dass jeder im Landessportverband froh ist, wenn jemand, der Sport treiben will, Mitglied in einem Verein ist. Jeder Verein, der die Kriterien erfüllt, wird aufgenommen. Darüber gibt es überhaupt keine Diskussionen. Deshalb ist Ihr Antrag eigentlich eine Luftnummer.

(Beifall von den Koalitionsfraktionen.)

Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, nun zu unserem Antrag „Die Zukunft des Saarsports sichern - Grundlagen des Breiten- und Spitzensports erhalten“. Der oberflächliche Betrachter dieses Themas kommt sicherlich zum Schluss: Was wollen die eigentlich mit diesem Antrag? Beim Fußball, der Sportart Nummer 1, sind wir im Saarland nur drittklassig, und beim Handball sind wir „nur“ zweitklassig.

(Abg. Berg (SPD) )

Mit unserem heutigen Antrag wollen wir deutlich machen, dass Sport mehr ist als nur Profitum und der Gewinn der Champions League. Sport ist ein integraler, fest verwurzelter Bestandteil unserer Gesellschaft und neben Arbeit und Familie ein ganz wichtiger Lebensbereich der meisten Bürgerinnen und Bürger. Dass diese Aussage gerade auch im Saarland zutrifft, beweist die Tatsache, dass wir im bundesweiten Vergleich die höchste Organisationsquote aufweisen. Mehr als 400.000 Personen sind Mitglied in mehr als 2.100 Vereinen, was nicht zuletzt auf die hervorragende Arbeit in den Vereinen selbst zurückzuführen ist. Damit ist das Saarland Spitze in ganz Deutschland. 40 Prozent unserer Bevölkerung sind Vereinsmitglieder, im Bundesdurchschnitt liegt nach meiner Kenntnis die Quote bei 28 Prozent.

Unsere Vereine sind in der Gesellschaft tief verwurzelt. Die Vereine sind anerkannt, sie sind geachtet und sie sind ein leistungsstarker Partner für die Politik, die Wirtschaft und die Gesellschaft. Sport und Vereine leisten eine nicht hoch genug zu schätzende Arbeit für unsere Gemeinschaft, indem insbesondere Kinder und Jugendliche sportlich ausgebildet werden und ihnen überzeugende Werte und Tugenden vermittelt werden, die unverzichtbar sind für das Funktionieren einer Gesellschaft und für den Zusammenhalt einer Gemeinschaft. Ganz entscheidend ist, dass wir allen, die im Saarland Sport treiben wollen, auch weiterhin diese Möglichkeit in einem Verein bieten, denn Sport ist noch immer im Verein am schönsten. Dabei haben für uns Spitzen- und Breitensport den gleichen Stellenwert, denn der Spitzensport braucht eine breite Basis, auf deren Grundlage sich Spitzenleistungen entwickeln können, und der Breitensport braucht Vorbilder.

Wie in allen Bereichen gilt auch im Sport: Ohne Geld geht es nicht. Im Koalitionsvertrag ist das Bekenntnis zum sogenannten Sportachtel festgeschrieben. Damit weist das Saarland gegenüber allen anderen Bundesländern eine Sondersituation bezüglich der Finanzierung des Sports auf: Aufgrund des Saarländischen Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in der Bundesrepublik Deutschland fließen dem Landessportverband für das Saarland 12,5 Prozent der Einsätze aus Lotterien und Sportwetten direkt zu; in anderen Ländern gehen diese Mittel in den Landeshaushalt. Ohne diese von Hermann Neuberger durchgesetzte Regelung wäre vieles im Saarsport nicht durchführbar gewesen. Wir in der Politik schaffen diese finanziellen Voraussetzungen, und dies sollte, meine Damen und Herren, auch in Zukunft so bleiben. Diesbezüglich sollten wir alle zusammenstehen.

(Beifall von den Koalitionsfraktionen.)

Wir müssen auch den Verantwortlichen in den Vereinen recht herzlich danken, insbesondere aber auch dem Landessportverband, und hier nenne ich stell

vertretend für alle Gerd Meyer und seine Mannschaft - das Präsidium ist ja heute fast komplett hier anwesend.

(Beifall von den Koalitionsfraktionen und bei der LINKEN. - Zuruf des Abgeordneten Ulrich (B 90/GRÜNE).)

Wir müssen Ihnen herzlich danken für Ihre hervorragende Arbeit. Wir müssen Ihnen Danke sagen auch dafür, dass Sie aus den vorhandenen Mitteln ein Optimum für den Sport herausholen. Der Landessportverband betreibt unsere Sportschule - für mich eine der schönsten in der ganzen Republik. Vor anderthalb Jahren fand die Konferenz der innenpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Saarland statt, und ich bin mit den Teilnehmern mal nicht in ein Sternehotel gegangen, sondern habe sie in die Sportschule eingeladen. Dort gab es die Infrastruktur für die Tagung, wir haben gut geschlafen, gut gegessen. Alle waren begeistert. Beim Rundgang ist uns noch ein frischgebackener Goldmedaillengewinner, Jan Frodeno, begegnet. Alle waren letztlich davon überzeugt, dass unsere Sportschule das Beste ist, was es in der Republik gibt. Darauf können wir, so meine ich, schon ein wenig stolz sein.

(Beifall von den Koalitionsfraktionen.)

300 Sportlerinnen und Sportler sind täglich im Training. Bis zu 24.000 Übernachtungen im Jahr, 80.000 Lehrgangsteilnehmer und 50.000 belegte Stunden in Sportstätten und Tagungsräumen sprechen für sich. Das Sportstättenangebot wurde in den letzten Jahren optimiert und komplettiert. Für den Spitzensport im Saarland bleibt festzustellen: Am Olympiastützpunkt finden die Athleten nicht nur hervorragende Trainingsmöglichkeiten, sondern werden auch durch die Sportmedizin, die Physiotherapie und die Laufbahnberatung optimal begleitet. Die Eliteschule des Sports, das Gymnasium am Rotenbühl sowie die saarländischen Hochschulen ermöglichen den Sportlerinnen und Sportlern die Entwicklung ihres sportlichen Potenzials bei gleichzeitiger Wahrung ihrer Bildungschancen. Die Sportfördergruppe der Polizei bietet ambitionierten Kaderathleten beste sportliche Voraussetzungen bei gleichzeitiger Sicherung der beruflichen Existenz. Der Förderausschuss Spitzensport schafft die finanziellen Voraussetzungen für den Spitzensport im Saarland.

Meine Damen und Herren, Spitzensportler fallen aber nicht vom Himmel, vielmehr müssen schon früh die Weichen richtig gestellt werden.

(Zuruf des Abgeordneten Ulrich (B 90/GRÜNE).)

Wir haben im Saarland zahlreiche Projekte, die in Zusammenarbeit mit Kindergärten und Schulen stattfinden. Einige Projekte möchte ich an dieser Stelle nennen: Das Projekt „Kindergarten ‚Kids in

(Abg. Becker (CDU) )

Bewegung‘" erweist sich als Erfolgsmodell. Seit dem Start im Jahr 2003 wurden 218 Kooperationsmaßnahmen zwischen Sportvereinen und Kindergärten gefördert und 10.000 Kinder in Bewegung gebracht. Vier Kindergärten sind als anerkannte „Bewegungskindergärten" ausgezeichnet worden. „Familien in Bewegung“ heißt ein neues interessantes Projekt, bei dem das gemeinsame und gleichzeitige Bewegen von Familienmitgliedern unterstützt wird. Dieses Projekt ist vom Deutschen Olympischen Sportbund als Siegermodell ausgezeichnet worden. Ein weiteres Beispiel der Zusammenarbeit bietet die Talentförderung Saar, die an ihren 18 Partnerschulen, darunter den beiden Grundschulen in Köllerbach und Merzig, sportbegeisterten und talentierten Kindern ein erhöhtes Sportangebot anbietet.

Der Verein „wir im Verein mit dir“ läuft weiter auf Hochtouren - und das schon seit zwölf Jahren. Ein großes Ziel ist es, Grundschulkinder in Vereine zu bringen. Bislang sind rund 70 Veranstaltungen mit rund 150 Grundschulen, mehr als 500 Sportvereinen und mit mehr als 22.000 Kindern durchgeführt worden. 3.000 Kinder sind in örtliche Sportvereine eingetreten. Ein tolles Ergebnis! Das Erlebnispädagogische Zentrum-Saar des Vereins hat in zwölf Stationen mehr als 35.000 Kinder und Jugendliche betreut. Hierfür geht ein großes Kompliment an Leo Meiser, den Vater dieser Projekte, und sein engagiertes Team. Leo Meiser ist heute auch gekommen und interessiert sich für diesen Tagesordnungspunkt. Herzlich willkommen und herzlichen Dank!

(Beifall von den Koalitionsfraktionen und bei der LINKEN.)

Seit vielen Jahren gibt es rund 100 gut funktionierende Kooperationen „Schule und Verein“ mit breiten- und gesundheitssportlicher Zielsetzung. Acht Moderatoren bieten seit 2003 zusätzlich an einem Tag in der Woche interessierten Grundschullehrern die Möglichkeit, ihnen bei der Vermittlung von Bewegung und Sport behilflich zu sein.

Zehn Jahre Eliteschule des Sports am Gymnasium am Rotenbühl, das ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte als Talentschmiede des Saarsports. Zurzeit besuchen 256 Schülerinnen und Schüler den Sportzweig, davon 22 Bundes- und mehr als 100 Landeskaderathleten. 210 Medaillen waren bisher bei den Deutschen Nachwuchsmeisterschaften zu verzeichnen und 21 Medaillen bei Junioren-Weltmeisterschaften und -Europameisterschaften. Auch die Eliteschule des Mädchenfußballs, die Gemeinschaftsschulen Gedingen und Rastbachtal und die Wirtschaftsschulen Saarbrücken leisten in Zusammenarbeit mit dem Fußballverband sehr, sehr gute Arbeit. Zum fünften Mal hat der Landessportverband zusammen mit dem Bildungsminister den „Pierre-deCoubertin-Preis" an die besten Sportabiturienten verliehen. Mittlerweile gibt es bereits 62 Preisträge

rinnen und Preisträger, die stolz auf diese ehrenvolle Auszeichnung sein können.

Eine großartige Aktion ist der Jugendwettbewerb „Jugend trainiert für Olympia“. 6.000 Schülerinnen und Schülern nehmen jährlich in 16 Sportarten an diesem Wettbewerb teil. 440 vertreten das Saarland in Berlin beim Finale, in den letzten Jahren mit steigendem Erfolg: Es gab Gold in Tischtennis, Handball und Badminton für das Rotenbühl-Gymnasium. Seit 2011 gibt es auch „Jugend trainiert für Paralympics“ in zwei saarländischen Schulen. Mittlerweile werden 18 weitere Schulmeisterschaften mit insgesamt 14.000 Schülerinnen und Schülern veranstaltet, wie zum Beispiel die Schullaufmeisterschaften in Losheim mit 4.500 Teilnehmern. Es gibt Meisterschaften in Fußball, Triathlon, Mountainbike, Orientierungslauf, Handball, Basketball, Ringen, Völkerball, Schach und vier Wettbewerbe für Förderschulen. Ich nenne all diese Zahlen, damit Sie sehen, was in diesem Land tatsächlich los ist. Das ist großartig. Es wird viel zu wenig darüber berichtet, deswegen haben wir es auch auf die Tagesordnung gesetzt.

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Dies alles wird gemeinsam mit den Sportverbänden und Vereinen durchgeführt. Hierfür kann man den Tausenden von Trainern, Betreuern, Organisatoren und Pädagogen für die großartige Arbeit für unsere Kinder und den Sport einfach nur recht herzlich danken, meine Damen und Herren.

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Grundlage für den Leistungssport und die zentrale Aufgabe der Vereine ist allerdings die Förderung des Breitensports. Tausende von interessanten Angeboten fördern die Lust auf und am Sport. Das Deutsche Sportabzeichen motiviert in besonderem Maße zum Sporttreiben und hilft, den inneren Schweinehund zu überwinden. Wir bieten im Saarland zusätzlich den Fitnesstest an - mit großem Erfolg. Rund 18.500 Menschen haben im vergangenen Jahr das Sportabzeichen mit Fitnesstest und das Minisportabzeichen abgelegt.

Ein wahrer Goldregen für uns Saarländer ist mittlerweile der attraktivste Bundeswettbewerb für Vereine mit besonderen Leistungen im Breitensport geworden. Viermal hintereinander haben saarländische Vereine den Goldenen Stern des Sports aus der Hand des Bundespräsidenten oder der Bundeskanzlerin in Empfang genommen. Der TV Altstadt und der Polizeisportverein Saarbrücken, Abteilung Tanzen, sind darunter, ein zweiter Platz gab es für den Judoclub Folsterhöhe. Das ist ein einmaliger Erfolg für unser Bundesland. Unser saarländischer Goldener Stern ist seit 1995 der Hermann-NeubergerPreis für qualifizierte Nachwuchsarbeit. Zum 17. Mal ist diese hohe und begehrte Auszeichnung mit lukra

(Abg. Becker (CDU) )

tiven Geldpreisen für erfolgreiche Vereine im Nachwuchsbereich verliehen worden, insgesamt bereits an 105 Vereine oder Verbände in 24 Sportarten.

Meine Damen und Herren, ich habe es am Anfang erwähnt, wir haben keine Fußballmannschaft in der 1. Liga und der Champions Leage, aber 45 saarländische Mannschaften spielen und kämpfen in der 1. und 2. Bundesliga, 24 davon in der 1. Bundesliga 14 in olympischen und zehn in nicht-olympischen Sportarten, 16 Männer- und acht Frauenmannschaften. In den letzten vier Jahren gab es 17 deutsche Meistertitel und zehn Vizemeistertitel für saarländische Mannschaften. Ein stolzer Erfolg für unser kleines Bundesland. Die Keglergemeinschaft Oberthal ist mit 16 Titeln Rekordmeister in Kegeln in Deutschland und in der Welt. „Autres choses“ von BlauGold-Saarlouis war elfmal deutscher Meister im Jazz- und Moderndance und zweimal Weltmeister mit der kleinen Gruppe. Der Billardclub Elversberg hat acht Meistertitel gewonnen, der KSV Köllerbach ist sechsmal deutscher Mannschaftsmeister und viermal Vizemeister geworden, der BC Bischmisheim fünfmal Meister, 2012 Vizemeister und 2010 sogar Europapokalsieger. Die Royals Saarlouis waren zweimal Meister und zweimal Pokalsieger in Basketball und sind wieder in die 1. Liga aufgestiegen. Der frühere deutsche Turnmeister, die TG Saar, hat die Vizemeisterschaft und dieses Jahr die Meisterschaft errungen. Der FC Saarbrücken Tischtennis - war deutscher Pokalsieger, Vizemeister und Halbfinalist der Champions Leage. Die saarländische Karatemannschaft ist zweimal Deutscher Meister, ebenso der Boule-Club Saarwellingen. Die HG Saarlouis hat sich auch in der neuen eingleisigen 2. Bundesliga gut behauptet. Das sind alles tolle Leistungen.

Zur Komplettierung möchte ich noch erwähnen, dass wir auch mit einer Rekordzahl von Athleten nämlich 22 Sportlerinnen und Sportlern - aus saarländischen Vereinen und dem Olympiastützpunkt Saarbrücken bei den Olympischen Spielen in London am Start waren und zwar mit bemerkenswerten Erfolgen: eine Bronzemedaille mit der Tischtennismannschaft für Bastian Steger und zwei Bronzemedaillen für Claudia Nicoleitzik in Sprint bei den Paralympics. Ebenso wichtig ist aber auch zu erwähnen, dass 12 von 18, das heißt zwei Drittel aller Teilnehmer, sich unter den ersten zehn der Welt platziert haben. Ein stolzer Erfolg für unseren Olympiastützpunkt und den Saarsport. Wir sollten aber alle ein Interesse daran haben, dass diese hervorragende Ausgangslage für den Sport erhalten bleibt und womöglich noch verbessert wird.

Meine Damen und Herren, auf ein Gremium, um das uns viele in Deutschland beneiden, möchte ich noch eingehen, nämlich die Sportplanungskommission. Diese setzt sich aus Vertretern des Landtages, des

Landessportverbandes, der Ministerien sowie Sachverständigen für den Hoch- und Tiefbau zusammen. Der Sportplanungskommission stehen jährlich 22,75 Prozent des Aufkommens aus dem Sportachtel zur Verfügung. Je nach Aufkommen sind dies Beträge zwischen 2,8 und 3,1 Millionen Euro. Die Sportplanungskommission unterstützt den Landessportverband bei der Sanierung der Sportschule und verteilt Verbandspauschalen in unterschiedlicher Höhe an den Saarländischen Turnerbund, den Tennisverband, den Pferdeverband, den Schützenverband, den Tanzverband sowie den Golfverband. Der weitaus größte Teil der Fördermittel der Sportplanungskommission geht aber an unsere Vereine beim Bau von Sportplätzen, Clubheimen, vereinseigenen Hallen, Boule-Plätzen und so weiter. Im Saarland gibt es keinen Sportplatz, der nicht mit Geldern der Sportplanungskommission gefördert wurde. Ohne diese Zuschüsse wären gerade unsere kleinen Vereine im Saarland nicht in der Lage, Investitionen zu tätigen.

Ich bin seit Jahren Mitglied der Sportplanungskommission und weiß aus eigener Erfahrung, dass alle Beschlüsse, die wir bisher hatten, einvernehmlich gefasst worden sind. Es handelt sich nämlich nicht um ein parteipolitisches Gremium, sondern um ein Gremium, das unabhängig von politischen Einstellungen im Interesse des Sports für unsere Vereine agiert.

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Da ärgert es mich schon gewaltig, wenn der eine oder andere Vertreter der PIRATEN oder der GRÜNEN, strotzend vor Unkenntnis oder Ignoranz, der Sportplanungskommission Gutsherrenart bei der Verteilung der Mittel vorwirft. In diesem Gremium arbeiten ehrenamtlich Persönlichkeiten mit, die seit Jahrzehnten für den Saarsport Großartiges leisten und damit dem Land in außerordentlicher Weise gedient haben und noch dienen.

(Zuruf des Abgeordneten Ulrich (B 90/GRÜNE).)

Persönlichkeiten wie Gerd Meyer, Kurt Bohr oder Werner Zimmer - er ist auch hier - Gutsherrenart vorzuwerfen, ist einfach eine Unverschämtheit.

(Beifall von den Regierungsfraktionen. - Abg. Ul- rich (B 90/GRÜNE) : Günter, denk an deinen Blutdruck! - Lachen bei den Oppositionsfraktionen.)

Das ist eine Unverschämtheit! Ohne dass mein Blutdruck hochgeht, ist das eine Unverschämtheit!